Kategorie: politik

Wo Tritons Hilfsbereitschaft aufhört Fünf vor 8:00

Viele Flüchtlingsschiffe geraten schon kurz nach ihrem Auslaufen in Seenot. Ein neuer Verein will nun direkt an der Grenze zum libyschen Hoheitsgewässer Leben retten. von  Martin Klingst …

No-Spy-Abkommen mit den USA: Wie blauäugig muss man eigentlich sein?

Das Kanzleramt hat die Wähler 2013 offenbar über ein No-Spy-Abkommen mit den USA getäuscht. In der Großen Koalition sorgt das für Unmut, immer mehr SPD-Politiker wagen den Angriff auf Angela Merkel.

Lencke Steiner will Mitglied der FDP werden

Nach dem Wahlerfolg der FDP in Bremen will die bislang parteilose Spitzenkandidatin Lencke Steiner Mitglied der Liberalen werden. Sie werde ihren Antrag gleich abgeben, sagte die 29-Jährige bei Radio Bremen. Zur Begründung, warum …

NOZ: Interview mit Uwe Beckmeyer, maritimer Koordinator der Bundesregierung

Osnabrück (ots) – Bundesregierung kündig Hilfe für Reeder an, deren Schiffe Mittelmeer-Flüchtlinge retten Maritimer Koordinator: Intensive Gespräche – Matrosen „traumatisiert“ Osnabrück.- Die Bundesregierung will Seeleute und …

Bürgerschaftswahl in Bremen : SPD unter Druck, die FDP lebt: Das sind die Lehren aus der Bremen-Wahl

Die FDP ist wieder in der Bürgerschaft, die Sozialdemokraten stürzen in Bremen auf das schlechteste Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. SPD-Chef Gabriel wird deswegen weiter unter Druck geraten – und die Grünen sollten …

Konjunktur: Ärztechef Gassen kritisiert Gesundheitspolitik der Koalition

Vor Beginn des Ärztetages hat der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung die Gesundheitspolitik der großen Koalition scharf kritisiert.

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit – heute aus Sydney

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick – heute aus Australien.

Peru schickt Soldaten zu Demonstrationen gegen Kupfermine

Bei Protesten gegen eine große Kupfermine sind drei Menschen getötet worden. Die peruanische Regierung schickt nun die Armee, um strategische Punkte zu schützen.

EU wirbt für Militäreinsatz gegen Schlepper

Außenbeauftragte Mogherini wirbt heute im Sicherheitsrat für die Zerstörung von Schlepperbooten. Die Kommission plant für EU-Staaten verpflichtende Aufnahmequoten .

Der Nisman-Fall als Bestseller

Anfang des Jahres wurde der argentinische Staatsanwalt Nisman in seiner Wohnung tot aufgefunden. Noch steht nicht fest, ob der Jurist, der gegen Präsidentin Kirchner ermittelte, getötet wurde oder Selbstmord beging. Doch schon …

NeueProdukte: Soventix und JA Solar vereinbaren Zusammenarbeit bei groß angelegten

Soventix Chile SpA und JA Solar haben heute ein neues Joint-Venture in Santiago de Chile verkündet, bei dem groß angelegte Photovoltaik-Solarenergieprojekte in Chile entwickelt werden.

Bürgerschaftswahl in Bremen: Die Wahlanalyse

So wird die Wählerwanderung berechnet Nach dem Bremer Wahlrecht haben die Bürger fünf Stimmen, die sie frei auf die Parteien und Kandidaten verteilen können. Die Wählerwanderung zwischen den Bremer Abstimmungen 2011 und 2015 …

Deutschland hat zu viel gezahlt

Griechenlands Finanzminister Varoufakis hat klare Vorstellungen davon, wie die Krise in seinem Land gelöst werden kann. Deutschland beispielsweise habe zu viel bezahlt, aber an die falsche Stelle, sagte er im Gespräch mit …

Das Guantanamo-Kind

Vergangene Woche wurde Omar Khadr nach dreizehnjähriger Gefangenschaft von einem kanadischen Berufungsgericht in die Freiheit entlassen – vorläufig. Der mittlerweile 28-jährige Khadr wurde bekannt als der jüngste Häftling des …

Langes Warten auf Zahlen in Bremen

Das Bremer Wahlrecht ist kompliziert, da dauert das Auszählen schon mal länger. Aber so lange? Eine neue Situation auch für ARD-Wahlexperte Schönenborn, der am späten Abend immer noch kaum valide Zahlen hat. Der Stromausfall im …

Konflikte   Mindestens 22 Tote bei Kämpfen mit Albanern in Mazedonien

Konflikte   Skopje (dpa) – Im EU-Kandidatenland Mazedonien sind bei einer großangelegten Polizeiaktion gegen bewaffnete Albaner mindestens 22 Menschen getötet worden. Bei dem zweitägigen Einsatz der Sicherheitskräfte in der Stadt …

Jäger fordern Lockerung des strengen Wolfsschutzes

Die Jagd auf Wölfe würde der Populationskontrolle dienen. Foto: F. v. Erichsen Die Jagd auf Wölfe würde der Populationskontrolle dienen. Foto: F. v. Erichsen Der Brandenburger Landesjagdverband fordert, dass in bestimmten Fällen …

Tag nach Militärparade: Merkel und Putin ehren Weltkriegsopfer in Moskau

Nach der großen Siegesfeier zum Triumph der Sowjetunion über Hitler vor 70 Jahren haben Kanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Wladimir Putin in Moskau die Weltkriegsopfer geehrt. Gemeinsam legten sie einen Kranz nieder.

