Kategorie: politik

Kleindienst macht das Dutzend voll – Krämer will Strafgeld spenden

Tim Kleindienst wird für Bundesligisten interessanter. Foto: T. Eisenhuth/Archiv Tim Kleindienst wird für Bundesligisten interessanter. Foto: T. Eisenhuth/Archiv Der 19-jährige Cottbuser Tim Kleindienst wird für …

Auch »Kuhle Wampe« kommt zum G7-Gipfel

Anfang Juni treffen sich die G7-Chefs in Elmau. Dagegen sei »ein ganzer Blumenstrauß an Protesten« geplant, sagt Ingrid Scherf vom Bündnis »Stop G7 Elmau«. Das Aktionsbündnis »Stop G7« rechnet mit bis zu 10 000 Menschen, die gegen …

Baltimore: Ausschreitungen bei Protesten gegen Polizeigewalt

Konfrontation in Baltimore: Ein Polizeibeamter und ein Demonstrant bei den Protesten gegen den Tod eines Schwarzen in Polizeigewahrsam. Foto: Noah Scialom Konfrontation in Baltimore: Ein Polizeibeamter und ein Demonstrant bei den …

Gauck spricht in Bergen-Belsen von unermesslicher Schuld

Bei der Gedenkfeier zur Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen vor 70 Jahren hat Bundespräsident Joachim Gauck zum Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen weltweit aufgerufen.

Böhmermann-Video: Varoufake: Verwirrspiel um Orginal und Fälschung

Es ist ein Coup, über den Millionen reden. Mit einem „Bekennervideo“ hatte der TV-Moderator Jan Böhmermann (34) die Verantwortung für die angebliche Fälschung des Stinkefinger-Videos mit Griechenlands Finanzminister Gianis …

Ich bin Zahnarzt, ich will arbeiten – Teil 2Erschwerend: Nicht jeder Migrant kommt mit guten

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Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gauck und der Völkermord in der Türkei Nur

Unrecht wird immer Unrecht bleiben.

Spenden: Erdbeben in Nepal: Malteser bringen medizinischen Bedarf für 10.000 Menschen in Nepal

Der Malteser Hilfsdienst Wesseling bereitet den Transport von über einer halben Tonne Medikamente vor, die von Malteser International als Hilfslieferung für Nepal verschickt werden.

Mitteldeutsche Zeitung: zu VW

Doch in dem gigantischen Unternehmen stimmt einiges nicht mehr, am deutlichsten erkennbar an der Kernmarke VW, die viel zu teuer produziert wird. Piëch wollte – wie es so seine Art ist – mit einem Coup das Ruder herumreißen und …

Putin-Rocker beleidigt   Keine Siegestour: Nachtwölfe werfen Deutschland Hysterie vor

Putin-Rocker beleidigt   Mehr zum Thema Die russischen „Nachtwölfe“ sind losgefahren mit Kurs auf Berlin – auf den Spuren der Roten Armee. In diesem Jahr gedenken die Putin-Rocker dem 70. Jahrestag des Kriegsendes und der Opfer – …

LINKE als Hafen für gestrandete Piraten?

Der erneute Einzug ins Abgeordnetenhaus erscheint ungewiss. Einst prominente Piraten haben die Partei bereits verlassen, andere denken darüber nach. Manche suchen eine neue politische Heimat. In der Sonntagsumfrage taucht der …

Ende des Zweiten Weltkriegs: Das schwierige Erinnern

Zum 70. Mal jährt sich am 8. Mai das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Das Gedenken an die NS-Herrschaft ist vor dem Hintergrund aktueller Krisen für die Kanzlerin und die deutsche Politik keine einfache Aufgabe.

Innenminister de Maizière : Schluss mit Spielchen

Flüchtlinge, G36, BND: Derzeit sind viele brisante Themen mit Thomas de Maizière verbunden. Für ihn ist das nicht immer von Vorteil. Ob es ihm aber schadet, ist offen.

