Kategorie: politik

Unbekannte beschmieren Laden in Berlin-Weißensee

Unbekannte haben am frühen Donnerstagmorgen die Fassade eines Ladens in Berlin-Weißensee beschmiert, der bei Rechtsextremen beliebten Kleidung verkauft. Das Geschäft in der Berliner Allee war schon mehrfach Opfer von Farbattacken.

Schutz von Flüchtlingskindern: Nebensache

Sexuelle Gewalt ist in Flüchtlingsheimen eine häufige Erscheinung geworden. Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung sagt, er bekomme fast wöchentlich Berichte über Übergriffe. Dennoch hat die Koalition Maßnahmen zum Schutz …

Berlin Volleys meistern «Mini-Krise»

Volleyball. Fotos:  Axel Heimken/Lukas Schulze//Archiv Foto: Heimken/Schulze Volleyball. Fotos:  Axel Heimken/Lukas Schulze//Archiv Foto: Heimken/Schulze Noch bevor den Berlin Volleys eine echte Krise nachgesagt werden konnte, hat …

Spandau schwach in Champions League: EM-Pleite im Kopf

Spandauer spielen Wasserball. Foto: EPA/Peter Komka/Archiv Spandauer spielen Wasserball. Foto: EPA/Peter Komka/Archiv Spandaus Kapitän Marko Stamm hat nach dem klaren 8:15 in der Champions League gegen ZF Eger harsche Selbstkritik …

Nach Urteil gegen Bürgermeister neuer Wahltermin unklar

Nach dem rechtskräftigen Urteil gegen Gubens suspendierten Bürgermeister Klaus-Dieter Hübner (FDP) ist noch unklar, wann ein neues Stadtoberhaupt gewählt wird. Der Landkreis Spree-Neiße teilte am Donnerstag mit, dass das Urteil …

Türkische Armee beendet Einsatz in Cizre

Nach rund zwei Monaten hat die türkische Armee ihren Einsatz gegen die PKK in der Stadt Cizre beendet. Dieser sei „sehr erfolgreich“ gewesen, so Innenminister Ala. Teile der Stadt liegen in Trümmern, zu den Opferzahlen liegen …

Initiativen: Schwächung von Volksabstimmungen in Berlin

Michael Efler. Foto: Rainer Jensen/Archiv Michael Efler. Foto: Rainer Jensen/Archiv Mehr als 70 Bürger-Initiativen setzen sich gegen eine geplante Änderung des Berliner Abstimmungsgesetzes ein. Sie sehen den Erfolg von …

Ein Stau entzweit Bulgaren und Griechen

Es knirscht zwischen Bulgarien und Griechenland. Grund sind die Grenzblockaden griechischer Bauern, die seit Wochen gegen die geplante Steuer- und Rentenreform demonstrieren. Immer wieder kommt es zu kilometerlangen Staus. Nun …

Flüchtlingsinitiativen schreiben Brandbrief an den Berliner Senat

Bislang 29 Hilfsorganisationen für Flüchtlinge haben in der Hauptstadt einen Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) und seine rot-schwarze Senatskoalition unterschrieben. In dem Schreiben wird unter …

Multinational und immer im Einsatz

Gegen Schleuserbanden wird in der Ägäis künftig auch der NATO-Marineverband SNMG2 eingesetzt, der derzeit von einem deutschen Admiral kommandiert wird. Flaggschiff ist der Versorger „Bonn“. Das Einsatzgebiet ist wegen …

In Kampf gegen den IS brauchen wir Russland Zur Person:

Wenn Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt, stehen die Flüchtlingskrise und der Kampf gegen den IS auf der Tagesordnung. Dabei brauche der Westen Russland „und Russland braucht uns“, sagt der Oberbefehlshaber der …

Syrien-Bürgerkrieg: Nach russischen Bombardements: 50.000 Syrer auf der Flucht aus Aleppo

Die internationale Gemeinschaft lotet in München die Chancen für eine Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche aus. Im Land schlagen Angriffe der russischen Luftwaffe und syrischer Regierungstruppen um Aleppo Zehntausende in …

Sorge bei Republikanern wächst: Wer will Donald Trump jetzt noch aufhalten?

