Kategorie: politik

DTM-AUFTAKT IN HOCKENHEIM Endlich ist es soweit: die DTM startet am Hockenheimring in die neue Saison.

Zum ersten Mal in seiner 53jährigen Geschichte wurde der deutsche Radrennklassiker im Rhein-Main-Gebiet abgesagt. Wegen eines höchst eigentümlichen Mannes aus dem Taunus, der seine Wohnung in ein Waffenlager umfunktionierte und …

Zweifelhafte Landwirtschaftsprojekte des Entwicklungsministers Gerd Müller (CSU) sorgen für Kritik. Mit sogenannten “Grünen Innovationszentren” will Müller künftig in 13 Staaten Landwirte unterstützen, berichtet das Hamburger …

New York (dpa) – Amerikanische Polizisten töteten nach einem Bericht der «New York Times» im Jahr 2013 über 460 Menschen. Dabei handele es sich aber lediglich um Fälle, die von der Bundespolizei FBI erfasst worden seien und als …

Das Oberlandesgericht Köln hat eine Schadenersatzklage von Angehörigen der beim Kundus-Luftangriff im September 2009 Getöteten abgewiesen. Das nächtliche Bombardement am 4. September 2009 hatte der damalige Bundeswehroberst – …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlinge, die gute Chancen auf Asyl haben, schon vor ihrer Anerkennung für Integrationskurse zulassen. Das sagte er jüngst auf einer Konferenz im Bundesamt für Migration und …

Ursula von der Leyen agiert im Flüchtlings-Drama gewohnt forsch. Zwei Schiffe der Bundeswehr haben Kurs auf das Mittelmeer genommen. Sie sollen die EU-Operation „Frontex“ unterstützen, obwohl viele Fragen nicht geklärt sind.

Steuern   Düsseldorf (dpa) – Bund, Länder und Gemeinden können im laufenden Jahr mit sechs bis zehn Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als bislang prognostiziert. Dies erfuhr die «Rheinische Post» aus Kreisen der …

Grünen-Chef Cem Özdemir hat den Vorstoß des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck für eine Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 kritisiert. “Die Bundestagswahl ist noch lange hin”, sagte Özdemir der …

Dresden. Die sächsische AfD hat sich im Landtag gegen die verpflichtende Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten im Freistaat ausgesprochen. Zudem beantragten die Partei eine aktuelle Debatte zur angeblichen Verletzungen des …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Regeln zur Begrenzung von Chefarztboni verschärfen. Dadurch möchte er verhindern, dass Bonuszahlungen einen Anreiz bieten, den Klinikertrag durch zusätzliche Operationen zu …

Bei Drogen sehen viele Länder der Erde rot: Ihre Gesetze sehen drakonische Strafen vor – bis hin zum Todesurteil. Für Ausländer gelten dabei keine Ausnahmen. Doch Drogenbesitz ist nicht das einzige Vergehen, bei dem selbst in …

Der amerikanische Geheimdienst hat angeblich versucht, über den BND auch österreichische Behörden auszuspionieren. SPD-Generalsekretärin Fahimi wirft dem Kanzleramt vor, „kläglich versagt zu haben“.

Die Belastung des Freistaats „kann so nicht weitergehen“, sagt Finanzminister Söder und fordert eine „Obergrenze“ beim Länderfinanzausgleich. Er hat das Jahr 2019 im Blick, dann läuft nämlich das geltende Recht aus.

Seit seiner gescheiterten Kanzlerkandidatur ist Peer Steinbrück wieder ein Einzelkämpfer. Bei einem Vortrag vor Zeitarbeitsunternehmern hat er sich vor Kurzem zur neoliberalen Politik bekannt. Ein Witz soll das Eis brechen. »Meine …

Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) hat das neue Tarifangebot der Deutschen Bahn abgelehnt und mit neuen Streiks gedroht.

