Kategorie: politik

Neue_Produkte: Chinas größter Online-Händler für Alkohol Jiuxian.com sichert sich zusätzliche 500

Der Vorstandsvorsitzende von Jiuxian.com, Hao Hongfeng, gab bekannt, dass der Online-Alkoholhändler sich zusätzliche 500 Millionen RMB in seiner siebten Finanzierungsrunde beschafft hat, nachdem während der ersten sechs Runden 930 …

Ein schneller Sieg ist nicht in Sicht

Vor einem Jahr hat er begonnen: der US-Einsatz gegen den „Islamischen Staat“. Damals waren 40.000 Jesiden im Sindschar-Gebirge eingekesselt. Seither flogen die Amerikaner hunderte Luftangriffe. Ein schneller Sieg über den IS ist …

YouTube-Fans treffen ihre Helden

Sie gelten auf Youtube als Stars und Helden: Filmemacher wie die Zwillinge DieLochis, Y-Titti, Dagi Bee oder Bullshit TV sind Vorbilder für Millionen Jugendliche. Auf den Videodays in Köln präsentieren sie sich hautnah, geben …

Umweltministerin gründet Beratungszentrum für Umgang mit Wölfen

Nach wiederholten Attacken von Wölfen auf Haus- und Nutztiere in Deutschland hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks angekündigt, ein Beratungszentrum für den Umgang mit Wölfen zu gründen. Der “Bild” (Freitag) sagte …

Bundestag hat Anspruch auf deutsche Übersetzungen

Die Bundestagsabgeordneten haben einen grundsätzlichen Anspruch darauf, alle für ihre Beratungen relevanten Dokumente von EU-Institutionen in deutscher Sprache zu erhalten. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens des …

Schily stützt Maaßen

Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in der Affäre um Landesverrats-Ermittlungen gegen Vorwürfe verteidigt. Der “Bild” (Freitag) sagte Schily: “Es gibt kein Presseprivileg, sich über …

Stasi-Akten: Nicht alle IM in Neonazi-Szene enttarnt

Noch längst nicht sind alle Stasi-Akten aufgearbeitet. Daher rechnet die Stasi-Unterlagenbehörde in den kommenden Jahren mit der weiteren Enttarnung Inoffizieller Mitarbeiter in der westdeutschen Neonazi-Szene.

Europa muss wieder auf Partnerschaft beruhen

Europas Stärke ist der friedliche Interessenausgleich, und genau der steckt in der Krise. Frankreich, Deutschland und Griechenland sollten sich gemeinsam dagegenstemmen. Ein Gastbeitrag von Josef Janning …

IS bekennt sich zu Selbstmordanschlag in Saudi-Arabien

Bei einem Selbstmordanschlag auf eine sunnitische Moschee in Saudi-Arabien sind nach offiziellen Angaben 15 Menschen getötet worden. Wie das Innenministerium bekanntgab, riss der Täter zwölf Polizisten und drei Angestellte der …

Großstädte: Günstige Mini-Wohnungen sollen Wohnungsnot lindern

Der Bund will mit einem Förderprogramm gegen die Wohnungsnot ankämpfen. Neue Kleinstwohnungen sollen mindestens 22 Quadratmeter groß sein, über eine Küchenzeile und ein Bad verfügen und maximal 260 Euro Warmmiete kosten.

Präsident Rivlin warnt im Streit um Atomdeal vor Isolierung Israels

Jerusalem (AFP) Israels Präsident Reuven Rivlin hat in der Debatte über das Atomabkommen mit dem Iran vor einer Isolierung seines Landes gewarnt. Er sei „sehr beunruhigt“ wegen des erbitterten Streits zwischen Regierungschef …

Früchte und Käse: Russland vernichtet tonnenweise westliche Lebensmittel

Trotz scharfer Kritik von Bürgern haben die russischen Behörden begonnen, durch einen Importstopp verbotene Lebensmittel aus dem Westen im großen Stil zu vernichten. Ein entsprechender Erlass von Präsident Wladimir Putin trat am …

Buttersäure-Anschlag auf Leipziger Firma von Frauke Petry – Polizeifahrzeug brennt

Auf eine Firma in Leipzig-Plagwitz ist in der Nacht zum Donnerstag ein Buttersäure-Anschlag verübt worden. Geschäftsführerin des Unternehmens ist die AfD-Parteichefin Frauke Petry. Zudem zündeten Unbekannte in der Nacht auf der …

Nach Steuerpanne kritisiert Steuerzahlerbund die Finanzverwaltung

Berlin (dpa) – Der Steuerzahlerbund hat die Finanzverwaltung wegen der durch einen Fehler ausgelösten zu hohen Besteuerung von bundesweit fast 30 000 Beschäftigten scharf kritisiert.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Russland

Keine Frage: Die Sanktionen gegen Russland wirken.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die Türkei und der IS Interessen von Türkei und

Nach langem Zögern will die Türkei gemeinsam mit den USA gegen den Islamischen Staat in Syrien vorgehen.

