Kategorie: politik

Syrien: Die Ziele der russischen und amerikanischen Bomber

Russland wirft Bomben auf Syrien. Die USA werfen Bomben auf Syrien. Sogar einen gemeinsamen Gegner gibt es: den „Islamischen Staat“. Doch die Zielkarte zeigt: Moskaus Flieger treffen zum Großteil nicht den angeblichen Feind.

Syrien plant mit russischer Hilfe Bodenoffensive gegen Rebellen

Seit rund einer Woche bombardieren russische Jets Ziele in Syrien. Angeblich sollen sie den IS bekämpfen. Doch es wird immer deutlicher, dass Moskau vor allem die Macht des Assad-Regimes sichern will.

Hendricks: Vorstoß für Ministerien-Umzug nach Berlin

Berlin /Bonn – Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat einen neuen Vorstoß für einen Umzug von Ministerien von Bonn nach Berlin unternommen. Die SPD-Politikerin plädierte in einem Interview dafür, weitere Teile der …

„Harte Bretter“ über Flüchtlinge: Die moralische Nation

Die Migrationsdebatte zeigt, wie schwer Deutschland an moralischen Aufträgen trägt, die sich aus der deutschen Geschichte herleiten. Sie lähmen die politische Handlungsfähigkeit.

Kalifornien legalisiert ärztliche Sterbehilfe

Sacramento (dpa) – Im bevölkerungsreichsten US-Staat Kalifornien dürfen Ärzte todkranke Menschen künftig beim Suizid unterstützen. Gouverneur Jerry Brown ließ das umstrittene Gesetz durch seine Unterschrift in Kraft treten.

Partei: phoenix Runde: Alter Begriff, neuer Ärger? Debatte um die Leitkultur – Mittwoch, 7. Oktober

Die Diskussion um die Leitkultur ist wieder da.

Flüchtlingskrise: Beschlagnahmung von Immobilien – wie weit Städte gehen dürfen

Kommunen beschlagnahmen leerstehende Lagerhallen und Wohnungen, sie kündigen langjährigen Mietern: Wie weit darf der Staat gehen, um Flüchtlingen eine Unterkunft zu besorgen? Der Überblick.

Flüchtlingskrise: Beschlagnahmung von Immobilien – wie weit Städte gehen dürfen

Kommunen beschlagnahmen leerstehende Lagerhallen und Wohnungen, sie kündigen langjährigen Mietern: Wie weit darf der Staat gehen, um Flüchtlingen eine Unterkunft zu besorgen? Der Überblick.

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Einschleusung einer russische Familie aufgedeckt

Montagabend verhinderte die Landespolizei in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei die Einschleusung einer Familie auf der Bundesstraße 112.

Im Zuchthaus wurde ich erwachsen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! „Ich kenne Ostdeutsche, die einfach nur raus wollten aus dem SED-Staat. Einfach nur weg! Und genau das war der Antrieb von uns drei Brüdern. Ein Großteil der …

Presseschau: Rheinische Post: Unions-Netzpolitiker Jarzombek warnt vor falscher Euphorie nach

Der interpolitische Sprecher der Unionsfraktion Thomas Jarzombek (CDU) hat vor falscher Euphorie nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Datenübermittlung in die USA gewarnt.

Zuwanderung: Wie naiv wollen wir sein?

70 Prozent der Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind junge, alleinreisende Männer. Soziologen sagen, dass wir uns auf eine „Maskulinisierung“ des öffentlichen Raums einstellen sollten. Sind wir darauf vorbereitet? …

Wegen Rushdie-Auftritts: Iran droht mit Boykott der Buchmesse

Salman Rushdie nimmt auf der Frankfurter Buchmesse als Gastredner bei der Auftakt-Pressekonferenz am 13. Oktober teil. Das passt der iranische Regierung gar nicht. Teheran sieht in Rushdie einen Gotteslästerer und will dies die …

Im Netz zu Hause, nicht daheim

Kann das Internet eine Heimat sein? Dieser Frage ist ARD-Reporterin nachgegangen und hat sich bei jungen Medienstudenten umgehört. Doch auch wenn das Netz zur ihrem Alltag gehört – für die meisten ist Heimat etwas ganz Reales.

F.A.Z.-Serie zur Flüchtlingskrise: Sehnsuchtsort Deutschland Teil VII

Im Gottesdienst in Eichenau singt die Gemeinde: „Wach auf, wach auf, du deutsches Land!“ Und der Pastor meint, die Bibel gebe eine „messerscharfe“ Antwort auf die Frage, ob ein guter Christ dafür sein müsse, alle Flüchtlinge …

Presseschau: neues deutschland: USA-Experte Schuhler: Westen trägt die Verantwortung für die

Der Ökonom und USA-Experte Conrad Schuhler hat die westliche Politik für die aktuelle Flüchtlingskrise verantwortlich gemacht.

Person der Woche: Angela Merkel: Friedensnobelpreis oder Seehofer?

