Kategorie: politik

Poroschenko will internationale Friedensmission Antwort auf

Kiew – Zur Lösung der Krise im Donbass hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eine mögliche internationale Mission im Krisengebiet vorgeschlagen. „Ich rege an, die Einladung einer UN-Friedensmission zu diskutieren, die …

Neue Erkenntnisse über IS-Chef Baghdadi: Der kurzsichtige Kalif

In der Schule blieb er sitzen, die Armee musterte ihn aus, er war Langzeitstudent: Heute führt Abu Bakr al-Baghdadi die gefährlichste Terrortruppe der Welt. Reporter von „SZ“ und ARD haben das Vorleben des IS-Chefs rekonstruiert.

Dänemark könnte Vorreiter für einen aufgeklärten Islam sein Fünf vor 8:00

Die Rechtspopulisten wollen die Attentate von Kopenhagen nutzen, um für sich zu werben. Dabei wäre die Lösung so einfach: dänischer Islamunterricht. von  Jochen Bittner …

Presseschau: Thüringische Landeszeitung: Einigkeit ist nötig – Russlands übles Spiel in der Ukraine

Was muss eigentlich noch alles passieren, dass auch dem letzten Geduldigen aufgeht, dass Wladimir Putin kein Friedensengel ist? …

Im Schützengraben der Worte

Wer die Krim-Annexion in Russland als solche bezeichnet, riskiert Streit mit Freunden und Familie. Viele Beziehungen sind wegen des Ukraine-Kriegs zerbrochen. von Ilya Koval …

Missbrauch in Rotherham: Stadt des Schweigens

Ein Besuch im englischen Rotherham: 1400 Mädchen wurden hier von pakistanischen Banden missbraucht. Die örtliche Labour-Regierung vertuschte dies jahrelang.

Konjunktur: Experten und Gewerkschaften fordern Arbeitsmarkt-Reformen gegen Armut

Gegen Armut in Deutschland fordern Gewerkschaften und Experten zügige Schritte zur Eindämmung prekärer Beschäftigung.

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

NOZ: Gespräch mit Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Bundestages

Osnabrück (ots) – Königshaus: Ausstattung der Bundeswehr im neuen Weißbuch anpassen Wehrbeauftragter des Bundestages fordert qualifiziertes Personal und notwendige Waffensysteme Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut …

Kommentar zu Schwarz-Grün: Grün sein, schweigen, mitregieren

Die hessische Koalition mit der CDU ist für die Grünen ein Modell für die Bundestagswahl 2017 – Pannen und Fehler schweigen sie deshalb tot. Und verspielen so ihre Glaubwürdigkeit.

Linke setzen Konservativen durch: Pavlopoulos wird Präsident aller Griechen

Das griechische Parlament wählt gleich im ersten Anlauf einen neuen Staatspräsidenten. Für das rein repräsentative Amt hatte der linke Regierungschef Tsipras einen Konservativen vorgeschlagen. Die Zustimmung war überwältigend. Der …

Von Kiew bestätigt: Fünf Tote: Separatisten rücken in Debalzewo ein!

Der schwierige Friedensprozess im ostukrainischen Kriegsgebiet ist nach neuen Gewaltexzessen ins Stocken geraten. Nach tagelangem Stellungskrieg rückten die prorussischen Separatisten nach eigenen Angaben weiter in den strategisch …

Presse: Deutschland droht Verfahren wegen Sprachtests für Ehepartner

Köln (AFP) Wegen der noch immer verpflichtenden Deutschtests für nachziehende türkische Ehepartner droht Deutschland laut einem Pressebericht ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission. Das gehe aus einer schriftlichen …

Integration oder Isolation?

Die Radikalisierung von jungen Menschen findet oft in Gefängnissen statt. Sollten daher fanatische Islamisten isoliert werden? Darüber diskutiert Dänemark nach den Anschlägen von Kopenhagen. Aber sind solche Maßnahmen auch effektiv? …

I am my own man.: Jeb Bush distanziert sich

Der kleine Bruder von George W. Bush ist der Mann, von dem die amerikanischen Republikaner glauben, er könne Barack Obama als Präsident nachfolgen. Nun erklärt Jeb Bush, er folge nicht der Politik seines Bruder und seines Vaters – …

EZB genehmigt 68,3 Milliarden Euro für Hellas-Banken

Die EZB hat den Rahmen der Notkredite für die griechischen Banken angehoben. Insidern zufolge genehmigte sie Hilfen in Höhe von 68,3 Milliarden Euro. Damit hat Athen mehr Raum, eine Einigung im Schuldenstreit zu finden.

Zahl antisemitischer Delikte angestiegen

Die Zahl der antisemitischen Delikte ist Ende 2014 gestiegen. Das meldet “Bild” (Donnerstag) unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung. Danach gab es im 4. Quartal 2014 insgesamt 212 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund.

