Kategorie: politik

Kommentar von Jasper von Altenbockum zur BND-Affäre

Die Epidemie der Verschwörungstheorien hat die Sicherheitspolitik erreicht. Verachtung gegenüber Sicherheitsdiensten beruht nicht auf einer tieferen Erkenntnis von Freiheit, sondern auf der Unkenntnis über eine unübersichtliche …

In Frankreich ist der Tag der Befreiung wichtiger als das Kriegsende

Für die Franzosen ist der 8. Mai erst seit 1981 ein Feiertag. Wichtiger als der Tag der deutschen Kapitulation ist vielen, besonders älteren Franzosen ein anderes Datum im vorletzten Kriegsjahr.

Als die Ostsee zum Massengrab wurde

Das Gedenken braucht etwas, woran es sich halten kann. Gegenstände der Erinnerung, Zeugen des Schreckens, Orte der Trauer. Oder – wenn all das unzugänglich am Grund des Meeres liegt – Namen, in denen sich das Leid der Menschen …

Unruhen am 1. Mai : Mehrere Verletzte! Rechtsextreme überfallen Mai-Kundgebung in Weimar

Schock in Weimar: Neonazis haben eine Kundgebung überfallen und unter anderem den SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider attackiert. Vier Menschen wurden verletzt. In Hamburg haben Linksextremisten die Polizei mit zwei …

Parlamentswahlen in der Türkei: Kurden gefährden Erdogans Traum

In der Türkei geschieht, was lange undenkbar erschien. Die kurdische HD-Partei begeistert zusehends Wähler, die nicht zur kurdischen Minderheit gehören. Ein Desaster für Präsident Erdogan und seine AK-Partei. Der türkische …

Erneut Proteste in Baltimore nach Tod von Freddie Gray

Die Proteste nach dem Tod des 25-jährigen Afroamerikaners Freddie Gray im Polizeigewahrsam reißen nicht ab.

Ströbele: BND-Affäre hat strafrechtliche Dimension

Generalbundesanwalt Harald Range ist wegen der Späh-Affäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) für den kommenden Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestags geladen: “Die Affäre hat auch eine strafrechtliche Dimension”, sagte der …

Warum sagen sie nicht, was ist?

Nie haben sich deutsche Politiker so sehr vor der Wahrheit gedrückt. Das ist angesichts der Krisen verständlich, aber gefährlich. Ein Kommentar von  Bernd Ulrich …

Why Don’t They Tell it Like it is?

Never before have German politicians so studiously avoided telling their countrymen the truth. That might be understandable given the troubled state of the world, but it’s still dangerous. von  Bernd Ulrich …

Gabriel plädiert für ständigen TTIP-Gerichtshof

Um TTIP zu retten, hat der Bundeswirtschaftsminister ein neues Konzept für ein Handelsgericht erarbeiten lassen. Damit will er das Streitthema Investorenschutz ausräumen.

Anklage gegen sechs Polizisten in Baltimore – Anwohner feiern

Die Anklagen gegen sechs Polizisten wegen der Tötung des Afroamerikaners Freddie Gray haben die Anwohner der US-Metropole Baltimore in spontane Jubelfeiern ausbrechen lassen. Die Staatsanwaltschaft klagte einen Beamten wegen …

Weil drängt GroKo in BND-Affäre zur vollständigen Aufklärung

In der Spähaffäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) und den US-Geheimdienst NSA drängt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf eine vollständige Offenlegung durch die Bundesregierung. In einem Interview mit …

Hartz-IV-Leistungen steigen auf Rekordhoch

Die durchschnittlich gezahlten Leistungen für Hartz-IV-Bezieher sind seit Anfang des Jahres auf den bisher höchsten Stand seit Einführung im Jahr 2005 gestiegen. Wie “Bild” (Samstag) unter Berufung auf neue Zahlen der …

Diktatoren-Renaissance: Stalin-Denkmäler hoch im Kurs: Russland huldigt einem Massenmörder

Er gilt als einer der größten Massenmörder der Geschichte – und erfreut sich in seinem Heimatland Russland dennoch nach wie vor großer Popularität. Anlässlich des 70. „Tag des Sieges“ erlebt das Land eine regelrechte …

Ermittlungen gegen Düsseldorfer SEK-Beamte

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Düsseldorfer Polizei wegen Verdachts des versuchten Totschlags. Das berichtet der „Focus“. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Aachen sagte, das Verfahren …

BND-Affäre: Gysi spricht von Landesverrat

Berlin. Linksfraktionschef Gregor Gysi hat die BND-Aktivitäten als »Landesverrat« kritisiert. Es sei »ein Skandal, dass der BND für die USA bis in die höchsten Spitzen und in Unternehmen in ganz Europa spioniert hat«, sagte er dem …

Spionageaffäre weitet sich aus: BND fing geheime Daten für NSA ab – nutze sie aber auch für sich

Der US-Geheimdienst NSA spionierte nicht nur in Deutschland, auch der BND profitierte von den abgefangenen Daten. Denn der deutsche Nachrichtendienst hat die NSA-Daten auch selbst ausgewertet. Der US-Botschafter in Deutschland …

Das Euro-Tief und die Schuh-Theorie

Shopping, Hotels, Sightseeing: Wie wirkt sich die Euro-Schwäche auf den Tourismus in New York aus? US-Experten kennen das Verhalten der deutschen Urlauber sehr genau und sind optimistisch – mit Abstrichen.

