Kategorie: politik

Sie ist erst zehn Jahre alt – und im fünften Monat schwanger: Ein Mädchen aus Paraguay soll nach einer Vergewaltigung ein Kind zur Welt bringen. Der Fall spaltet das südamerikanische Land zutiefst.

Das Ausmaß der Erschütterung ist größer, als es am Wahlabend den Anschein hatte – und es erreicht auch Berlin.

Guttenberg, Wulff, Edathy: Wenn ein Skandal entsteht, gelten eigene Abläufe. Bei der BND-Affäre glaubt der Berliner Kommunikations-Professor Emmer jedoch nicht an die große Empörungswelle. Das Thema sei zu abstrakt. Es werde …

„Wir haben mit keinem Land ein No-Spy-Abkommen“, sagt US-Präsident Obama. Doch wie kam dann das Märchen darüber in die Welt? Die Snowden-Unterlagen hätten Berlin zeigen können, dass die USA Deutschland nicht mal zu engen Freunden …

Der starke Flüchtlingsstrom belastet vor allem die Mittelmeerstaaten. Deswegen fordern sie eine gerechtere Verteilung der Asylsuchenden auf alle EU-Staaten. Der Ruf nach einer Quotenreglung wird immer lauter.

Die Hintergründe der blutigen Razzia in der mazedonischen Stadt Kumanovo liegen noch weitgehend im Dunkeln. Die Behauptung von Premier Gruevski, wonach seine Sicherheitskräfte Terroristen mit Nahost-Ausbildung zur Strecke gebracht …

Zehneinhalb Stunden haben die Philharmoniker zusammengesessen.

Die Alternative für Deutschland ist momentan vor allem eins: schwer erträglich. Ununterbrochen gibt es neue Meldungen über Intrigen, Verunglimpfungen, Rücktrittsforderungen und Rücktritte. Die Streitereien in der AfD sind so …

Sie wollen ihn nicht ziehen lassen: Nigel Farages rechtspopulistische Ukip hat seinen Rücktritt als Parteichef abgelehnt. Der 51-Jährige bleibe Vorsitzender, teilte die britische Partei mit.

Der US-Journalist Seymour Hersh behauptete in einem Artikel, dass die pakistanische Regierung am Einsatz zur Tötung von Osama bin Laden beteiligt gewesen sei. Das Weiße Haus dementiert umgehend.

Es ist kein Wunder, dass den Finanzministern der Eurogruppe langsam die Lust vergeht, im Zweiwochentakt nach Brüssel zu reisen, um dort wieder und wieder über dasselbe Thema zu verhandeln, ohne dass neue Fakten auf dem Tisch …

Es ist kein Wunder, dass den Finanzministern der Eurogruppe langsam die Lust vergeht, im Zweiwochentakt nach Brüssel zu reisen, um dort wieder und wieder über dasselbe Thema zu verhandeln, ohne dass neue Fakten auf dem Tisch …

Nach einer auffallenden Häufung von Gewalttaten am Wochenende fahndet die Berliner Kriminalpolizei nach den Tätern. Sie wertet auch Videoaufnahmen aus den U-Bahnhöfen aus, in denen einige Angriffe geschahen. Bei mehreren Angriffen …

Horst Krause spielt den Polizeihauptmeister. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Horst Krause spielt den Polizeihauptmeister. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Würdiger Abschied von Dorfpolizist Horst Krause: 8,12 Millionen Zuschauer …

Die Gewerkschaften haben den Arbeitskampf an kommunalen Kindertagesstätten auf ganz Deutschland ausgeweitet. Es geht um mehr als nur höheren Lohn.

Die Bundesverfassungsrichter haben beim Gesetzgeber nichts weniger als einen Spagat in Auftrag gegeben.

Bis heute prägt das Monsterverbrechen der Judenvernichtung den Umgang zwischen den Nachfahren der Täter und den Nachfahren der Opfer.

Ouro Preto, Brasilien (ots/PRNewswire) – Das Kaufen und Verkaufen im Internet ist jetzt einfacher geworden. Ab heute gibt es Letsell [http://letsell.it/] als kostenlosen Download auf Google Play …

— Kompakte, modulare Architektur verbessert Bereitstellungsleistung, Energieeffizienz und Wartungsfreundlichkeit der MicroCloud-Familie X10 für eine breite Palette von Anwendungen in Unternehmens-, Rechenzentrums-, Cloud- und …

Die Bundesregierung hat den von der SPD erhobenen Vorwurf zurückgewiesen, die Öffentlichkeit vor der Bundestagswahl 2013 über ein No-Spy-Abkommen mit den USA getäuscht zu haben. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag …

Juba (dpa) – Wegen andauernder Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen im südsudanesischen Bundesstaat Unity hat sich die Lage der Bevölkerung dramatisch verschlechtert.

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen will nach der SPD-Wahlschlappe nicht mehr als Regierungschef antreten. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine …

Es sind Trawler aus dem Norden, die Kleinfischern in Westafrika ein Überleben schwer machen und einen Migrationsgrund liefern. Ein Urteil des Seegerichtshofes soll dem Einhalt gebieten. Zwölf Stunden war der Fischer Buba Badjie …

Magdeburg. Skurril: der »Zeitzähler« in Sachsen-Anhalts Hauptstadt Magdeburg. Das Kunstwerk im Zentrum der Elbestadt wurde von Gloria Friedmann geschaffen. Es zeigt einen Mann, der mit einer Uhr in der Hand auf einer drei Meter …

In Dresden haben am Montag nach Polizeiangaben erneut rund 3.000 Menschen an der 26. Kundgebung der Pegida-Bewegung teilgenommen. Bereits in den vergangenen beiden Wochen waren jeweils etwa 3.000 Pegida-Anhänger auf die Straße …

Eigentlich waren die Liberalen nach der verlorenen Bundestagswahl 2013 politisch mausetot.