Die Migrationskrise erschüttert die Kanzlerschaft von Angela Merkel. CSU und SPD rücken immer deutlicher von ihrer Tore-Auf-Politik ab, und Europa ist langsam über sie entsetzt. Doch sie bleibt stur und pokert hoch. Angela Merkel …

Verbale Ausfälle: Fremdenfeindliche Demo in Dresden: Pegida mobilisiert wieder Tausende

Das fremdenfeindliche Bündnis Pegida erhält wieder mehr Zulauf. Erneut hat die Bewegung Tausende Anhänger in Dresden mobilisiert. Am Montag nahmen bis zu 9000 Menschen an dem sogenannten „Abendspaziergang“ der selbsternannten …

Das Volk gegen die Kanzlerin?

In Deutschland keimt die Angst vor dem Fremden – und vor Veränderung: In der Debatte um Flüchtlinge machen sich namhafte Politiker die Unsicherheit der Bevölkerung zu Nutze. Doch die Kanzlerin bleibt auf Kurs – könnte ihr dies …

Polizeibericht Berlin-Treptow/Köpenick:: Streit in einer S-Bahn eskaliert

Bundespolizisten nahmen gestern Abend am S-Bahnhof Grünau einen Mann fest.

Bahnwerk Eberswalde: Rbb-Nachrichtenmagazin Brandenburg aktuell: Bahnwerk Eberswalde bleibt vorerst

Das Bahnwerk Eberswalde bleibt vorerst erhalten.

Polizeibericht Görlitz: Mann aus Afghanistan an die Zentrale Ausländerbehörde Chemnitz übergeben

Nach Aufgriff eines 34-Jährigen aus Afghanistan ist dieser an die Zentrale Ausländerbehörde Chemnitz übergeben worden.

Abbas, verachtet als Pudel Netanjahus

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Im palästinensischen Fernsehen waren die vergangenen Tage gute Tage. Man sah dort die palästinensische Flagge in leuchtenden Farben – erstmals gehisst vor den …

Wieso sollten man die SPD wählen?: Dreßler: Partei ist konturlos

Was ist eigentlich mit der SPD los?, fragt sich so mancher ihrer Wähler. Einer der großen alten Sozialpolitiker der Partei, Rudolf Dreßler, versucht, darauf eine Antwort zu finden. Einen Grund für die anhaltende Schwäche der SPD …

Nach Brand: Leiche in Asylbewerberunterkunft gefunden

Nach einem Brand in einem Asylbewerberheim in Saalfeld ist eine Leiche gefunden worden. Neben der genauen Todesursache muss auch die Identität des Mannes noch abschließend geklärt werden. Die Ursache für das Feuer ist noch unklar.

Polizei: BPOLI S: Betrunkener gibt sich als Polizeibeamter aus

Ein 31-Jähriger gab sich am Montagabend (05.10.2015) in einem Interregio-Express zwischen Biberach und Ulm als Polizeibeamter aus und durchsuchte die Tasche eines Reisenden.

Finanzdienstleistung: KfW: Starke Unterstützung für Klimaschutz in Indien

– Fördermittel in Rekordhöhe für Großprojekte der deutsch-indischen Zusammenarbeit – Deutsch-indische Solarpartnerschaft“ geht mit 1 Mrd.

Gastbeitrag von Samuel Schirmbeck zur Flüchtlingsfrage

Die Massenflucht von Menschen nach Deutschland zeigt eine ganz andere Situation als noch vor Jahrzehnten. Muslime werden von Nichtmuslimen empfangen, Berlin wird zu „Casablanca“. Ein Gastbeitrag.

Eco: EugH-Urteil mit Folgen für Internetwirtschaft

Berlin (dpa) – Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Datenübermittlung in die USA hat nach Einschätzung des Internet-Verbands eco für die gesamte Internetwirtschaft weitreichende Folgen.

Angriff auf Ärzte ohne Grenzen: Bombardement von Kundus: Versehen oder Kriegsverbrechen?

Wie konnte das passieren? Ein US-Militärflugzeug wirft mehrere Bomben auf ein Krankenhaus im afghanischen Kundus ab und tötet 22 Menschen. War es eine tragische Verwechslung oder eine kriminelle Aktion?  …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Kauder weist Forderungen nach Zuzugsschranken für

Ein Bericht enthüllt ein angebliches Geheimpapier deutscher Behörden. Demnach sollen 1,5 Millionen Flüchtlinge Deutschland in diesem Jahr erreichen. Derweil verzeichnet Kroatien als neues Transitland Flüchtlingsrekorde. Lesen Sie …

NRW: WDR 2 EM-Qualifikation Live im Internet und im Digitalradio

WDR 2 überträgt folgende EM-Qualifikationsspiele live in Vollreportage im Internet (www.wdr.de/radio/home/webradio) und im Digitalradio (WDR-Event): …

Merkel fordert Indien zu neuen Verhandlungen über Abkommen mit EU auf

Bangalore – Kanzlerin Angela Merkel hat Indien aufgerufen, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der EU wieder aufzunehmen. Die deutsche Wirtschaft wolle in Indien investieren und brauche faire Markt- und …

Wegen Flüchtlingskrise Bedarf am vielen Neueinstellungen

Die hohe Zahl neu ankommender Flüchtinge führt nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung in vielen Bereichen zu einem massiven Bedarf an zusätzlichen Mitarbeitern.

