Kategorie: politik

EU: Beer: Ohne Reformen kein weiteres Geld mehr für Griechenland

Zu den Beratungen der Euro-Finanzminister über die Lage in Griechenland erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: …

Terrormiliz in Syrien: IS sprengt Triumphbogen in Palmyra

Palmyra war bislang eine der bedeutendsten archäologischen Stätten der arabischen Welt. Doch die Zerstörungswut des IS kennt kein Ende. Bald könnte alles in Schutt und Asche liegen. Syriens Chef-Archäologe warnt.

Presseschau: WAZ: NRW-Innenminister Jäger: 60.000 Flüchtlinge im September nach NRW

Nordrhein-Westfalen hat nach Angaben von Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) in den ersten neun Monaten des Jahres bereits 160.000 Flüchtlinge aufgenommen.

Trittin rechnet mit jahrelanger Flüchtlingskrise

Nach Einschätzung des Grünen-Außenpolitikers Jürgen Trittin wird die Flüchtlingskrise kurzfristig nicht zu bewältigen sein. “Die Bundesregierung hat fünf Jahre lang den Krieg und die humanitäre Katastrophe in Nahost ignoriert”, …

Polizei: BPOLI S: Auseinandersetzung am Bahnhof Bad Cannstatt

04.10.2015/ Bahnhof Bad Cannstatt In der Nacht von Samstag auf Sonntag (03./04.10.2015) kam es am Bahnhof Bad Cannstatt gegen 02.30 Uhr zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem 36-jährigen Mann und einer 42-jährigen …

Flüchtlingsunterkünfte: Langeweile und Gewalt

Die Flüchtlinge in den provisorischen Unterkünften haben keine Privatsphäre, keine Mitspracherechte – und nichts zu tun. Willkommenskultur stößt auf archaische Hackordnungen. Ein schlechter Zustand.

Zuwanderung: Land der Mutlosen

Warum brauchen wir Einwanderung? Doch nicht wegen der Wirtschaft. Sondern weil Deutschland alt und müde wird. Ohne Einwanderer versinkt dieses Land im Schlaf.

Angelsport: Highlights der AngelWelt auf der BOOT & FUN BERLIN (FOTO)

Wer nicht nur „Würmer baden“, sondern richtig große Fische an der Angel haben will, kommt vom 26.

Warum die EU die Türkei mehr denn je braucht

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Als Fremder wird der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan an diesem Montag in Brüssel empfangen werden. In seinem Land werden regierungskritische …

USA: NBA und Tissot kündigen zukunftsweisende globale Partnerschaft an (FOTO)

– Schweizer Uhrenmarke wird erster offizieller Zeitnehmer bei der NBA, der WNBA und der NBA Development League …

Interview mit Giorgos Chondros: Für Syriza ist der Euro kein Fetisch

Die griechische Regierung werde dafür sorgen, dass „die Reichen für die Krise bezahlen“, sagt der Syriza-Politiker Giorgos Chondros. „Das ist keine einfache Sache, weil die Eliten in Griechenland und auch hier in Deutschland das …

Streit über Stabilitätspakt: Asselborn wirft Deutschland Schulmeisterei vor

Die Bundesregierung wehrt sich gegen EU-Pläne, wegen der Flüchtlingskrise den Stabilitätspakt aufzuweichen. Luxemburgs Außenminister Asselborn findet das uneuropäisch – und mahnt „mehr Einfühlungsvermögen“ an.

Politologe: AfD ist eine »nationalpopulistische« Partei

Potsdam. Die Brandenburger AfD hat sich nach Einschätzung des Potsdamer Politologen Gideon Botsch ein Jahr nach ihrem Einzug in den Landtag zu einer »nationalpopulistischen« Partei entwickelt. »Die AfD im Land Brandenburg ist eine …

Haushaltspolitiker kritisieren Reform der Wasserstraßenverwaltung

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erntet für seine Reformbemühungen bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes heftige Kritik aus den Koalitionsfraktionen und von den Grünen. Nachdem Dobrindt im September …

Juso-Chefin Uekermann will Jugendquote für Parlamente

Berlin – Die Jusos wollen mehr junge Leute als Abgeordnete in die Parlamente bringen. Der SPD-Nachwuchs forderte eine Jugendquote für die Parlamente, damit die Interessen junger Menschen besser vertreten werden. Sie sollten …

Keine Coffee-Shops in Berlin-Kreuzberg

Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dürfen weiche Drogen wie Marihuana oder Haschisch nicht kontrolliert verkauft werden. Ein entsprechender Antrag wurde nun vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte abgelehnt.

Moskauer Propaganda: Russische Medien melden gutes Flugwetter über Syrien

Kampfjets werden als „Kräfte des Himmels“ gefeiert, Bombenvideos sogar im Wetterbericht gezeigt: Russlands Propaganda feiert die Luftschläge in Syrien als großen Erfolg – und sagt Europa eine Terror-Welle voraus.

