Kategorie: politik

Der Kampf um den Euro gleicht einem Schachspiel – und zwar Blitz-Schach. Die Zeit läuft, Matt wird wahrscheinlicher. Von Antje Höning …

Während des Ersten Weltkriegs starben Hunderttausende armenische Christen im Osmanischen Reich. Was wusste der deutsche Verbündete über den Massenmord? Sehr viel, ist der Autor Jürgen Gottschlich überzeugt. Berlin seien die …

Ukrainische Soldaten sollen Sascha Serowa grausamt gefoltert und schließlich ermordet haben. Unterstützer der prorussischen Separatisten feiern sie als Heldin. Doch die Frau ist alles andere als tot. Von Ellen Ivits …

Spitzenreiter ist nach wie vor „mcr 42“, seit drei Wochen schon. „Wie wird sichergestellt, dass nationale Gesetze nicht durch Klagen privater Institutionen verhindert, abgeschwächt oder sogar aufgehoben werden?“, fragt mcr 42 …

Während die Kämpfe in der Ostukraine abflauen, bemüht sich Präsident Petro Poroschenko weiter um eine internationale Friedensmission. Der Vorschlag stößt jedoch auf Skepsis – nicht nur bei Außenminister Steinmeier.

SIM-Karten haben fixe Schlüssel, die eigentlich nur der Netzbetreiber kennen sollte. Doch GCHQ und NSA beschaffen sie sich millionenfach. Automatisiert und ohne konkreten Anlass. (Bild: dpa, Bernd Thissen) Seit Jahren kopieren NSA …

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hat mit seinen Leibwächtern am Donnerstag in Coswig (Landkreis Wittenberg) ein Diebesduo dingfest gemacht.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich hat sich skeptisch zu dem Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Poroschenko geäußert, Polizeieinheiten der EU in der Ostukraine einzusetzen. “Mit den …

In Libyen konkurrieren zwei Regierungen miteinander, in vielen Regionen wird gekämpft. Fast vier Jahre nach dem Sturz des Machthabers Gaddafi ist das Land tief gespalten. Drogen- und Menschenschmuggel florieren.

Nicht der Islam ist der Feind, Vereinnahmung der Religion durch Extremisten ist das Problem – erklärte Präsident Obama auf einer Konferenz zum gewaltbereiter Extremismus in Washington. Es gab Kritik an Obama, aber auch Lob für …

Petro Poroschenko hatte Frieden versprochen und Wirtschaftsreformen. Dass er die Schlacht um Debalzewe verloren hat, ist nur eine von vielen Niederlagen, die er den Ukrainern erklären muss. Seine Gegner bringen sich in Stellung.

Dortmund/Köln (dpa/lnw) – Das Problem fehlerhafter Kraftfahrzeug-Steuerbescheide hält auch ein Jahr nach dem Wechsel der Zuständigkeit von Landes- auf Bundesbehörden an. «Bei der Übernahme der Daten von den Länderfinanzbehörden …

Die Suedlink-Trasse soll vom Jahr 2022 an Windstrom von der Nordseeküste nach Grafenrheinfeld bei Schweinfurt bringen. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv Die Suedlink-Trasse soll vom Jahr 2022 an Windstrom von der Nordseeküste …

Im Kampf gegen den IS sollen syrische Rebellen bewaffnet und ausgebildet werden. Ein entsprechendes Abkommen wurde unterzeichnet, im März soll das Programm beginnen.

Nach einem Wohnungsbrand in Berlin-Spandau ermittelt die Polizei wegen Brandstiftung. Laut Polizei war am Mittwochnachmittag in einer Wohnung in einem Haus mit 14 Stockwerken im Falkenhagener Feld Feuer ausgebrochen. Die Feuerwehr …

Deutschland hat seine Grenzkontrollen verschärft, auch für EU-Bürger. Die Linke hält das für unzulässig, denn eigentlich bedarf es dazu eines konkreten Verdachts. von Andrea Dernbach …

Am Wochenende trifft sich im niederbayerischen Neufahrn eine Truppe junger und halbjunger CSU-Politiker, die zum Machtfaktor bei der Kandidatenaufstellung werden könnte. Eingeladen hatte unter anderem Karl-Theodor zu Guttenberg.

