Kategorie: politik

Enoch von Guttenberg bekämpft die Windkraft

Der Dirigent Enoch zu Guttenberg wanderte einst durch die oberfränkischen Täler – verwunschen und wild. Doch jetzt kommen auch dorthin immer mehr Windräder – für ihn ein brutaler Frevel an Landschaft und Menschen. Der Freiherr hat …

Modi ein Jahr an der Macht: BND zieht ernüchternde Indien-Bilanz

Seit einem Jahr regiert Narendra Modi Indien und damit die größte Demokratie der Welt. Doch seine Reformpläne zeigen wenig Erfolg, stellt der BND fest und zieht Bilanz. Auch gegen Terroranschläge sei das Land nicht geschützt, so …

SPD-Vize Stegner sieht AfD als Sammelsurium von Wirrköpfen

Aus Sicht der SPD ist der eskalierende Machtkampf innerhalb der AfD für die anderen Parteien weitgehend belanglos: “Diese Partei ist und bleibt ein Sammelsurium von Nationalisten, antieuropäischen, rechtspopulistischen und …

Nach Neu-Auszählung in Köln: Laschet attackiert SPD in NRW

Nach der Neu-Auszählung der Stimmen in einem Kölner Kommunalwahlbezirk hat NRW-CDU-Chef Armin Laschet die SPD scharf kritisiert. “Der Wahlskandal von Köln zeigt: Wenn es um die eigene Macht geht, ist der SPD in Nordrhein-Westfalen …

Analyse der 50 größten Treibhausgas-Emittenten

Ein neuer Bericht analysiert erstmals die Leistung der 50 größten Treibhausgase-emittierenden Länder in Wirtschaft und Energie. Dazu veröffentlichte die Organisation “Next 10″ ihren “Green Innovation Index 2014″ mit …

Harte Bandagen bei der AfD

Bernd Lucke, Begründer und einer von drei Chefs der AfD bestreitet, dass er mit seiner Aktion „Weckruf 2015“ die Partei spalten will. Er sieht vielmehr sein politisches Lebenswerk in Gefahr.

Lokführerstreik trifft S- und Regionalbahnverkehr unterschiedlich

Nur wenige Strecken werden bedient. Foto: Soeren Stache/Archiv Nur wenige Strecken werden bedient. Foto: Soeren Stache/Archiv Der am frühen Mittwochmorgen auf den Personenverkehr ausgedehnte Streik der Lokführer der Deutschen Bahn …

Täter bleibt nach Tod von 18-Jähriger verschwunden

Die Polizei prüft Hinweise zur Tat. Foto: Gregor Fischer Die Polizei prüft Hinweise zur Tat. Foto: Gregor Fischer Auch die Veröffentlichung von Videobildern des mutmaßlichen Täters hat vier Tage nach dem gewaltsamen Tod einer …

Nach Protest: Uruguay hilft Ex-Guantanamo-Häftlingen beim Neustart

Die von Uruguay aufgenommenen Ex-Guantanamo-Häftlinge haben ihren Protest vor der US-Botschaft beendet. Sie forderten Geld und Hilfe für ihr neues Leben – mit Erfolg.

In Hongkong bleibt Demokratie eine Illusion Fünf vor 8:00

Diktatur in China, Demokratie in Hongkong? Der Kampf um das neue Wahlrecht in der Ex-Kolonie zeigt: Die Zauberformel „ein Land, zwei Systeme“ kann nicht funktionieren. von  Matthias Naß , Hongkong …

Was Sie heute erwartet: Bahnstreik as usual

Der Bahnstreik nervt, so richtig regen sich die Pendler aber auch nicht mehr auf. Wieder einmal sind die Lokführer der Deutschen Bahn in der Nacht zum Mittwoch auch im Personenverkehr wieder in den Streik getreten. Der Ausstand …

China will Bahnlinie quer durch Brasilien bauen

5300 Kilometer Gleise über den gesamten Kontinent: Mit einer „Transozeanischen Eisenbahn“ wollen die Chinesen ihren Einfluss in Südamerika vergrößern. Hinter dem Milliardenprojekt steckt ein knallhartes politstrategisches Kalkül.

+++ Der Morgen live +++: Kreuzfahrtschiff läuft vor Bermuda auf Grund

Der Bahnstreik, Neuigkeiten aus dem Abhörskandal – und eine bisher wenig erholsame Kreuzfahrt: Lesen Sie hier die Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

„8,50 ist nicht so außerordentlich hoch“ Zur Person

In einigen EU-Staaten liegt der Mindestlohn über dem deutschen Niveau, sagt die Expertin Claudia Weinkopf. Auch der Bürokratie-Vorwurf lasse sich nicht halten …

Nix Kultura

1945 empfand man lange als Jahr der Niederlage. Die Sowjets galten nicht als Befreier, sondern als Unglück …

Als die Steppe kochte

Alexander Glitschew kam als 19-Jähriger an die Stalingrad-Front. Er hielt nach dem Krieg die Versöhnung mit Deutschland für unverzichtbar …

Entschlossen zu leben

Trümmer, Minen, Blindgänger: In die vom Islamischen Staat befreite Stadt Kobane kehren trotz aller Gefahren immer mehr Bewohner zurück …

