Kategorie: politik

Neue Westfälische (Bielefeld): Stephan Weil: SPD braucht neuen programmatischen Impuls

Bielefeld. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will, dass sich die SPD im Bund klarer positioniert und Schwerpunkte benennt. Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) …

Mobilfunkanbieter greifen Netzneutralität an

EU-Kommissar Günther Oettinger setzte auf Wettbewerb und Mobilfunkanbieter scheuen Kosten. Beides gefährdet die Netzneutralität …

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

NeueProdukte: Infortrend verkündet Unterstützung der HGST 8TB HELIOSEAL(TM)

Infortrend® (Public TPE: 2495) gab heute bekannt, dass seine Produktfamilie EonStor DS ab sofort die Festplattenlaufwerke für Unternehmen von HGST, Ultrastar® 8TB, unterstützt.

Geheimdienst-Streit: Stunde der Lautsprecher

Die Aufklärung der Spionageaffäre verläuft enttäuschend, die Große Koalition flüchtet sich in einen Pseudo-Wahlkampf. Gefragt sind Taten, keine Scheingefechte.

„Islamischer Staat“: 25.000 Menschen fliehen vor IS-Truppen aus Ramadi

Die Vereinten Nationen berichten von einer neuen Flüchtlingswelle im Irak. Der IS vertreibe Tausende Menschen aus Ramadi. Das Geld für Hilfe werde langsam knapp: Bereits im Juli könnte die Versorgung zusammenbrechen.

UN-Sicherheitsrat sieht wachsende Bedrohung durch Al-Shabaab

Generalsekretär Ban Ki Moon hat vor einer Destabilisierung der Region gewarnt, die von der islamistischen Miliz ausgenutzt werden könnte. Sie sei immer aktiver geworden.

Stellenanzeige der Regierung: Saudi-Arabien sucht acht neue Henker

Saudi-Arabien hat seit Jahresanfang 85 Menschen hingerichtet, jetzt gehen dem Land offenbar die Henker aus. Das Königshaus sucht in einer Stellenanzeige acht neue Mitarbeiter. Ihre Aufgabe: Menschen köpfen und Hände amputieren.

Flüchtlinge als menschliche Schutzschilde?

Boote von Schleppern zu zerstören, ist hoch riskant, meint Kai Küstner. Die EU riskiere damit Menschenleben – sowohl von Migranten als auch von Soldaten. Für die Flüchtlinge wachse die Gefahr, als menschliche Schutzschilde …

„Die Saga geht weiter: Dank Helm“: Hier wirbt Darth Vader für die Bundesregierung

Hollywood hilft dem Verkehrsminister!  Ab Dienstag lässt Alexander Dobrindt (44, CSU) in mehreren deutschen Städten (u.a. Köln, Hamburg, Bonn) mit dem berühmtesten Helmträger der Filmgeschichte für mehr Sicherheit auf dem Fahrrad …

Unbemanntes Fluggerät mit Raketen: Europa will eigene Drohne entwickeln

Vom Pannenprojekt Euro Hawk will die Bundesregierung nichts mehr wissen. Sie setzt zusammen mit zwei anderen europäischen Staaten auf die Entwicklung einer eigenen Drohne. Das neue System soll auch waffenfähig sein. Europa steigt …

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu AfD/Lucke

Der „Weckruf 2015“ ist der verzweifelte Versuch zu retten, was zu retten ist. Offen warnt der Parteivorsitzende Lucke vor einer Unterwanderung der jungen Partei durch rechtsaußen. Seine Einsicht kommt viel zu spät. Lange haben …

Pharmaindustrie: OrbusNeich kündigt Einleitung von HARMONEE-Stent-Studie in den USA an