Neue_Produkte: Der VCX von Accedian stellt den branchenweit ersten virtualisierten

Der NFV-betriebene Controller unterbricht die Leistungsüberwachungsnormen nach Kosten, Leistungsfähigkeit und Kapazität …

Libyen fordert Ende von Waffenembargo

Libyen bittet im Kampf gegen den IS um Unterstützung: Das Land ersuchte vor dem UN-Sicherheitsrat ein Ende des Waffenembargos. Ägypten unterstützt diese Forderung.

Besuch aus dem Bundestag: Zwei Linke beim Warlord von Donezk

Eine EU-Mission in der Ostukraine? Die Rebellen machen Propaganda mit dem Besuch von zwei Abgeordneten der Linken. Die Berliner Politiker stört’s nicht – sie verteidigen ihre Jeeptour mit Separatistenführer Sachartschenko.

Hamburgs Grüne: Weg frei für Koalitionsverhandlungen mit SPD

Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg steht nichts mehr im Weg. Eine Landesmitgliederversammlung der Grünen folgte am Mittwochabend einstimmig einem Antrag des Parteivorstands, das Angebot von Bürgermeister und …

Neues Staatsoberhaupt: Pavlopoulos zum neuen Präsidenten Griechenlands gewählt

Das griechische Parlament hat gleich im ersten Anlauf einen neuen Staatspräsidenten gewählt. Für das rein repräsentative Amt des Staatsoberhauptes hatte der neue linke Regierungschef Tsipras einen Konservativen vorgeschlagen.

Karneval in Demmin : Wie Angela Merkel einmal fast lachte

Politischer Aschermittwoch – nicht in Bayern, sondern in Demmin, Mecklenburg-Vorpommern. Mit unserer Weltkanzlerin und Bier in Plastikbechern. Puh. Eine sehr spezielle Herausforderung. Von Jens König, Demmin …

CSU wettert gegen Armutsmigranten

Mit derben Tönen gegen Armutsflüchtlinge versucht die CSU, der nationalkonservativen AfD Anhänger abspenstig zu machen.

Vereint, aber nicht durchweg einig

Die politischen Ansichten von Ost- und Westdeutschen gleichen sich an. Doch es gibt auch 25 Jahre nac…

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Drohnen-Export der USA Ausweitung der Kampfzone Dirk

Bei Rüstungskonzernen rund um Washington knallen derzeit die Sektkorken. Firmen wie Northrop Grumman oder General Atomics haben ihre Lobbyisten im Weißen Haus lange darum betteln lassen, dass die rigiden Ausfuhrrichtlinien für …

Leibgarde des US-Präsidenten: Joseph Clancy ist neuer Chef des Secret Service

US-Präsident Obama hat Joseph Clancy zum neuen Chef des Secret Service ernannt. Er soll der Behörde nach einer Pannenserie wieder zu mehr Ansehen verhelfen.

Dialogbereit?

Politik ist ein verlogenes Geschäft. So zumindest denken nicht wenige Bundesbürger. Guckt man sich die Karriere von Ronald Pofalla an, so kann man niemandem seine Politikverdrossenheit übel nehmen. Denn es ist knapp zehn Jahre …

Terrormiliz: Irak wirft IS Handel mit Organen vor

Der Irak hat der Terrormiliz Islamischer Staat vorgeworfen, sich auch über illegalen Organhandel zu finanzieren. Die irakische Regierung habe Massengräber mit Leichen entdeckt, denen Organe entnommen worden seien, sagt ein …

Minsker Viererrunde will sich am Abend beratschlagen

Teilnehmer der Minsker Viererrunde: Gastgeber Lukaschenko, Russlands Präsident Putin, Kanzlerin Merkel, der französische Staatschef Hollande und der ukrainische Präsident Poroschenko beim Ukraine-Krisengipfel. Foto: Maxim …

Urteilsverkündung im Streit um Macht bei Tönnies verschoben

In dem juristischen Machtkampf um die Mehrheit beim Fleischkonzern Tönnies hat das Landgericht Bielefeld die Urteilsverkündung verschoben. Der ursprünglich für diesen Freitag (20.2.) geplante Verkündungstermin sei auf den 6. März …

Hintergrund: So kamen die Forscher an die Daten aus DDR-Zeiten

Am Anfang stand eine Annahme: Das Leben hat die Menschen in der DDR so geprägt, dass es auch Einfluss hat auf ihre gesellschaftlichen und politischen Einstellungen nach der Wiedervereinigung. Also sollten in die Studie auch Daten …

Bedürfnisprüfung: Schäubles Erbschaftsteuerplan steht

Die Kernpunkte der Erbschaftsteuerreform von Bundesfinanzminister Schäuble stehen. Er setzt dabei andere Schwerpunkte als von der Wirtschaft erhofft. Auch das Privatvermögen der Erben spielt eine Rolle.

Zivilisten in Debalzewe: Das ist unsere Hölle

Die ukrainischen Truppen ziehen aus Debalzewe ab, prorussische Separatisten stürmen die Stadt. Was bleibt, sind zertrümmerte Häuser, tiefe Krater und verzweifelte Menschen. Ein Video soll die Zerstörung aus der Luft zeigen.