Zusammen im Stadion: Rosenkrieg bleibt aus: Schröder und Noch-Frau Doris sehen Hannover-Pleite

Ende März hatte das Ehepaar Schröder bekannt gegeben, dass es nach 18 Jahren Ehe getrennte Wege gehen will. Nun präsentierten sich Altkanzler Gerhard Schröder und seine Noch-Ehefrau Doris erstmals in der Öffentlichkeit – gut …

AfD und „Bürger in Wut“ konkurrieren in Bremen

Die AfD konkurriert in Bremen mit den „Bürgern in Wut“ um den Einzug in die Bürgerschaft. Ein Zusammengehen mit der Kleinstpartei kann man sich nicht vorstellen. Beide Parteien könnten sich im Mai gegenseitig ein Bein stellen.

„Die Linke“ hadert mit ihrem Imageproblem

Die Linkspartei hat es mit ihrer Verehrung von Putin und Tsipras schwer. Nun übt sie ihre Kampagnenfähigkeit und fragt nach der Zukunft. Auch in einer Themenwoche.

Musterschüler der Schocktherapie

Am 28. April steht eine Geberkonferenz für die Ukraine an – die Aussichten auf neue westliche Finanzhilfen stehen gut, weil die Regierung in Kiew Auflagen der Geldgeber umsetzt. »Aus dem hybriden Krieg in der Ukraine ist ein …

Lambsdorff ruft Kiew zu mehr Anstrengungen bei Verfassungsreform auf

Vor dem EU-Ukraine-Gipfel an diesem Montag in Kiew hat der FDP-Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff die Ukraine zu verstärkten Anstrengungen bei der Verfassungsreform aufgefordert. Die Regierung in der Ukraine müsse sich …

Kanzleramt gerät zunehmend unter Druck

Hat der BND – gewollt oder ungewollt – brisante Informationen an den US-Geheimdienst NSA weitergereicht? Wann bekam das Kanzleramt Wind davon? Die Linken fürchten, dass das Parlament belogen wurde.

Stars and Stripes Korrespondenten-Dinner Die lustigsten Witze von Barack Obama

Mr. President, Sie belieben zu scherzen! Beim White House Korrespondenten-Dinner wird traditionell gelästert. Barack Obama macht sich diesmal über die Republikaner, Hillary Clinton und sich selbst lustig. Hier sind seine besten …

Das Land Hessen klagt gegen Kernkraftwerk Biblis

Hessen hat die Klage von RWE erwidert. Vom Land heißt es, das Unternehmen habe Biblis nach eigener Abwägung abgeschaltet – und nicht wegen der Stilllegungsverfügung.

Polizei: BPOLI S: Schlägerei in S-Bahn

Gegen 23:00 Uhr gerieten gestern Abend (25.04.2015) in einer S2 zwischen Stuttgart Bad Cannstatt und Stuttgart Hauptbahnhof neun Fußballanhänger aneinander.

Presseschau: WAZ: NRW fordert im Braunkohle-Streit vollständige Kehrtwende des Bundes

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat im Streit um die Zukunft der Braunkohle die Bundesregierung zur vollständigen Umkehr aufgerufen.

Kommentar von Heike Schmoll zur Odenwaldschule

Der Odenwaldschule ist nach Bekanntwerden des massenhaften Missbrauchs kein Neuanfang gelungen – obwohl sie die Chance dazu gehabt hätte. Schule und Leitung sind in alte Muster zurückgefallen.

Legida-Gegner mit mehreren Kundgebungen – Politiker stellt Anzeige gegen Polizei

Leipzig. Das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ will auch gegen den elften Legida-Aufmarsch am Montagabend in der Messestadt wieder auf die Straße gehen. Wie es in einer Mitteilung der Initiative heißt, wurden entlang des …

Polizei: BPOLI S: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und der

Bundespolizisten nahmen am gestrigen Samstag einen 19-jährigen mutmaßlichen Taschendieb in der Arnulf-Klett-Passage fest.

