Kategorie: politik

Gysi stellt sich vor Liebich

Berlin. In die Diskussion über die Mitgliedschaft des linken Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich in der Atlantik-Brücke e.V. hat sich nun auch Gregor Gysi eingeschaltet. Liebich sei »auch auf meinen Wunsch hin Mitglied« …

Kriegsgedenken in Moskau: Wie einst die Sowjets

Größenwahn wie zu Sowjetzeiten und modernste Militärtechnik: Russland präsentierte sich bei seiner Weltkriegsparade als Weltmacht im Schulterschluss mit China.

Kommentar: Cameron und die Last des Referendums

Jetzt muss Cameron das angekündigte Referendum über einen EU-Austritt abhalten. Und er muss sagen, wie die gewünschten Reformen in der EU aussehen sollen. Auf viel Hilfe darf er dabei nicht hoffen.

Strategische Waffe   Nordkorea testet Unterwasser-Rakete

„Strategische Waffe“   Nordkorea könne damit „in jedem Gewässer feindselige Kräfte angreifen und auslöschen“, die die Souveränität des Landes verletzten. Nur kurze Zeit später feuerte Nordkoreas Militär erneut Anti-Schiffs- …

Höhepunkt der Siegesfahrt: Mit den Nachtwölfen in Berlin

Viele tausend Russen gedenken am Ehrenmal der Roten Armee der Gefallenen des Zweiten Weltkriegs. Mit dabei sind auch die Rocker, deren Einreise die Behörden verhindern wollten. Das sowjetische Ehrenmal ist am Tag des Sieges …

Parade in Moskau: Im Rausch der russischen Raketen

Der 9. Mai, der „Tag des Sieges“, ist ein Fest „mit Tränen in den Augen“, heißt es in einem russischen Lied.Auf der Siegesparade in Moskau überwiegt aber der Siegestaumel. Weltkriegs- und Ukrainepropaganda gehen Hand in Hand.

+++ Ukraine-Krise +++: Russische Experten bestätigen Abschuss von MH17 durch Buk-Rakete

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

+++ IS-Terror und Jemen-Krise +++: Kampfflugzeuge bombardieren Flughafen von Sanaa

Die Situation im Kampf gegen den die Terrormiliz Islamischer Staat wird unübersichtlicher: Im Jemen toben Gefechte und der IS bekennt sich erstmals zu Anschlägen in Afghanistan. In Syrien starben offenbar mehr als 50 Zivilisten …

Riesenparade: Russland feiert Sieg über Nazi-Deutschland

Mehr als 16 000 Soldaten nehmen an der Parade in Moskau teil. Foto: Yuri Kochetkov Mehr als 16 000 Soldaten nehmen an der Parade in Moskau teil. Foto: Yuri Kochetkov Mit der größten Militärparade seiner Geschichte hat Russland den …

Länder legen im NPD-Verbotsverfahren nach

Im NPD-Verbotsverfahren wollen die Länder dem Bundesverfassungsgericht nächste Woche Hunderte neuer Beweise vorlegen. Das haben die Ländervertreter und deren Prozessbevollmächtigter Professor Christian Waldhoff am Freitag …

Rehe fressen Gräber kahl: Veilchen mögen sie besonders gerne

Bad Honnefer Rehe mögen die Friedhofsbepflanzung. Foto: J. Stratenschulte/Archiv Bad Honnefer Rehe mögen die Friedhofsbepflanzung. Foto: J. Stratenschulte/Archiv Ungebetene Gäste ärgern die Friedhofsbesucher in Bad Honnef bei …

Toter im Wald bei Liebenwalde – Polizei geht von Selbstmord aus

Nach dem Fund eines Toten im Wald von Liebenwalde (Oberhavel) gehen die Behörden von einer Selbsttötung aus. Das teilte die Polizei am Samstag mit. Ein Jäger hatte den Mann am Freitagnachmittag in einem Auto entdeckt. Er hat in …

Motiv für Streit in der Hasenheide noch unklar

Nach einem Streit mit mehreren Verletzten in der Hasenheide in Berlin-Neukölln sind die Hintergründe der Auseinandersetzung noch unklar. Zeugen berichteten, dass ein Mann zunächst aus einer größeren Gruppe heraus geschlagen worden …

NSA-Listen: Grüne drohen in BND-Affäre mit Verfassungsklage

Die Bundesregierung hält sensible Spählisten der NSA zurück, jetzt erhöhen die Grünen den Druck – und drohen nach Informationen des SPIEGEL mit einer Verfassungsklage. Allmählich belastet der Skandal auch Kanzlerin Merkel.