Suche nach Überlebenden nach Flüchtlingsdrama vor Libyen

Viele Migranten saßen wohl im Frachtraum des Schiffes und hatten kaum eine Chance, gerettet zu werden. Nach einem neuen Bootsunglück im Mittelmeer lebt die Diskussion wieder auf, was man dagegen tun kann.

Was soll das denn?: AfD lässt goldene D-Mark-Münze pressen

Die Alternative für Deutschland (AfD) arbeitet mit allen Mitteln auf staatliche Zuschüsse hin. Für die anvisierte Finanzspritze hat eine neue Idee und will an Mitglieder kleine D-Mark-Münzen aus Gold verkaufen. Um kein Risiko …

Super-Münze: Kann spektakulärer Eine-Billion-Dollar-Coup US-Pleite verhindern?

Es klingt verrückt: Eine einzige Münze soll den finanziellen Kollaps der größten Volkswirtschaft verhindern. Weil Ende Februar in den USA der totale Stillstand droht, wird jetzt die Prägung einer Eine-Billion-Dollar-Münze …

Euro statt Litas: Litauen erhält ab 2015 die Währung Europas

Die Euro-Familie wächst: Ab dem 1. Januar 2015 erhält auch Litauen die gemeinschaftliche Währung Europas. Der Euro löst dann die aktuelle Währung „Litas“ (1 Euro entspricht ca. 3,5 Litas) ab. Litauen ist bereits seit 2004 in der …

Treffen der Regierungschefs: Teure Flüge beim G7-Gipfel in Elmau

4,5 Millionen Euro haben die Flugeinsätze rund um den G7-Gipfel im bayerischen Elmau gekostet. Die Linke schimpft über eine „undemokratische und teure Merkel-Show“.

Kommentar zu Erdogans Politik: Demokratietest für die Türkei

Die türkische Zivilgesellschaft scheint reifer zu sein als die politischen Führer. Daher besteht Grund zur Hoffnung, dass sie Erdogans autoritäre Herrschaft nicht weiter dulden wird. Der Keim für eine Bürgergesellschaft ist seit …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Der Fall des Prinzen – Thomas de Maizière galt lange als

Die Union, getrieben von Horst Seehofer, will womöglich ernsthaft die absolute Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl anpeilen.

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Der Fall des Prinzen – Thomas de Maizière galt lange als

Die Union, getrieben von Horst Seehofer, will womöglich ernsthaft die absolute Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl anpeilen.

Maizière, Maas und Maaßen

Die »Netzpolitik«-Affäre geht weiter: Offenbar wusste auch das Innenministerium frühzeitig von den Ermittlungen. Richtet sich die Kritik nunmehr auf Thomas de Maizière und den Verfassungsschutz? Ironie des Terminplans: Am …

Cocktails atmen statt trinken

Ein Abend in der Wolke – in der Alkoholwolke. Das bieten zwei britische Künstler in ihrer neuen Bar unter einer Londoner Kathedrale. Ihre Gäste atmen die Cocktails durch die Luft ein, statt sie zu trinken. Das Ganze nennen die …

Baugenehmigung für umstrittenes AKW in Finnland bestätigt

Die finnische Regierung hat die im Frühjahr durch das Parlament erteilte prinzipielle Baugenehmigung für das umstrittene Atomkraftwerk Fennovoima bestätigt. Die Proteste im Land nehmen zu. Buchstäblich Stunden vor dem Auslaufen …

Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen

Eine Islamisierung ist nicht das Problem der Türkei, sondern die autoritäre Herrschaft der neuen Machtelite. Die ehemals Unterdrückten werden nun zu Unterdrückern. von  Özlem Topçu , Istanbul …

Politisches Armutszeugnis für Europa Antwort auf

Stuttgart – Internationale Rettungskräfte suchen weiter nach Opfern einer neuen Flüchtlingstragödie im Mittelmeer . Nach dem Kentern eines mit Hunderten Flüchtlingen überladenen Boots vor der libyschen Küste sind seit Mittwoch 367 …

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Ein einziger Sanierungsfall – Kommentar vom Matthias Steube über

Sommerzeit, Ferienzeit. Das bedeutete in Berlin in der Vergangenheit relativ entspannte Verkehrsverhältnisse.

Mission „Triton“: An Bord mit den Flüchtlingsrettern

Täglich ziehen Retter erschöpfte Flüchtlinge aus ihren armseligen Booten, ein aufreibender Einsatz auf dem unruhigen Mittelmeer. Ein Tag an Bord der schwedischen „Poseidon“.

Albanien: Die verlorenen Söhne kehren heim

Im Jahr 1991 flohen Zehntausende Albaner nach Italien, viele von ihnen über das Mittelmeer, in maroden Booten. Die Geschichten dreier Männer, die zurückgekehrt sind in ihre Heimat – und nun mitmischen beim Aufbruch.