Wie die Regierung Parlament und Bürger täuscht

Deutschland hilft den USA bei ihrem völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg. Die Bundesregierung will sich dieser Verantwortung nicht stellen. Also leugnet sie – seit Jahren. von  Kai Biermann …

Koalition   Nach Seehofer-Kritik: Schwesig verteidigt Familienpolitik

Koalition   Wismar (dpa) – Familienministerin Manuela Schwesig hat ihre Politik gegen Kritik aus der Union verteidigt. Viele staatliche Leistungen seien noch einseitig ausgerichtet auf ein traditionelles Familienbild, das die …

Hat Hans-Olaf Henkel sich in der AfD geirrt?

Hans-Olaf Henkel hat als Grund für seinen Rücktritt aus dem Parteivorstand der AfD den Ton in der Partei und rechtspopulistische Strömungen angegeben. Doch die gab es von Anfang an, also schon vor seinem Partei-Eintritt.

Ukraine will Zwischenlager neben Tschernobyl-Reaktor bauen

In der ehemaligen Todeszone soll ein Zwischenlager für neueren Atommüll entstehen. (Bild: Slawojar, CC-BY-SA-3.0 ) Die Explosion im Atomkraftwerk Tschernobyl vor genau 29 Jahren gilt als eine der größten ökologischen Katastrophen …

Youtube-Video: Entwicklungsminister Gerd Müller blamiert sich mit schlimmen Englisch

Bundesumweltminister Gerd Müller mag politisch Ahnung von seinem Amt haben – von der englischen Sprache sollte er aber lieber die Finger lassen. Beim „Earth Day“ der Organisation Global Citizen trat er auf einer Bühne in …

Presseschau: neues deutschland: Hamburger Friedensforscher: Kein Abrüstungsdialog zwischen den USA

„Tatsächlich findet der Rüstungskontroll- und Abrüstungsdialog zwischen den USA und Russland im Augenblick nicht statt.“ Darauf verwies Prof.

Diskrepanz zwischen Wort und Tat

In der europäischen Krisen- und Flüchtlingspolitik fordern die Grünen Veränderungen. Eine deutliche Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel vermeiden sie aber. Die Betroffenheit war groß. Zu Beginn des Kleinen Parteitags der …

G36 kann womöglich repariert werden

Laut einem Bericht der „FAS“ erwägt das Verteidigungsministerium offenbar, das umstrittene Sturmgewehr G36 mit einem stärkeren Rohr nachzubessern. Bei einem Treffen mit dem Hersteller Heckler & Koch sei ein solches Szenario …

Steinmeier dringt auf Wiederaufnahme der Gespräche im Jemen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier dringt auf eine Wiederaufnahme des von den Vereinten Nationen geführten Vermittlungsprozesses im Jemen. Es dürfe keine Zeit mehr verloren werden, erklärte Steinmeier am Sonntag aus …

Skandal der Sonderklasse: Der BND und seine Geheimnisse

Ist der BND außer Kontrolle? Neue Enthüllungen bringen den deutschen Auslandsgeheimdienst schwer in Bedrängnis. Parlamentarier sind entsetzt, der Koalitionsschuss berät über den „Skandal der Sonderklasse“. Wird BND-Chef Schindler …

Japan: Roboter im Streik

In Japan stehen in einer Fabrik die Bänder still. Doch kein Mensch hat den Aus-Knopf gedrückt, sondern allen Anschein nach die Maschinen selbst. Überall ist die Fehlermeldung 1476 zu lesen: der Code für Streik. Dass Maschinen in …