Registrierungsstudie wird 572 Patienten an bis zu 50 Studienstandorten in …

Polizist soll mit Misshandlung geprahlt haben

Schlimme Vorwürfe gegen die Bundespolizei in Hannover: Ein Beamter soll in einer Wache am Hauptbahnhof gefesselte Flüchtlinge misshandelt und erniedrigt haben. Er soll etwa einen Asylbewerber gezwungen haben, verdorbenes Fleisch …

WHO kündigt nach Ebola-Epidemie grundlegende Reform an

   GENF (AFP)–WHO-Direktorin Margaret Chan hat mit Blick auf die Kritik am schlechten Krisenmanagement der Weltgesundheitsorganisation beim Ausbruch der Ebola-Epidemie in Westafrika grundlegende Reformen angekündigt. Die Epidemie …

Keine Sühne für Zyeds und Bounas Tod

Der Unfalltod der Jugendlichen Zyad Benna und Bouna Traoré hatte 2005 wochenlange Krawalle ausgelöst. Ein Gericht in Rennes sprach nun die zwei Polizisten frei, die die beiden verfolgt hatten. Es gebe keinen Anhalt für …

Mieses Spiel mit den Flüchtlingen

Die Europäische Union hat sich am Montag darauf geeinigt, die Flüchtlingsabwehr an der EU-Grenze Mittelmeer künftig auch mit militärischen Mitteln zu betreiben. Ziel der Maßnahmen sollen sogenannte Schlepper sein. Berlin. Bei den …

EU   EU will im Juni Militäreinsätze gegen Schleuser starten

EU   Brüssel (dpa) – Die EU will bereits im Juni den Militäreinsatz gegen Schleuserbanden aus Libyen starten. In einem ersten Schritt sollen nach einem Beschluss der Außen- und Verteidigungsminister von heute …

Neuer Bremer Bürgermeister: Sieling soll Böhrnsen-Nachfolger werden

In Bremen ist ein Kandidat für die Nachfolge des zurückgetretenen SPD-Bürgermeisters Böhrnsen gefunden: Carsten Sieling, Bundestagsabgeordneter der SPD. Der pendelt bislang noch zwischen der Hansestadt und Berlin.

Anschläge auf Büros der türkischen Kurdenpartei

Auf zwei Büros der türkischen Kurdenpartei HDP im Süden der Türkei sind am Montag zeitgleich Anschläge verübt worden.

Presseschau: Südwest Presse: KOMMENTAR POLIZEI

Mauer des Schweigens Polizisten, die auf der Wache zwei Festgenommene quälen, dies mit dem Handy dokumentieren und per Kurznachricht mit Kollegen teilen – sollten die Vorwürfe zutreffen, dann sind die Szenen, die sich in der …

Auf die Erfolgsgeschichte folgt der Niedergang

Zu Beginn des Jahres 2013 präsentierte sich die AfD enttäuschten Wählern als eine selbsternannte Alternative zu allen anderen Parteien präsentierte. Populismus, schimpften die einen. Keine ernstzunehmende Alternative, raunten die …

Keine Hoffnung auf Stabilität

Sie kamen mit massiven Autobomben und sprengten sich den Weg frei in die letzten von Regierungstruppen gehaltenen Viertel. Nach allem, was an Nachrichten aus dem umkämpften irakischen Gouvernement Anbar dringt, ist es der …

Dicke Backen, doch nicht mal warme Luft

Hinweise des BND hätten für die Auffindung des Terrorfürsten Bin Laden in Pakistan »grundsätzliche Bedeutung« gehabt. Welch wundersame Fügung, dass man das inmitten einer Staatsaffäre erfährt. Wüsste man, ob Al-Qaida-Führer Osama …

NGO: Dschihadisten erobern Gasfelder nahe syrischer Stadt Palmyra

Beirut (AFP) Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten nahe der umkämpften syrischen Stadt Palmyra zwei wichtige Erdgasfelder erobert. Bei den Gefechten um die Gasfelder Al Hail …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur AfD

Lucke hofft noch, es sei ein Albtraum, den er erlebt.

