Kategorie: politik

Friedrich will neue Visapflicht für Balkan-Länder

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich, hat die Wiedereinführung der Visapflicht für Zuwanderer aus den Balkan-Staaten gefordert. In “Bild” (Donnerstag) sprach sich der frühere …

Frankfurter Zeitung 06.08.1915: Siegreiches Vordringen auf allen Linien

Auf dem östlichen Kriegsschauplatz dringen deutsche Heere, trotz heftigem Widerstand, weiter vor. Mit welchem Ergebnis, berichtet die Frankfurter Zeitung am 6. August 1915.

Schock beim BND: Spion stahl Liste mit 3500 Agenten-Namen

Was für eine Beute! Der im Juli beim Bundesnachrichtendienst (BND) enttarnte Spion hat angeblich eine Namensliste mit Klar- und Decknamen von 3500 BND-Agenten gestohlen. Die Agenten seien laut „Bild-Zeitung“ für die Abteilung „EA …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Festnahme eines IS-Terroristen bei Ludwigsburg

Die Verhaftung eines Marokkaners in Ludwigsburg zeigt: Terrorgruppen scheuen nicht davor zurück, ihre Mitglieder mit der Identität Schutzsuchender auch nach Deutschland zu schicken. Es ist der akribischen Arbeit …

Sissis neue teure Lebensader

Ägyptens Staatschef feiert am Donnerstag mit großem Pomp die Erweiterung des Sueskanals. Dass sich seine Hoffnungen in das Megaprojekt erfüllen, ist aber höchst fraglich. von  Martin Gehlen …

Skandal um Netzpolitik.org-Ermittlungen: Auch nach Range-Rauswurf rumort es weiter

Nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range durch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) prüft die Berliner Staatsanwaltschaft jetzt den Anfangsverdacht einer Strafvereitelung im Amt.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Thomas Spang zu Republikanern/USA

Der Klamauk der republikanischen Vorwahl-Kämpfer lässt fast vergessen, worum es geht: Die Entscheidung über die Nominierung eines Kandidaten, der für das mächtigste Amt der Welt antritt.

Gefahr herabfallender Deckenteile: Bochum schließt Turnhallen

Eine Woche vor Beginn des neuen Schuljahres hat die Stadt Bochum 34 Turnhallen wegen der Gefahr herabfallender Deckenteile geschlossen. An den betroffenen Schulen droht ein wochenlanger Ausfall des Sportunterrichts. Im Juli waren …

Aufstand in Karlsruhe

Einflussreiche Juristen am Bundesgerichtshof kritisieren den Justizminister Heiko Maas harsch. Sie fürchten, er habe Strafvereitelung im Amt begangen.

Mutmaßlicher IS-Terrorist in Asylbewerberheim festgenommen

In einer Asylbewerberunterkunft bei Stuttgart ist ein mutmaßlicher Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden. Der 21-jährige Marokkaner stehe unter Terrorverdacht. Nach Angaben der Ermittler war er …

Internationale Umfrage: Misstrauen gegenüber Putin in vielen Ländern groß

Das Ansehen Wladimir Putins ist in vielen Ländern drastisch gesunken. In Russland selbst genießt der Präsident laut einer internationalen Umfrage aber überwältigende Zustimmung.

Landesverrats-Ermittlungen: De Maizière im Spagat

Der Generalbundesanwalt ist entlassen, Justizminister Maas unter Druck. Dabei begann die Netzpolitik-Affäre beim Verfassungsschutz, der dem Innenminister untersteht. De Maizière kritisiert und befürwortet das Verfahren zugleich.

US-Vorwahlkampf: Zehn Republikaner für TV-Debatte bestimmt

Gehört zu den zehn Kandidaten für die erste TV-Debatte der Republikaner im US-Vorwahlkampf: Unternehmer Donald Trump. Foto: Tannen Maury/Archiv Gehört zu den zehn Kandidaten für die erste TV-Debatte der Republikaner im …

Unbemanntes Gras-Taxi: Start-Up will Cannabis jetzt per Drohne ausliefern!

Drohnen sind plötzlich überall. Das Militär hat sie, DHL braucht sie und ein Marihuana-Lieferdienst aus San Francisco will sie. Wofür? Ganz klar, genau wie der große Bruder aus der Logistikbranche will das Start-Up seine Ware, …

Mann wegen Attacke bei «Hogesa»-Krawallen verurteilt

Die Krawalle fanden vor neun Monaten statt. Foto: Thilo Schmülgen/Archiv Die Krawalle fanden vor neun Monaten statt. Foto: Thilo Schmülgen/Archiv Rund neun Monate nach den Hooligan-Krawallen in Köln hat das Amtsgericht einen der …

Umstrittene Kampagne: Flüchtling aus dem Urlaub mitnehmen? Video sorgt für Diskussionen

