Kategorie: politik

Weiße Opfer ließen die Welt erzittern

Die senegalesische Schriftstellerin Diome hat im französischen TV einen aufsehenerregenden Auftritt gehabt. In einer Talkshow attackierte sie wortreich den Westen – aber auch die afrikanischen Staaten. Der Clip ist ein Hit in den …

Noyer (EZB) findet Neubesetzung im Hellas-Verhandlungsteam gut

Die Personalrochade im Verhandlungsteam Griechenlands könnte nach Ansicht von EZB-Ratsmitglied Christian Noyer die Gespräche mit den internationalen Geldgebern voranbringen. Der von der Regierung in Athen aus der vordersten Reihe …

Sachsen-Anhalt: SPD droht Haseloff die Ablösung an

Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die mitregierende SPD dem CDU-Ministerpräsidenten Reiner Haseloff die Ablösung angedroht. “Ich will Ministerpräsidentin werden”, sagte SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde in …

Endstation Mallorca: Ex-NPD-Chef Apfel im Sinkflug

Holger Apfels Sterne stehen nicht gut. Eigentlich hatte der einstige NPD-Chef nach seinem Abgang aus Deutschland auf Mallorca Fuß fassen wollen. Doch auch dort scheint ihm das Glück nicht hold zu sein. Auf der Sonneninsel gibt es …

Sächsischer Landtag stimmt für neuen NSU-Untersuchungsausschuss

Dresden. Auch der 6. Sächsische Landtag wird mögliche Versäumnisse der Behörden im Umgang mit dem NSU- Terrortrio in einem Untersuchungsausschuss behandeln. Auf Antrag und mit den Stimmen von Linken und Grünen wurde gestern die …

Hotelneubau an der Ringstraße kommt in Stadtrat – Finanzausschuss gibt seine Verantwortung ab

Kurzer Prozess mit dem geplanten Hotelneubau an der Ringstraße: Der Finanzausschuss hat gestern Nachmittag das Thema in den Stadtrat gehoben. Eigentlich sollten die Ausschussmitglieder den Grundstücksverkauf abschließend …

Von Doppelhaushalt bis Diäten – Mammut-Sitzung in Sachsens Landtag

Dresden. Den 126 Abgeordneten des sächsischen Landtags stehen arbeitsreiche Zeiten bevor. Vier Tage hintereinander debattieren die Parlamentarier in dieser laufenden Woche, davon allein zwei Tage zum Doppelhaushalt 2015/16. Dabei …

Polizei: BPOLI-KA: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl

Zivilfahnder der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe haben gestern eine 35-Jährige festgenommen, die mit Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gesucht wurde.

100 Millionen Dollar dank der Homo-Ehe

Eine Torte, Champagner und Ringe gehören zur Hochzeit. Das sehen viele homosexuelle Paare nicht anders als heterosexuelle. Gut für die Wirtschaft im US-Staat Massachusetts: Seit fünf Jahren gibt es dort die Homo-Ehe. Einnahmen …

Wenn Mariupol angegriffen wird, greife ich zum Gewehr

Wie reformiert man einen Staat in Kriegszeiten? Ohne Pause und ohne sich von Oligarchen beeinflussen zu lassen, sagt der ukrainische Verkehrsminister Andriy Pywowarksy. Interview:  Steffen Dobbert , Kiew …

Jürgen-Todenhöfer-Lesung: „Westliche Bomben stärken den Islamischen Staat nur“

Bei einer Lesung in der Humboldt-Uni hat der Publizist und Bestseller-Autor Jürgen Todenhöfer sein neues Buch vorgestellt. Er beschreibt darin seine Reise in den „Islamischen Staat“. Und kündigt einen offenen Brief an Terrorführer …

Polizei: BPOLI-KN: Erfolgreiche Regionalfahndung beidseits der Grenze

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Konstanz, der Polizeipräsidien Konstanz und Tuttlingen, des Hauptzollamtes Singen, der Kantonspolizei Thurgau und Grenzwachtkorps Region II.