FOCUS-Online-User über Flüchtlinge in Deutschland: „Die Auswüchse der Asylpolitik überfordern die

Willkommen in unserer Mitte? Oder eher: Macht, dass ihr weg kommt? Die Frage, wie freundlich wir Deutschen Flüchtlinge in unsere Gemeinden und Herzen aufnehmen, spaltet das Land. Ein FOCUS-Online-Bericht hat heiße Diskussionen …

NeueProdukte: Supermicro® Ultra Series, TwinPro(2)(TM), FatTwin(TM) SuperServers, SuperBlade®,

— Das größte Spektrum der Branche an durchgehenden Server-, Speicher- und Netzwerklösungen, in Kombination mit führenden Softwarepartnerschaften, ermöglichen umfassende cloudfähige Infrastrukturlösungen …

Zweite Streik-Woche: Kita-Streiks in NRW mit Kundgebungen fortgesetzt

Noch immer ist kein Ende in Sicht: Die Streiks an kommunalen Kitas in Nordrhein-Westfalen gehen in die zweite Woche. Erzieher und Pädagogen machen bei mehreren Protesten auf ihr Anliegen aufmerksam.

Kommentar von Berthold Kohler zum Streit in der Koalition

Ein Schuss Antiamerikanismus kommt in Deutschland immer gut an – aber nicht eine Koalition, in der einer erkennbar den Streit sucht.

„Intelligent und bösartig“: 300 Dollar pro Kind: Weiße Witwe stellt Armee von Selbstmordattentätern

Sie gilt als eine der einflussreichsten Terroristinnen: Die Britin Samantha Lewthwaite war an zahlreichen Anschlägen beteiligt und ist für die Islamisten zu einer wertvollen Symbolfigur geworden. Nun soll sie eine Kinderarmee von …

70 Jahre Kriegsende: Bonn und der 8. Mai

Im Mai 1985 glänzte Richard von Weizsäcker mit einer großen Rede aus Anlass des Kriegsendes. Durch die damals als sensationell empfundene gesamtdeutsche Konsensformel „Tag der Befreiung“ gerieten Ansprachen anderer Politiker wie …

Erneute Gefechte in Jemen

Fünf Tage brüchige Pause für die notleidende Bevölkerung in Jemen ist eine sehr kurze Zeit. Doch am Sonntagabend nahm Saudi-Arabien wieder Stellungen der Huthi-Miliz in der Hauptstadt Jemens unter Beschuss. Sanaa. Die von …

Spaniens brave Protestpartei

„Wir wollen nicht wie Griechenland sein“: Als konservative Protestpartei mischen die Ciudadanos den Wahlkampf in Spanien auf. Podemos hat Konkurrenz bekommen. von  Lisa Caspari …

Tschetschenischer Präsident tanzt auf zweifelhafter Hochzeit

Als „Hochzeit des Jahrhunderts“ hat der Kremlnahe TV-Sender Lifenews die Vermählung von Luisa Goilabijewoi und Naschud Gutschigow angekündigt. Tatsächlich glich sie einem Tauerspiel. Gutschigow ist 46 Jahre alt und Chef einer …

Präsidentenwahl: Liberale Polen fürchten die „Orbánisierung“

Vor der Stichwahl in Polen warnen Anhänger des Amtsinhabers Komorowski vor einer „Orbanisierung“ des Landes. Sie sehen den Europakurs Polens in Gefahr, falls Herausforderer Andrzej Duda gewinnt.

Polizeibericht Görlitz: Wegen Zahlungsunfähigkeit hinter Gitter

Seit dem vergangenen Wochenende führte Zahlungsunfähigkeit in vier Fällen dazu, dass per Haftbefehl gesuchte Männer hinter Gitter mussten.