Putin zeigt seinen Wunderpanzer

Angeblich ist er ein Panzer der Superlative: der T-14 Armata. Zumindest feiern ihn die russische Führung und Armee als solchen – und präsentierten ihn bei der Militärparade in Moskau. Doch neu konstruierte Details könnten sich als …

Konflikte   Bericht: Nordkorea testet erneut Raketen von kurzer Reichweite

Konflikte   Seoul (dpa) – Nordkoreas Militär hat erneut Raketen von kurzer Reichweite ins offene Meer abgefeuert. Drei Anti-Schiffsraketen seien vor der Ostküste gestartet worden, teilte ein Sprecher des südkoreanischen …

Essensbilder für Rekrutierung : IS lockt mit Food-Porn: Ohne Mampf kein Kampf

Es ist angerichtet: Um junge Männer aus dem Westen für den Heiligen Krieg zu begeistern, posten IS und Al-Kaida „Food Porn“-Fotos: Üppige Speisen sollen den Heiligen Krieg schmackhaft machen.

Bericht: Länder wollen neue Beweise im NPD-Verbotsverfahren vorlegen

Hannover (AFP) Im NPD-Verbotsverfahren wollen die Bundesländer dem Bundesverfassungsgericht einem Bericht zufolge in der nächsten Woche hunderte neue Beweise vorlegen. Wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) …

Südchinesisches Meer: China richtet sich auf den Spratly-Inseln häuslich ein

Im Südchinesischen Meer baut Peking seine militärische Präsenz weiter aus. Wie das Pentagon berichtet, lässt China die Spratly-Inseln mit Sandaufschüttung vergrößern, um Landebahnen und Kaianlagen anzulegen.

Putin dankt Westalliierten und Antifaschisten

Update 12.345 Uhr: Tausende Menschen haben am Samstag in Berlin an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren erinnert. Vor dem Sowjetischen Ehrenmal in Treptow legten sie Blumen und Kränze nieder. Darunter waren Botschafter …

Polizei: IM-MV: Innenminister Caffier zum 08.Mai in Demmin: Einige Demo-Teilnehmer missbrauchten

„Insgesamt ist es der Versammlungsbehörde und der Polizei gelungen, den Schutz aller angemeldeten Versammlungen zu gewährleisten und auch den in Teilen daraus resultierenden Blockadeaktionen entsprechenden Raum für ihren Protest …

Neue_Produkte: Haussmann – das erste Boutique-Kaufhaus der Luxusklasse in Amsterdam

Im vergangenen Jahr vereinbarte eine Gruppe niederländischer Unternehmer und Finanzinvestoren, unter dem Namen „Haussmann“ in Amsterdam ein völlig neues integriertes Boutique-Kaufhaus zu errichten, das im zweiten Halbjahr 2016 …

Das Georgsband: Symbol des Triumphs über Hitler-Deutschland

Bei der größten Militärparade der russischen Geschichte war es deutlich zu sehen am Revers der Staatsgäste und auch an Panzern und Kampfjets: das orange-schwarze Georgsband. Für viele Russen ist es eins der wichtigsten Symbole des …

Bouffier warnt SPD vor Koalitionsbruch

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat der SPD vorgeworfen, den Fortbestand der großen Koalition zu gefährden. In einem Interview übte Bouffier scharfe Kritik am Vorgehen von SPD-Chef Sigmar Gabriel in der …

Karikaturen: Teheran sagt Holocaust-Ausstellung ab

Eine Ausstellung mit Karikaturen zum Thema Holocaust ist kurz vor der Eröffnung abgesagt worden. Angeblich war der Veranstalter erkrankt.