Seenothelfer erzählt von Flüchtlingsrettungen: Bevor ihr uns zurück nach Afrika bringt, ertränken

Seit Juni ist die private Seenotrettungsmission „Sea Watch“ vor der Küste Libyens unterwegs, um Flüchtlinge zu retten. Ingolf Werth ist Kapitän der „Sea Watch“ und erzählt im FOCUS-Online-Interview, wie die Flüchtlinge reagieren, …

Gewalt im Südosten der Türkei: Der Krieg ist schon da

Nachts fliegen die Molotowcocktails der kurdischen Jugendlichen – und die Kugeln der Polizei: Im südosttürkischen Cizre, an der Grenze zu Syrien und Irak, ist der Krieg längst angekommen. Ein Besuch.

416-Seiten-Buch von Ali Chamenei: Die Welt unter Islam-Herrschaft: Die krude Ideologie des

Israel von der Landkarte löschen und die ganze Welt unter islamische Herrschaft bringen: In einem 416-Seiten dicken Buch hat der politische und religiöse Führer des Iran, Ali Chamenei, nun seine irren ideologischen Vorstellungen …

Migration: NDR 1 Welle Nord-Sommerinterview – Schleswig-Holsteins CDU-Chef Liebing spricht sich für

Der Landesvorsitzende der CDU in Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing, hat sich für ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen.

Paris zahlt Moskau Geld für «Mistral»-Kriegsschiffe zurück

Französischer Hubschrauberträger der Mistral-Klasse in St. Petersburg. Nach der russischen Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 legte Frankreich den Export auf Eis. Foto: Anatoly Maltsev Französischer …

Politische Apathie: Deutschland, dein Elend ist die Mitte

Es gärt in Europa. Der politische Protest ist zurück, bei den Griechen, Italienern, Briten. Nur in der Bundesrepublik nicht. Hier ist die Demokratie eingeschlafen. Denn die Deutschen verwechseln Apathie mit Stabilität.

Presseschau: Lübecker Nachrichten: Grünen-Politiker Ostendorff verurteilt Lebensmittelvernichtung

Lübeck. Der Grünen-Agrarpolitiker Friedrich Ostendorff hat die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angewiesene Vernichtung von Lebensmitteln aus westlichen Ländern scharf verurteilt.

Vor 70 Jahren: Japaner gedenken der Opfer des Atombombenabwurfs auf Hiroshima

Vor 70 Jahren warfen die USA die erste Atombombe in einem Krieg auf Hiroshima ab. Die Überlebenden leiden bis heute unter den Folgen. Zugleich sorgen sie sich um das Bekenntnis ihres eigenen Landes zum Pazifismus.

Prozesse: Haschisch per Luftpost: Mehr als fünf Jahre Haft

Ein verdächtig schweres Paket aus Nepal, deklariert als Tee-Sendung, fällt Zollbeamten auf. Sie finden Haschisch. Die Drogen sollten an eine Berlinerin gehen. Nun verhängten die Richter die Strafe.

Halenseestraße voraussichtlich erst nächste Woche wieder frei

Die Halenseestraße bleibt die kommenden Tage gesperrt. Foto: Rainer Jensen Die Halenseestraße bleibt die kommenden Tage gesperrt. Foto: Rainer Jensen Autofahrer im Berliner Westen müssen sich noch mehrere Tage auf erhebliche …

Tourismus: Bezirk: Rund 17 000 nicht gemeldete Ferienwohnungen in Berlin

Vermieter in Berlin bieten bis zu 17 000 Ferienwohnungen illegal an.

Polizeibericht Magdeburg: 6-jähriger Brite sucht seine Eltern

Am 05.08.2015, gegen 14:20 Uhr stießen Bundespolizisten im Bereich des DB-Parkplatzes an der Maybachstraße in Magdeburg auf einen völlig aufgelösten kleinen Jungen.

TV-Ausblick: Von linker Politik und der Kunst des Aufhörens: Linken-Fraktionschef Gregor Gysi im

„Die Bundesregierung steht dem vorhersehbaren Flüchtlingsstrom konzeptionslos gegenüber“, hat er gerade mal wieder mitgeteilt.

Polizeibericht Sandersdorf-Brehna-Roitzsch: Lokführer mit Laserpointer geblendet

Am 05.08.2015, gegen 23:30 Uhr wurde der Lokführer einer Regionalbahn im Bereich Brehna – Roitzsch mit einem Laserpointer geblendet.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Göring-Eckardt: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org sind handfester

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Rolle der Bundesregierung bei den Landesverrats-Ermittlungen gegen die Journalisten von Netzpolitik.org massiv kritisiert.

Wer sind die Kandidaten im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf

Die Qualifiationsphase um die nächste amerikanischen Präsidentschaft wird in wenigen Stunden mit einer TV-Debatte eröffnet. 23 Kandidaten haben sich beworben. Geredet wird vor allem über einen Außenseiter. Der FAZ.NET-Kandidatencheck.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Union warnt Unternehmer vor Geschäften mit Russland

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat deutsche Unternehmer vor einem Ausbau ihres Geschäfts mit Russland gewarnt.

Innenministerium wusste umfassend Bescheid

Das Innenministerium war über den Fall Netzpolitik.org besser informiert als bislang bekannt. Ein Sprecher räumte gegenüber dem ein, das Ministerium habe von Ermittlungen gegen Journalisten gewusst und das Gutachten des …