Hamburg: AIDA ist Feuer und Flamme für Hamburg – AIDA Flotte wirbt weltweit für Olympia 2024 in

New York, Montreal, New Orleans – dies sind nur drei der mehr als 180 Destinationen weltweit, in denen die zehn Schiffe der AIDA Flotte ab sofort für die Bewerbung Hamburgs um die Austragung der Olympischen Spiele 2024 werben.

High School: High School: Die meisten wollen in die USA

Auch wenn die Angebote für einen Schulbesuch im Ausland in den vergangenen Jahren vielfältiger geworden sind, so bleiben die USA mit großem Abstand das beliebteste Land für deutsche Austauschschüler.

Werbung: #TheWastingDead: Fox und Sky Österreich machen Wien zum Zombie-Schauplatz (FOTO)

Fox und Sky Österreich holen sich im Video zum Start der neuen Staffel „The Walking Dead“ Unterstützung von der Wiener Müllabfuhr MA48 …

Polizei: BPOLI-OG: 30 Tage Haft wegen Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz

Beamte der Bundespolizei Offenburg haben heute Morgen einen 27 jährigen Mann aus Osteuropa festgenommen.

Polizeibericht Ebersbach – Neugersdorf:: Erneut Ukrainer durch Bundespolizei festgestellt

Am 04.10.2015 um 08:00 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Neugersdorf einen Ford Transit mit ukrainischen Kennzeichen.

DDR-Altersversorgung: Die Mär vom Rentenstrafrecht

Im Einigungsvertrag wurde 1990 eine Konzeption für die Überführung der Zusatz- und Sonderversorgungssysteme festgelegt, die der weiteren gesamtdeutschen Gesetzgebung zugrunde lag. Danach waren in der DDR erworbene Ansprüche und …

Verbände: USA jetzt wichtigster Exportmarkt für die Chemie/Außenhandel

Die USA haben den langjährigen Spitzenreiter Niederlande als wichtigsten Exportmarkt der deutschen Chemie abgelöst.

Polizeibericht Plauen/Zwickau/Klingenthal: Feststellungen illegaler Migranten weiter auf hohem

137 illegale Migranten, davon 18 Kinder, wurden in der vergangenen Woche bis zum heutigen Montag in der Bundespolizeiinspektion Klingenthal polizeilich erstbearbeitet und danach dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zugeleitet.

Hybride Kriegführung: Konfliktform der Zukunft?

Der Begriff „hybrider Krieg“ entstand 2006 in den Vereinigten Staaten bei der Analyse des Kriegs im Libanon. Das konventionell überlegene Israel sah sich mit einer terroristischen Hizbullah konfrontiert, die neben irregulären …

Russischer Volkscharakter: Zu schön, um wahr zu sein

Thomas Fasbenders Stärke ist zweifellos seine Fabulierlust. Die historischen Szenen, die er braucht, um zu erklären, warum „die Russen“ so seien, wie er sie sieht – und Putin treu ergeben, werden romanhaft bis ins kleinste Detail …

Hans Calmeyer: Der die Abstammung prüfte…

Wer 1992 vom Staat Israel als „Gerechter unter den Völkern“ ausgezeichnet wurde, weil er Tausende Juden vor der Deportation in die Vernichtungslager Auschwitz und Sobibor bewahrt hatte, muss rückblickend ein besonders couragierter …

Vertrag: Die Cresco Capital Group erwirbt das historische, denkmalgeschützte Bürogebäude

Die Cresco Capital Group und die LJ-Group erwarben mit ihrer gemeinsamen Projektentwicklungsplattform Cresco Urban Yurt das ehemalige Victoria Versicherung Headquarter.

Südanatolien: Türkische Polizei soll Leiche von Kurden geschändet haben

In Südanatolien sollen türkische Polizisten die Leiche eines Kurden hinter einem Auto durch eine Stadt geschleift haben. Angebliche Foto- und Videoaufnahmen sollen die Schändung belegen. Die Empörung ist nicht nur in Ankara groß.

Hörfunk: rbb-Inforadio: Berliner Erzbischof Koch: Kommunion für Geschiedene nur in Einzelfällen

Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, hat sich dafür ausgesprochen, in Einzelfällen auch Geschiedenen zu erlauben, die Kommunion zu empfangen.