Bedürfnis vieler Griechen: Gauck ist offen für Reparationen

In der Frage etwaiger deutscher Milliarden-Reparationen an Griechenland geht Bundespräsident Gauck in die Offensive: Ein „geschichtsträchtiges Land“ wie Deutschland müsse ausloten, „welche Möglichkeiten von Wiedergutmachung es …

Bild: BND wertete abgefangene Daten für eigene Zwecke aus

Berlin (AFP) Der Bundesnachrichtendienst soll einem Zeitungsbericht zufolge nicht nur dem US-Geheimdienst NSA beim Ausspionieren europäischer Konzerne, Ministerien und Behörden geholfen, sondern die abgefangenen Daten auch immer …

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: Vage Begründungen des Landes NRW für das Verkaufsverbot von

Das Verkaufsverbot des NRW-Kulturministeriums für Teile der Portigon-Kunstsammlung steht auf wackeligen Füßen.

Und plötzlich müssen wir rennen

Wir versuchen am 1. Mai durch das abgesperrte Istanbul zur Demo auf dem Beşiktaş-Square zu gelangen. Als wir ankommen, setzen türkische Kollegen schon die Gasmasken auf. von  Özlem Topçu …

Dutzende zivile Opfer bei US-Angriff auf IS

Bei einem amerikanischen Luftangriff auf die IS-Terrormiliz sind im Norden Syriens nach unterschiedlichen Angaben bis zu 80 Zivilisten getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Unter den Opfern seien ganze Familien, teilte die …

Vereitelter Terroranschlag: Tödliches Arsenal in Oberursel angesammelt

Nach der Festnahme der Terrorverdächtigen sucht die Polizei nach dem genauen Anschlagsziel und nach möglichen Mittätern. Es gibt Parallelen zum Bombenanschlag beim Bostoner Marathon 2013 in den USA.

In Kampflaune

Katrin Budde macht gleich zwei Männern Angst: Dem Ministerpräsidenten und dem Oppositionsführer. Denn die SPD-Frau hat gute Chancen, 2016 Regierungschefin in Sachsen-Anhalt zu werden. von  Martin Machowecz …

Kommentar: Badische Neueste Nachrichten: zu: Verhinderter Terroranschlag Kommentar von Tobias Roth

Bemerkenswert ist, dass der entscheidende Tipp von einer Mitarbeiterin eines Baumarktes kam.

Ex-Pegida-Frontfrau Oertel entschuldigt sich bei Migranten

Ex-Pegida Sprecherin Kathrin Oertel hat sich auf ihrer Facebook-Seite bei allen Migranten und besonders den Muslimen entschuldigt. Die meisten lebten friedlich in Deutschland, «und das vergessen einfach total viele», erklärt sie …

Frankreich: Femen-Aktivistinnen zeigen Marine Le Pen den Hitlergruß

Die Aktivistinnen der Gruppe Femen sind bekannt für ihre Auftritte mit nacktem Oberkörper. In Frankreich haben drei Anhängerinnen die Mai-Kundgebung der rechten Partei Front National gestört. Und sie provozierten nicht nur mit …

Rechte stürmten DGB-Mai-Kundgebung in Weimar

Im thüringischen Weimar haben Rechtsextreme am Freitag eine Mai-Kundgebung des DGB gestürmt und mindestens fünf Menschen leicht verletzt, darunter den Oberbürgermeister der Stadt, Stefan Wolf. Nach Angaben der Thüringer Polizei …

Hilfe – nicht nur für die Lebenden

Eine Woche nach dem Erdbeben in Nepal wird noch immer jede helfende Hand benötigt. Dabei geht es nicht immer darum, für die Überlebenden zu sorgen. Sandra Petersmann hat Freiwillige getroffen, die sich um die Toten kümmern – und …

AfD trotz Dauerstreits weiter mit Mitgliederzuwachs

Interne Machtkämpfe und zuletzt schlechtere Umfragewerte schaden dem Mitgliederstand der AfD bisher nicht. Foto: Uwe Zucchi/Archiv Interne Machtkämpfe und zuletzt schlechtere Umfragewerte schaden dem Mitgliederstand der AfD bisher …

Presseschau: Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder) zum verhinderten

Es klänge alles wie eine Komödie – wenn es nicht so ernst wäre.

Presseschau: Weser-Kurier: Zum Verhältnis USA-Japan schreibt Jens Schmitz:

Es ist neun Jahre her, dass ein japanischer Premier den USA offiziell seine Visite abgestattet hat.