Bei den Republikanern wächst die Sorge, dass Donald Trump ihr Kandidat wird. Monatelang hatten viele das Phänomen Trump als eine Art Treppenwitz abgetan. Doch nun wird es ernst und könnte schlimm enden.

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Russland und USA reden über Feuerpause

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Oregon: FBI beendet Nationalpark-Besetzung endgültig

Nach 40 Tagen ist die Besetzung eine Nationalparkgeländes im Nordosten der USA endgültig beendet. Nach stundenlangen Verhandlungen gaben die vier verbliebenen Besetzer auf, schon vorher kam es zu Verhaftungen. In der Nacht zu …

„Niemand will auf Menschen schießen“: Afd-Vize von Storch bedauert Schusswaffen-Äußerung

Frauen und Kinder erschießen, um deutsche Grenzen zu sichern: Das war für AfD-Vizechefin Beatrix von Storch kürzlich noch denkbar. Inzwischen rudert sie Stück für Stück zurück. Jetzt bedauert sie die ganze Äußerung.

US-Wahlkampf: Christie und Fiorina sind raus

Washington (dpa) – Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Vorwahl im US-Bundesstaat New Hampshire steigen zwei weitere Republikaner aus dem Rennen um das Weiße Haus aus.

Ein unbeschreiblicher Jubel Zur Person

Zunächst war es überschäumender Jubel, der sich vom Tahrir-Platz erhob. Die Nachricht vom Rücktritt Mubaraks verbreitete sich in Windeseile, dann begannen die Menschen im Zentrum Kairos, vor Freude zu tanzen. Die Kamera der ARD …

Anklage gegen mutmaßliche Randalierer

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Hongkong haben die Behörden 38 Personen angeklagt. Die Krawalle begannen, als die Polizei illegale Imbissstände schließen wollte – für viele auch ein Zeichen zunehmender Einmischung Pekings.

80-jähriger hat ein Dampfmaschinen-Museum aufgebaut

Heinz Lange steht in seinem Museum in Goyatz an einer Dampfmaschine. Foto: Patrick Pleul Heinz Lange steht in seinem Museum in Goyatz an einer Dampfmaschine. Foto: Patrick Pleul Heinz Lange betreibt in Goyatz (Dahme-Spreewald) ein …

Vermutlicher ältester Friedhof Deutschlands entdeckt

Der mit etwa 8000 Jahren vermutlich älteste bekannte Friedhof Deutschlands liegt in Brandenburg. Archäologen legten bei Groß Fredenwalde in der Uckermark eine mittelsteinzeitliche Begräbnisstätte frei. Untersuchungsergebnisse …

Hintergrund: Syrien-Diplomatie im «Wiener Format»

Wien/München (dpa) – Eine Syrien-Konferenz in München soll am Donnerstag den festgefahrenen Friedensprozess in Syrien wieder in Gang bringen. Es trifft sich die «International Syria Support Group» (Internationale Syrien-Unterstützergruppe), die …

170 000-fach Mordbeihilfe: Ex-Auschwitz-Wachmann vor Gericht

Detmold – Mehr als 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg muss sich ein ehemaliger SS-Wachmann des Konzentrationslagers Auschwitz vor dem Landgericht Detmold verantworten. Er ist wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 170 000 Fällen …

Heute ist es schlimmer als unter Mubarak Zur Person

„Ich höre gerade, Mubarak ist zurückgetreten“: Es war der 11. Februar 2011 – und der damalige ARD-Korrespondent Jörg Armbruster berichtete live vom Tahrir-Platz in Kairo. Im Gespräch mit tagesschau.de blickt er zurück – und zieht …

US-Regierung verklagt Ferguson

Im Streit um eine Reform der Polizei und Justiz in Ferguson hat die US-Regierung die Stadt nun verklagt. In der Klage hieß es, die Verwaltung von Ferguson verletzte routinemäßig die Rechte der Bewohner. In der Stadt war der …

Kommentar zum Spielhallenverbot: Kein Glück mehr fürs Glücksspiel

Der Berliner Spielhallenschwemme soll der Garaus gemacht werden. Ob sich die fast 50.000 Berliner mit problematischem Glücksspielverhalten davon beeindrucken lassen? Schließlich gibt es noch Online-Poker, Sportwetten und …

Präsidentschaftswahlkampf der US-Republikaner: Carly Fiorina steigt aus

Carly Fiorina steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur bei den US-Republikanern aus. Somit sind von 17 Bewerbern noch sieben Männer im Rennen.