Es durfte nicht „Neukauf“ heißen, stattdessen taufte das Wehrbeschaffungsamt es kryptisch „SSGkW“ – nach SPIEGEL-Informationen war schon vor fünf Jahren klar, dass man das Pannengewehr G36 loswerden wollte.  …

Die Eltern des russischen Präsidenten litten schwer unter dem Zweiten Weltkrieg: Wladimir Putins Vater verlor seine Brüder, die Mutter ihre ganze Familie. Dennoch hegten sie nach dem Krieg keinen Hass gegen die Deutschen. Putin …

Er scheint sich seiner Sache sehr sicher zu sein.  (45) wettet um den eigenen Rauswurf aus der SPD! Bis zu 100 Euro können gesetzt werden. Der wegen Kinderporno-Vorwürfen ins Zwielicht geratene Ex-Bundestagsabgeordnete bietet auf …

Vor dem Hintergrund der aktuellen BND-Affäre fordert eine große Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage eine bessere Kontrolle der deutschen Geheimdienste. Nach der repräsentativen Umfrage von TNS Emnid im Auftrag des …

Im Streit über die Einführung einer Klimaschutzabgabe für alte Kohlekraftwerke hat Grünen-Chef Cem Özdemir den Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) scharf attackiert und mit den Anhängern der stramm konservativen …

Einsatzkräfte der Bundes- und Landespolizei mussten gestern Abend am S-Bahnhof Hermsdorf gegen eine größere Personengruppe einschreiten.

Die BND-Affäre weitet sich aus: Die NSA interessierte sich nach SPIEGEL-Informationen nicht nur für Diplomaten, Regierungen, sondern auch für Mitarbeiter der Wirtschaft. Betroffen ist der Airbus-Konzern, dessen Chef endlich eine …

Präsident Obama bezeichnete ihn kürzlich als „Marihuana rauchenden Sozialisten“: Bernie Sanders gilt in Washington als ein schräger Vogel. Dem Senator aus Vermont scheint die Kritik herzlich egal zu sein. Nun will er mit seiner …

SZ: Wie kam es dazu, dass Sie als Studentin in ein Schwarzen-Viertel in Philadelphia gezogen sind? Alice Goffman: Ich habe 2002 begonnen, einer 15-jährigen Afroamerikanerin Nachhilfe zu geben. Ich mochte Aishas Familie und als …

Warum den Bayern jetzt nur noch Harald „die Jacketkrone“ Schumacher helfen kann.

„Ja“ zum Einsatz von deutschen Kampfdrohnen – fast die Hälfte aller Deutschen unterstützt den Vorstoß der Bundeswehr. Auch die Meinung zu Aufklärungseinsätzen fällt deutlich positiv aus. Knapp die Hälfte der Deutschen befürwortet …

Die Angst vor Anschlägen in Deutschland nimmt nach der Festname des Terror-Paares aus Oberursel zu – zurecht? Vier Terror-Anschläge konnten verhindert werden, einer schlug fehl – und einmal gelang der Angriff auf ein Ziel in …

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat die Versuche der Union und der Unternehmenslobbyisten, “den Mindestlohn wieder aufzuweichen und den Menschen durch neue Schlupflöcher ihren Lohn wieder wegzunehmen”, als “absurd” …

Dmitri Firtasch wird nicht aus Österreich an die USA ausgeliefert. Die Anklage gegen den Oligarchen sei teilweise politisch motiviert, so österreichische Richter. Der Ukrainer Firtasch galt als wichtigster Unterstützer von …

Der Bürgerkrieg im Jemen hält unvermindert an. Und nicht nur das: Erstmals greifen schiitische Rebellen einen Grenzposten auf saudi-arabischem Gebiet an. Gespräche über einen Frieden gibt es nicht – auch weil die Golfmonarchien …

Brüssel – Die griechische Regierung und die internationalen Geldgeber haben am Donnerstag in Brüssel ihre Verhandlungen über die Reformvorschläge Athens aufgenommen. © dpa Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis. Die …