Misshandelt und ausgesetzt: KGB soll Nackt-Aktivistinnen entführt haben

Ungeheuerliche Vorwürfe gegen den Geheimdienst von Weißrussland: KGB-Agenten sollen drei Nackt-Aktivistinnen entführt, misshandelt und mit dem Tode bedroht haben. Das behauptet die Feministinnen-Gruppe „Femen“ auf ihrer Website.

Presseschau: Westfalenpost: Solide Polizeiarbeit Von Torsten Berninghaus

Natürlich haben wir angesichts der Berichte aus Oberursel sofort die schrecklichen Bilder des feigen Bombenattentats von Boston und die Sauerlandterroristen vor Augen.

Polizeibericht Brake: Gewässerverunreinigung auf Weser und Ochtum – Wasserschutzpolizei Brake sucht

Ölschlieren in einer Ausdehnung von rund 400 Quadratmetern haben gestern die Ochtum nahe dem Sperrwerk verschmutzt.

Papst bezeichnet sich selbst als unordentlich und disziplinlos

Rom (dpa) – Papst Franziskus hat nach eigenen Angaben keinen großen Sinn für Ordnung und Disziplin. «Dieser Papst ist wenig ordentlich und undiszipliniert», sagte der 78-Jährige nach Vatikan-Angaben bei einer Audienz für die katholische Cursillo …

Kommentar: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum vereitelten Terroranschlag in Frankfurt

Was haben der NSA-Abhörskandal und der vereitelte Terroranschlag auf ein Radrennen in Frankfurt gemeinsam? …

Sechs Polizisten werden angeklagt

Überraschend schnell hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungsergebnisse im Fall Freddie Gray bekanntgegeben: Sie macht sechs Polizisten für den Tod des in US-Polizeigewahrsam gestorbenen Schwarzen verantwortlich. Sie werden nun …

Die Wahrheit über Stress – Teil 1Die Belastungen unseres Lebens sind der Spiegel unserer Erwartungen

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Lencke Steiner: Bremer FDP schmückt Spitzenkandidatin mit fremden Federn

Lencke Steiner ist noch keine 30, berät aber schon Kanzlerin und Bundespräsidenten: So stand es auf der Internetseite der Bremer FDP, für die Steiner bei der Bürgerschaftswahl antritt. Doch das war nach SPIEGEL-Informationen ein …

Die Überwachungsfabrik

Im Juli 2013, die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden hatten gerade begonnen, präsentierte die Kanzlerin der Öffentlichkeit acht „Maßnahmen für einen besseren Schutz der Privatsphäre“. Es ging darum, den schrankenlosen …

Streit über Staudamm-Projekt: Ein Reisbauer sehnt sich nach seiner Heimat

Ganze Dörfer mussten in Burma umsiedeln, damit ein gigantischer Staudamm gebaut werden konnte. Reisbauern wie Khum Naw Kham, 62, verloren alles. Dann stoppte die Regierung die Bauarbeiten überraschend. Jetzt bangen die Anwohner: …

Dutzende Tote bei Kämpfen im Jemen

Sanaa/Aden/New York (dpa) – Bei saudischen Luftangriffen und Kämpfen zwischen verfeindeten örtlichen Milizen sind im Jemen Dutzende Menschen getötet worden, die meisten von ihnen Zivilisten.

Odessas Stunde Null

Vor einem Jahr verbrannten in Odessas Gewerkschaftshaus 42 prorussische Maidan-Kritiker. Die Ursachen des Brandes sind geklärt, unklar bleibt: Warum gab es so viele Tote? von Simone Brunner, Odessa …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: MZ zu Terror und Salafisten

Es gibt keinen absoluten Schutz vor dieser Gefahr.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zu BND/NSA

Egal, ob die Minister zugeben würden, dass sie etwas gewusst haben, oder eingestünden, dass sie nicht Herr über ihren eigenen Dienst gewesen sind – sie hätten gleichzeitig ihre Machtlosigkeit bekunden müssen.

Widerspruch zu Regierungslinie: FBI hilft seit langem bei Lösegeldzahlungen

Offiziell zahlt die US-Regierung nie Geld an Entführer. Nach dem Tod zweier Geiseln in Pakistan räumt sie aber ein, an Lösegeldzahlungen zumindest beteiligt zu sein. Eine entsprechende Ausnahmeregelung nutzt das FBI schon seit 2002.

Nach dem mutmaßlichen Anschlagsversuch in Hessen: Wachsam bleiben

Deutschland braucht jetzt sicher keine Spitzelgesellschaft, in der die Leute anfangen, ihre Nachbarn auszuspähen. Die Zeiten sind aber ernst genug, dass jeder im Alltag die Augen offenhalten sollte.

Vietnam-Konflikt: Der verdrängte Krieg

Vor 50 Jahren eskalierten die USA den Vietnamkrieg, vor 40 Jahren verließen sie das Land: Lange haben die Veteranen von damals geschwiegen, jetzt reden sie. Ihre Kinder und Enkel spielen derweil den Dschungelkampf nach.