AfD-Vize: Schusswaffen-Satz war ein Fehler

Blaubeuren . „Niemand will auf Menschen schießen, nicht auf Frauen, nicht auf Kinder und auch nicht auf Männer“, sagte sie beim Politischen Aschermittwoch der AfD in Baden-Württemberg in Blaubeuren bei Ulm. „Auch ich will das …

Gericht kippt Augsburger Rathaus-Verbot für AfD-Vorsitzende Petry

Das Hausverbot für AfD-Chefin Frauke Petry im Augsburger Rathaus ist rechtswidrig. Das entschied das Verwaltungsgericht Augsburg und gab damit einem Eilantrag der Parteivorsitzenden statt. Petry will am Freitagabend beim …

Fast jeder fünfte PISA-Schüler versagt bei leichten Aufgaben

Wer mit 15 nicht einmal simpelste Schulaufgaben lösen kann, gehört im OECD-Maßstab zur Kompetenzgruppe der „Leistungsschwachen“. Die Bildungsorganisation hat sich diese Schüler nun genauer angeschaut.

Prozessauftakt am Landgericht Hannover – Angeklagte gestehen Anschlag von Salzhemmendorf

Im Prozess um den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf haben die Angeklagten die Tat gestanden. Hauptauslöser sei Alkohol gewesen, betonten sie zum Prozessauftakt. Seit Mittwoch müssen sich zwei junge …

Politischer Aschermittwoch der AfD: Höcke erklärt AfD zur künftigen Kanzlerpartei

Am Politischen Aschermittwoch erklärte Björn Höcke, Thüringer Landeschef der AfD, er sehe seine Partei bundesweit mittelfristig bei 30 Prozent. Höcke bemerkte weiter, dass die AfD ein großes Potenzial hat, neue Kanzlerpartei zu werden.

Linienbus kollidiert mit Auto: 22 Schulkinder leicht verletzt

22 Schulkinder und ein Busfahrer haben sich bei einem Zusammenstoß zwischen einem Bus und einem Auto in Minden leicht verletzt. Ein 29-Jähriger hatte am Mittwochmorgen seinen Wagen von einem Parkplatz rückwärts auf die Straße …

Empörung bei der SPD nach Seehofers Kritik an Merkels Asylpolitik

CSU-Chef Seehofer sorgt einmal mehr für Ärger in Berlin: Im Zusammenhang mit der Asylpolitik Angela Merkels spricht er von der «Herrschaft des Unrechts». So sprach man einst über die DDR. In der SPD wächst nun die Empörung.

Honorarprofessur für Museen-Chef Eissenhauer

Michael Eissenhauer (59), Generaldirektor der Staatlichen Museen zu Berlin, ist zum Honorarprofessor für Kunstgeschichte an der Humboldt-Universität ernannt worden. Die Auszeichnung stehe für die hervorragenden …

Französische Regierung – Außenminister Laurent Fabius tritt zurück

Der französische Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab und verlässt die Regierung. Das kündigte der 69-Jährige am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Paris an.  …

Sohn gesteht bestialische Tötung der eigenen Mutter

Ein 28-jähriger Mann aus Unna hat vor dem Dortmunder Schwurgericht die bestialische Tötung seiner eigenen Mutter gestanden. Er habe der 66-Jährigen im September erst mit einem Baseballschläger und einer Hantelscheibe den Schädel …

Brüssel zieht ernüchternde Zwischenbilanz der Flüchtlingskrise

Im Umgang mit der Flüchtlingskrise zieht die EU-Kommission heute Bilanz. Berichte zu wichtigen Ankunftsländern wie Griechenland und Italien sollen vorgelegt werden. Foto: Stratis Balaskas/Symbolbild Im Umgang mit der …

