Kategorie: politik

Der Schatz von Mössingen Antwort auf

Mössingen – Nach Mössingen muss man müssen. Anziehungskraft entwickelt das Städtchen südlich von Tübingen nur bedingt. Zwar wirbt es für seine Blumenwiesen, doch bekannter ist es für einen Bergrutsch, der hier in der Nähe abging.

Wahlen: Bürgermeisterwahlen von Greifswald bis Parchim

Rund 150 000 Menschen sind heute in Mecklenburg-Vorpommern zu Bürgermeisterwahlen aufgerufen.

Horst Seehofer schließt vorzeitigen Rückzug als Ministerpräsident aus

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) schließt aus, sein Amt vor Ablauf der Legislaturperiode im Jahr 2018 niederzulegen. „Vor mir liegen noch dreieinhalb Jahre als Ministerpräsident und die werde ich bis zum …

Frankreichs vergessene Kinder

Politisch gehört Mayotte zu Frankreich, geographisch jedoch zu den Komoren, einer Inselgruppe im indischen Ozean. Nahezu täglich kommen hier Flüchtlinge an, viele von ihnen noch minderjährig. Doch ihre Hoffnung auf ein besseres …

Koalitionsgipfel soll Mindestlohn-Streit befrieden

Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Die Spitzen von Union und SPD wollen heute Abend den Streit um die Bürokratielasten beim Mindestlohn lösen. Am Mindestlohn selbst von 8,50 Euro will man aber nicht rütteln. Ein wichtiges Thema ist …

Umfrage: Bürger fühlen sich von Politikern unverstanden

Die Deutschen geben ihren Politikern miserable Noten. Nach einer vom SPIEGEL in Auftrag gegebenen Umfrage glauben die Bürger nicht, dass ihre Probleme verstanden werden.

Frankreich hält an schwulem Botschafter fest Antwort auf

Paris – Es ist ein Streit ums Prinzip. „Unsere Werte stehen auf dem Spiel“, soll der französische Präsident François Hollande im kleinen Kreis seine Unnachgiebigkeit erklärt haben. So berichten es französische Medien. Demnach …

Kohleausstieg: Zwei Chancen versiebt

(Von Horst A. Ehnings) Hat die Kohleindustrie wirklich geglaubt, Umweltschützer würden nachgeben? Nahmen die Gewerkschaften tatsächlich an, Klimaschützer würden es beim Kampf gegen die Atomkraft belassen? Und glaubten …

Bericht: Bundeswehr fehlt wirksame Munition für Leopard II

Die Bundeswehr ist derzeit offenbar nicht in der Lage, moderne russische Kampfpanzer wirksam zu bekämpfen: Zwar verfügten die deutschen Streitkräfte mit dem Leopard II über einen der besten Kampfpanzer der Welt – allerdings fehlt …

Bericht: Verteidigungsministerium erwägt Modernisierung des G36

Das Verteidigungsministerium erwägt offenbar eine Modernisierung des G36-Sturmgewehrs der Bundeswehr. Zwar war Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) in dieser Woche mit der Aussage zitiert worden, das Gewehr habe in der Bundeswehr …

Seehofer rechnet für 2015 mit Verdoppelung der Asylbewerberzahl

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer rechnet damit, dass sich in diesem Jahr die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zu 2014 verdoppeln wird: Damit würde sie deutlich höher liegen, als die vom …

Käßmann wünscht sich mehr deutsches Engagement bei Seenotrettung

Die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann hat Deutschland zu verstärktem Einsatz bei der Seenotrettung aufgefordert. “Allein mit vier Schiffen hat “Mare Nostrum”, die italienische Hilfskampagne 150.000 Menschen gerettet”, …

Cem Özdemir bekommt Konkurrenz

Zwei Jahre vor der Bundestagswahl eröffnen die Grünen den Machtkampf um die Spitzenkandidatur. Cem Özdemir will – doch die Partei diskutiert eine andere Personalie. von  Lisa Caspari …