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Der Unmut wächst/Ein Leitartikel von Thomas Fülling

Nicht nur von außen wird die Kritik am Vorgehen der GDL stetig größer, auch in den eigenen Reihen wächst der Unmut.

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zur FDP

Totgeglaubte leben länger, und so hat Lencke Steiner die FDP zurück in die Bürgerschaft geführt, nach vielen Jahren in der außerparlamentarischen Opposition, abgesehen von einem eher unerfreulichen und kaum erwähnenswerten Intermezzo.

Hochrechnung: Stärkster Verlust der Grünen bei einer Landtagswahl

Die Grünen haben bei der Bremer Wahl wohl den prozentual stärksten Verlust in der Geschichte ihrer Landtagswahl-Teilnahme erlitten: nach der ZDF-Hochrechnung von 21.45 Uhr minus 7,8 Prozentpunkte.

Merkel in Moskau: Überstehen ist alles

Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Moskau ist eine wichtige Visite und zeigt abermals eine Geste von Respekt gegenüber Russland. Gleichzeitig ist das gemeinsame Gedenken mit Putin kein einfaches. Ein Kommentar.

Training am Muttertag: Düwel kritisiert Einstellung

Unions olter feuert seine Mitspieler an. Foto: Soeren Stache Unions olter feuert seine Mitspieler an. Foto: Soeren Stache Norbert Düwel hatte seinen Profis im Erfolgsfall freie Tage geboten. Doch der Motivationsschub des Trainers …

Zitterpartie für Rot-Grün an der Weser Hinweis zur Auszählung Das sagen die Bundespolitiker

Katerstimmung bei Rot-Grün an der Weser: Bei der Landtagswahl haben beide Parteien laut ARD-Hochrechnung erhebliche Verluste eingefahren. Ob es für eine Fortsetzung des Bündnisses reicht, hängt von der AfD ab. Gewinnerin des …

Zahl der Erdbebenopfer in Nepal steigt auf mehr als 8000

Kathmandu (dpa) – Die Zahl der Opfer des verheerenden Erdbebens vor zwei Wochen in Nepal ist auf mehr als 8000 gestiegen. Die Behörden registrierten bis Sonntag 8019 Todesopfer, darunter 68 Ausländer, und mehr als 17 000 Verletzte.

Trotz Verlusten knappe Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

Aus der Bremer Bürgerschaftswahl ist die SPD nach den Prognosen für ARD und ZDF trotz deutlicher Verluste erneut als stärkste Kraft hervorgegangen.

Spandau 04 nach Kantersieg im Playoff-Halbfinale gegen Esslingen

Peter Röhle. Foto: Marco Kohlmeyer/Archiv Peter Röhle. Foto: Marco Kohlmeyer/Archiv Rekordmeister Spandau 04 hat leicht und locker das Halbfinale um die Wasserball-Meisterschaft erreicht. Nach dem 15:11-Auswärtsauftakt schafften …

Allg. Zeitung Mainz: Klartext reden / Kommentar zu BND und NSA

Beim Sortieren der neuesten Erkenntnisse und Enthüllungen dieses Wochenendes gerät man ins Grübeln darüber, was nun skandalöser ist – das selbstherrliche und unkontrollierbare (wenn auch nicht wirklich überraschende) Verhalten des …

Frühe Warnung vor G36-Mängeln: Ministerin verspricht Aufklärung

Berlin (dpa) – Wegen Kritik an dem Sturmgewehr G36 der Bundeswehr ist ein kritischer Beamter offenbar…

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Israel und Deutschland

Israel ist ein Land der Vielfalt und Gegensätze.

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendmeldung der WSPI Stralsund

Auch dieses Wochenende waren die Beamten der Wasserschutzpolizei Stralsund auf dem Sund und den Boddengewässern rund um die Hansestadt unterwegs.

Kommentar: Rheinische Post: Bremen hilft nur eine Allparteien-Regierung Kommentar Von Reinhold

Wenn in einem Bundesland wichtige politische Kennziffern so schlecht sind wie seit langem in Bremen, können die Regierenden davon am Wahltag nicht auch noch profitieren.

Liberales Comeback: FDP überrascht auch in Bremen

Bremen (dpa) – Zweite Wahl, zweiter Erfolg: Die FDP ist die Überraschungspartei 2015. Viele hatten die Liberalen schon abgeschrieben, nachdem sie vor 20 Monaten zum ersten Mal aus dem Bundestag geflogen waren.