Trotz der Absage des Radklassikers «Rund um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt» sind zahlreiche Hobbyfahrer am Freitag mit Polizeibegleitung auf die Strecke gegangen. Veranstaltungschef Bernd Moos-Achenbach gab um kurz nach 9.00 …

Stuttgart/Washington – Gegen 5 Uhr früh am 30. April 1975 betritt ein junger US-Hubschrauberpilot das Büro des US-Botschafters Graham Martin im damaligen Saigon und überreichte ihm eine kurze Notiz: „Der Präsident der Vereinigten …

Auf einer Pressekonferenz im Brandenburger Landtag kritsierten der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger und die BVB-FREIE WÄHLER-Gruppe im Brandenburger Landtag das Freihandelsabkommen TTIP und den Pannenflughafen BER.

Der BND hat der NSA offenbar jahrelang bei der Spionage geholfen. Nach Informationen des SPIEGEL ließ der deutsche Geheimdienst 12.000 Suchbegriffe löschen, mit denen die USA Diplomaten und Regierungen ausforschten.

Im Wahlkampf in Großbritannien liefern sich Tories und Labour ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Der Ausgang am 7. Mai bleibt spannend. Das große Thema im Wahlkampf ist die wirtschaftliche Misere – und ihr Sinnbild die „Aldi Mum“, die nur …

Eigentlich wollte die evangelische Kirche die Lutherbibel nur auf Fehler durchsehen lassen. Stattdessen kehrt sie an unzähligen Stellen zum Deutsch Martin Luthers zurück.

Großbritannien raus aus der EU? David Cameron und seine Konservativen machen seit Wochen mit EU-kritischen Tönen Wahlkampf. Es ist ein riskantes Pokerspiel. Bei der Wahl am 7. Mai entscheiden die Briten daher auch über ein …

Mit bangem Blick schaut viele britische Unternehmen auf den 7. Mai. Was ist, wenn die Konservativen gewinnen – und es dann 2017 tatsächlich zum von Premierminister David Cameron versprochenen EU-Referendum kommt? Für die …

Diese Frau hat wenig zu gewinnen. Genauer gesagt hat Stephanie Rawlings-Blake, Bürgermeisterin von Baltimore, gerade viel zu verlieren. Die 45-Jährige ist die einzige schwarze Bürgermeisterin in den 100 größten Städten der USA und …

Die Weltausstellung in Mailand öffnet heute ihre Tore.

Demonstrationen   Berlin (dpa) – Die traditionelle Walpurgisnacht-Demonstration linker Gruppen ist in Berlin trotz aggressiver Grundstimmung weitgehend friedlich verlaufen. Nach Polizeiangaben liefen am Donnerstagabend rund 2700 …

Berlin (dpa) – In Kuba wird es auch nach der historischen Annäherung an die USA vorerst keine politische Öffnung geben.

  …

Der Iran und die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland (5+1) haben in New York die Atomverhandlungen fortgesetzt.

Berlin. Die Meldungen über die in Nachrichtenagenturen als traditionell bezeichnete Walpurgisnacht-Demonstration linker Gruppen in Berlin kennen am Morgen danach fast nur einen Tenor: War es friedlich oder nicht? Die dpa schreibt: …

Der Fahndungserfolg der Behörden in der islamistischen Szene Hessens zeigt, dass am Ende doch häufig Menschen den entscheidenden Hinweis geben.

Ein Schlepper erzählt, warum er Menschen nach Europa bringt – und wie sich das Problem anders lösen ließe …

In der Ukrainekrise rechnet Präsident Petro Poroschenko mit einem langen Konflikt – bis zur Rückerlangung des Donbass von moskautreuen Separatisten und der Halbinsel Krim von Russland. «Wir werden kompromisslos bleiben», sagte …