Veto ohne Vetomacht Atomdiplomatie

Premier Netanjahu torpediert nicht nur ein Atom-Abkommen, sondern auch die amerikanische Außenpolitik …

Für ein paar Euro weniger

Die Deutsche Post ist hochprofitabel, zwingt aber trotzdem viele Mitarbeiter in neue Verträge mit schlechteren Konditionen …

Die hochmütige Republik

Deutschland sollte aufhören, anderen den Marsch zu blasen. Und seine Macht für ein solidarisches und soziales Europa einsetzen …

Pressestimme: Berliner Zeitung zu Klimatreffen Merkel und Hollande

BERLIN (dpa-AFX) – „Berliner Zeitung“ zu Klimatreffen Merkel und Hollande: „Angela Merkel und François Hollande hätten aufrütteln können und müssen. Sie hätten mit Kraft und Schwung den Auftakt zur letzten Verhandlungsphase geben, …

Mitteldeutsche Zeitung: Innere Sicherheit Polizei lässt auf sich warten

Knapp 24 Minuten warten Sachsen-Anhalter im Durchschnitt, bis nach einem Anruf bei der Polizei ein Streifenwagen vor Ort ist. 2011 waren es fünf Minuten weniger. Das berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ …

Tod von chilenischem Ex-Präsidenten wird neu untersucht

Ein Gericht in Chile hat neue Ermittlungen zum Tod des ehemaligen chilenischen Präsidenten Eduardo Frei Montalva angeordnet. Montalva war Gegner des Pinochet-Regimes.

Presseschau: Rheinische Post: Laschet kritisiert NRW-SPD: Wenn es um die Macht geht, ist ihr nichts

Nach der Neu-Auszählung der Stimmen in einem Kölner Kommunalwahlbezirk hat NRW-CDU-Chef Armin Laschet die SPD scharf kritisiert.

Polizist soll Kollegen mit Waffe bedroht haben

Die Vorwürfe im Fall von Polizeigewalt in Hannover weiten sich aus: Der wegen der Misshandlung von Flüchtlingen verdächtigte Bundespolizist soll Kollegen zudem mit einer Dienstwaffe bedroht haben.

Militärallianz tötet 170 IS-Kämpfer bei Luftangriffen

Durch Luftangriffe der US-geführten Militärallianz in Syrien wurden kürzlich etwa 170 Kämpfer der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) getötet. Die islamistische Al-Nusra-Front und andere Rebellengruppen eroberten nach …

Rheinische Post: Peinlich für SPD in Köln

Düsseldorf (ots) – Wat fott es, es fott“, sagt der Kölner. Für den Kölner Jochen Ott dürfte dieser Spruch nur ein schwacher Trost sein. Dass er jetzt sein Ratsmandat verliert, ist megapeinlich für ihn, denn er will im Herbst …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Volksgesetze an der Grenze – Leitartikel von Joachim Fahrun

Nun soll also noch ein Volksbegehren dem Senat und den Koalitionspolitikern von SPD und CDU Beine machen.

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Schlechte Stimmung in der Koalition wegen BND-Affäre

Dass Unionsfraktionsvize Michael Fuchs das Wort Neuwahl in den Mund genommen hat, heißt nicht, dass die Große Koalition demnächst auseinanderbricht.

Kein Land ist eine Insel

Man möchte vor Wut schreien, betrachtet man den EU-Flüchtlingsstreit von der Türkei aus. Zwei Millionen Syrer leben hier. Viele Türken helfen, andere protestieren. von  Özlem Topçu …

Verdi beruft Kita-Streikdelegierten-Konferenz ein

Wegen des andauernden Kita-Tarifstreits hat die Gewerkschaft Verdi für heute eine erste bundesweite Streikdelegierten-Konferenz nach Fulda einberufen. Rund 330 Vertreter aus Streikbetrieben im Bundesgebiet wollen dort über den …

Sonst verheddern wir uns : Merkel zückt das Klima-Scheckbuch

Vor dem Brandenburger Tor schreien sich Demonstranten die Kehlen heiser. Sie wollen ihre „Klimakanzlerin“ zurück. Und Angela Merkel verkündet tatsächlich einen kleinen Coup – doch ein Dolmetscher funkt ihr dazwischen. Nicht nur …

Antifa hieß Angriff

In den 80er Jahren bildeten sich in der Bundesrepublik antifaschistische Gruppen, die gut organisiert und gezielt die Infrastruktur von Faschisten und Nazi-Skinheads angriffen. Sie zerstörten Fahrzeuge und Gebäude, zündeten …

Wo für Hindenburgs Demontage der Galgen droht

Seinerzeit weihten die Nazis unter großem Spektakel in Dietramszell bei Bad Tölz eine Hindenburg-Büste. Als diese nun endlich im Rahmen einer Kunstaktion entfernt wurde, gab es prompt Ärger. Im Fasching hatten die Dietramszeller …

Selbst der BND weiß nicht, was NSA-Selektoren suchen

Mittlerweile ist im NSA-Untersuchungsausschuss von Millionen Selektoren die Rede. Fakt ist jedoch, dass die bloße Zahl über das Ausmaß der BND-Affäre nichts aussagt. von  Kai Biermann …

Verteidigung Bundeswehr Rüstungsindustrie: Bundeswehr zieht Helme aus dem Verkehr – wegen einer

Die Pannenserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab: Zehntausende Gefechtshelme müssen wegen einer mangelhaften Schraube vorübergehend aus dem Verkehr gezogen werden. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass die Halterung für …

Streit zwischen Union und SPD: Ist der Mindestlohn ein Erfolg?

