Kategorie: politik

Vor einigen Jahren begeisterte sich das hiesige Feuilleton für das anarchistische Manifest »Der kommende Aufstand«. Nun melden sich die französischen Linksradikalen wieder zu Wort und ziehen Bilanz. »Die Aufstände sind also …

Kopenhagen/Haifa (dpa) – Die gesundheitlichen Folgen der Luftverschmutzung kommen Volkswirtschaften in der Europäischen Region teuer zu stehen.

Unter dem Titel »Zurückzahlen! Deutschland muss endlich seine bestehenden Kreditschulden an Griechenland begleichen!« hat das neu gegründete Griechenlandkomitee Frankfurt Rhein-Main am Wochenende eine bundesweite Petition an den …

Ein Sachverständigenrat hält die deutschen Regelungen zur Einwanderung für besser als ihr Ruf. Nachholbedarf gebe es dagegen bei der Asylpolitik. Die jüngste Bevölkerungsprognose, die das Statistische Bundesamt am Dienstag …

In Baden-Württemberg behindert das Einstimmenwahlrecht die Erneuerung der CDU. Deshalb bleibt auch der Frauenanteil im Landtag in Stuttgart sehr gering. Eine Lösung könnte eine „kleine Liste“ sein.

Mit der Mietpreisbremse wird der Wohnungsmarkt stark reguliert.

Einbrecher sind vor allem osteuropäische Banden, die nur zum Klauen über die Grenzen kommen? Kann sein, aber empirisch bewiesen ist das nicht. Dafür müssten erst einmal mehr Täter geschnappt werden. Von Christoph Henrichs …

Berlin (DK) Ein klares Dementi kam nicht. „Alles Käse“, hieß es lediglich aus dem Willy-Brandt-Haus. „Großer Unsinn!“, kommentierte SPD-Vize Ralf Stegner die Nachricht, dass sich Parteichef Sigmar Gabriel entschieden habe, bei der …

Es sollte ein „neues Instrument zur Reduzierung des Einsatzes von Antibiotika“ bei Masttieren sein: Ende März stellte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) mit einigem Selbstbewusstsein seine erste …

Kathmandu (dpa) – Die Menschen in Nepal verlassen nach der verheerenden Erdbeben-Katastrophe scharenweise die Hauptstadt Kathmandu. Viele befürchten Nachbeben und hoffen auf mehr Sicherheit außerhalb der Stadt.

Berlin (AFP) Krankenhäuser in Deutschland sollen künftig offenbar auch nach der Qualität ihrer Behandlungen bezahlt werden. Bei der Bezahlung sollten Zu- und Abschläge für Leistungen eingeführt werden, „die in außerordentlich …

Die Bundestagswahl 2017 ist noch weit entfernt, dennoch werden jetzt die ersten Weichen gestellt.

   STRASSBURG (AFP)–Nach den Anschlägen von Brüssel, Paris und Kopenhagen drängt die EU-Kommission die Mitgliedstaaten zu einer stärkeren Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten. In ihrer am Dienstag beschlossenen …

Der Tscheche Vit Jedlicka will seinen eigenen Staat gründen: „Liberland“. Die Idee ist nicht neu. Mikronationen gibt es auf der ganzen Welt – allerdings sind bis auf zwei Ausnahmen alle im rechtlichen Sinne keine Staaten. Warum …

Der russische T-14 soll es mit den Kampfpanzern des Westens aufnehmen. Zur Siegesfeier über Hitler-Deutschland werden die ersten „Armata“-Fahrzeuge über den Roten Platz rollen. Aber kann Moskau die neue Wunderwaffe auch bezahlen? …

Bundeskanzlerin Merkel hat in der Affäre um die Zusammenarbeit des BND mit der NSA Aufklärung versprochen. Grüne und Linke im NSA-Ausschuss fordern nun Taten und wollen die Listen mit Tausenden Suchbegriffen sichten. Grüne und …

– Durchschnittlicher Zellwirkungsgrad kann mit PERC Technologie in der Massenproduktion bis zu 20,5 % erreichen – …

Gianis Varoufakis bleibt weiter griechischer Finanzminister. Aber er wird nicht mehr allein über das Rettungspaket verhandeln. Es heißt, er sei entmachtet worden – doch davon kann kaum die Rede sein. Von Raphael Geiger, Athen …

Seit Jahren prägen Flüchtlinge das Leben auf Sizilien. Die Bewohner nehmen es gelassen, viele helfen. Und über Europas Flüchtlingspolitik spotten sie hier nur. von  Simone Gaul , Sizilien …

Im heutigen System von Kartenzahlungen ist die zur Zahlung verwendete Karte das anfälligste Element.

Der 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges wird in Österreich begangen wie kaum ein historisches Jubiläum zuvor. In Wien reiht sich eine Aktion an die andere. Das geht bis in den Mai, wo schon der nächste Jahrestag ansteht.

Vor der finnischen Küste wurde ein „mögliches Unterwasserobjekt“ gesichtet. Die Marine des Landes hat einen Warnschuss abgebeben – das Objekt ist verschwunden. Der Vorfall erinnert an eine Sichtungs-Serie im Oktober.

Awda ist Yezidin. Der „Islamische Staat“ hat ihre Familie verfolgt. Sie selbst wurde mehrfach vergewaltigt und verkauft, bevor sie aus den Händen ihrer Peiniger fliehen konnte. Ihren Sohn haben sie zum Krieger gemacht.