Nach Gewalt gegen Afroamerikaner: Obama will Polizei entmilitarisieren

Nach der Serie gewaltsamer Übergriffe auf Afroamerikaner will US-Präsident Barack Obama die Polizei entmilitarisieren. Mit einer Reihe neuer Maßnahmen soll der Auftritt weniger martialisch und die Kontrolle über schweres Gerät …

Atom-U-Boote laut Whistleblower Sicherheitsrisiko

Ein britischer Vollmatrose macht der königlichen Marine schwere Vorwürfe. Die Sicherheitsvorkehrungen an einem Hafen für Atom-U-Boote seien so gering, dass sie leicht zum Ziel eines Terrorangriffs werden könnten.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Bahnstreik: Fernbusanbieter MeinFernbus FlixBus weitet Angebot für

Das größte deutsche Fernbusunternehmen MeinFernbus FlixBus weitet angesichts der neuen Streikankündigungen der Lokführer sein Angebot für das Pfingstwochenende aus.

Richtig helfen, statt nur zu bestrafen

Überholt und nicht mehr effektiv: Suchtexperten fordern in einem alternativen Drogen- und Suchtbericht – ein Umdenken der Politik. Ihnen zufolge führt der bisherige Weg nicht dazu, dass Drogenkonsum und Drogenkriminalität …

Pressekompass: Soldaten gegen Schlepperboote – das sagen die Medien

Die EU-Außenbeauftrage Mogherini plant einen Militäreinsatz, um Schlepperboote zu zerstören. Ist das der richtige Weg? Der Meinungstrend der Medien im Pressekompass.

Polizei: BPOLI S: Unbekannter bedrängt Mädchen im Hauptbahnhof

16.05.2015/ Stuttgart. Am vergangenen Samstag wurden gegen 13:30 Uhr auf Höhe des Querbahnsteigs des Stuttgarter Hauptbahnhofes zwei 15-Jährige von einem unbekannten Täter bedrängt und sexuell belästigt.

EU kommt im Kampf gegen Menschenschleuser nur mühsam voran

Brüssel (Reuters) – Die Europäische Union kommt mit ihren Plänen für einen Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer nur mühsam voran. Beim EU-Außen- und Verteidigungsministertreffen am Montag in Brüssel sollte zunächst …

NRW: BDK: Misshandlungen und Folter bei der Polizei? / Lückenlose Aufklärung notwendig –

Misshandlungen und Folter bei der Polizei? …

Blue Man Group: Blue Man Group offizieller Partner der UEFA Champions League 2015 / Auftritt beim

Auch die Berliner „Blue Man Group“ läuft bei der Champions League 2015 auf! …

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Eine Torte zum Jubiläumskonzert IHK Ostbrandenburg und

Seit nunmehr zwei Jahrzehnten führen die IHK Ostbrandenburg und die Bundespolizeiinspektion Frankfurt (Oder) gemeinsam das Benefizkonzert für das Deutsch-Polnische Jugendorchester durch.

Hintergrund: Die Bundespolizei

Hannover (dpa) – Die Bundespolizei untersteht dem Bundesinnenministerium. Kernaufgabe der 2005 aus dem Bundesgrenzschutz (BGS) hervorgegangenen Behörde sind die Sicherheit im Bahnverkehr, an den Land- und Seegrenzen sowie auf mehr als einem Dutzend …

Jahrzehnte voller Gewalt im Irak   Die unsichtbaren Wunden des Krieges

Jahrzehnte voller Gewalt im Irak   Zuerst atmen die Frauen zur Entspannung mehrere Male hintereinander tief ein. Dann sprechen sie über das Trauma , das sie erlitten haben, als Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat in ihrer …

BND-Krise in der großen Koalition spitzt sich zu: Was SPD-Chef Gabriel in der BND-Affäre von

Der Ton wird rauer in der großen Koalition. Die SPD zweifelt in der BND-Affäre an der Glaubwürdigkeit von Kanzlerin Merkel. Parteichef Sigmar Gabriel gab den Startschuss für die Attacken. Auffällig ruhig dagegen: Außenminister …