Kategorie: politik

Neue Allianz für eine solidarische Stadt

Der Senat scheitert daran, Flüchtlinge und Alt-Berliner angemessen zu versorgen. Antira-Gruppen und die Willkommensbewegung finden darauf keine Antwort. Eine Initiative plant neue Kampagnen. Die neue Initiative »Berlin für Alle!« …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Saudi-Arabien will Bodentruppen nach Syrien schicken

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

IS verliert einen Fünftel seiner Kämpfer

Washington – Die Zahl der Kämpfer in Reihen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak hat sich nach US-Angaben deutlich verringert. Die USA gingen derzeit von 19.000 bis 25.000 Kämpfern aus, sagte der Sprecher …

Börse Frankfurt-News: Welche Beudeutung hat die US-Wahl für Aktienmärkte? (Halver)

FRANKFURT (DEUTSCHE-BOERSE AG) – 5. Februar 2016. Halver blickt auf das US-amerikanische Wahlkampfgetümmel und die Verknüpfungen zur Konjunktur. US-Wahlkämpfe sind etwas Besonderes. Illustre Kandidaten besetzen die gesamte …

Gauck: Offen über Begrenzung des Flüchtlingszuzugs reden

Bundespräsident Joachim Gauck hat eine offene Diskussion über die Begrenzung des Flüchtlingszuzugs gefordert. Begrenzungsstrategien könnten „moralisch und politisch geboten“ sein, sagte Gauck im WDR-Rundfunk.

Ist Zika eine Gefahr für Rio? Woher stammt das Zika-Virus?

Die brasilianische Regierung hat eine Absage der Olympischen Spiele im Sommer wegen des Zika-Virus ausgeschlossen. Die Organisatoren bauen auf Vorsichtsmaßnahmen und den brasilianischen Winter.

Saudi-Arabien bereit für Bodentruppen gegen den IS

Riad (dpa) – Saudi-Arabien hat seine Bereitschaft zur Beteiligung an Bodentruppen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien erklärt.

Mehr sexuelle Übergriffe in Köln an Weiberfastnacht

Köln (dpa) – Die Zahl der gemeldeten sexuellen Übergriffe ist in Köln zu Beginn des Straßenkarnevals deutlich gestiegen. Es seien 22 Sexualdelikte an Weiberfastnacht angezeigt worden, sagte Polizeidirektor Michael Temme.

Beim TV-Duell gehen sich Clinton und Sanders an

Eigentlich sind beide Demokraten, Hillary Clinton und Bernie Sanders. Doch wer den Kampf um die Präsidentschaft der USA gewinnt muss zunächst untereinander geklärt werden. Bei einem TV-Duell ging es heiß her.

Fahrschulkurse für Senioren kaum gefragt

05.02.16 – 12:12 Baunatal. Horst Dierl aus Rengershausen ist in seinem Berufsleben ein Vielfahrer gewesen. Dennoch glaubt er nicht, dass alle Verkehrsregeln kennt, die seit seiner Autofahrerkarriere hinzugekommen sind. „Dass man …

Strom sparen Neun Tipps, wie Sie Ihren Handy-Akku schonen

Länger als einen ereignisreichen Tag halten die wenigstens Smartphone-Akkus durch. Auf Handys mit wesentlich mehr Laufzeit ohne Auftanken an der Steckdose müssen Nutzer bei allem technischen Fortschritt noch warten. Das hat auch …

2015 neuer Rekordwert bei Fleischerzeugung erzielt

5. Februar 2016 10:21     Kommentar schreiben Wiesbaden. Im Jahr 2015 ist in deutschen gewerblichen Schlachtunternehmen ein neuer Höchstwert bei der Erzeugung von Fleisch erzielt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) …

Grünenchef will über »sichere Herkunftsstaaten« reden

Berlin. Bei den Grünen hält Parteichef Cem Özdemir die Tür für ein mögliches Ja zur umstrittenen Ausweitung der Liste angeblich sicherer Herkunftsstaaten um Algerien, Marokko und Tunesien offen. Seine Partei würde sich …

