Kategorie: politik

Polizei: BPOLI-KA: Bundespolizei nimmt gesuchten Mann fest

Beamte der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe haben gestern Mittag, einen 29-Jährigen im Hauptbahnhof Mannheim festgenommen.

Schweiz: ERÖFFNUNGSZEREMONIE BASELWORLD 2015

In einem feierlichen Festakt eröffnete heute kein Geringerer als der Schweizer Bundesrat Johann Schneider-Ammann die Baselworld 2015 und unterstrich damit die Bedeutung des wichtigsten Events der weltweiten Uhren- und Schmuckindustrie.

Blockupy-Proteste: Gewalt gegen Gewalt

Aus den Protesten gegen die EZB wurde in Frankfurt ein Aufruhr gegen das System – und viele sind empört. Aber wenn wir die Gewalt der Straße verachten, warum akzeptieren wir dann die Gewalt der Politik? …

Gesundheitsminister Gröhe will mehr Hilfe für Sterbenskranke

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Versorgung sterbenskranker Menschen in Deutschland verbessern. Das geht aus dem Entwurf eines Hospiz- und Palliativgesetzes hervor, den das Ministerium am Mittwoch vorgelegt …

Kohl hat das Wort

Sechs Stunden O-Ton Kohl gibt es demnächst im Netz. Schon die Preview macht vor allem deutlich, wie sehr sich Politik seit den Zeiten des Altkanzlers verändert hat. von  Katharina Schuler …

Konflikte   Zahl der Opfer des Terroranschlags in Tunesien erhöht sich auf 25

Konflikte   Tunis (dpa) – Nach dem blutigen Terroranschlag auf das tunesische Nationalmuseum hat sich die Zahl der Toten weiter erhöht. 25 Menschen seien bei dem Angriff getötet worden, darunter 20 Urlauber, teilte das tunesische …

Neue_Produkte: Werden Sie ein Skin Checker!

Jährlich werden weltweit 200.000* Melanome diagnostiziert.

Tsipras trifft Merkel: Kein Land könnte diese Schulden bedienen

Die griechische Regierung will sich nicht von EU-Beamten sagen lassen, was sie tun und lassen darf. Deshalb trifft sich Ministerpräsident Tsipras heute Abend mit Kanzlerin Merkel, sagt Theodoros Paraskevopoulos, Wirtschaftsberater …

Gastbeitrag von David Omand über Regeln für das Netz

Für Kriminelle bietet das Internet ein Feld unendlicher Möglichkeiten, deshalb brauchen wir einen Gesellschaftsvertrag – zum Verständnis digitaler Intelligenz und der Normen, die sie regulieren sollten. Der Einzelne muss dafür …

Die verschleppten NSU-Reformen

V-Leute kontrollieren, mehr Sensibilität auf den Polizeiwachen: 2013 formulierte der NSU-Ausschuss 47 Reformvorschläge. Doch deren Umsetzung lässt auf sich warten. von  Lisa Caspari …

Grenzkontrollen könnten Krawall-Touristen ausbremsen

Autonome sind randalierend durch Frankfurt gezogen. Viele Gewalttäter waren aus dem Ausland angereist. Den nächsten Anlass zu Krawallen könnte der G7-Gipfel in Bayern sein. Die Regierung denkt an harte Gegenmaßnahmen.

Polizeibericht Görlitz: Schleusung von Vietnamesen aufgedeckt

In der Nacht zu Mittwoch deckte die Bundespolizei die Schleusung von vietnamesischen Staatsangehörigen auf.