Stell dir vor, es ist Wahl – und keiner geht hin. Bei der Bürgerschaftswahl im Bremen blieb die Hälfte der Wähler zu Hause. SPD-Politikern Schwan geht bei „Das Duell“ auf Ursachensuche – und zeigt Verständnis für streikende …

Es ist der Rücktritt vom Rücktritt: Der politische Ruhestand von UKIP-Chef Nigel Farage rückt wieder in die Ferne. Seine Partei ist bei den Wahlen drittstärkste Kraft geworden – darauf will die UKIP-Führung aufbauen – mit Farage.

Die EU will notfalls mit Gewalt gegen Schleuserbanden im Mittelmeer vorgehen. Dafür braucht sie jedoch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Ob das Gremium seine Zustimmung gibt, ist unsicher.

Wie bekommt man Kontakt zu einer Fußball-Ultragruppe, die keine Lust auf Journalisten hat und lieber Pyros im Station abbrennt? Indem man zu spät kommt. Wir sind in Berlin, exakt ein Jahr ist das her, und viel zu spät dran für …

Für medienwirksame Aktionen ist der Grüne Hans-Christian Ströbele bekannt. Nun ist er spontan zum BND nach Pullach gereist, um sich die Kooperation mit der NSA erklären zu lassen. Er durfte sogar rein und bekam Kaffee.

Erst posierte der britische Premier Cameron mit Abgeordneten, dann benannte er Minister seines Kabinetts. Es folgte ein schwieriges Gespräch mit Euro-Skeptikern und eine Überraschung: Der eigentlich zurückgetretene UKIP-Chef …

Die Schweiz, jenes kleine, selbstbewusste und sehr sortierte Land in den Bergen. So scheint es nur: Denn die Morde von Entlebuch, Daillon und jetzt Würenlingen zeigen, welches Grauen hinter den Fassaden gärt. Ein Blick in die …

Der Titel der täglichen Politik-Karikatur von Götz Wiedenroth für Montag, 11. Mai 2015 lautet: …

Neue Provokation im Streit um rohstoffreiche Meeresgebiete: Der oberste General der Philippinen hat eine Insel besucht, die auch von Peking beansprucht wird – und empört sich über die „Aggression“ der Volksrepublik.

In der BND-Affäre geht es drunter und drüber. Vor lauter Pulverdampf wird gar nicht mehr klar, was verboten, was zulässig, was falsch, was richtig, was schlecht und was gut ist.

Warum hat die Bundesregierung gesagt, sie erarbeite ein „No-Spy-Abkommen“ mit den USA? Weil sie es glaubte – oder nur, um keinen Unmut vor der Wahl auf sich zu ziehen?  …

„Der BACB blickt auf ein außerordentlich erfolgreiches Jahr 2014 zurück“, darauf wies der Vorstandsvorsitzende des Vereins, Thomas Dankwart, in der Mitgliederversammlung am 7. Mai 2015 hin.

Mit seiner Kraftprotzerei isoliert Israels Premier sein Land. Die USA sind ihm feindlich gesonnen, seine Macht im Inneren ist brüchig. Lange geht das nicht mehr gut. von Klaus Harpprecht …

In Großbritannien werden die Erfolge und Niederlagen der einzelnen Wahlkampagnen aufgearbeitet. Der Gewinner Cameron bestätigte seine wichtigsten Minister, während bei der Labour Party und den Liberalen neues Führungspersonal …

Das war dreist. Im Bundestagswahlkampf 2013 behaupteten Regierungsvertreter, die USA hätten Deutschland ein Anti-Spionage-Abkommen angeboten – was nicht stimmt. Wir zeigen, wer sich an diesem Ablenkungsmanöver beteiligt hat.

Seit 50 Jahren pflegen Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen. Vieles läuft gut, doch den Historiker Wolffsohn beunruhigen eine neue Distanz und Aggressivität. Interview:  Christian Böhme und Juliane Schäuble …

Mazedonien war der Musterstaat des Balkans. Mehrfach riet die EU-Kommission zu Beitrittsgesprächen, was Griechenland jedesmal verhinderte. Nun nähert sich das Land nach blutigen Kämpfen am Wochenende wieder der Bürgerkriegszeit …

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt nach den Verlusten bei der Landtagswahl nicht wieder als Regierungschef an. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis …

Warschau (AFP) Polnische Medien haben die überraschende Niederlage des polnischen Staatschefs Bronislaw Komorowski bei der ersten Runde der Präsidentenwahl mit dessen schlechtem Wahlkampf und mangelndem Wählerkontakt begründet.

An diesem Montag empfängt Bundespräsident Gauck den israelischen Staatspräsidenten Rivlin. Der Staatsbesuch soll die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 50 Jahren würdigen: ein deutsch-israelisches Jubiläum in schwierigen Zeiten.

Ein nordirischer Fischtrawler ist durch einen unverhofften großen Fang beinahe gekentert. Der Kapitän des Schiffs geht von einem U-Boot aus – möglicherweise unter russischem Kommando.

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat Verständnis für die Eltern, die verärgert auf den Streik des Kita-Personals reagieren.

Die BMW Niederlassung Hannover übergibt am 12. Mai 2015, 70 Zivilfahrzeuge an die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen.

Am Dienstag, den 12. Mai 2015 findet beim SOS-Hilfeverbund Hamburg der Gemeinschaftstag des Hamburger Wegs statt.