Kategorie: politik

Lottomittel helfen kranken Kindern

AKW-Gelände in Tschernobyl. Foto: EPA/ROMAN PILIPEY AKW-Gelände in Tschernobyl. Foto: EPA/ROMAN PILIPEY Mit 3400 Euro Lottomittel wird ein dreiwöchiger Erholungsaufenthalt von zehn Kindern aus Weißrussland in Bahnitz (Havelland) …

„Mafia Capitale“: Italiens Politiker auf der Gehaltsliste der Mafia

Neue Mafia-Ermittlungen im großen Stil erschüttern die italienische Hauptstadt Rom. Im Zuge einer Razzia wurde dort und in anderen Provinzen die Festnahme von 44 Menschen angeordnet – darunter auch mehrere Lokalpolitiker.

Weltmeisterschaft: BERLINER MORGENPOST: Berlin kann großen Sport/Ein Leitartikel von Dietmar Wenck

In Barcelona wird jetzt noch lange gefeiert werden, in Turin sicher eine ganze Weile schwer gelitten, das lässt sich auch nach einem großartigen Fußballspiel nun einmal nicht ändern.

Die Türkei hat gewählt: Erdogans AKP siegt ohne absolute Mehrheit – und denkt deshalb an Neuwahlen

Die Türken haben ein neues Parlament gewählt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogans AKP liegt klar vorne. Doch nach einer ersten Hochrechnung darf er nicht auf mehr Machtfülle hoffen – ganz im Gegenteil. Wahrscheinlich muss sich …

Wahlen in der Türkei: Sultan Erdoğan

Wo man auch hinschaut: Der Sultan lächelt – auf Plakaten, in Zeitungen, im TV. Er verteilt Nelken, streichelt Kinderköpfe, er belehrt, maßregelt, droht Journalisten. Er deutet Geschichte um oder kündigt die Rückeroberung …

Merkel will TTIP-Abkommen energisch vorantreiben

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP mit Hochdruck vorantreiben. Man habe sich “hier auch in den Gesprächen über den Welthandel darauf geeinigt, dass wir jetzt mit Hochdruck …

Kolumbien hofft auf Wahrheit

Mit der Einrichtung einer Wahrheitskommission signalisieren FARC-Guerilla und kolumbianische Regierung Fortschritte bei den Friedensgesprächen. Doch die wichtigste Frage ist noch offen. Bogotá. »Das Ende des Konflikts stellt eine …

Ignorierte Umweltschutz-Bedenken

Die Mehrheit der Bundesbürger will ein komplettes Fracking-Verbot. Die Bundesregierung setzt trotzdem auf eine weitestgehende Erlaubnis. Im Umweltausschuss des Bundestages werden an diesem Montag Experten bei einer Anhörung zum …

G7/: Merkel erwartet geschlossenes Signal des G7-Gipfels an Russland

Kanzlerin Angela Merkel erwartet vom G7-Gipfel ein Signal der Geschlossenheit gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die US-Justizministerin und der Fall Sepp Blatter: Loretta Lynch: Die Frau, die den Fifa-Chef

Loretta Lynch wollte schon als Kind nach Harvard. Als Staatsanwältin nahm sie es mit Mafiosi auf, seit Kurzem ist sie US-Justizministerin. Nun hat sie die Welt von Joseph Blatter und seiner Kumpane in der Fifa erschüttert.

Kommentar zu G7-Demonstrationen: Am Rand der Meinungsfreiheit angelangt

Die Demonstrationen gegen den G7-Gipfel werden zum Großteil an den Rand gedrängt und von massivem Polizeiaufgebot begleitet. Die von der Kanzlerin so oft geforderte Meinungs- und Demonstrationsfreiheit wird damit in Frage gestellt.

Luxemburger sagen Nein zum Ausländerwahlrecht

Bisher dürfen Ausländer noch in keinem EU-Land an nationalen Parlamentswahlen teilnehmen. Das bleibt auch in Luxemburg so. Die Bürger lehnten bei einem Volksentscheid einen entsprechenden Vorschlag klar ab.

