Kategorie: politik

Wahlkampf in Bremen: Ein Engel für Lindner

Lencke Steiner ist parteilos und lässt politische Gegner ratlos zurück. Sie könnte die FDP in Bremen am 10. Mai zu einem kaum mehr erwarteten Erfolg führen – auch wenn die Umfragen für Rot-Grün sprechen.

Wer rettet die Flüchtlinge?

Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome die Geschehnisse der Woche reflektieren …

Siegesfahrt der Nachtwölfe : Polen verweigert Putins Rockern die Einreise

Russische Rocker wollen mit einer Tour nach Berlin den Sieg über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren feiern. Aber Polen will sie nicht durchlassen. Auch Berlin ist nicht begeistert von den Kreml-Bikern.

Verfassungsschutz bleibt unbehelligt

Der Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes zieht kaum Lehren aus den NSU-Morden. Auch die V-Leute dürfen wohl weiterhin machen, was sie wollen. Der Verfassungsschutz und seine V-Leute – eine unendliche Geschichte. Die …

Zeugnis des deutschen Massenmords

Die Nazis haben den Sowjetbürgern unvorstellbares Leid angetan. Eine neue Datenbank gibt nun über die russischen Kriegstoten in Deutschland Auskunft. Nach anderthalb Jahren aufwendiger Recherche war es am Freitag soweit: In der …

Einblicke nach dem Gipfel

Was ist zu tun gegen das anhaltende Flüchtlingsdrama am und im Mittelmeer? Eine plausible Antwort haben die EU-Regierungschefs bei ihrem Gipfel nicht gefunden. Und wohl auch nicht gesucht. »Geld darf hier keine Rolle spielen.« Ein …

Ausschreitungen: Südafrikas Parlament legt wegen Fremdenhass Pause ein

Auszeit im südafrikanischen Parlament: Die Abgeordneten reagieren auf die fremdenfeindlichen Übergriffe im Land. Statt zu tagen sollen die Politiker in ihren Wahlkreisen gegen Ausländerhass aktiv werden.

Union weist Rücktrittsforderung an BND-Chef Schindler zurück

Die Linkspartei fordert nach Berichten über Pannen bei der deutsch-amerikanischen Spionage-Kooperation personelle Konsequenzen. CDU und Grüne sind zurückhaltender. SPD und Opposition nehmen das Kanzleramt ins Visier.

Völkermord als juristische Kategorie

Als im Osmanischen Reich vor hundert Jahren die Armenier ermordet wurden, gab es den Begriff Völkermord noch nicht. Doch war das Massaker ein wichtiger Anstoß eine strafrechtliche Norm zu schaffen.

Schadstoffwerte: Stuttgart ist besonders belastet

Stuttgart ist sowohl der am höchsten mit Feinstaub als auch mit Stickstoffdioxid belastete Ort in Deutschland. Das geht aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Demnach ist …

Schulbetrieb könnte auslaufen: Odenwaldschule droht schon bald die Insolvenz

Die Odenwaldschule geriet wegen des Missbrauchsskandal in herbe Kritik. Nun hat die Einrichtung auch noch finanzielle Probleme. Nur noch wenige Tage soll das ehemalige Elite-Internat Zeit haben, die finanziellen Problemen zu …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Gedenkfeier an den Völkermord an den Armeniern:

Die Einzigartigkeit der Schoah, die in der Tat beispiellose Schuld, die das nationalsozialistische Deutschland auf sich geladen hat und die Verantwortung, die sich daraus für die Deutschen heute ergibt, schmälert diese Einordnung …

Ostukraine: Separatistenführer gibt Einsatz schwerer Waffen zu

Die Konfliktparteien in der Ostukraine ignorieren offenbar das Minsker Abkommen. Separatistenführer Sachartschenko bestätigt im SPIEGEL, nicht alle schweren Waffen abgezogen zu haben – man brauche sie, um das Feuer der Ukrainer zu …

Holocaust-Überlebende Eva Kor: „Sie nannten mich eine Verräterin“

Die Geste der Holocaust-Überlebenden Eva Kor, die den Angeklagten Oskar Gröning im Lüneburger Auschwitz-Prozess demonstrativ umarmte, um ihm zu vergeben, bewegt auch Großbritannien. Kritikern antwortet sie im BBC-Interview mit …

Miliband verspricht Ende des britischen Isolationismus

Der britische Oppositionsführer Ed Miliband hat versprochen, im Fall seines Wahlsiegs den „kleingeistigen Isolationismus“ des Landes unter Premierminister David Cameron zu beenden.

Pharmaindustrie: Über 850 Führungskräfte und Entscheidungsträger aus der Branche Biowissenschaften

Das ChinaBio (®) Partnering Forum 2015 brachte letzte Woche die Rekordzahl von 858 international orientierten Führungskräften und Investoren aus der Branche für Biowissenschaften in Shanghai, China, zusammen.