Turnschuhe, Jeans, T-Shirt – nichts ist auffällig an dem Mann, der die Personifizierung des Bösen kennt wie kaum ein Zweiter. „Er war immer besessen von Macht“, sagt er, „er liebte es, mächtig und einflussreich zu sein.“ Gemeint …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat die Frauen-Bundesligapartie Herforder SV gegen den FF USV Jena für den 25. Februar neu angesetzt. Das teilte der DFB am Donnerstag mit. Anpfiff der Nachholpartie ist um 14.30 Uhr. Das Spiel war …

Seit dem Aufkommen der Pegida-Bewegung in Dresden melden immer mehr Migranten Anfeindungen, wie der Ausländerbeirat der Stadt berichtet. Viele Betroffene würden sich montags nicht mehr auf die Straße trauen.

Kaum jemand hielt es für möglich, dass die linke Regierung Valls zu diesem Zeitpunkt stürzen könnte. Sie übersteht den Misstrauensantrag der konservativen Opposition und bringt so ihre Reformvorhaben voran. Doch die Abstimmung …

Menzels «Pariser Wochentag» bleibt im Museum Kunstpalast. Foto: M. Gerten/Archiv Menzels «Pariser Wochentag» bleibt im Museum Kunstpalast. Foto: M. Gerten/Archiv Das berühmte Gemälde «Pariser Wochentag» von Adolph von Menzel …

Trainer Mark Lebedew von den Berlin Recycling Volleys. Foto: Felix Kästle Trainer Mark Lebedew von den Berlin Recycling Volleys. Foto: Felix Kästle Vor dem letzten Hauptrunden-Spieltag in der Volleyball-Bundesliga denken die …

Die Mehrheit der Deutschen bewertet das streitlustige Auftreten der neuen griechischen Regierung in der Schuldenkrise kritisch. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten N24-Emnid-Umfrage halten 52 Prozent der rund 1000 Befragten …

Die Berliner CDU hält das Bäderkonzept 2025 für zukunftsträchtig. Foto: A. Burgi Die Berliner CDU hält das Bäderkonzept 2025 für zukunftsträchtig. Foto: A. Burgi Die Berliner CDU-Fraktion hat das neue «Berliner Bäderkonzept 2025» …

Berlins Sportsenator Frank Henkel. Foto: Bernd von Jutrczenka Berlins Sportsenator Frank Henkel. Foto: Bernd von Jutrczenka Berlins Sportsenator Frank Henkel hält eine mögliche Bewerbung der Hauptstadt für die …

Hersfeld-Rotenburg. „Positiv überrascht“ zeigte sich Dr. Lars Niebel, Vorsitzender der Bürgerinitiative Lebensqualität Neuenstein, von der Entscheidung der Bundesnetzagentur, wonach Tennet seinen Antrag für die Starkstromtrasse …

Die OSZE-Mission in der Ukraine ist überfordert. Kiew schlägt EU-Polizisten vor, um den Frieden zu sichern. Moskau und seine Separatisten sind daran nicht interessiert. von  Carsten Luther …

Peter Frese, Präsident des Deutschen Judo-Bundes. Foto: Oliver Mehlis/Archiv Peter Frese, Präsident des Deutschen Judo-Bundes. Foto: Oliver Mehlis/Archiv Für die deutschen Judokas beginnt beim hochklassigen Heim-Grand-Prix in …

Mit einer Schweigeminute hat das Berliner Abgeordnetenhaus heute des ehemaligen Regierenden Bürgermeisters Richard von Weizsäcker gedacht. Er war am 31. Januar mit 94 Jahren gestorben. Parlamentspräsident Ralf Wieland würdigte ihn …

Grüne, Linke und Piraten brachten gemeinsamen Antrag ein. Foto: Lukas Schulze Grüne, Linke und Piraten brachten gemeinsamen Antrag ein. Foto: Lukas Schulze Die Opposition im Abgeordnetenhaus will die Kostenexplosion und die …

Berlin – Fast zwei Drittel der Deutschen sind gegen Einwanderung aus Ländern außerhalb der Europäischen Union. Zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung aus diesen Ländern fordern sogar 81 Prozent. Das geht …

Sammler Siegfried Seiz im Kunstmuseum Dieselkraftwerk. Foto: B. Settnik/Archiv Sammler Siegfried Seiz im Kunstmuseum Dieselkraftwerk. Foto: B. Settnik/Archiv Nach der Außen- jetzt die Innensicht: Das Cottbuser Dieselkraftwerk …

Die Stadt Aleppo ist von fast vier Kriegsjahren schwer gezeichnet. Die Freie Syrische Armee hat zwar zugesichert, sich an einen möglichen Waffenstillstand zu halten. Doch die Chancen, dass die Waffen wirklich schweigen, sind gering.