“Das darf nicht erlaubt werden!”

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht über die Pläne von Heiko Maas für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung und die aktuelle Kritik am Bundesverfassungsgericht …

Kommentar zum Streit in der SPD: Nervöse SPD

Der SPD gelingt es zwar, sich in der großen Koalition bei Themen wie dem Mindestlohn, der Frauenquote oder in der Rentenpolitik durchzusetzen – das Wahlvolk honoriert das aber nicht. Nun gehen die Genossen mitsamt Parteichef …

Pharmaindustrie: Stempeutics bekommt Stammzellen-Patent in China (chinesische Antragsnummer:

– Erstes Unternehmen der Welt, das ein Verfahrenspatent von der chinesischen Behörde für intellektuelles Eigentum (SIPO) für ein Stammzellen-Medikament, das auf Pooling-Technik beruht, zugesprochen bekommt …

Neue_Produkte: Island bringt Ask Guðmundur auf den Markt, die erste Suchmaschine der Welt mit

Dieser einzigartige Service bietet eine persönliche Suchplattform für Touristen, die gerne die verborgenen Geheimnisse dieses Landes ausfindig machen möchten …

Mieten: Mieten in Berlin stabil – nach 45 Prozent Preissteigerung zwischen 2010 und 2014

Der aktuelle 5-Jahresvergleich der Mietpreise in Berlin von immowelt.de, einem der führenden Immobilienportale, zeigt: …

Umfrage: Union verliert in Wählergunst

Die Unionsparteien haben in einer Umfrage weitere Einbußen in der Wählergunst hinnehmen müssen. Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 40,5 Prozent und damit einen halben Prozentpunkt weniger als noch in der …

Flüchtlingspolitik: Nicht in meiner Nachbarschaft

In Bayern soll ein kleiner Ort mehr als 130 Flüchtlinge aufnehmen. Politiker bitten die 830 Bewohner von Winden um Verständnis. Die meisten Bürger antworten mit Nein.

Neue_Produkte: MDT kündigt Hochleistungs-TMR-Magnetsensoren mit ultrahoher Empfindlichkeit von 200

– TMR-Sensortechnik bietet außergewöhnliche Leistung mit Empfindlichkeit von Rekordhöhe und niedrigem Stromverbrauch für Präzisionsmessungen in industriellen Sensoranwendungen …

Foren: Deutsches Meta-Netzwerk in den USA / Mobile Affiliate – adgoal kooperiert mit Tapatalk

Guter Content ist Geld wert. Dennoch versäumen es viele Websites, Foren und Communities, mit ihren Inhalten mobile Werbeeinnahmen zu generieren.

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Gesichtslose Spitze / Kommentar von Florian Girwert zu den

Erstaunlich, dass der Vorstand der Deutschen Bank weiter im Amt bleiben darf.

Neue_Produkte: Module in handelsüblicher Größe (1,09 m2) von TSMC Solar stellen Rekord für

TSMC Solar Ltd. gab heute die Bestätigung vom TÜV SÜD bekannt, dass sein neuestes CIGS-Spitzenmodul C2 in handelsüblicher Größe (1,09 m(2)) eine Gesamtflächeneffizienz von 16,5 % erreicht hat.

Grünen-Außenpolitiker gegen Aufbau von europäischer Armee

Zwei führende Außenpolitiker der Grünen haben sich scharf gegen den Aufbau einer europäischen Armee gewandt. Wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Dienstagausgabe) berichtet, nennen der Vorsitzende der Europäischen Grünen, …

Polizeireport vom 28.04.2015: Auto stößt in Rosenthal gegen Straßenbahn – Zwei Schwerverletzte

Der Polizeireport: Auto stößt in Rosenthal gegen Straßenbahn – Zwei Schwerverletzte +++ Motorradfahrer an Folgen eines Unfalls gestorben +++ 60-jähriger Autofahrer in Märkisch-Oderland tödlich verunglückt +++   Sie haben in diesem …

Kommentar von Klaus-Dieter Frankenberger zu den britischen Wahlen

Nach den Wahlen in Großbritannien könnten die politischen Verhältnisse in Westminster so instabil sein wie nie zuvor. Es droht der Austritt des Landes aus der EU.