«Heiligabendmorde»: Verteidigung wollen Freispruch für Angeklagten

Im Verfahren um den brutalen Doppelmord an Heiligabend 2013 in Gütersloh fordert die Verteidigung einen Freispruch für den 29 Jahre alten Angeklagten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, mit je elf Messerstichen eine 74-jährige …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Anti-Terror-Maßnahmen: Deutschland kontrolliert auch die eigenen

Berlin. Deutschland unterzieht im Zuge der Terrorbekämpfung auch Deutsche und andere EU-Bürger verstärkten Personenkontrollen an der Grenze.

Kopf des Kalifats

Abu Bakr al-Baghdadi gilt heute als gefährlichster Terrorist der Welt, aber die Welt weiß nicht viel über ihn. Der selbsternannte Kalif des Islamischen Staates meidet die Öffentlichkeit, bisher gab es nur wenige Fotos von ihm, …

Polizei vor Synagoge, Kita, Museum…

Es mache sie traurig, dass 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges alle jüdischen Einrichtungen in Deutschland aufwendig bewacht werden müssen, sagt Kanzlerin Merkel. Sabine Müller erklärt, welche Gebäude wie geschützt …

Görlitzer Park: Gelegenheiten verschlafen

Der Kreuzberger Verein Joliba engagiert sich seit 1997 für interkulturelles Zusammenleben in Berlin und betreibt ein Beratungscenter am Görlitzer Park. Von dort aus wurde 2013 der offensichtlich einzige professionelle Versuch …

Dänemark nach den Attentaten: Die Reflexe der Rechtspopulisten

Die Dänen haben besonnen auf die Anschläge von Kopenhagen reagiert. Jetzt haben die Rechtspopulisten im Land die Phase der Pietät beendet und schüren Hass und Angst. Wie sehr haben die Attentate die einst liberale Gesellschaft …

Technokraten nach Hause – endlich!

Die ersten Schritte der frisch ins Amt gekommenen griechischen Regierung unter Alexis Tsipras wurden von deutschen Medien scharf unter die Lupe genommen. Das wundert nicht in Anbetracht ihres ehrgeizigen Anspruchs, die Troika – …

Jahrestag der Maidan-Todesschüsse: Das unaufgeklärte Massaker

Vor einem Jahr erreichte der Volksaufstand auf dem Kiewer Maidan seinen blutigen Höhepunkt. Berkut-Spezialeinheiten des Janukowytsch-Regimes sollten ihn niederschlagen. Gespräche mit Offizieren zeigen nun, dass auch die …

Trauern, klagen, Klappe halten

Der brutale Mord an einer Studentin hat in der Türkei wütende Proteste ausgelöst. Gewalt gegen Frauen nimmt zu und wird doch verharmlost – auch von der Regierung. von  Muriel Reichl , Diyarbakır …

Bericht: Schöpfer des Begriffs Eiserner Vorhang entdeckt

Wissenschaftler haben offenbar den Schöpfer des Begriffs “Eiserner Vorhang” entdeckt: Der Journalist Max Walter Clauss (1901 bis 1988) habe ihn erstmals als Bezeichnung für die Teilung Europas verwendet, sagte Georg Meyer, …

Merkel reist im März nach Japan

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist im März nach Japan. Die Reise werde vom 8. bis 10. März 2015 stattfinden, teilte das Bundespresseamt mit. Weitere Details würden später bekannt gegeben, hieß es. Im April letzten Jahres war der …

Streiten für die Heimat

Jeden Samstag, wenn von den in Deutschland lebenden Juden ein paar zum Gottesdienst gehen, kommen sie an einem Polizeiwagen vorbei. Eine Synagoge, die keinen Polizeischutz braucht, gibt es in der Bundesrepublik heute nicht. Das …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur jüngsten Entwicklung der Ukraine-Krise:

Die Bundesregierung sieht den Friedensprozess in Gefahr, will aber an ihm festhalten und hat den nächsten Hoffnungsschimmer in der Resolution des Weltsicherheitsrats erkannt.

Sexuelle Gewalt in der Türkei: Aufstand der Frauen

Ein Busfahrer hat im Süden der Türkei versucht, eine Studentin zu vergewaltigen. Als sie sich wehrte, brachte er sie um. Nun protestieren Tausende von Frauen im ganzen Land gegen Gewalt.

14 Tage bis zur Asyl-Entscheidung?

Für Kosovo-Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl beantragen, gilt seit heute ein Schnellverfahren. In der Praxis ist aber nicht mit raschen Abschiebungen zu rechnen. Den der folgende Rechtsweg kann sich oft Monate hinziehen.

Wulff, Merz, zu Guttenberg: Der große Comeback-Check – Wie stehen die Chancen für diese politisch

Christian Wulff drängt wieder auf das öffentliche Parkett. Wie sieht es bei anderen Unions-Politikern aus, die sich aus der Politik verabschiedet haben – oder geschasst worden sind. Kommen Sie auch wieder aus der Versenkung …