Union setzt Gabriel bei Kohlefrage weiter unter Druck

Berlin. Die Unionsabgeordneten im Bundestag Michael Fuchs, Joachim Pfeiffer, Thomas Bareiß und Georg Nüsslein halten den Druck gegen die Kohleabgabe von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel aufrecht. In einem Brief vom …

Vorgezogene Präsidentschaftswahl in Kasachstan

Astana (AFP) In Kasachstan hat am Sonntag die vorgezogene Präsidentschaftswahl stattgefunden. Zu dem Urnengang waren rund 9,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen. Es galt als sicher, dass Präsident Nursultan Nasarbajew, der das …

Konsequenz aus Flüchtlingstragödien: Regierung kündigt neue Afrika-Politik an

Bei den Ursachen für Flucht und Vertreibung spielen Armut und Ausbeutung eine große Rolle. Entwicklungsminsiter Müller will daher eine neue Afrika-Politik, hin zu fairen Marktverhältnissen zwischen den Kontinenten. Für das alte …

Umfrage: Linkspartei verliert in Wählergunst

Die Linkspartei muss Einbußen in der Wählergunst hinnehmen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am Sonntag” erhebt, muss sie einen Prozentpunkt abgeben und kommt …

Gabriel gerät wegen Kohleabgabe in eigener Partei unter Druck

Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel gerät wegen seiner geplanten Klimaabgabe für ältere Braunkohlekraftwerke auch in der eigenen Partei unter Druck. “Wir lassen nicht zu, dass Tausende von Arbeitsplätze …

Missglücktes Wendemanöver: Reisebus am Rheindeich

Schrecksekunde für insgesamt 43 Schulkinder und Betreuer aus Dänemark: Ihr Reisebus kam bei einem Wendeversuch auf dem schmalen Rheindeich nahe Duisburg dem Fluss näher als gedacht. Bei dem Fahrmanöver in der Nacht auf Samstag …

Türkei rügt Gaucks Völkermord-Aussage als unverzeihlich

Armenische Flüchtlinge aus dem osmanischen Reich in Syrien um 1915. Foto: Library of Congress Armenische Flüchtlinge aus dem osmanischen Reich in Syrien um 1915. Foto: Library of Congress Die Aussagen von Bundespräsident Joachim …

IS richtet 185 irakische Soldaten hin

Eine weitere Gräueltat des „Islamischen Staates“ ist bekannt geworden: 185 irakische Soldaten, die gefangen genommen worden waren, wurden von der IS-Terrormiliz hingerichtet. Es ist eines der schlimmsten Massaker des IS an …

Streit um Kohle-Abgabe: Druck auf Gabriel wächst

Braunkohleabbau in Sachsen-Anhalt: Der Kurs von SPD-Chef Gabriel stößt auf Kritik. Foto: Hendrik Schmidt Braunkohleabbau in Sachsen-Anhalt: Der Kurs von SPD-Chef Gabriel stößt auf Kritik. Foto: Hendrik Schmidt Der Streit über die …

Putins Bikerfreunde: „Nachtwölfe“ beginnen umstrittene Tour nach Deutschland

Russische Biker wollen 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges an den Sieg der Sowjetunion gegen Hitlerdeutschland erinnern. Sie wollen die Gräber ihrer Großväter besuchen, sagen sie und haben sich auf den Weg gemacht – trotz …

70 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieg : UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nimmt an der Militär-Parade in

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nimmt einem russischen Medienbericht zufolge an den Feierlichkeiten in Moskau zum Sieg über die Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg vor 70 Jahren teil. Ban werde am 8. Mai nach Moskau fliegen …

Mehrheit für härtere Bestrafung von Einbrechern

Die Mehrheit der Bevölkerung möchte Einbrecher härter bestraft sehen. Foto: Bodo Marks Die Mehrheit der Bevölkerung möchte Einbrecher härter bestraft sehen. Foto: Bodo Marks Angesichts zunehmender Einbruchszahlen gibt es einer …

BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit

Bei der Online-Durchsuchung werden Daten auf der Festplatte eines Verdächtigen abgeschöpft. Foto: Tobias Hase Bei der Online-Durchsuchung werden Daten auf der Festplatte eines Verdächtigen abgeschöpft. Foto: Tobias Hase Das …

Steinmeier und Özdemir für zweite Amtszeit Gaucks

Bundespräsident Joachim Gauck (L) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Anfang 2014 beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue. Foto: Wolfgang Kumm Bundespräsident Joachim Gauck (L) und Bundesaußenminister Frank-Walter …

Hunderttausende gedenken der Kriegsopfer von Gallipoli

Hunderttausende Australier haben islamistischen Anschlagsdrohungen getrotzt und der Toten der Schlacht von Gallipoli vor 100 Jahren gedacht. In zahlreichen Städten gab es Märsche und Kundgebungen. © Sedat Suna Zum Gedenken an die …

Torgau gedenkt historischer Begegnung am Kriegsende

Uniformierte Zeitzeugen und kostümierte Teilnehmer posieren während des sogenannten Elbe Day vor Schloss Hartenfels in Torgau. Foto: Jan Woitas Uniformierte Zeitzeugen und kostümierte Teilnehmer posieren während des sogenannten …

Heute darf ich das sagen

Peter Müller war einmal Ministerpräsident des Saarlandes. Nun ist er Richter am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Entschleunigung, die Dauerbeobachtung von Politikern und Regeln, die gebrochen werden Interview:  Matthias …

Als sich Ost und West trafen

Friedenstauben stiegen auf in Torgau, wo auch 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges an das Zusammentreffen von Toter Armee und US-Truppen am 25. April 1945 erinnert wurde. Hier wurde damals die Lücke zwischen Ost- und …

Nachtwölfe vor Einreiseverbot

Das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium haben die geplante Tour des russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ nach Berlin scharf kritisiert. Führenden Mitgliedern des nationalistischen Clubs wird laut Regierungskreisen die …

Die Schlepper haben sie wie Fische gestapelt

1750 Menschen starben dieses Jahr bereits bei der Flucht über das Mittelmeer, 750 am vergangenen Wochenende . 15 000 Flüchtlinge erreichten allein im April die italienische Küste. Die Internationale Organisation für Migration …

Vom Boot auf die Bühne

„Wenn ich heute als ‚ Rotkäppchen auf der Flucht‘ auf der Bühne stehe, kann ich fast über meine Geschichte lachen. Beide gingen wir in den Wald; Rotkäppchen traf einen bösen Wolf, ich einen Schlepper. So geht die Geschichte, die …

SPD empört über CDU-Wahlkampf in der Messe Dresden

Dresden. CDU-Oberbürgermeisterkandidat Markus Ulbig hat am Freitag Abend in Räumen der Dresdner Messe sein Wahlkampfprogramm vorgestellt. Die SPD-Stadtratsfraktion reagierte auf die Wahl dieses Veranstaltungsortes mit Empörung.

Unerlaubter Geldfluss?: Fragwürdige PR-Maßnahmen – Bundesrechnungshof rügt Fraktionen

Versorgten die Fraktionen im Bundestag ihre Parteien im Wahlkampf mit verbotenen Spenden? Die Etats müssen streng getrennt geführt werden. Der Bundesrechnungshof hat allerdings den Verdacht, dass dies nicht eingehalten wurde.

Griechenlands Asylsystem: In die Krise geflüchtet

Der neue Flüchtlingsansturm trifft Griechenland hart, das Krisenland ist mit den vielen Asylbewerbern völlig überfordert. Das liegt am Versagen des griechischen Staates, aber auch der gesamten EU.