Stadtrat findet Kompromiss im Streit um Sportförderung

Im Streit um die Sportförderung in der Stadt gibt es einen Kompromiss, den der Stadtrat heute beschließen soll. „Damit wird Rechtssicherheit für die Vereine und die Verwaltung geschaffen“, erklärte Anke Wagner (CDU) gestern. SPD, …

Einwohnerfragestunde in Heidenau zu Haushalt, Hochwasserschutz und Asylbewerberzahlen

„Kommunalpolitik im Schnelldurchlauf“, so könnte man die Einwohnerversammlung am Dienstagabend in der Aula der Oberschule „J. W. v. Goethe“ in Heidenau beschreiben. Der Gesetz- geber schreibt vor, dass die Kommunen einmal im Jahr …

Schicksal der Tanne bleibt weiter offen

Pirna. Das einstige Kulturhaus „Tannensäle“ in Pirna wird erst einmal nicht Platz für vier Eigenheime machen. „Uns ist ein Lapsus passiert“, sagte Steffen Möhrs, Fachgruppenleiter Stadtentwicklung, auf der Stadtratssitzung, als am …

+++ IS-Terror +++: UN: Islamischer Staat begeht Völkermord an den Jesiden

Der Kampf um Tikrit tobt. Bei ihrer Großoffensive gegen den Islamischen Staat muss die irakische Armee allerdings einen herben Rückschlag hinnehmen: Die Extremisten brachten Teile einer Versorgungsroute unter ihre Kontrolle. Alle …

Terrorismus: Shelter Now hilft Flüchtlingen im Nordirak mit Nahrung und Hygieneartikeln / Direktor

Das internationale christliche Hilfswerk Shelter Now hilft Flüchtlingen im Nordirak.

TV-Ausblick: Dr. Peter Tauber in der heute-show / CDU-Generalsekretär zu Gast in der

In der „heute-show“-Ausgabe am Freitag, 20. März 2015, 22.30 Uhr, begrüßt Oliver Welke mit Dr.

Soziales: Parlamentarischer Abend: Deutscher Ethikrat diskutierte mit Bundestagsabgeordneten über

Der Einladung des Deutschen Ethikrates zu seinem 6.

Soldaten aus Niger und Tschad töten 228 Boko-Haram-Kämpfer

Soldaten aus Niger und Tschad haben in den vergangenen Tagen 228 Boko-Haram-Kämpfer in Nigeria getötet. Nach eigenen Angaben versuchen die Truppen den Grenzort Damask von der Islamisten-Miliz zurückzuerobern.

Griechenland in der Schuldenkrise : Warum Tsipras und die Geldgeber sich nicht verstehen

Griechenlands Premier Alexis Tsipras trifft im Schuldenstreit auf die wichtigsten Geldgeber, um eine politische Lösung zu finden. Doch das Grundproblem bleibt: Es gibt keinen gemeinsamen Nenner. Von Andreas Petzold …

Michelle Obama sieht neben dem Kaiser wie ein Riese aus

Besuch der First Lady in Japan. Am Mittwoch stattete Michelle Obama dem japanischen Kaiser Akihito in…

NSU-Prozess: Bundesgerichtshof lehnt Wohllebens Haftbeschwerde ab

Er steht unter dem „dringenden Verdacht der Beihilfe zu neun Fällen des Mordes“: Der Bundesgerichtshof hat eine Haftbeschwerde des mutmaßlichen NSU-Terrorhelfers und früheren NPD-Funktionär Ralf Wohlleben abgelehnt.

Polizeibericht Seifhennersdorf: Vermeintlicher Fahrraddieb gestellt

Am 18:03.2015 gegen 07:30 Uhr wollte der Bürgerpolizist der Landespolizei Sachsen in Seifhennersdorf einen 36-jährigen tschechischen Staatsbürger kontrollieren.

Muss man jetzt doch mit Assad reden?

