Kategorie: politik

Wien (dpa) – Vergleiche nach dem Muster «David gegen Goliath» lehnt Max Schrems ab. Zu viel Drama, Personalisierung und Rampenlicht, findet er.

Im Düsseldorfer Rosenmontagszug setzen in diesem Jahr auch die Karnevalisten mehr Ordner ein. Über 400 Helfer seien im Einsatz, sagte Michael Laumen, der Präsident des Comitee Düsseldorfer Carneval, am Dienstag. Ansonsten wird der …

Ein Wachturm an der Außenmauer der JVA Tegel. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Ein Wachturm an der Außenmauer der JVA Tegel. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv In den Gefängnissen der Hauptstadt wurde seit rund acht Jahren kein …

Philipp Reuter vom Drittligisten 1. VfL Potsdam verstärkt ab sofort bis Ende Saison die Handballer des Schweizer Bundesliga-Vereins HC Kriens-Luzern. Der 1,90 Meter große Rückraumspieler wurde als Ersatz für den zum BSV Bern Muri …

Ein seit Neujahr vermisster 51-Jähriger aus Brandenburg ist tot in Berlin gefunden worden. Ein Gewaltverbrechen kann nach der Obduktion ausgeschlossen werden, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Ein Bootsführer hatte die im …

Teheran – Zu Beginn seiner Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier beide Länder zu einer konstruktiven Haltung in der Syrien-Frage aufgerufen. Die massiven Spannungen zwischen den beiden …

Ein betrunkener Mann hat nach Polizeiangaben von Dienstag im Ehestreit zum Schwert gegriffen und seine Frau damit bedroht. Nach Polizeiangaben von Dienstag verbarrikadierte sich die Frau mit ihren schockierten Kindern im …

Eine Frau hat zwei mutmaßliche Diebe im Keller eines Mehrfamilienhauses in Forst (Spree-Neiße) entdeckt und eingesperrt. Beamte nahmen das Duo wenig später vorläufig fest, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Sowohl der 44 Jahre …

Während die UN noch nach einer Antwort auf den nordkoreanischen Atomtests suchen, plant Pjöngjang schon die nächste Demonstration der Macht. Noch diesen Monat will das Land eine Weltraumrakete starten.

Der seit sieben Jahren amtierende Präsident Kubas, Raul Castro, hat Frankreich als erstem Land Westeuropas am Montag und Dienstag einen Staatsbesuch abgestattet. Raul Castro beantwortet mit seiner Frankreich-Visite den Kuba-Besuch …

Das Wahljahr 2016 beginnt für die CDU in der Hauptstadt und ihren Landesvorsitzenden Frank Henkel denkbar ungünstig – die Union rangiert mit 20 Prozent nur noch knapp vor den Grünen, vom eigenen Anspruch auf Augenhöhe mit der SPD …

Wenn ein Unternehmen den Kunden ein Stück Selbstentscheidung in Sachen Werbung lässt, geht die Aktion in der Regel nach hinten los. Einmal mehr wurde das bewiesen – dieses Mal von Aldi. Denn die Kunden lieben das Unternehmen …

Hamburg – In der Debatte um die Integration von Flüchtlingen fordert Grünen-Chef Cem Özdemir, die Achtung von Mann und Frau zum festen Bestandteil der Integrationskurse zu machen. „Das Verhältnis zu Sexualität und das Verhältnis …

Union und Sozialdemokraten haben sich endlich auf eine Veränderung des Prostitutionsschutzgesetzes geeinigt. Doch leider dreht die große Koalition an den falschen Schrauben.

Pflegedienste, Krankenkassen und Senat verhandeln um Lohnerhöhungen für Persönliche Behinderten-Assistenten. Denen reicht das nicht. Stellenanzeigen in Comicform, das wäre mal etwas Neues. Der Betriebsrat des Vereins »ambulante …

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Vorschlag »Integrationsunwilligen« die Leistungen zu kürzen, stößt bei der Grünen Jugend auf Unmut. Bei der Jugendorganisation fordert man ein Ende der »falschen Spielchen.« …

Tobias K., der gute Kumpel, forschte in Wahrheit die internationalistische Linke in München aus – davon ist eine Gruppe überzeugt, die ihn über Monate beobachtet hat. Nun fordert sie Aufklärung. Es war ein Zufall: Bei einer …