Liberales Comeback: FDP überrascht auch in Bremen

Bremen (dpa) – Zweite Wahl, zweiter Erfolg: Die FDP ist die Überraschungspartei 2015. Viele hatten die Liberalen schon abgeschrieben, nachdem sie vor 20 Monaten zum ersten Mal aus dem Bundestag geflogen waren.

Grüne Verluste in Bremen: Abschied vom Fukushima-Effekt

Vor fünf Jahren stiegen die Grünen in Bremen dank des Atom-Unfalls in Japan zur zweitstärksten Kraft in der Hansestadt auf. Nun ist die Regierungspartei wieder auf zweistelliges Normalmaß gestutzt – aber der Bundesvorsitzende …

Studie: Kinderarmut alarmierend

Gütersloh (dpa) – Kinder- und Familienarmut hat in Deutschland einer Studie zufolge alarmierende Ausmaße angenommen. Die staatliche Unterstützung geht oft am Bedarf vorbei.

Rechtsterror: Grüne werfen Maaßen Täuschung vor

Berlin (dpa) – Nach der Zerschlagung der rechtsextremen Terrorzelle «Oldschool Society» (OSS) haben die Grünen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen eine Täuschung des Bundestages vorgeworfen.

Konflikte   Hoffnung für den Jemen: Huthi-Rebellen stimmen Feuerpause zu

Konflikte   Saada/Kairo (dpa) – Im Jemen haben schiitische Huthi-Rebellen und die mit ihnen verbündeten Armeeeinheiten einer fünftägigen Waffenruhe ab Dienstag zugestimmt. «Wir sind mit einer humanitären Feuerpause einverstanden», …

Rot-Grün hofft auf Mehrheit in Bremen

Die Bremer wählen eine neue Bürgerschaft – doch die Beteiligung war bis zum Mittag noch deutlich niedriger als vor vier Jahren. Was Sie über die Wahl im kleinsten deutschen Bundesland sonst noch wissen sollten. Überblick Die …

Erdogan: Türken in Deutschland Teil der Macht Ankaras

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Türken in Deutschland eine wichtige Rolle in der Außenpolitik seines Landes zugewiesen.

Mit mehr Technik hätte der Todesflug verhindert werden können

Es gibt ein System zur Überwachung von Flughöhen: In Deutschland ist es etabliert – in Frankreich nicht. Hätte es den Absturz der Germanwings-Maschine verhindern können? Es hätte zumindest die Chancen erhöht.

Nach Niederlage des FC Bayern: Linker beschwert sich über Bayern-Trikot im Bundestag

CSU-Staatssekretärin Dorothee Bär hat sich den Unmut eines Linken-Abgeordneten zugezogen – wegen Verstoßes gegen die Kleiderordnung. Bär war mit einem Bayern-Trikot im Bundestag erschienen. Die Begründung hält sie für fadenscheinig.

Kämpfe in Mazedonien: Tote bei Polizeieinsatz gegen Albaner

War es ein tödliches Ablenkungsmanöver der Regierungsparte? Ein Polizeieinsatz gegen angebliche albanische Terroristen in Mazedonien fordert viele Tote auf beiden Seiten und gibt Rätsel auf …

Wer waren die Eltern des russischen Präsidenten Putin

Um die Abstammung des Wladimir Putin ranken sich viele Legenden. Ein kürzlich erschienener autobiographischer Text des russischen Präsidenten gibt Rätsel auf. Woher kommt er wirklich? …

Wahlen   Britischer Wahlsieger Cameron will EU Zugeständnisse abtrotzen

Wahlen   London (dpa) – Nach dem klaren Wahlsieg seiner konservativen Tories will Großbritanniens Premierminister David Cameron der Europäischen Union Zugeständnisse zugunsten des Königreichs abtrotzen. Mit Philip Hammond berief …

Warum die Bremer Böhrnsen vertrauen

Ein entspannter Bürgermeister und Senatspräsident führt ein wenig durchs Haus. „Kommen Sie, ich zeige Ihnen das alte Rathaus“, sagt Jens Böhrnsen und lotst einen aus seinem Büro in den legendären Teil des Gebäudes. Das gotische …

Ein Land unter leisem Schock

Großbritannien hat das Wahlergebnis noch nicht verdaut. Trotz Camerons Sieg ist das Land zerrissen und gelähmt – seine knappe rechte Mehrheit wird wenig bewegen können. von  Imke Henkel , London …

Schrotthaufen Bundeswehr

Krumme Gewehre, löcherige Helikopter, fehlende Ersatzteile: Aufs Konto deutscher Rüstungspolitik gehen einige Fehlschläge – der Airbus A400M ist nur einer davon.

Presseschau: NRZ: Grippewelle hat in NRW 44 Todesopfer gefordert

Die Grippewelle der jetzt abgelaufenen Saison 2014/2015 hat in Nordrhein-Westfalen 44 Todesopfer gefordert.

Forderungen nach Verbeamtung der Lokführer werden lauter – Zeitung

   BERLIN (Dow Jones)–Die Stimmen aus der Politik, die angesichts der Streikserie der Lokführer eine Verbeamtung des Berufsstandes fordern, werden lauter. Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), …