Diese Staatsgäste folgten Putins Einladung

Aus Protest gegen Russlands Politik in der Ukraine-Krise boykottieren viele westliche Staats- und Regierungschefs die Siegesfeiern in Moskau. Präsident Wladimir Putin begrüßte dennoch mehr als 20 Staatsgäste. Der Kreml …

Hertha BSC will im Abstiegskampf in Dortmund überraschen

Mit einem Sieg bei Borussia Dortmund will sich Hertha BSC am Samstag (15.30 Uhr) seiner Abstiegssorgen entledigen. Drei Spieltage vor Saisonende beträgt der Vorsprung der Berliner auf die Plätze 16 und 17 drei beziehungsweise vier …

Reparationsforderungen in Athener U-Bahnen

Kriegsbilder statt Wettervorhersage: In Athen U-Bahnen wird ein Video vom Einmarsch deutscher Truppen in Athen gezeigt. Es ist Teil der Kampagne für Reparationszahlungen. von Matthias Hiller …

Verbrauchscheck für Haushalte mit geringem Einkommen

Mit dem vom Caritasverband und dem Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen (eaD) koordinierten Projekt “Stromspar-Check Plus” haben bundesweit über 170.000 Haushalte mit geringem Einkommen durchschnittlich 130 Euro …

Druschba, der Führer ist tot

Dieser Text erschien im Mai 1995 zum 50. Jahrestag des Kriegsendes 1945 in der Süddeutschen Zeitung als zweigeteilte Seite-3-Reportage. 20 Jahre später veröffentlichen wir ihn erneut in Originalfassung. Die ersten Geburtstagsgrüße …

Putins Sieges-Kult in Russland: Die letzten Geiseln des Krieges

In Moskau paradieren polierte Panzer vorbei an Präsident Putin. Der Kreml hat die Erinnerung an den Weltkrieg gekidnappt. Unseren Korrespondenten Benjamin Bidder macht es ratlos, dass russische Freunde den Geiselnehmer für einen …

Nach Wahl in Großbritannien: Cameron muss sich nun stellen

Großbritannien hat gewählt – und zwar konservativ. Doch die Wahl von David Cameron zum Premierminister hat womöglich eine Folge, die alles andere ist als konservativ. Der Austritt aus der Europäischen Union ist möglich, weil …

Umfrage: BND-Affäre drückt Vertrauen in Merkel

Die Affäre um die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem US-Geheimdienst NSA beeinträchtigt das Vertrauen der Deutschen in Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Dies zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts …

Der Rotarmist am Tag des Sieges: Wenn der Feind dem Bruder gleicht

Als die Deutschen die Sowjetunion überfallen, zögert Boris Nemenskij nicht lange und meldet sich freiwillig zur Roten Armee. Er kommt an die Front, sieht alle Schrecken des Krieges – und greift zu einer ganz speziellen Waffe. Es …

McAllister mahnt zu Besonnenheit in Frage um EU-Austritt der Briten

Nach dem Sieg des konservativen Regierungschefs David Cameron bei der Großbritannien-Wahl mahnt der Europaabgeordnete David McAllister (CDU) zur Besonnenheit in der Frage um einen möglichen Austritt des Vereinigten Königreichs aus …

Bouffier sieht NPD-Verbotsverfahren skeptisch

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich skeptisch über das laufende NPD-Verbotsverfahren geäußert. Zwar könne der Nachweis erbracht werden, dass das Beweismaterial nicht von Informanten des Verfassungsschutzes …

Grünen-Fraktionschefin droht in BND-Affäre mit Gang nach Karlsruhe

Im Streit um die Herausgabe der Liste mit Ausspähzielen hat die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt mit dem Bundesverfassungsgericht gedroht. “Die Listen mit den Selektoren sind Teil der Beweisanträge im …