Ein traumhaftes Alpenpanorama, ein sympathisches älteres Ehepaar im Auto – und auf der Rückbank ein Flüchtling! Das Video einer Künstlergruppe sorgt für Aufsehen. Denn es ruft zur Fluchthilfe auf. Die Idee dahinter: Jeder könne …

Sie heiraten in Eppendorfer Traumvilla: Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist Trauzeuge bei der

„Freie Fahrt für die Liebe“, oder „Liebe geht durch den Magen“? Für die im August geplante Hochzeit von Bahnchef Rüdiger Grube und Starköchin Cornelia Poletto passt beides. Und als Trauzeuge ein Bundesminister. Geht es für das …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Obama kämpft für Iran-Atomabkommen Krieg um die

Ausspannen, sich Ehefrau und Töchtern widmen, das Washingtoner Haifischbecken hinter sich lassen – für Barack Obama wird auch im Sommer 2015 nichts daraus.

Myanmars nächstes Megaprojekt

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Zum Interview kommt Saw John Bright fast eine Stunde zu spät. „Entschuldigen Sie“, sagt er. „Im Moment hetze ich einfach nur von Meeting zu Meeting. Und dann dieser …

Putin lässt West-Lebensmittel vernichten

Viele Russen sind empört. Präsident Putin lässt Nahrungsmittel aus dem Westen vernichten. Joghurt, Käse, Fleisch, Gemüse – Produkte, die seit einem Jahr unter das Embargo fallen und trotzdem ins Land kamen. Viele sind überzeugt, …

Mund aufmachen, Haltung zeigen!

Im Internet wird die Hetze gegen Flüchtlinge immer aggressiver. Doch Strafverfolgung alleine reicht nicht. Die Hassschreiber müssen kapieren, dass die Gesellschaft diese üblen Beschimpfungen nicht akzeptiert. Jeder muss jetzt …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Leitartikel von Jochim Stoltenberg: Wie die gefährdete

Vor ein paar Wochen noch wurde sehr viel über eine verständnisvollere „Willkommenskultur“ für Flüchtlinge geredet.

Kommentar zur Gamescom: Computerspiele verdienen Anerkennung

Videospiele dringen in immer mehr Bereiche unseres Lebens vor. Doch die Zeiten, in den PC- und Konsolenzockerei als Wurzel gewaltverherrlichen oder sexistischen Übels galt, ist vorbei. Videospiele sind nicht nur ein …

Obama warnt im Streit um Iran-Abkommen vor historischem Fehler

Die mögliche Blockade des iranischen Atomabkommens durch den US-Kongress wäre nach Einschätzung von Präsident Barack Obama ein historischer Fehler. Die in den kommenden Wochen anstehende Entscheidung werde so folgenschwer sein wie …

Voll, voller, am vollsten Antwort auf

Stuttgart – „Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2100. Dies sind die Abenteuer des Blauen Planeten mit seinen 11,2 Milliarden Bewohnern, die einer ungewissen Zukunft entgegensteuern.“ Wenn irgendwann wieder …

Kunststoff auf Euro: Was soll der blaue Ring auf den neuen 5-Euro-Münzen?

Manche Deutsche sehnen sich immer noch nach dem „Fünfer“, der 5-Mark-Münze. Doch nun gibt es den „Fünfer“ auch in Euro – als Sondermünze „Planet Erde“. Sie kommt Anfang 2016 auf den Markt. Doch warum hat das Zahlungsmittel einen …

Geflüchtete übernachten im Freien

»Welche Nummer haben Sie?« Verzweifelte Geflüchtete, überforderte Mitarbeiter und viel zu wenige Unterbringungsmöglichkeiten: ein Besuch in der Erstanlaufstelle für Flüchtlinge in Moabit. »Nächster bitte!« Im Minutentakt werden …

Zeitung: Maaßens Anzeige war unkonkret – und mit Tippfehler

Die Ende März beim Berliner Landeskriminalamt eingereichte Anzeige von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen enthält das Wort “Landesverrat” nicht, sondern war relativ unkonkret und mit einem Tippfehler belastet. Die …

Wie Israel dem jüdischen Terror nachgibt

Regierungschef Netanjahu spricht nach den Anschlägen in Israel und im Westjordanland neuerdings von jüdischem Terrorismus. Doch die Täter stehen in langer Tradition. von Hannes Leitlein …

Wie unsere eigenen Söhne

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! SZ: Sie beherbergen zwei Flüchtlinge aus Eritrea. Damit haben Sie es schon bis auf die Seiten der BBC gebracht … Martin Patzelt: Ich bin auch völlig erstaunt über …

Griechenland steht vor Neuwahl

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Griechenland steuert immer deutlicher auf Neuwahlen zu, wenn eine Einigung mit den europäischen Kreditgebern über ein drittes Hilfspaket erreicht ist. Regierungschef …

Libyen: Hunderte Zivilisten im Bürgerkrieg verschleppt

In Libyen wurden seit 2014 mindestens 600 Menschen entführt. Das Schicksal der Verschleppten bleibt in den meisten Fällen ungeklärt, berichtet Amnesty International. Häufig sind auch Ausländer betroffen.