Hans-Joachim (Hajo) Kuhlisch wird neuer Polizeipräsident von Münster.

Turbulente Zeiten bei der AfD. Aus dem Spitzengremium der Partei verabschieden sich binnen einer Woche zwei Mitglieder. Und der Europaparlamentarier Pretzell darf künftig nicht mehr an den Treffen seiner Partei in Brüssel teilnehmen.

Hunderttausende Flüchtlinge kommen nach Europa – aber die Verteilung in der EU ist ungerecht. Wenige Länder nehmen viele Asylbewerber auf, manche reiche Staaten lächerlich wenige. Eine Übersicht.

Durch Bundespolizisten wurden in den vergangenen 5 Tagen erneut illegale Migranten aufgegriffen.

Finanzen   Athen (dpa) – Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hält eine Einigung mit den internationalen Geldgebern bis zum 9. Mai für möglich. Sollte es anders kommen, sei eine Volksabstimmung denkbar. Neuwahlen …

Erfolgsgeschichten über Roma werden selten erzählt. Das hat auch damit zu tun, dass viele über ihre Herkunft schweigen, um sich den Weg nach oben nicht zu verbauen – nicht so bei Erzsébet Gulyás und Béla Lakatos aus Ungarn.

Pressetermin, Fototermin: Di 05.05.15 11:00 …

Grundlos grinsende Frauen in der Werbung? Gehören verboten, findet man im Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Dabei kommt die wirkliche Herabwürdigung von Frauen als naiv und hysterisch aus dem Zeitschriftenregal.

Die Deutsche Bank steckt in der Krise und kündigt eine Radikalkur an. Der 2012 als Wundermann an die Spitze der Bank geholte Anshu Jain hat bislang enttäuscht, weitet seine Macht durch den Coup aber aus. Anshu Jain galt als Magier …

Die Ausweitung der Kämpfe in der Ostukraine erinnert daran, dass von den Minsker Vereinbarungen nur wenige Punkte erfüllt worden sind. Offenbar wollen die Separatisten keinen Frieden.

Ärztekammer-Präsident Montgomery lehnt jede Lockerung der Schweigepflicht ab – auch nach dem Germanwings-Absturz. Auf dem Ärztetag will er seine Kollegen dafür sensibilisieren, dass die Schweigepflicht auch über den Tod hinaus gilt.

Vom 11. bis 13. Juni 2015 findet der Fleurop-Interflora World Cup, die Weltmeisterschaft der Floristen, in der Arena in Berlin statt.

Tödliche Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA hat schon mehrmals Empörung und heftige Proteste ausgelöst – wie jetzt in Baltimore. April 2015: Ein weißer Reserveoffizier greift bei einer Razzia in Tulsa (Oklahoma) laut Behörden …

Elf junge Spieler mit Behinderung folgen Einladung des FC Barcelona …

Die soziale Spaltung in Deutschland nimmt einer aktuellen Studie zufolge weiter zu.

Gabriel tritt 2017 gegen Merkel an. Was „Bild“ meldet, ist keine Überraschung. Dem SPD-Chef bleibt gar nichts anderes übrig. Es will sich sonst keiner die Klatsche abholen. Von Andreas Hoidn-Borchers …

Die Befragungen im NSU-Prozess erinnern manchmal an Dialoge des absurden Theaters. Die Protagonisten sprechen mehr oder weniger wortreich aneinander vorbei. An diesem Dienstag tritt André K. auf, ein 37-jähriger arbeitsloser …

Ein Bahnarbeiter brach am Montagabend bei Verladearbeiten gegen 23:00 Uhr in der Nähe des Haltepunktes Oberesslingen zusammen.

Italien kann den Ansturm der Flüchtlinge kaum noch bewältigen. Andererseits lassen sich mit ihrem Leid lukrative Geschäfte machen – auch die Mafia mischt mit. Besuch im größten Flüchtlingslager Italiens.

Angesichts der jüngsten Enthüllungen über die Zusammenarbeit von BND und NSA hat die FDP eine Reform der Bundestagskontrolle gefordert.

Drei Muslime reisen nach Dresden, um zu reden. Manche schütteln den Kopf, andere bitten um Verständnis für Pegida. Und manche sagen: „Mit Euch kann ich leben.“ von Tahir Chaudhry …

Die Messe Berlin hat die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet und sich damit verpflichtet, Diversity aktiv im Unternehmen umzusetzen.

Der russische Motorradclub „Nachtwölfe“ will einen zweiten Versuch wagen, nach Berlin zu kommen. Deutsche Biker schmieden ganz große Pläne, um ihn dabei zu unterstützen. Gesetze spielen für sie keine Rolle. Sie wollen nach Berlin, …

Erstausstrahlung Im Mittelmeer sterben Menschen, und Europa schaut hilflos zu.

Eine britische Lokalpolitikerin hat mit einem antisemitischen Facebook-Kommentar für einen Eklat gesorgt. Jetzt droht ihr ein Parteiausschluss.

Das FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing hat sich gegen eine Steuererhöhung auf Süßwaren ausgesprochen: “Die Forderung der SPD ist ein trauriger Rückschritt in die Zeit des Obrigkeitsstaates. Während wir in der Politik über mehr …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat das Regierungsziel von einer Millionen Elektroautos bis 2020 bekräftigt und weitere Anstrengungen von Industrie und Politik gefordert. Zur Unterstützung einer schnellen …