Brutalisierung Verständlicher Ekel vor der AfD

Es ist verständlich, dass sich Politiker der SPD und der Grünen davor ekeln, mit Vertretern der AfD in Talkshows oder Wahlsendungen an einem Tisch zu sitzen. Gerade in den vergangenen Tagen haben zwei Frauen der „Alternative für …

76-Jähriger angefahren: Im Krankenhaus gestorben

An den Folgen eines Verkehrsunfalls ist ein 76 Jahre alter Mann in der Nacht zum Freitag in Frankfurt (Oder) gestorben. Er war am Donnerstagmittag mit seinem Rollator unterwegs, wie die Polizei am Freitag in Potsdam mitteilte.

Bochum wählt neuen Intendanten

Johan Simons soll neuer Intendant des Schauspielhauses Bochum werden. Foto: Bernd Thissen/Archiv Johan Simons soll neuer Intendant des Schauspielhauses Bochum werden. Foto: Bernd Thissen/Archiv Nach monatelanger Suche will der …

Die Welt gibt neun Milliarden für syrische Kriegsofer

Berlin (dpa) – Nach der Syrien-Geberkonferenz hat Entwicklungsminister Gerd Müller die Weltgemeinschaft zur Einhaltung ihrer milliardenschweren Hilfszusagen aufgerufen. «Die Erwartungen an diese Geberkonferenz wurden übertroffen», sagte der CSU …

Entführte deutsche Journalistin : Frau brachte Sohn in Syrien zur Welt – mit Exklusiv-Infos

Seit Oktober 2015 wird die deutsche Reporterin Janina Findeisen in Syrien vermisst. Nach Ansicht des BKA wurde die Frau gezielt mit angeblichen Exklusiv-Informationen in das Land gelockt. Im Dezember brachte die Journalistin zudem …

Bundesländer mahnen zügige Bearbeitung von Asylanträgen an

Berlin (dpa) – Vertreter der Länder machen Druck auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Der Abbau unbearbeiteter Asylanträge müsse schneller werden, verlangte Bundesratspräsident Stanislaw Tillich (CDU).

Moskau: Seehofer dämpft Hoffnungen

Moskau. Nach seinem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Hoffnungen auf ein allzu schnelles Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland gedämpft. »Die Welt ist …

Terrorzelle zerschlagen

Berlin. Vier mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS haben womöglich einen Anschlag in der deutschen Hauptstadt geplant. Nach Informationen der dpa aus Sicherheitskreisen wurde ihr Vorhaben im Frühstadium durchkreuzt, konkrete …

Gerhard Schröder: Ich hätte nicht gesagt: Wir schaffen das

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Ansicht ihres SPD-Vorgängers Gerhard Schröder richtig gehandelt, als sie im September die Grenze zu Österreich für Flüchtlinge öffnete. Laut Gerhard Schröder hat sie dabei allerdings die …

Plan ohne Personal

Verbindliche Qualität und deutlich mehr Betten, das sehe der neue Krankenhausplan vor, sagt Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU). Klingt ja schön. Aber irgendwie muss er einen anderen Plan vor sich haben als jenen, den die …

IG Metall fordert zu wenig

Bald beginnt die Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie. Der IG-Metall-Vorstand hat am Mittwoch nicht nur eine Lohnforderung zwischen 4,5 bis 5 Prozent empfohlen, sondern will auch »zur Erhöhung der Tarifbindung …

Tucholsky-Museum geht mit der Zeit

Das Tucholsky-Museum Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) will in diesem Jahr weitere Bestände seiner Sammlung online zugänglich machen. Auch sei geplant, eine Facebook-Seite einzurichten, kündigte unlängst Museumsdirektor des Museums, …

Islamisten planten offenbar Anschlag in Berlin

Vier Anhänger der Terrormiliz IS haben womöglich einen Anschlag in der deutschen Hauptstadt geplant. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen wurde ihr Vorhaben im Frühstadium durchkreuzt, konkrete …

Kommentar zur Terrorabwehr: Der Staat ist nicht schwach

Bei der Terrorabwehr reagieren die Sicherheitsbehörden womöglich zu früh und zu nervös. Dass sie nicht wehrhaft seien, lässt sich aber nicht behaupten.