Wie weit Erdogan entgegenkommen?

Eine Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise wird es nicht ohne Gegenleistung geben. Doch wie weit wird die EU auf Staatspräsident Erdogan zugehen? Darüber gibt es geteilte Meinungen. Es dürfe keine …

Schwache Industrieaufträge bremsen Dax-Erholung aus

Frankfurt/Main (dpa) – Ein unerwartet deutlicher Rückgang der Industrieaufträge in Deutschland hat den Anlegern im Dax am Dienstag die Stimmung verdorben.

Forschung für erneuerbare Energien

Im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie forderten alle Fraktionen eine bessere Unterrichtung über die Ergebnisse der Forschungsförderung im Bereich Energie. Laut der Bundesregierung flossen im letzten Jahr aus dem …

Mehr Lehrer für mehr Flüchtlingskinder

Berlin (dpa) – Die Lehrergewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) rechnet für die nächsten zwölf Monate mit bundesweit rund 300 000 zusätzlichen Flüchtlingskindern im Schulalter.

Nahost: Israelische Polizisten zerstören Häuser von Palästinensern

Israels Premier Netanyahu setzt seinen angekündigten harten Kurs offenbar um: Sicherheitskräfte zerstörten Häuser von zwei Palästinensern, die tödliche Attacken auf Israelis verübt haben sollen.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks im Interview: Die Ministerien sollen alle von Bonn nach

25 Jahre nach der Wiedervereinigung erwägt die Bundesregierung offenbar einen Komplettumzug der Ministerien von Bonn nach Berlin. Das sagt Bundesbauministerin Barbara Hendricks im Interview.

Drogengeschäfte, Einbrüche, Überfälle: Mächtige Araber-Familien bereiten Berliner Ermittlern Sorge

Fast jede vierte Straftat im Bereich der organisierten Kriminalität, die in Berlin verübt wird, soll auf das Konto von arabischstämmigen Clans gehen. Ein geheimer LKA-Bericht enthüllt, wie mächtig und gefährlich die Großfamilien sind.

Rheinische Post: Türkische Gemeinde ruft Erdogan und EU zum Handeln auf

Düsseldorf (ots) – Die Türkische Gemeinde Deutschlands hat den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Brüssel als überfällig begrüßt. „Die EU darf die Türkei nicht alleinlassen. Und Erdogan muss jetzt zeigen, …

Wolfgang Bosbach im Interview: Die Frage ist nicht, ob wir es schaffen wollen. Die Frage ist, ob

Alles muss darangesetzt werden, dass sich die Lage in den Flüchtlingscamps der Krisenregion verbessert und die Hotspots funktionieren, fordert der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. Sonst werde aus der Herausforderung eine …

+++ Der Morgen live +++: Deutsche beurteilen die Flüchtlingspolitik skeptischer

Täglich kommen mehr Flüchtlinge nach Deutschland – und das macht offenbar immer mehr Bundesbürgern Sorgen. Einer Umfrage zufolge finden inzwischen 59 Prozent Merkels Kurs falsch. Nachrichten, Themen und Pressestimmen im Live-Überblick.

Flucht aus der Verantwortung

Die Industriestaaten sind zwar die größten Verursacher der Erderwärmung, doch Klimaflüchtlinge weisen sie ab …

Bericht: Sicherheitskräfte zunehmend Opfer von Gewalt in Asylheimen

Die zunehmende Gewalt in den Asylunterkünften betrifft laut Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) immer häufiger auch Angestellte der Sicherheitsdienste. Die Zahl der “Konfrontationsunfälle” von Sicherheitsleuten in …

Von Damaskus in die Westpfalz: Dem Krieg entkommen: Willkommen in Kusel!

In der kleinsten Kreisstadt Deutschlands entsteht eine neue Einrichtung zur Erstaufnahme von Flüchtlingen. Die ersten 680 sind schon da, arrangieren sich auch mit beengten Verhältnissen. Hier gibt es keine Schlägereien, keinen …

Shimas schmerzhafter Kampf

Die Vorarbeiter prügelten Shima mit Eisenstangen und mit Stühlen. Sie schlugen die Näherin einer Textilfabrik in Bangladesch, weil sie für ihre Rechte eintreten wollte. Und dennoch will sie nicht aufhören, für bessere …

Eine Online-Uni für Flüchtlinge

Ein Studium in Deutschland: Ohne Zulassungspapiere bleibt das für Flüchtlinge ein Traum. Eine Online-Universität will nun helfen. Flüchtlinge können sich einfach einschreiben und gratis studieren. Finanziert wird das Projekt per …

Bund verlängert Abschiebestopp für Syrer

Bund und Länder haben entschieden, auch weiterhin keine Flüchtlinge nach Syrien abzuschieben. Das teilte die Innenministerkonferenz auf Anfrage der “Welt” mit. Ende September wurde demnach angesichts der Lage in der …