Hunderte Tote und zerstörte Stadtviertel. Der seit Dezember andauernder Einsatz des Militärs in der Südosttürkei brachte viel Leid. Steht er kurz vor dem Abschluss? …

Wolfgang Bosbach (CDU) hat nach der „Hart aber fair“-Sendung auf seiner Website die erschütternde E-Mail eines Polizeibeamten veröffentlicht. Die Mail hat ihn im Vorfeld der Sendung erreicht. Bosbach schreibt: “ Gestrichen sind …

Köln – Es ist ein Satz  der aufhorchen lässt:  „Das Risiko Opfer einer Straftat zu werden, ist in Köln doppelt so hoch wie in München!“  Dies sagte Wolfgang Bosbach (63, CDU) in der ARD-Sendung. „Hart aber fair“ am Montagabend.

Die Farbattacken häufen sich: Autonome aus der linksradikalen Szene beschmieren Wahlkreisbüros und Wohnhäuser von Abgeordneten. Im Internet brüsten sie sich damit. Die SPD fordert konsequente Ermittlungen.

Stimmungsmache gegen Parteien hat schon längst das Netz erreicht. Jetzt wurde die CDU attackiert: Im Internet verbreitet sich eine irre Kampagne gegen die Partei. Als Verbreitungskanal wird Google genutzt. Die …

Der Etat des Pentagons wird im laufenden Jahr vervierfacht, um der „russischen Aggression“ entgegenzutreten. Auch für den Kampf gegen den IS erhält das Pentagon mehr Geld.

In Hochburgen wie Köln herrscht an Karneval Ausnahmezustand – auch am Arbeitsplatz. Aber Vorsicht: Nicht alles wird gerne gesehen, oft sind Jecke auf das Wohlwollen und die Feierlaune ihrer Vorgesetzten angewiesen. Dürfen Frauen …

Die Grünen wollen die Riester-Rente reformieren und die kapitalgedeckte Altersvorsorge vor allem für Geringverdiener attraktiver machen.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert schärfere Gesetze in Bezug auf sexuelle Übergriffe gegen Frauen. NRW-Ministerin Barbara Steffens unterstützt die Bemühungen von Bundesjustizminister Maas um strengere Regeln.

Kein Ende der Proteste gegen die geplante Rentenkürzung sowie Steuererhöhungen in Griechenland: Am Dienstag blockierten erzürnte Landwirte wichtige Straßenverbindungen sowie Grenzübergänge nach Bulgarien und zur Türkei. Kein Ende …

Die Region Aachen will Nägel mit Köpfen machen und in einer Sondersitzung Klagen gegen den Atomreaktor beschließen. Unterstützung könnte sie von der nordrhein-westfälischen Landesregierung bekommen.

In den Verhandlungen mit Großbritannien über Reformen hat die EU London eine Beschränkung von Sozialleistungen für EU-Ausländer in Aussicht gestellt – für eine Gesamtzeit von bis zu vier Jahren. Brüssel. In den Verhandlungen mit …

Die Elternschaft hat eine Erhebung an Gymnasien durchgeführt. Das Ergebnis: 6,4 Prozent der Schulstunden werden nicht erteilt. In einzelnen Klassen sogar bis zu 33,3 Prozent. Deutlich mehr als die Landesregierung angibt.

n Berlin und anderswo gingen zuletzt Tausende russischstämmige Menschen auf die Straße wegen einer angeblichen Vergewaltigung. Das zeigt: In Moskau arbeitet eine hoch professionelle Desinformationsindustrie.

„Wer sind diese Deutschen?“ Diese Frage will ein syrischer Flüchtling im Youtube-Video erklären – und damit landet er einen viralen Hit. Im Video hat er ein Experiment gewagt und festgestellt: „Die Deutschen brauchen länger Zeit“.