Spiegel: Kritik an Ausgaben der Bundestagsfraktionen

Der Bundesrechnungshof hat nach einem Medienbericht in Dutzenden Fällen fragwürdige PR-Maßnahmen der Bundestagsfraktionen kritisiert. Insgesamt hätten die Prüfer im Zeitraum von 1999 bis 2006 in 67 Fällen Ausgaben der Fraktionen …

Asean-Gipfel: Philippinen fordern Einigkeit gegen China

Kuala Lumpur (dpa) – Im Territorialkonflikt mit China werfen die Philippinen Peking eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres vor. Die Nachbarstaaten müssten sich den Forderungen Chinas in den umstrittenen Gebieten zur Wehr …

Ex-Bundeswehrsoldaten beim IS: Von der Truppe zu den Dschihadisten

Bei der Bundeswehr wächst die Sorge vor Islamisten: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE identifizierten die Behörden fünf weitere Ex-Soldaten, die nach Syrien und in den Irak reisten. Dort kämpfen sie jetzt auf Seiten der …

Ex-Bundeswehrsoldaten beim IS: Von der Truppe zu den Dschihadisten

Bei der Bundeswehr wächst die Sorge vor Islamisten: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE identifizierten die Behörden fünf weitere Ex-Soldaten, die nach Syrien und in den Irak reisten. Dort kämpfen sie jetzt auf Seiten der …

Asean-Gipfel: Philippinen fordern Einigkeit gegen China

Kuala Lumpur (dpa) – Im Territorialkonflikt mit China werfen die Philippinen Peking eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres vor.

Mops, fidel

Wie Frank-Walter Steinmeier ein seltsames Denkmal in Brandenburg einweihte von Merle Schmalenbach …

Luftangriffe auf Hauptstadt Sanaa : 92 Menschen sterben bei Kämpfen im Jemen

Kein Ende der Gewalt im Jemen: Bei saudi-arabischen Luftangriffen gegen die Rebellen in Jemen sind 92 Menschen getötet worden. Auch das Regierungsviertel in Aden wurde bombardiert.

Kommentar von Florentine Fritzen zum Kindergeld

Die Politik kann Eltern und Kindern den Alltag erleichtern. Aber die Erfahrung lehrt: Der Staat gründet keine Familien.

Wahlkampf der britischen Grünen   Verrückt und radikal – und weg mit der Queen

Wahlkampf der britischen Grünen   Leere Plastikflaschen auf den Straßen, und im Supermarkt drängt der Kassierer seinen Kunden Einkaufstüten geradezu auf: Die Briten erscheinen nicht gerade als Vorreiter in Sachen Umwelt …

Polizeibericht Halle: Kinder im Gleis – Einsatz des Bundespolizeihubschraubers

Am Freitag, den 24. April 2015, gegen 17.00 Uhr erhielt die Bundespolizei in Halle über die Notfallleitstelle der Bahn die Information, dass sich mehrere Kinder am Bahnübergang Halle -Nietleben ins Gleis begeben haben und in …

Sicherheitsbehörden erwägen Reaktion auf Bedrohung

Nach den vereitelten Anschlägen von Paris machen sich auch die Sicherheitsbehörden in Deutschland Gedanken, wie sie darauf reagieren sollen. Man könne aber nicht vor jede Kirche zwei Polizisten stellen, heißt es.

34 Klimaziele liegen vor

Bislang haben 34 der über 190 Staaten ihre Klimaziele bis 2030 bei den Vereinten Nationen eingereicht, neben den 28 EU-Mitgliedstaaten auch die USA, Russland, Mexiko und Gabun. Damit fehlen noch viele der Hautverursacher des …

Bekleidungsstoffe, Bettwäsche, Kissen, Schlafanzüge Antwort auf

Dass davon nicht nur Omas Küchenfenster profitierte, liegt nahe. Für große Theaterbühnen (in Stuttgart etwa, Salzburg oder Mannheim) lieferte Pausa die Vorhänge. Später fertigte man auch Bekleidungsstoffe, Bettwäsche, Kissen, …