Interview mit Islamforscher: „Die Nervosität ist nach den Anschlägen von Paris sehr groß“

Bei einem Terrorverdacht greift die deutsche Polizei oftmals früher zu, als ihre Kollegen in den Nachbarländern, beobachtet der Islamforscher Guido Steinberg.

Ägypten: Italiener mit Folterspuren tot aufgefunden

Italiens Wirtschaftsministerin bricht ihren Kairo-Besuch ab und verlangt rückhaltlose Aufklärung: Der italiensiche Student Gilio Regeni ist offenbar in Ägypten gefoltert und ermordet worden.

NRW-Verfassungsschutz prüft Beobachtung der AfD

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz prüft derzeit die Möglichkeit, die rechtspopulistische AfD verdeckt mit nachrichtendienstlichen Mitteln und V-Leuten beobachten zu können. Ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, werde …

Unrechtmäßige Haft: UN-Urteil zu Assange erhöht Druck auf Großbritannien und Schweden

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist bereit, sich zu stellen. Laut UN-Prüfkommission ist seine Flucht in die ecuadorianischen Botschaft in London als willkürliche Haft zu werten.

Kommentar zur Flüchtlingskrise: Das Volk ist verunsichert, nicht ausländerfeindlich

Acht von zehn Deutschen haben nicht mehr den Eindruck, dass die Bundesregierung die Flüchtlingssituation im Griff hat. Der Stimmungsumschwung im Volk ist messbar – Merkel muss darauf jetzt reagieren.

„trumpdonald.org“ So können sie Donald Trump mal so richtig malträtieren

Er ist eine der meist verspottesten Personen zurzeit: Donald Trump. Der US-Republikaner, der sich vorgenommen hat, neuer Präsident der USA zu werden. Falls Sie auch schon immer mal Trump die Meinung geigen wollten, haben Sie jetzt …

Kommentar zu Razzien in Berlin: Der Terror vor der Haustür

Der Alexanderplatz dürfte für Islamisten ein attraktives Anschlagsziel sein. Doch gerade dort kommt es auf das weiterlaufen der gesellschaftlichen Normalität an.

Die Welt gibt mehr als neun Milliarden Euro für Kriegsopfer

London – Die Weltgemeinschaft zahlt für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge deutlich über neun Milliarden Euro (zwischen zehn und elf Milliarden Dollar) an internationale Hilfsorganisationen – davon gut die Hälfte kurzfristig. Das …

Erneut Anschlag auf Stolpersteine

In Tempelhof-Schöneberg haben Unbekannte mehrere Dutzend der kleinen, im Boden eingelassenen, Mahnmale geschändet. Dies ist nicht der erste Vorfall. »Natürlich lasse ich mich nicht einschüchtern. Ich mache weiterhin genau das, was …

Syrien-Verhandlungen unterbrochen

UN-Sondervermittler Staffan de Mistura hat die innersyrischen Gespräche in Genf auf den 25. Februar vertagt. Russland bedauert die Unterbrechung. Derweil ist die syrische Armee in der Offensive. Die Syrien-Verhandlungen in Genf …

Der Geist ist aus der Flasche

An Krankenhäusern fehlen 162 000 Vollzeitstellen. Weil ein Gesetz zur Personalbemessung auf sich warten lässt, wollen Belegschaften in mehreren Bundesländern 2016 Entlastungstarifverträge erkämpfen. Die Charité gilt in vielen …