Die USA hat eine hässliche realpolitische Frage aufgeworfen: Muss man mit dem syrischen Diktator kooprieren, um IS zu besiegen. Die Antwort lautet: Nein. von  Andrea Böhm …

Zu Tode sediert? Frankreich erlässt Sterbehilfe-Gesetz

Frankreich hat ein neues Sterbehilfegesetz. Kurz vor dem Tod dürfen Sterbende nun sehr stark sediert werden. Nachdem die Homoehe gegen Proteste durchgesetzt wurde, will Präsident Hollande diesmal einen breiten Konsens zu der …

Mit dem Bulldozer durch die Gesellschaft

In guten Zeiten gibt es Visionen, in schlechten herrscht die Angst. Als David Ben-Gurion die Geburt des jüdischen Staates proklamierte, da wollte er Israel zum „Licht unter den Völkern“ machen – so, wie es dem Propheten Jesaja …

Für ein faires NRW: Für ein faires NRW / Appell an die Landesregierung NRW zur verbindlichen

Das Bündnis für öko-soziale Beschaffung NRW hat gestern den Appell „Für ein faires NRW“ an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, zuständige MinisterInnen der Landesregierung und an die Abgeordneten des Landtags NRW übermittelt.

Übernahme: SOLARWATT GmbH: Centrosolar-Übernahme in Frankreich abgeschlossen

– Markenwechsel in Frankreich von Centrosolar zu SOLARWATT – Verkaufsstart des SOLARWATT Energy Managers in Frankreich ab Juli – BMW i Premium-Partner von SOLARWATT France …

Studentenwerk: Bafög-Mittel an Hochschulen investieren

Berlin/Jena (dpa) – Das Deutsche Studentenwerk (DSW) fordert von den Bundesländern nach deren Milliarden-Entlastung beim Bafög eine spürbare finanzielle Stärkung der Hochschulen.

Mikroplastik in See und Fluß

Bisher galt Mikroplastik als Problem der Meere, nun sind auch Binnengewässer von den Plastikteilchen kleiner als fünf Millimeter betroffen. Bei einer Untersuchung der Universität Bayreuth für das bayerische Umweltministerium …

Wirtschaft   Blockupy-Sprecher weist Verantwortung für Krawalle zurück

Wirtschaft   FRANKFURT (dpa-AFX) – Blockupy-Sprecher Frederic Wester hat die Verantwortung für die gewalttätigen Krawalle zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt zurückgewiesen. „So eine Eskalation war nicht …

NeueProdukte: Baselworld 2015 | Concord präsentiert die Mariner Lady Diamond und den neuen C1

————————————————————– Multimedia News Release http://ots.de/aASPa ————————————————————– …

Yingluck Shinawatra muss vor Gericht

Abgesetzt ist Thailands Ex-Premier Yingluck Shinawatra schon seit Monaten, offiziell des Amtes enthoben seit einigen Wochen – jetzt muss sie sich auch vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: teure Wahlgeschenke an ihre Stammwähler.

Du bist die Nächste

Auf Twitter meldete sie sich. Ganz überzeugend aber klang es nicht. „Was meine Emigration betrifft, haben meine Freunde ein bisschen übertrieben“, schrieb die Journalistin Xenia Sobtschak am Montag. „Aber der Abend war wirklich …

Welche Geste Deutschland zeigen könnte

Deutschland verlangt von Griechenland Strukturreformen, versagt sie aber selbst: Der Bundesfinanzminister will das Kindergeld minimal erhöhen, statt das System zu ändern. von  Elisabeth Niejahr …

Felix Neureuther: Die Neureuther-Hirscher-Wette / mybet bietet Wetten auf das Finale im

Am Sonntag kommt es im französischen Meribel zum Showdown der besten Stangenartisten: Felix Neureuther kämpft im letzten Saisonrennen des FIS Slalom-Weltcups gegen Marcel Hirscher, den Führenden im Gesamt-Weltcup.

Polizei: BPOLI-OG: Scheiben eingeworfen und Mülleimer demoliert/Die Bundespolizei sucht Zeugen

Bislang unbekannte Täter wüteten in den Morgenstunden des vergangenen Sonntags (15.03.15) im Bahnhof Achern.