In der Ostukraine sollen nun die Waffen schweigen. Ob das Kriegsgebiet tatsächlich längerfristig zur Ruhe kommt, ist aber offen. Das Misstrauen auf beiden Seiten ist extrem groß. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko warnte …

Putsch! Faschisten! Einkreisung! Russland kämpft mit harten Worten um die richtige Geschichtsschreibung in der Ukrainekrise. Der Konflikt um das geschundene Land ist längst auch eine Schlacht um Behauptungen und Propaganda. Dabei …

Nach dem jüngsten Urteil der Verfassungsrichter muss Wolfgang Schäuble die Erbschaftsteuer reformieren. Leider hält er sich nicht an den Rat der meisten Finanzwissenschaftler: „Keine Ausnahmen, niedrige Sätze für alle“.

Südafrikas Präsident Jacob Zuma steht derzeit im eigenen Land unter massivem Druck, und räumt man dabei die immer lauteren Korruptionsvorwürfe gegen ihn beiseite, sticht vor allem ein innenpolitisches Thema heraus: die Landfrage.

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In Skandinavien ist der Staat einerseits allgegenwärtig, andererseits aber gar nicht mehr vorhanden. Nach den Anschlägen von Kopenhagen stellt sich die Frage: Sieht so das Sozialamt des Dschihadismus aus? …

Deutschland sagt „Nein“! Aber nicht alle sind damit einverstanden. Denn nachdem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) , gibt es Kritik aus der eigenen Bundesregierung. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat …

Konflikte   Kiew (dpa) – Mit einer internationalen Friedensmission will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den Westen noch stärker in die Konfliktlösung für die Ostukraine einbinden. Eine EU-Polizeimission unter UN-Mandat …

Standfestigkeit und Einigkeit der EU werden derzeit von innen und außen einer harten Prüfung unterzogen. Griechenlands Finanzminister Varoufakis hat in Wolfgang Schäuble seinen Meister gefunden. Putin aber ist ein weit härterer …

Seit Jahren wird in Berlin über eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte gestritten. Nun droht der Verlust des internationalen Status und damit des Rederechts im UN-Menschenrechtsrat.

Der Islamische Staat mordet, köpft, verbrennt. In Libyen steht die Armee der Islamisten 300 Kilometer vor der EU-Außengrenze. In einigen westlichen Staaten steigt deshalb der Wunsch nach einem schlagkräftigen Verbündeten in der …

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Friedrich (CSU), hat davor gewarnt, mit der griechischen Regierung auf der Basis ihres am Donnerstag eingereichten Antrags über eine …

Das dänische Verständnis von Meinungsfreiheit lautet: Auch rechten Parolen wird kaum widersprochen. Nach den Attentaten fragen sich manche, ob das so bleiben sollte. von  Ruben Karschnick , Aabenraa …

Einem hohen Mitarbeiter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist am Flughafen von Moskau die Einreise verweigert worden – ohne Begründung. Möglicherweise handelt es sich um eine Antwort auf die europäischen Sanktionen.

Wie ein Spionagethriller des Kalten Krieges: Erst seit das Verhältnis zu Moskau schlecht genug ist, wagen die britischen Behörden die öffentliche Untersuchung im Mordfall Alexander Litwinenko. Dessen Witwe „will nur die Wahrheit …

Der 18-jährige Dimitri aus Bayern hat sich in die Ukraine aufgemacht. Er will in dem Land, in dem er geboren wurde, kämpfen. „Ich bin bereit zu sterben“, sagt er. Womöglich steht er bald seinem Vater gegenüber – ein Russe.