Berliner Zeitung: Kommentar zum Linke-Parteitag

Die Linke tut gut daran, an einem eigenständigen Kurs festzuhalten und möglicherweise nötige Kompromisse nicht bereits vorwegzunehmen. Sie ist derzeit die einzige Partei, die den Konflikt nicht scheut, die sich in wichtigen Fragen …

Verrat am Traum der Moderne

Beim evangelischen Kirchentag in Stuttgart hat der Jenaer Soziologe sich gegen die Wachstumsiodeologie und für »ein Leben in Frieden« ausgesprochen. Der Traum der Moderne werde verraten. Suttgart. Durch stetes Streben nach …

Angela Merkel hegt Sympathien für Alexis Tsipras

Angela Merkel hat sich in die Gefilde des Klein-Kleins der Griechenlandkrise herabgelassen. Sie will Alexis Tsipras retten. Warum nur setzt sie so viel politisches Kapital ein? …

Transnationale Sozialarbeit nötig

Der EU-Binnenmarkt führt zu EU-Erwerbslosigkeit. »Plata« vermittelt Menschen, die auf der Suche nach einer neuen Existenz gescheitert sind, auch zurück in ihre Herkunftsländer. Hamburg. Es sind in der Regel gescheiterte Menschen, …

Grenzen der Friedfertigkeit Antwort auf

Stuttgart – Vom Frieden war viel die Rede auf dem Stuttgarter Kirchentag. Das ist verdienstvoll. Weil aber zur selben Zeit Krieg, Versklavung, hemmungslose Brutalität und ihre propagandistische Zurschaustellung die Hauptwesenszüge …

Schuldenstreit um Griechenland belastet G7-Gipfel in Elmau

Das Schuldendrama um Griechenland hat auch das am Sonntag gestartete G7-Treffen im bayerischen Elmau …

World Conference Center: Noch einmal so wie früher

Mit fünf Jahren Verspätung ist das „World Conference Center“ in der ehemaligen Bundeshauptstadt eröffnet worden. Mit dem Bau wollte Bonn zur „Stadt der Vereinten Nationen“ werden – und erlebte dabei einen Skandal.

Kaum noch Hoffnung auf Frieden

Die Sonderbotschafterin der OSZE in der Ukraine, Heidi Tagliavini, gibt auf. Das bedeutet für die Kiewer Gespräche nichts Gutes. Nun wird befürchtet, dass die Eskalation in der Ostukraine weiter zunimmt.

G-7-Gipfel: 40 Meter Protest

Während Barack Obama bayerische Folklore bewundern darf, warten im Örtchen Klais die G-7-Gegner auf ihren Versammlungsleiter. Einige versuchen, Straßen und Schienen zu blockieren. Doch die Polizei ist auch schon da.

Bildungsministerin will neues Schulfach Alltagswissen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will an den Schulen ein Unterrichtsfach zur Vorbereitung auf die Herausforderungen des Alltags einführen.

Ruhe aus Trotz

Ein Anschlag auf eine kurdische Wahlkampfveranstaltung, Hetze gegen Presse und Gegner: Der türkische Wahlkampf war brutal. Aber es gibt auch eine hoffnungsvolle Seite. von  Özlem Topçu , Diyarbakır …

Polizei: BPOLI-Flugh. STR: Untersuchungshaft für Armenier

Zur grenzpolizeilichen Einreisekontrolle eines aus Istanbul ankommenden Fluges legte ein 22-jähriger Reisender einen armenischen Reisepass vor.

Juncker: Habe Athens Alternativ-Reformliste noch nicht erhalten

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nach eigenen Angaben noch keine neue Reformliste aus Griechenland erhalten. Der griechische Regierungschef Alexis Tsipas habe ihm versprochen, bis zum vergangenen Donnerstag einen …

Nach Raketenangriff: Israels Luftwaffe beschießt Gaza

Auf einen neuen Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen reagiert Israel mit einem Luftschlag. Ministerpräsident Netanjahu macht die Hamas verantwortlich – auch wenn die Rakete womöglich nicht von ihr stammt.