Tunnelbohrmaschine «Bärlinde» wird abtransportiert

Der Tunnelbohrer «Bärlinde» nach seiner Einweihung in der Baugrube. Foto: Florian Schuh/Archiv Der Tunnelbohrer «Bärlinde» nach seiner Einweihung in der Baugrube. Foto: Florian Schuh/Archiv Die Tunnelbohrmaschine «Bärlinde» hat …

Besucherbergwerk F60 rechnet 2016 mit 65 000 Gästen

Das Besucherbergwerk F60 in Lichterfeld (Elbe-Elster) rechnet in diesem Jahr mit mindestens 65 000 Gästen. Das sagte Olaf Umbreit vom Förderverein am Mittwoch und bestätigte einen Bericht der «Lausitzer Rundschau». «Wenn die …

Von der Leyen wirft Russland Zynismus in Syrien-Krise vor

Kurz vor den Syrien-Verhandlungen in München hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das russische Vorgehen in dem Konflikt als zynisch kritisiert. Russland treibe ein doppeltes Spiel, sagte sie der Wochenzeitung «Die …

Deutsch-polnische Musikfesttage widmen sich Kontrasten

Unter dem Motto «Kontraste» finden vom 4. bis zum 17. März die deutsch-polnischen Musikfesttage statt. Eröffnet werden sie mit dem Konzert «Exotische Musik» in Frankfurt (Oder), wie die Veranstalter am Mittwoch mitteilten. Das …

UN: Geld zur Bekämpfung drohender Hungersnot im Südsudan fehlt

Ein Kind wartet auf Essen in Mogadischu. In Somalia und im Südsudan droht eine Hungerkatastrophe. Foto: Dai Kurokawa Ein Kind wartet auf Essen in Mogadischu. In Somalia und im Südsudan droht eine Hungerkatastrophe. Foto: Dai …

Eine wirklich nützliches Amt

Minister gibt es wie Sand am Meer, und je komplizierter die Regierungsbildung ist, desto zahlreicher und überflüssiger werden die Posten. Die britischen Komiker von Monty Python erdachten einst ein „Ministerium der albernen …

Abgeordnete dürfen sich bei Akteneinsicht Hilfe holen

Christopher Lauer spricht beim Bundesparteitag der Piraten. Foto: Armin Weigel/dpa/Archiv Christopher Lauer spricht beim Bundesparteitag der Piraten. Foto: Armin Weigel/dpa/Archiv Berliner Parlamentarier dürfen sich nach einem …

75-Jähriger stirbt bei Schwelbrand

Bei einem Schwelbrand in seiner Wohnung ist ein 75 Jahre alter Mann in Essen ums Leben gekommen. Der Mitarbeiter eines Pflegedienstes habe den 75-Jährigen am Mittwochmorgen tot aufgefunden, teilte die Feuerwehr mit. Als die …

Bankräuber drohte mit Bombenattrappe: Angeklagter schweigt

Sechs Monate nach einem spektakulären Bankraub in Castrop-Rauxel steht ein 38-Jähriger seit Mittwoch vor dem Dortmunder Landgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, eine Kassiererin mit einer angeblichen Bombe bedroht zu …

Mutmaßlicher S-Bahn-Schläger stellt sich

Nach einem Angriff auf einen S-Bahn-Fahrgast in Berlin hat sich einer der drei mutmaßlichen Täter gestellt. Zuvor hatte die Bundespolizei mit Bildern von Überwachungskameras nach dem Trio gefahndet. Ein Sprecher sagte am Mittwoch, …

Nato plant weitere Aufrüstung im Osten

Die Nato will als Reaktion auf die Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin zusätzliche Truppen ins östliche Bündnisgebiet schicken. Die Verteidigungsminister der Allianz beschlossen in Brüssel, entsprechende Planungen …

Spekulationen um Bundespräsident Joachim Gauck: Wilde Spekulationen um zweite Gauck-Kandidatur

In einem Jahr wird die Bundesversammlung den nächsten Bundespräsidenten wählen. Die Spekulationen, ob Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht, sind schon jetzt in vollem Gange.