Je offener die Frage, desto ängstlicher der Befragte

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! „Es macht mir Angst, dass so viele Flüchtlinge zu uns kommen“ – so lautete der Satz, den das Forschungsinstitut Infratest Dimap im Auftrag der ARD 1001 Testpersonen …

Türkei und Flüchtlinge: Erdogan reist nach Brüssel

Vorschläge zur Lösung der Flüchtlingskrise gibt es viele. Nur keine, mit der sich die Zahl der Flüchtlinge senken ließe. Was ist von Erdogans Besuch in Brüssel an diesem Montag zu erwarten? …

Kriminalität: Juristische Unsicherheit über die Verwendung von Cadmium für Fernseher- und

– Displays der Marke Philips auf Cadmium-Basis sollen in der EU auf den Markt kommen …

Deutscher Städtetag: rbb-Inforadio: Vizepräsident des Städtetages Maly: Flüchtlingszahlen in diesem

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Nürnberg, Ulrich Maly, hat davor gewarnt, in der Flüchtlingsdebatte vor allem über die Zahl der Asylsuchenden zu diskutieren.

Trump kritisiert waffenfreie Zonen

US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump schwört auf ein einfaches Rezept gegen die Gefahr von Amokläufen: Mehr Waffen. Hatte jeder Student ein Gewehr zur Hand gehabt, hätte die Bluttat von Oregon verhindert werden können.  …

Einheitsfeier endet friedlich

Festakt für Politiker, Feuerwerk fürs Volk: 1,4 Millionen Menschen feiern in Frankfurt bei der zentralen Jubiläumsfeier die Deutsche Wiedervereinigung vor 25 Jahren. Gastgeber Bouffier ist zufrieden.

Angst vor Merkels Courage

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Hilfe in der Not heißt Nothilfe. Deutschland hat viel Nothilfe geleistet in den vergangenen Wochen; so viel, dass viele Politiker, getrieben von Meinungsumfragen, …

Kommentar zu Angela Merkels Asylpolitik: Grenzen schließen ist keine Lösung!

Der Druck auf Angela Merkel wächst. Aus der Union und nun auch aus der SPD schallt der Ruf nach der Abschaffung des Asylrechts und die Festlegung einer Obergrenze. Die Bundeskanzlerin kontert die Vorstöße auf die einzig richtige …

Portugal: Linke Parteien gewinnen Mehrheit

Berlin. In Portugal hat das konservative Regierungsbündnis »Portugal à Frente« (PàF/Portugal voran) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zwar die Wahl gewonnen – die drei linken Oppositionsparteien gewannen zusammen jedoch …

Mehr Geld fürs Klima

Mit der neuen Kommunalrichtlinie baut das Bundesumweltministerium die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen aus. Für finanzschwache Kommunen sowie Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und …

„Unterlassen Sie das!“: Campino legt sich auf Asyl-Konzert mit Rechtspopulist Strache an

Der Frontmann der „Toten Hosen“ forderte den Chef der rechtspopulistischen FPÖ bei einem Konzert in Wien dazu auf, nicht weiter den Song  „Tage wie diese“ im Wahlkampf zu gebrauchen. Strache antwortete Campino auf seiner …

Flüchtlinge: Hasselfeldt pocht auf Transitzonen an deutscher Grenze

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt pocht angesichts des ungebremsten Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland auf die schnelle Einrichtung von Transitzonen an der deutschen Grenze. “Die Transitzonen werden dringend …

Durch die Donau in den Westen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Ein Flüchtling, das lernt man gerade wieder, ist immer der andere. Ein Flüchtling spricht eine fremde Sprache und ist von irgendwoher und jedenfalls nicht von hier.

CDU-Generalsekretär mahnt CSU in Flüchtlingsdebatte

Angesichts der Kritik an der Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingspolitik hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber die CSU zur Geschlossenheit gemahnt.

22 Tote durch Friendly Fire : Ärzte ohne Grenzen sehen Kriegsverbrechen

Nach dem Bombenangriff des US-Militärs auf eine Klinik in Kundus fordert die Linke den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. „Frieden lässt sich nicht herbeibomben“, heißt es. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Schäuble: Wir müssen den Flüchtlingsstrom nach Europa

Weil sich Ungarn abschottet, verzeichnet Kroatien als neues Transitland Flüchtlingsrekorde. Auch in Deutschland und Österreich kommen trotz der Grenzkontrollen weiter täglich zahlreiche Flüchtlinge an. Lesen Sie die aktuellen …

Fördergelder: EU will Griechenland um Milliarden entlasten

Um die Wirtschaft anzukurbeln, soll Griechenland leichter an EU-Gelder kommen. Die Kommission will Athen rückwirkend den Eigenbeitrag für Förderprojekte erlassen. Die Empörung ist groß.

Bitte nicht schon wieder

Es droht das dritte globale Finanzbeben in einem Jahrzehnt …

Bund rechnet wohl mit bis zu 1,5 Millionen Flüchtlingen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Behörden rechnen einem Medienbericht zufolge in diesem Jahr mit erheblich mehr Flüchtlingen in Deutschland als bislang offiziell erwartet. Allein in den Monaten …