Debatte um Kanzlerkandidatur: SPD droht die Nerven in Urwahl-Debatte zu verlieren

Eigentlich hatte Sigmar Gabriel zur Ruhe aufgerufen. Doch seine Parteigenossen halten sich nicht dran. Juso-Chefin Johanna Uekermann kritisiert den SPD-Chef öffentlich, auch Kollegen klingen hinsichtlich einer Kanzlerkandidatur …

Gastbeitrag: Flüchtlinge: Drückt sich der Staat?

Private Einstandspflichten für Syrien-Flüchtlinge …

Range-Entlassung: Ruf nach weiteren Konsequenzen wird lauter

Auch nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range bleiben Bundesregierung und Verfassungsschutz unter Druck. Grünen-Chefin Simone Peter forderte in der Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen gegen zwei Journalisten …

Gastbeitrag: Landesverrat: Der größte Verlierer: Die Staatsanwaltschaft

Das ministerielle Weisungsrecht muss durch ein gerichtliches Klageerzwingungsverfahren ersetzt werden.

Gastbeitrag: Teurer Fußball

Die Verlagerung von Polizeikosten auf Vereine und Verbände ist nur nach Maßgabe tragfähiger Kriterien möglich. Sicherheit ist Sache des Staates.

Germanys Tin Ear Diplomacy

Angela Merkel wins each round of euro battle but her disengagement means she risks losing the English-language crisis war. von Derek Scally …

Polizei: LWSPA M-V: Seeunfall vor Warnemünde

Am 05.08.2015 gegen 05:30 Uhr kollidierte ein auslaufendes Arbeitsschiff mit einem einlaufenden Fährschiff Höhe Tonne Tn 15 im Seekanal.Ursache war ein plötzlich auftretender elektrischer Defekt bei dem Arbeitsschiff, welcher die …

José Andrés: Meisterkoch kündigt wegen Rassismus bei Donald Trump

Laut Vertrag soll der spanische Spitzenkoch José Andrés in Donald Trumps neuem Hotel kochen. Weil der republikanische Präsidentschaftskandidat aber im Wahlkampf gegen Mexikaner hetzt, hat Andrés wieder gekündigt. Trump fordert nun …

Hannelore Kraft: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) widerspricht ihrem Ministerpräsidenten-Kollegen Torsten Albig.

Polizeibericht Furth im Wald: Die Bundespolizei warnt: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht –

Eine in Deutschland verbotene Schleuder haben Fahnder der Bundespolizei am Freitagnachmittag (31. Juli) bei der Kontrolle eines 20-Jährigen festgestellt.

Migranten aus Südosteuropa: Die Irrtümer in der Debatte über Balkan-Flüchtlinge

Vorurteile gegen Asylbewerber vom Balkan sind weit verbreitet: Sie seien gar keine Flüchtlinge und nutzten nur den deutschen Sozialstaat aus. Blödsinn. Hier sind die Gegenargumente.

Neue_Produkte: Neue App SNAP+STYLE bietet Frauen Echtzeitzugang zu ihrem persönlichen

Interaktive Styling Service-Plattform wird heute bei iTunes und im App Store eingeführt …

Polizei: IM-MV: 25 Jahre Polizei Mecklenburg-Vorpommern

Am Sonnabend, den 26. September 2015 findet in der Zeit von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr im …

Russland: Regierungsberater preist geplantes Kondom-Einfuhrverbot

Der Konflikt zwischen Moskau und dem Westen wirkt sich womöglich auf das Liebesleben der Russen aus. Die Regierung plant Handelsbeschränkungen für Kondome. Ein Berater lobt die Idee – auch weil die helfe, die demografischen …

Leutheusser-Schnarrenberger fordert mehr Unabhängigkeit der Justiz

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert unter dem Eindruck der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range mehr Unabhängigkeit der Justiz von der Politik. Bereits in einem 2009 …

Wem gehört der Nordpol?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Nachricht hört sich ein verrückt an: Russland beansprucht in dieser Woche bei den Vereinten Nationen ein Gebiet in der Arktis, das 1,2 Millionen Quadratkilometer …

Von Spielern, Spielen und Sport

Auf der Gamescom, der weltgrößten Messe für Computerspiele, zeigt die Branche ihre Neuheiten. Aber wer spielt eigentlich Computerspiele? Wie gut kann man mit 3D-Brillen in die Zukunft schauen? Und was haben Schach und E-Sport …

Wie Russland Propaganda im Internet verbreitet

Eine Journalistin heuerte zum Schein bei einer Firma an, die im Auftrag der russischen Regierung Propaganda im Internet verbreitet. Ein Blick ins Innere des Informationskrieges.