Die Kakerlaken sind schuld: Erdogan rechtfertigt Protz-Palast

Er ist gigantisch, teuer und protzig: Der neue Präsidentenpalastes in der Türkei ist höchst umstritten. Jetzt rechtfertigt Staatschef Erdogan den Millionenbau mit einem recht originellen Argument. Andere würden bei Kakerlaken wohl …

Zeitung – Fast jeder Zweite länger als vier Jahre in Hartz IV

Knapp die Hälfte aller Hartz-IV-Empfänger kommt einem Zeitungsbericht zufolge auch nach Jahren nicht aus der Unterstützung heraus. Rund 2,79 Millionen Bezieher der staatlichen Hilfe seien vier Jahre oder länger darauf angewiesen, …

G7-Gipfel – Auf dem Weg zum Klimagipfel von Paris

Elmau (dpa) – Der Gipfel in Elmau soll auch Impulse für den Weltklimagipfel Anfang Dezember geben. Unklar ist aber, ob sich die G7 auf das sogenannte Zwei-Grad-Klimaziel verständigen.

Fünf heiße Tage zum klüger werden Antwort auf

  Stuttgart – Der Deutsche Evangelische Kirchentag in Stuttgart ist am Sonntag mit einem Open-Air-Gottesdienst auf dem Cannstatter Wasen zu Ende gegangen. Nach Angaben der Veranstalter kamen rund 95.000 Menschen zusammen. Viele …

+++ Griechenland-Krise +++: Es gibt eine Frist- Juncker fordert von Tsipras neue Reformvorschläge

Finden EU und Griechenland noch einen Ausweg aus der Krise? Oder ist es schon zu spät? In Griechenland wächst der Druck auf die Regierung. Alle Informationen im News-Ticker.

Das sind die Themen der Gespräche beim G-7-Gipfel in Elmau

Sozialstandards in der Textilwirtschaft, Ebola und Boko Haram: Auf dem G-7-Gipfel wird über alles Mögliche gesprochen. Das Abschlusskommuniqué ist bis auf wenige Punkte schon ausverhandelt. Ein bisschen sollen aber auch die …

Angela Merkels Instagram-Account ist Ziel von Troll-Attacken

Die Bundeskanzlerin hat einen Großangriff aus Russland erlebt. Im Internet. Ihre Leute im Bundespresseamt sind damit überfordert. Die Russen kennen zu viele Tricks.

Untaugliches Gewehr G36 : Ein Beamter kämpft für Deutschland

Dieter Jungbluth, Waffenexperte bei der Bundeswehr. Er warnte früh vor Mängeln des Gewehrs G36. Reaktion im Amt? Schweigen. Mobbing. Abstellgleis. Von Frauke Hunfeld und Hans-Martin Tillack …

SPD kritisiert Koalition der österreichischen Schwesterpartei mit FPÖ scharf

Die SPD hat sich von der Koalition ihrer österreichischen Schwesterpartei SPÖ mit der rechten FPÖ distanziert. “Bei allem Verständnis für schwierige Regierungsfindungen: Es ist schlicht und einfach ein fataler Irrweg, dass die …

Riexinger fordert Recht auf politischen Streik

Update 11.15 Uhr: Linkenchef Bernd Riexinger spricht zum Auftakt seiner Rede über die aktuellen Arbeitskämpfe. »Wir erleben die größte Streikbewegung in Deutschland seit Jahrzehnten«, sagte er in Bielefeld. Kaum werde einmal öfter …