Der Geist ist aus der Flasche

An Krankenhäusern fehlen 162 000 Vollzeitstellen. Weil ein Gesetz zur Personalbemessung auf sich warten lässt, wollen Belegschaften in mehreren Bundesländern 2016 Entlastungstarifverträge erkämpfen. Die Charité gilt in vielen …

Skandal-Schnüffelei beschäftigt Landkreis

Der Skandal-Bürgermeister Uwe Pfeiffer (parteilos) aus Mittenwalde (Dahme-Spreewald) hat von der Staatsanwaltschaft für den Amtsmissbrauch, bei dem mehr als 180 Frauen ausspioniert wurden, keine weitere Strafe zu befürchten. Die …

S-Bahn Vandalen wüten in Zug – Fahrgast verprügelt

Berlin – Erst wüteten sie im Zug, dann verprügelten sie einen Zeugen. Ein S-Bahn-Fahrgast ist von drei Brutalos geschlagen worden, weil er sie wegen einer Sachbeschädigung zur Rede gestellt hatte. Der 29-Jährige hatte am …

Report: Einsatz in Flüchtlingsheim

Zwei Islamisten wurden bei Razzien in Berlin und in Attendorn festgenommen worden. Foto: Franz-Peter Tschauner Zwei Islamisten wurden bei Razzien in Berlin und in Attendorn festgenommen worden. Foto: Franz-Peter Tschauner Es ist …

IS-Unterstützer und Doktorand wieder auf freiem Fuß

Der wegen eines Propaganda-Videos für die Terrormiliz IS festgenommene Darmstädter Student ist wieder frei. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt mit. Der Syrer habe gestern nach dem Ende der Vernehmung …

Berlin Volleys: Kromm kehrt zurück

Ein Volleyball fliegt. Foto: Lukas Schulze/Archiv Ein Volleyball fliegt. Foto: Lukas Schulze/Archiv Die Berlin Volleys rechnen für das Bundesliga-Gipfeltreffen gegen den VfB Friedrichshafen wieder mit dem Einsatz ihres …

Von Al-Kaida bis IS: Islamistische Terroristen in NRW

Polizeieinsatz in Attendorn. Ein Hauptverdächtiger war in einem Flüchtlingsheim festgenommen worden. Foto: Bernd Thissen Polizeieinsatz in Attendorn. Ein Hauptverdächtiger war in einem Flüchtlingsheim festgenommen worden.

AfD-Chef in Sachsen-Anhalt: Neuer Ärger für André Poggenburg: Facebook-Profil war gesperrt

Der Rechtspopulist André Poggenburg twitterte am Donnerstagmorgen: „Facebook-Konto gesperrt!!! Warum auch immer, bin mir keiner Schuld bewusst.“ Warum das Privat- und das Politkerprofil von Sachsen-Anhalts AfD-Chef …

Tanklastzug-Fahrer verhindert Großbrand

Der Fahrer eines Tanklastzuges hat auf der A 42 bei Bottrop mit einer schnellen Reaktion ein drohendes Unglück verhindert. Während der Fahrt war am Donnerstagmorgen einer der Reifen in Brand geraten. Der Fahrer brachte den mit 34 …

Hintergrund: Fast 450 islamistische Gefährder in Deutschland

Die Zahl der Personen, der Polizei und Geheimdienste Terrorakte zutraut, ist derzeit so hoch wie nie….

Verwaltungsgericht lehnt Tötungsverbot für Gänsereiter ab

Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hat einen Antrag auf ein Verbot der Tötung von Gänsen für den Bochumer Karnevalsbrauch des Gänsereitens abgelehnt. Tierschützer hatten beklagt, dass für die jährlich stattfindende …

Europäischer Übersetzerpreis geht an Andreas Ecke

Der Bonner Literaturübersetzer Andreas Ecke (58) erhält den diesjährigen Europäischen Übersetzerpreis. Gewürdigt werde Eckes Übertragen niederländischer Literatur in die deutsche Sprache, sagte eine Sprecherin der Jury am …