Seit zwanzig Wochen gibt es in Deutschland einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. Die SPD feiert die Lohnuntergrenze als Riesenerfolg, die Union ist skeptisch. Karl Schiewerling, der arbeitsmarktpolitischer Sprecher der …

Ungenierte Einflussnahme

Enge Kontakte zu Ministeriumsmitarbeitern sind für Unternehmen Gold wert. Und Rüstungsfirmen sind beim Lobbying ganz besonders vorn dabei. Aber die Waffenschmiede Heckler & Koch pflegte wohl ganz besonders intensive Kontakte zum …

Geld ist der Schlüssel

In Berlin trafen sich Minister und Staatschefs zum Petersberger Klimadialog. Vor dem UN-Gipfel in Paris ist noch vieles ungeklärt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein neues Klimaziel ins Spiel gebracht. »Wir könnten uns …

Schwere Regierungskrise: Mitten in Europa: In diesem Land droht uns ein Brandherd wie in der Ukraine

Mazedonien wird von Aufständen erschüttert. Die Angst wächst, dass dies radikale Vertreter von Groß-Albanien für sich nutzen und der Funke in Nachbarländer überspringt. Etwas, was uns Deutsche nichts angeht? Weit gefehlt. Denn die …

CDU hat einen Sitz mehr   Rot-Grün in Köln verliert Mehrheit nach Neuauszählung

CDU hat einen Sitz mehr   Politischer Paukenschlag in Köln: Bei der Neuauszählung eines Briefwahlbezirks in der viergrößten deutschen Stadt haben SPD und Grüne am Dienstag ihre hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheit im Rat verloren. Die …

Royal Navy greift durch : Soldat deckt schwere Mängeln an Atom-Uboot auf – und wird festgenommen

Es sind schwere Vorwürfe, die der britische Soldat William McNeilly erhebt: Atom-Uboote der Marine haben gravierende Sicherheitsmängel und stellen dadurch ein ideales Ziel für „Terroristen oder Psychopathen“ dar. Die Royal Navy …

Die Klimapatin empfängt zum Dialog in Berlin

Mit dem Besuch von François Hollande beginnen in Berlin die Vorbereitungen für den Klimagipfel in Paris. Angela Merkel will zeigen, wie wichtig ihr das Thema weiterhin ist.

Konflikte   Flüchtlingsdrama im Westirak: 25 000 Menschen fliehen vor IS-Miliz

Konflikte   Bagdad (dpa) – Der weitere Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat im Westirak hat eine neue Flüchtlingswelle ausgelöst. Nach der Einnahme der Provinzhauptstadt Ramadi durch die Extremisten flohen nach UN-Angaben …

NSU-Prozess in München: Psychiater darf Zschäpe weiter beobachten

Beate Zschäpe fühlt sich vom Gerichtspsychiater bedrängt und fürchtet, dieser könne Gespräche mit ihren Anwälten belauschen. Das verstoße gegen Grundrechte, argumentiert die Verteidigung und stellt einen Antrag auf mehr Distanz.

Ein Jahr nach der Kommunal-Wahl: Neuauszählung in Köln: Rot-Grün verliert die Mehrheit

Eine Polit-Story, wie es sie zuvor nie geben hat in Deutschland: Eine kleine Nachzählung in Köln hat große Folgen, Rot-Grün verliert ein Jahr nach der Kommunalwahl die Mehrheit im Rat. Quo vadis, Colonia?  …

Ausländer: Wer einmal in Deutschland ist, wird selten abgeschoben

Nicht jeder Asylbewerber darf in Deutschland bleiben. Laut Gesetz sollten Ausländer mit abgelehnten Anträgen eigentlich in ihr Heimatland zurückkehren. Wie sie es trotzdem schaffen, zeigt ein interner Bericht.

Bombe vor Ministerium: Mindestens vier Tote bei Taliban-Anschlag in Kabul

Ein Selbstmordattentäter hat vor dem afghanischen Justizministerium in Kabul mehrere Menschen mit in den Tod gerissen. Zu dem Anschlag bekannten sich die radikalislamischen Taliban.

CSU fährt Plakat-Kampagne gegen SPD

Die CSU wirft der SPD vor, die BND-Affäre parteipolitisch auszuschlachten und die Koalition zu belasten. Doch sie geht mit dem Regierungspartner auch nicht zimperlich um. von  Katharina Schuler …

Parteien: AfD-Führungsstreit: Petry will Kandidatur Luckes verhindern

Im Machtpoker der AfD hat die Co-Vorsitzende Frauke Petry eine neue Karte auf den Tisch gelegt.