Anwalt beobachtet G7-Protest: Die Polizei hat teilweise überreagiert

Ein Team von Anwälten kümmert sich darum, dass die Rechte der G7-Gegner nicht eingeschränkt werden. Die Demonstration am Samstag lief glatt, sagt einer von ihnen im Interview mit n-tv.de. Im Vorfeld überschritt die Polizei aber …

G7-Gipfel in Bayern: Schlammschlacht vor dem Sturm auf Elmau

Ein heftiges Unwetter setzt das Protest-Camp der G7-Gegner unter Wasser. Ausgerechnet in der Nacht vor dem großen Sternmarsch auf Schloss Elmau. Haben die Demonstranten noch genug Energie für ihren Protest? Der Schlamm reicht weit …

Verteidigungsministerin nimmt an Netzwerk-Treffen teil: Sechs starke Frauen werben für mehr

Mädchen und Frauen stoßen auch im Westen noch auf viele Hürden, die sie am Weiterkommen hindern. Eine Gruppe von sechs prominenten Frauen will das ändern – mit nüchternen Analysen am Rande des G7-Gipfels. Mit dabei: Ursula von der …

Frank Richter zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden: Wer nicht wählt, wird auch regiert

Am 7. Juni 2015 findet der erste Wahlgang zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters bzw. der neuen Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden statt. Wer zur Wahl geht und seine Stimme abgibt, bestimmt mit, wer die …

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendmeldung der WSPI Wismar 05.06.2015 – 07.06.2015

05.06.2015 Gewässerverunreinigung im Westhafen Wismar …

G7: Polizei nimmt mehrere G7-Gipfelgegner fest

Bei den Anti-G7-Protesten am Freitag und Samstag in Garmisch-Partenkirchen hat die Polizei mehrere Gipfelgegner festgenommen.

Südkorea meldet fünften Mers-Toten

Seoul (dpa) – Der aktuelle Mers-Ausbruch in Südkorea hat ein fünftes Todesopfer gefordert. Außerdem meldete das Gesundheitsministerium 14 weitere Fälle der gefährlichen Atemwegserkrankung.

UN-Generalsekretär zu Besuch in Deutschland

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hält sich ab heute zu einem zweitägigen Besuch in Deutschland auf.

Linken-Parteitag: Spannung vor Gysi-Rede

Bielefeld (dpa) – In der Debatte über Rot-Rot-Grün auf Bundesebene nach 2017 hat die Linke klare Grenzen ihrer Kompromissbereitschaft aufgezeigt.

Chefin der EZB-Bankenaufsicht kündigt Stresstest für 2016 an

Europas Großbanken müssen sich im kommenden Jahr einem neuen Stresstest unterziehen. Das kündigte die Chefin der europäischen Bankenaufsicht, Danièle Nouy, in einem Interview mit der “Welt am Sonntag” an. Bisher war unklar …

G7-Gipfel in Elmau: Sechs Gäste und ihr Verhältnis zu Merkel

Große Konflikte gibt es zwischen den großen sieben Industriestaaten nicht. Trotzdem hat Merkel zu einigen ihrer Gäste ein enges, zu anderen ein distanziertes Verhältnis. Ein Überblick. Bundeskanzlerin Angela Merkel genießt bei den …

Warten auf die Gysi-Entscheidung

Linkspartei-Fraktionschef Gysi will auf dem Parteitag in Bielefeld Klarheit über seine politische Zukunft schaffen. Die Partei wartet mit Spannung darauf, ob er seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz im Herbst verkünden wird.

Wähltag ist Zähltag

Erstmals seit dem Amtsantritt von Staatspräsident Erdogan sind die Türken zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Umfragen sagen der regierenden islamisch-konservativen AKP Stimmenverluste voraus. Allerdings wird auch …

Ein Gipfel in unruhigen Zeiten

Im Luxushotel Schloss Elmau in Bayern beginnt der G7-Gipfel wichtiger Industriestaaten. Das Treffen der sieben Staats- und Regierungschefs findet in politisch brisanten Zeiten statt – und es mehren sich Zweifel an der Legitimation …