Thüringische Landeszeitung: Rückschlag für junge Demokratie / Kommentar von Jan Schumann zum

Mit einer gezielten Bluttat setzen Terroristen ein weiteres erschütterndes Signal gen Westen: Nicht nur Journalisten oder Karikaturisten sind im Visier unberechenbarer Extremisten, sondern auch unschuldige Urlauber. Der feige …

Große Koalition wird abgestraft

Sie hatte die Wahlen als Test für die Zustimmung zur großen Koalition ausgerufen – damit ist die niederländische Regierung um Mark Rutte gegen die Wand gefahren. Auch der Rechtspopulist Wilders zählt zu den Verlierern.

Krawalle in Frankfurt: Blockupy-Proteste: Erschütternde Bilanz – aber ruhige Nacht

Frankfurt atmet auf. Nach den ist es am Abend und in der Nacht vergleichsweise friedlich geblieben. Ein brennendes Auto, Feuer in Mülltonnen und eine Festnahme – so lautet die Bilanz der Nacht. Von einigen Einsätzen abgesehen sei …

Demonstrationen   Polizeigewerkschaft: EZB-Krawalle «Vorgeschmack auf den G7-Gipfel»

Demonstrationen   Passau (dpa) – Nach den gewaltsamen Protesten in Frankfurt hat die Deutsche Polizeigewerkschaft vor ähnlichen Vorkommnissen beim G7-Gipfel in Bayern gewarnt. Diesen Gewalttätern gehe es nur um Krawall, sagte …

Entwarnung für die Sonnenfinsternis: Kein Kollaps der Stromnetze

Auch wenn in manchen Medien derzeit über einen Kollaps der Stromnetze aufgrund der schwankenden Solarstromeinspeisung zum Zeitpunkt der Sonnenfinsternis am 20. März spekuliert wird, verweist “PV-Magazine” auf Experten, die das für …

Linke will Stromnetze rekommunalisieren

Berlin. Die Linkspartei macht sich im Bundestag dafür stark, die Energienetze in Städten und Gemeinden wieder verstärkt zurück in die öffentliche Hand zu geben. In einem Antrag, der am Donnerstagmittag im Bundestag beraten wird, …

NeueProdukte: Henley & Partners begründet innovative Partnerschaft mit UNHCR

Henley & Partners gibt eine innovative Partnerschaft mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees, UNHCR) bekannt und spendet über eine Millionen US-Dollar an die …

Heute in der F.A.Z.: Revoluzzer! Wir sind Revoluzzer!

Was Sie nicht verpassen sollten: die wichtigsten Themen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung von heute.

Lösung im Salzstreit: Im Land der weißen Berge

Die thüringische Umweltministerin Anja Siegesmund hat nach 100 Tagen im Amt einen ersten Erfolg vorzuweisen: Im Stillen ließ sie einen Plan erarbeiten, der die Salzbelastung von Werra und Weser durch den Kali-Abbau reduzieren …

NOZ: Gespräch mit Kai Gehring, Hochschulpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion

Osnabrück (ots) – Grünen-Hochschulexperte: Bundeskanzlerin schreibt die Bildungsrepublik ab Gehring nennt Regierung „zukunftsblind“: Im Finanzplan bis 2019 kein Cent für Ministerin Wanka Osnabrück.- Der Grünen-Hochschulexperte Kai …

Das Ende des Frühlings

So furchtbar das Attentat im Museum von Tunis wegen der hohen Opferzahl ist, so absehbar war es auch. Mehr noch, es war beinahe schon zwingend. Islamistische Terroristen finden ihre Bühne derzeit fast überall, wo sie eine suchen – …

CDU-Politiker Strobl fordert besseren Schutz für Polizisten

Berlin (AFP) Nach den gewaltsamen Protesten zur Eröffnung des neues Sitzes der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main hat Unionsfraktionsvize Thomas Strobl (CDU) eine Initiative zum besseren Schutz der Polizei …