Marketing: Mobilfunkanbieter Orange Schweiz wird Salt / Strategische Marketing- und Markenberatung

Die neue Marke „Salt“ ist in über 80 Filialen von Orange Schweiz, sowie Online an den Start gegangen.

Razzia gegen Terrornetzwerk: Planspiele für großen Dschihad in Italien

Sie sollen für Attentate in Pakistan verantwortlich sein und planten offenbar einen Anschlag auf den Vatikan: Italiens Polizei hat 18 mutmaßliche Terroristen verhaftet. Doch andere Verdächtige konnten entkommen.

Armenier in Syrien: Erst kamen die Osmanen, dann der Islamische Staat

Syriens Armenier bangen um ihr Zuhause – schon wieder. Sie sind Kinder, Enkel und Urenkel der Überlebenden des Völkermords. Nun müssen auch sie flüchten: Viele leben in Gebieten, die vom „Islamischen Staat“ bedroht werden.

Armenien jenseits des Völkermords

Der Name verrät es schon: Gurian. Mit -ian hören die meisten armenischen Familiennamen auf. Erol Gurian ist in München geboren und aufgewachsen, viel herumgekommen und lebt bis heute als Fotojournalist in München. Wenn er, Kind …

Oberbürgermeisterwahl in Greifswald

Im vorpommerschen Greifswald wird am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Gegen den Kandidaten der CDU gibt es einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linkspartei, Grünen und Piratenpartei. Das könnte ein Signal für die …

Umfrage: Bürgerdialog der Bundesregierung:/ Nur für ein Drittel der Deutschen wird Deutschland vom

————————————————————– Mitteilung mit Grafiken http://ots.de/nhSKU ————————————————————– …

Wer schützt vorm Verfassungsschutz?: Schafft den BND ab

Der Präsident des deutschen Auslandsgeheimdienstes dürfte wegen der jüngsten Affäre seinen Hut nehmen müssen. Doch das reicht nicht. Die Bundesregierung wird sehr viel mehr tun müssen. Die Empörung ist groß. Im Bundestag, in den …

Gesucht: Die besten Waffen gegen Krebs Antwort auf

Frau Heidemann, Herr Brinkmann, was ist eigentlich ein Krebsregister? Brinkmann: Ein Krebsregister sammelt systematisch Daten von Menschen, die an Krebs erkrankt sind. Erkrankungsart, Schwere der Erkrankung und Behandlungsmethoden …

Digitales Denkmal

Vor zehn Jahren schockte ein Türke in Istanbul seine Landsleute mit alten Ansichtskarten. Staunend und stumm standen die Menschen in einer Ausstellung mit Hunderten Karten, die ihr Land abbildeten, so wie sie es zuvor noch nie …

Polizei: BPOLI-WEIL: Angefahrene Person im Bahnhof Wehr-Brennet Identität ist geklärt

Der junge Mann, der am Mittwoch, 15.04.2015 im Bahnhof Wehr-Brennet von einer Regionalbahn erfasst und verletzt wurde, konnte zwischenzeitlich identifiziert werden.

Kommentar von Nikolas Busse zum EU-Flüchtlingsgipfel

Die Kritik an den Ergebnissen des EU-Flüchtlingsgipfels ist überzogen. Es sollte erst einmal abgewartet werden, ob die nun beschlossenen Maßnahmen ausreichend sind.

Polizei: BPOLI-WEIL: Geldstrafe nicht bezahlt Ersatzweise 20 Tage in die Haft

Einen 41-jährigen Neustädter verhafteten Beamte der Freiburger Bundespolizei am Donnerstagabend in Titisee-Neustadt.

Polizeibericht Rosenheim: Fünf Großaufgriffe in fünf Tagen – Bundespolizei am Rosenheimer Bahnhof

Es ist der fünfte „Großaufgriff“ in fünf Tagen.

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht aus Berlin am Sonntag, 26. April 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Kohle- und Klimapolitik: Gabriel unter Hochdruck Streit um die Kohleabgabe / Bundeswirtschaftsminister Gabriel hatte die Idee, das Klimaschutzziel -40 Prozent CO2 Emissionen bis 2020 über eine Kohleabgabe zu …

Polizeibericht Berlin/Werder (Havel):: Die Bundespolizei informiert zum 136. Baumblütenfest in

Vom 25. April bis zum 3. Mai 2015 findet das traditionelle Baumblütenfest in Werder (Havel) statt.

F.A.Z.-Fraktur: Alles, was mit G anfängt

Wie das Adjektiv „umstritten“ zum unumstrittenen Liebling der Deutschen wurde.

Unternehmen: Gabriel will bei Kohle-Abgabe nachbessern

Nach scharfer Kritik von Union, Gewerkschaften und Stromkonzernen will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) seine Pläne für eine Klimaschutzabgabe für alte Kohlekraftwerke nachbessern.

EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise in der Kritik

„Erbärmlich, fahrlässig und falsch“: Die Ergebnisse des EU-Gipfels stehen angesichts der dramatischen Situation in der Mittelmeer-Region in der Kritik. Kanzlerin Merkel spricht von einem „Anfang“, ihre Flüchtlingsbeauftragte in …

Religion: Podiumsdiskussion in Berlin: Frauenrechte in der Ideologie der Muslimbruderschaft – BILD

Podiumsdiskussion in Berlin: Frauenrechte in der Ideologie der Muslimbruderschaft …

Polizeibericht Görlitz: Festgenommen und an die Justiz übergeben

Drei Männer sind seit Mitternacht durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf festgenommen und inzwischen an die Justizbehörden übergeben worden.

Gesellschaft: Fremd im eigenen Land?

Das Problem, auf das Bewegungen wie Pegida oder neue Parteien wie die Piraten und die AfD reagieren und das ihren Nährboden bereitet, sind nicht die Flüchtlinge, die Ausländer oder die Muslime, selbst wenn deren Anhänger das …

Wie reagiert die Türkei?   Bundestag: Das war Völkermord an den Armeniern

Wie reagiert die Türkei?   Mehr zum Thema „Das, was mitten im Ersten Weltkrieg im Osmanischen Reich stattgefunden hat, unter den Augen der Weltöffentlichkeit, war ein Völkermord“, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert und traf …

Fabrikatshändlerkongress: Einladung zum Pressegespräch am 5. Mai 2015 in Berlin /

Anlässlich des 4. Fabrikatshändlerkongresses am 5. Mai dieses Jahres in Berlin laden wir Sie ein zum Pressegespräch: …

Europas Weg in den Frieden: Täter, Trümmer und Trauma

Eine NS-bereinigte Personalakte, das Logbuch eines ganz besonderen Fluges und das „Lied der Deportierten“: Mit 500 Exponaten beleuchtet das Deutsche Historische Museum in Berlin die Nachkriegszeit. Und lässt Zeitzeugen sprechen.

Bei Völkermord hört die Abwägung auf

Die Debatte war in gewisser Weise schon vorbei, bevor sie begonnen hatte. Norbert Lammert begrüßte um neun Uhr am Donnerstagmorgen die Kolleginnen und Kollegen im Plenum und blieb dann vor dem Aufruf des ersten …

Polizeibericht Berlin-Friedrichshain:: Absperrbaken von Warschauer Brücke in die Gleise geworfen

Gestern Abend warf ein Mann Baustellenabsperrbaken von der Warschauer Brücke in die Gleisanlagen.

Tugce-Stiftung für Zivilcourage kommt voran

Die Stiftung von Tugces Familie für Zivilcourage kommt voran. Das Finanzamt habe die Gemeinnützigkeit des Vereins anerkannt, der gegründet worden sei, um Kapital für die Stiftung zusammenzubekommen, sagte der Anwalt der Familie, …

Kritik an EU-Partnern: Steinmeier will Flüchtlinge anders über Europa verteilen

Außenminister Steinmeier mahnt eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in Europa an. Im SPIEGEL erhebt er den Vorwurf, dass sich zu viele Länder ihrer Verantwortung entzögen. Nur fünf Länder seien wirklich engagiert.

Die Schweiz streitet über ihre Geschichte

Das Ende des Zweiten Weltkriegs ist für die Schweizer kaum ein Thema. Lieber feiern sie das Waterloo der Eidgenossen, das sich vor 500 Jahren auf einem Schlachtfeld in Italien zutrug. Das sagt viel über das Land aus.

Wie der Völkermord an den Armeniern begann

Vor hundert Jahren begann im Osmanischen Reich der Völkermord an der armenischen Minderheit. Viele Türken sahen in den Christen nur Mikroben, die es zu töten galt. Die Grundlagen des Genozids wurden schon lange vorher gelegt.

Gesellschaft: Die Kraft der Religion

Die öffentliche Präsenz von Religion in Deutschland bewegt sich in diesen Tagen zwischen Trost und Terror. Soll sie deshalb Privatsache werden – oder ihr Wahrheitspotential offensiver zur Geltung bringen? Eines ist sicher: Mehr …

Millionen-Projekt: Rechnungshof kritisiert teures Bundeswehr-TV

50 Millionen Euro hat das Wehrressort seit 2002 für einen eigenen Fernsehkanal ausgegeben. Sehen will den aber offenbar kaum ein Soldat. Der Bedarf wurde nie nachgewiesen, bemängelt jetzt auch der Rechnungshof.

Polizeibericht Brake: Gewässerverunreinigung im Hafen Brake – Wasserschutzpolizei sucht Zeugen

Die Wasserschutzpolizei Brake ermittelt wegen einer Gewässerverunreinigung im Hafen, die den Beamten heute Vormittag gemeldet worden war.

Neuwagen: Volkswagen jetzt mit bis zu fünf Jahren Garantie*

– Garantie* bei allen Fahrzeugen nach Laufleistung und Zeitraum optional bestellbar – Verlängerung der Garantie* um drei Jahre serienmäßig für „CLUB & LOUNGE“ Sondermodelle …