Es sollte sich inzwischen herumgesprochen haben, dass jegliche Diskriminierung verboten ist – allerdings kommt sie immer noch vor. Beispielsweise werden Frauen wegen einer Schwangerschaft im Job diskriminiert. Nicht so präsent in …

Flüchtlinge im Libanon leben unsicher und in großer Armut, insbesondere Frauen. Ein ungeklärter Aufenthaltsstatus führe dazu, dass Frauen Vermietern, Arbeitgebern und Polizisten schutzlos ausgeliefert seien. Berlin. Amnesty …

Des Moines. »Bernie, Bernie«-Rufe hallen durch den Ballsaal eines Hotels am Flughafen von Des Moines. Auf Leinwänden laufen die jüngsten Zahlen des Vorwahlrennens der Demokraten im US-Bundesstaat Iowa ein, und mit jedem …

Des Moines (dpa) – Erwachen in Iowa: Das politische Establishment hat sich zum Auftakt des US-Vorwahl…

Syrische Flüchtlingskinder haben einer Menschenrechtsorganisation zufolge in türkischen Textilfabriken für große Bekleidungsketten geschuftet. Schätzungen zufolge arbeiten 250.000 bis 400.000 Flüchtlinge illegal in der Türkei.

Nach drei Wochen Pause marschierte das rassistische Bündnis Legida erneut durch Leipzig. Auch dieses Mal wurden mehrere Journalisten wiederholt aus den Reihen der Rechten attackiert. Erneut ist es am Rande des rassistischen …

Für Donald Trump läuft es nicht wie geplant: Bei den US-Präsidentschaftsvorwahlen der Republikaner in Iowa musste sich der Milliardär seinem texanischen Konkurrenten Ted Cruz geschlagen geben. Bei den Demokraten gab es ein …

Zschäpe ist die einzige Überlebende des NSU-Trios. Foto: Peter Kneffel/Archiv Zschäpe ist die einzige Überlebende des NSU-Trios. Foto: Peter Kneffel/Archiv  Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat einen neuen …

Ein Deutscher Schäferhund. Foto: Patrick Pleul/Archiv Ein Deutscher Schäferhund. Foto: Patrick Pleul/Archiv Der Deutsche Schäferhund ist einer Rangliste zufolge Brandenburgs beliebteste Hunderasse. Wie die …

Blick auf die Allee der B 96 zwischen Strüßendorf und Ralswiek. Foto: Stefan Sauer/Archiv Blick auf die Allee der B 96 zwischen Strüßendorf und Ralswiek. Foto: Stefan Sauer/Archiv Die 520 Kilometer lange und mehr als 80 Jahre alte …

Berlin – Schweden und Österreich wollen Zehntausende Migranten abschieben. Es geht hauptsächlich um abgelehnte Asylbewerber und Migranten, die straffällig wurden. Zudem setzen Staaten auf freiwillige Rückkehrer. Sonst scheinen in …

Im neuen Prozess um den gewaltsamen Tod eines älteren Geschwisterpaares an Heiligabend 2013 in Gütersloh spricht das Gericht heute sein Urteil. In dem Revisionsverfahren muss das Landgericht Bielefeld erneut entscheiden, ob es die …

Im Streit um Lärm und Erschütterungen an einer Bahnlinie im nördlichen Ruhrgebiet stehen sich heute Anwohner und die Netztochter der Deutschen Bahn vor dem Oberlandesgericht Hamm gegenüber. In der ersten Instanz hatte das …

Der Index für die Arbeitskräftenachfrage verzeichnet einen Rekord. Foto: J. Stratenschulte/Archiv Der Index für die Arbeitskräftenachfrage verzeichnet einen Rekord. Foto: J. Stratenschulte/Archiv Verkäufer, Erzieher, Pflegekräfte …

Die Brandenburger Bürgschaftsbank ist für Mittelständler mit guten Geschäftsideen, aber fehlendem Kapital eine wichtige Adresse. Sie vergibt Kredite und gewährt Bürgschaften. Voraussetzung ist ein erfolgversprechendes Konzept.

Kunstberater Helge Achenbach. Foto: Roland Weihrauch/Archiv Kunstberater Helge Achenbach. Foto: Roland Weihrauch/Archiv  In einem weiteren Prozess ist der inhaftierte Kunstberater Helge Achenbach erneut mit einer hohen …

Wer sich nicht integriert, soll bestraft werden, fordert Bundessozialministerin Andrea Nahles. Doch zunächst muss Berlin viel mehr Kurse für Flüchtlinge anbieten, schreibt Bernhard Walker.

Ein Fall für den Verfassungsschutz? Die AfD sieht sich nach ihrer Forderung von Schusswaffengebrauch an deutschen Grenzen massiver Kritik ausgesetzt. Foto: Julian Stratenschulte Ein Fall für den Verfassungsschutz? Die AfD sieht …