Pegida in Antwerpen: Die Spaltung der Diamantenstadt

Antwerpen hat viele verschiedene Gesichter: Die einen schätzen die kulturelle Vielfalt der belgischen Metropole, für die anderen ist sie eine Hochburg der Rechtsextremisten. Jetzt spricht der Bürgermeister von einer „verkehrten …

Athens Gläubigern fehlt »politischer Wille«

Berlin. Während in Athen am Freitag Erwerbslose für Jobs und finanzielle Unterstützung auf die Straße gegangen sind, dämpfen die Gläubiger Griechenlands Hoffnungen auf eine schnelle Einigung über die Auszahlung der aus politischen …

In Bremen waren sie schon vorher wütend

Die Alternative für Deutschland hat es bei der Wahl in Bremen mit einer schon etablierten rechten Protestpartei zu tun. Deshalb sieht die AfD hier eher nach FDP aus. von Laura Backes …

Mißfelder begrüßt Erdogan-Auftritt in Karlsruhe

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder (CDU), freut sich über den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. Die Kritik an Erdogans Auftritt in Karlsruhe habe er …

Merkel testet Nudging: Regierung setzt auf sanfte Schubser

Mit Schubsern möchte die Bundesregierung den Bürger helfen, sich sinnvoll zu verhalten. Vielen macht das Angst vor einem Staat, der seine Bürger bevormundet und manipuliert. Ist das berechtigt? Haben Sie einen Organspenderausweis? …

25.000 Problem-Selektoren: BND-Affäre wächst sich aus

Berlin. Die BND-Affäre um illegale Spionagebeihilfe für den US-Geheimdienst NSA zieht immer weitere Kreise – und wirkt zunehmend wie ein Keil in der Großen Koalition. Wie jetzt bekannt wurde, hat der Bundesnachrichtendienst kurz …

Soll Merkel doch alleine weiterregieren

(Von Pinar Yüsgüler) Die SPD und mit ihr sämtliche Oppositionsparteien haben ein Problem: Kanzlerin Merkel! Keiner kommt an ihr vorbei. Sofern es um das Bundeskanzleramt geht. Es muss aber auch keiner an Merkel vorbei. Lasst sie …

Haseloff will mehr Entlastungen für Familien

Familien müssen nach Einschätzung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bei den Steuern und Beiträgen zur Sozialversicherung deutlich stärker entlastet werden: “Das Bundesverfassungsgericht hat bei Steuern …

Demmin: Blockieren, tanzen, singen gegen Neonazis

Berlin. Mit Blockaden, Kundgebungen, einem Friedensfest und Gebeten haben linke Gruppen, demokratische Parteien, Initiativen und Kirchen am Freitag im mecklenburgischen Demmin gegen einen Aufmarsch der rechtsradikalen NPD …

Flüchtlinge   Städtetags-Präsident zufrieden mit Flüchtlingsgipfel

Flüchtlinge   Halle (dpa) – Der Präsident des Deutschen Städtetages, Ulrich Maly, hat das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt begrüßt. Die Absicht von Bund und Ländern, ein Maßnahmenpaket zu den Asylverfahren und zur …

Schlüsselzeuge in BND-Affäre: Doktor T. und der brisanteste Fund seines Lebens

Im Bundestag geben BND-Mitarbeiter tiefen Einblick in die Spähaffäre: Ein Mathematiker kontrollierte 2013 eine gigantische US-Spionageliste – und stieß auf Tausende unerlaubte Spähziele. Offizielle Spuren seiner Suche soll es …

SZ: Abgeordnete sollen besser über KSK-Einsätze informiert werden

Berlin (AFP) Der Bundestag soll laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ künftig besser über Einsätze des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr informiert werden. Darauf habe sich die so genannte Rühe-Kommission …

Neusoft stellt NeuViz 128 CT am Weltmarkt vor

News vom 09.05.2015 – 00:45 Uhr Shenyang, China – Neusoft Medical Systems Co., Ltd. („Neusoft Medical Systems“), hat heute das NeuViz 128 CT am Weltmarkt vorgestellt. Das neue Produkt wird nach Südasien, Nordafrika und in andere …