Braunkohlekraftwerk gestoppt

Die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft (Mibrag) hat den geplanten Bau des Braunkohlekraftwerks bei Profen in Sachsen-Anhalt vorerst gestoppt, berichtet der “Mitteldeutsche Rundfunk”. Das 1,5 Milliarden Euro teure Kraftwerk …

Trotz schlechter Prognosen: Er fand keinen Besseren: Gabriel fordert Merkel bei der Wahl 2017

Vizekanzler Sigmar Gabriel will Medienberichten zufolge bei der nächsten Bundestagswahl gegen Angela Merkel antreten. Offenbar ist SPD-intern die Entscheidung hierüber bereits gefallen. Der 55-Jährige geht deshalb nun auf …

Polizei: BPOLI-OG: Fahrgast greift DB Mitarbeiter an

Heute Nacht gegen 00:30 Uhr wurde die Bundespolizei Offenburg von einem Mitarbeiter der DB über einen Vorfall im Regionalexpress von Baden Baden nach Offenburg informiert.

Kein Hilfsgeld für korrupte Kleptokraten Fünf vor 8:00

Es ist ehrenwert, die Heimatstaaten der Flüchtlinge mit mehr Entwicklungshilfe unterstützen zu wollen. Doch mehr Geld könnte noch mehr Menschen in die Flucht treiben. von Theo Sommer …

Warnstreik an der Charité wird fortgesetzt

An der Berliner Charité wird gestreikt. Foto: Jörg Carstensen/Archiv An der Berliner Charité wird gestreikt. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Der Warnstreik an der Berliner Charité geht am Dienstag weiter. Am Montag hatten sich nach …

Berliner Philharmoniker stellen neue Konzertsaison vor

Sir Simon Rattle (M) dirigiert die Berliner Philharmoniker. Foto: W. Kumm/Archiv Sir Simon Rattle (M) dirigiert die Berliner Philharmoniker. Foto: W. Kumm/Archiv Knapp zwei Wochen vor der Wahl eines neuen Chefdirigenten stellen …

Sieben Verletzte nach Kellerbrand in Köpenick

Sieben Menschen sind nach einem Kellerbrand in Berlin-Köpenick mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gekommen. Rund 30 Menschen mussten bei der Evakuierung eines fünfgeschossigen Hauses ihre Wohnungen verlassen, …

Leute: Schauspieler Oliver Wnuk vermisst den Bodensee

Dem Schauspieler Oliver Wnuk (39) fehlt seine Heimat, der Bodensee.

Auto stößt in Rosenthal gegen Straßenbahn: Zwei Schwerverletzte

Beim Zusammenstoß eines Autos mit einer Straßenbahn sind in Berlin-Rosenthal zwei Männer schwer verletzt worden. Zu dem Unfall kam es am Montagabend in der Friedrich-Engels-Straße, als ein 62 Jahre alter Autofahrer beim Abbiegen …

Union lehnt SPD-Vorschlag für Süßigkeiten-Steuer ab

Die Union lehnt den SPD-Vorschlag zur Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Süßigkeiten ab. “Wir wollen keine Strafsteuer auf angeblich ungesunde Lebensmittel oder Zutaten wie etwa Zucker”, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe …

Haushaltspolitiker der Union verlangen von Athen konkrete Reformpläne

Führende Haushalts- und Finanzpolitiker der Union warnen Griechenland davor, im Schuldenstreit weiter zu taktieren und fordern von der Regierung in Athen konkrete Reformpläne: “Die Voraussetzung für jegliche Hilfe sind belastbare …

NOZ: Interview mit Avi Primor, früherer israelischer Botschafter in Deutschland

Osnabrück (ots) – Primor fordert internationale Truppen im Westjordanland Israelischer Ex-Botschafter: Glaubwürdige Sicherheitsmaßnahmen für Abzug erforderlich Osnabrück. Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi …

Erdbeben   Drei Tage Staatstrauer in Nepal

Erdbeben   Kathmandu (dpa) – Nach dem gewaltigen Himalaya-Erdbeben mit Tausenden Toten hat Nepals Regierung drei Tage Staatstrauer angeordnet. Die Helfer finden in dem Land immer mehr Menschen unter den Trümmern. Bislang seien …

+++ Der Morgen live +++: Polizist erschießt 40-Jährigen in Rheinland-Pfalz

Tödliches Ende eines Ehestreits: Ein Polizist hat einen Mann erschossen, der ihn mit einem Küchenmesser attackiert hatte. Weitere Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt.

Privat vor Staat?

Experten empfehlen die Teilprivatisierung von Straßen, Krankenhäusern und Co. Am Ende wird das teuer für den Steuerzahler. Viele Politiker sind dennoch aufgeschlossen …

Poker bis zum Schluss : Und am Ende bleibt Griechenland doch drin

Auch wenn der Poker zwischen Tsipras und den Kreditgebern bis kurz vor zwölf gehen wird: Griechenland bleibt am Ende doch im Euroraum. Denn die Alternative wäre fatal. Ein Kommentar von Andreas Petzold …

Kein Märtyrertum für Boston-Bomber: Zarnajew-Anwalt ist gegen die Todesstrafe

Nachdem der Boston-Attentäter Dschochar Zarnajew in allen Punkten für schuldig befunden wird, geht es jetzt darum, das passende Strafmaß festzulegen. Sein Anwalt ist gegen die Verhängung der Todesstrafe – aus einem einfachen …

Chefs der Deutschen Bank vor Gericht: Kein Bonus mehr für Banker

In München stehen ab heute die Granden der Deutschen Bank vor Gericht. Es geht um Leo Kirch und um versuchten Prozessbetrug. Vor allem aber um den Beweis: Prominente Anzugträger genießen vor Gericht keinen Sonderstatus.

Niemand hilft uns Facebook und Google helfen bei der Suche nach Vermissten

In Nepal kommt die Erde nach dem schweren Beben nicht zur Ruhe. Immer wieder gibt es Nachbeben. Diejenigen, deren Häuser noch stehen, kehren aus Angst nicht zurück. In Bhaktapur vor den Toren von Kathmandu warten die Menschen noch …

Prozessauftakt gegen Batman-Amokläufer : Er hat versucht, alle Menschen in einem Kino zu

Zur Eröffnung des Prozesses gegen den „Batman“-Amokläufer James Holmes hat der Staatsanwalt ein emotionales Plädoyer gehalten. Die Frage nach Holmes‘ geistiger Gesundheit dürfte das Verfahren prägen.

Konflikte   Merkel und Poroschenko fordern Umsetzung des Donbass-Friedensplans

Konflikte   Kiew (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko haben die Umsetzung des Friedensplans für das Kriegsgebiet Donbass gefordert. Die beiden hätten in einem Telefonat über andauernde …

Das Zeitfenster schließt sich

Immer schon hat es in Koalitionen gehakt, waren Koalitionsgipfel zuweilen quälende Veranstaltungen. Insofern muss man sich wegen des Nichtergebnisses vom vergangenen Sonntag noch keine allzu großen Sorgen (oder Hoffnungen) machen, …

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalition/Mindestlohn

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat wieder Erwartungen geweckt, die er nicht einmal ansatzweise halten kann. Seit Wochen läuft der bayerische Ministerpräsident gegen bürokratische Exzesse bei der gesetzlichen Lohnuntergrenze …

Konflikte   OSZE berichtet von schweren Gefechten in Ostukraine

Konflikte   Schyrokyne (dpa) – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachtet verschärfte Gefechte im Kriegsgebiet Ostukraine. Bei der Ortschaft Schyrokyne hätten sich ukrainisches Militär und …