CDU unterstützt Braunkohle-Gewerkschaft

Über Jahrzehnte stand die SPD an der Seite der Kumpel im Braunkohlerevier. Nun protestieren die Bergbauer gegen Wirtschatsminister Sigmar Gabriel – mit Unterstützung der CDU.

Furcht vor Unruhen in Burundi

Seit Wochen ist die Lage im mittelafrikanischen Staat Burundi angespannt, nun droht sie zu eskalieren. Präsident Nkurunziza strebt eine dritte Amstzeit an und bricht damit eine Friedensvereinbarung nach dem Bürgerkrieg 2005 …

Menschenrechte: Kritik und Protest bei Palästinenser-Konferenz in Berlin

Rund 200 Demonstranten haben gegen eine Konferenz von Palästinensern in Berlin protestiert. Unter ihnen waren am Samstag auch Politiker fast aller Parlamentsfraktionen. Redner warfen den Konferenzteilnehmern im Bezirk Treptow vor, …

Rebellenführer fordert gesamtes Donezbecken : Separatisten wollen ihr Gebiet ausweiten

Die Rebellen in der Ostukraine erheben Anspruch auf das gesamte Donezk-Becken. Das Gebiet solle „je schneller, desto besser“ eingenommen werden, sagte Separatistenführer Alexander Sachartschenko.

Freie Wähler Dresden unterstützen Hilbert als OB-Kandidat

Dresden. Die Freien Wähler Dresden werden den unabhängigen Kandidaten Dirk Hilbert (FDP) bei der Oberbürgermeister-Wahl unterstützen. „Dirk Hilbert sollte im Amt bleiben. Er hat mehrfach Amtsvorgängerin Helma Orosz professionell …

Deutsche Politiker würdigen polnischen Ex-Außenminister Bartoszewski

Deutsche Politiker haben den verstorbenen früheren polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski gewürdigt. “Er war ein Mann des Geistes und der Tat”, so Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Kondolenztelegramm an die polnische …

Dombrovskis: Russische Aggression in der Ukraine muss aufhören

EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis hat Russland zu einem endgültigen Einlenken im Ukraine-Konflikt aufgefordert. “Die russische Aggression in der Ukraine muss aufhören”, sagte Dombrovskis dem “Tagesspiegel am Sonntag”.

Zum Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Experte übt Kritik an EU: „Aus humanitärer Sicht ist das alles

Die Grenzschutzmission „Triton“ erhält mehr Geld, bis zu neun Millionen Euro im Monat. Damit soll die Kapazität steigen, Flüchtlinge in Seenot zu retten. „Dieser Beschluss ist aus humanitärer Sicht enttäuschend“, sagt Robert …

+++ Ukraine-Krise +++: Separatisten wollen ihr Gebiet ausweiten

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

EU will Steuerschlupflöcher für Unternehmen schließen

Riga (dpa) – In der EU wächst der Druck zum Schließen von Steuerschlupflöchern. Die europäischen Finanzminister diskutierten am Samstag in lettischen Riga über das Vorhaben, Steuerzusagen an Unternehmen (Tax Rulings) den anderen EU-Partnern …

AfD-Chef Lucke fordert Gegner zu Kampfkandidatur auf

Der AfD-Chef Bernd Lucke hat seine innerparteilichen Gegner aufgefordert, auf dem Parteitag für das Amt zum Parteichef gegen ihn zu kandidieren. Er will damit seinen wirtschaftsliberalen Kurs gegen den nationalkonservativen Flügel …

Überstunden vor Expo-Start

Essen ist eine typisch italienische Leidenschaft. Kein Wunder, dass sich bei der Expo in Mailand alles um Ernährung dreht. Aber noch brennender interessiert alle Beteiligten eine andere Frage. Werden die Bauarbeiten rechtzeitig fertig? …

In der G36-Debatte hat die Truppe das letzte Wort

Ursula von der Leyen hat entschieden. Die G36 ist nicht mehr gut genug für die Bundeswehr. Damit greift sie zum ersten Mal direkt in den Soldaten-Alltag ein.