Kategorie: politik

Neuseelands Premierministerin: Mächtig schwanger

Jacinda Ardern ist schwanger. Und sie ist Neuseelands Premierministerin. So eine Frau hat die Welt dringend mal wieder gebraucht, findet Carolina Torres.

Minderheitsregierung oder Neuwahlen: Was passiert, wenn die SPD keine GroKo will?

Sagen die SPD-Delegierten Nein zur Koalition mit der Union, wird es spannend: Eine Minderheitsregierung will Angela Merkel nicht. Also Neuwahlen? Der Weg dahin ist gar nicht so einfach.

Einmischung in US-Wahlkampf: Twitter findet weitere 1000 Fake-Accounts mit Russland-Verbindungen

In den Tweets wurde der Rücktritt des FBI-Chefs gefordert oder gegen die Polizei gewettert. Eine Untersuchung hat ergeben: Die Zahl der aus Russland gesteuerten Fake-Accounts in den USA ist größer als gedacht.

Verfassungsschutz: Geheimdienstchef Maaßen will mehr Macht

Seit dem Berlin-Attentat wird über eine Reform der Sicherheitsbehörden diskutiert. Nun verlangt Verfassungsschutzchef Maaßen nach SPIEGEL-Informationen größere Befugnisse – auf Kosten der Länder.

„Shutdown“: Diese US-Institutionen sind besonders betroffen

Mehr Geld gibt’s nicht: Weite Teile des öffentlichen Dienstes in den USA sind durch den „Shutdown“ geschlossen, aber nicht alles macht dicht. Der Überblick

Britische Premierministerin: May erteilt neuem Brexit-Referendum eine Absage

Angesichts zäher Austrittsverhandlungen und anhaltender Kritik brachten zuletzt selbst Brexit-Verfechter eine neue Abstimmung ins Spiel. Die britische Regierungschefin May schließt das aus.

Kampf um US-Haushalt: Amerikas Regierung macht dicht

Totalblockade in Washington: US-Präsident Trump und die Demokraten können sich nicht auf einen neuen Haushalt einigen. Nun bekommen Tausende Behördenmitarbeiter kein Gehalt mehr. Der Überblick.

Die Lage am Samstag: Das große Schwanken der Sozialdemokraten

Die Nation wartet auf ihren Parteitag – sagen die Sozialdemokraten Ja zu Koalitionsgesprächen? Außerdem: der grauenerregende Missbrauchsfall im Breisgau. Und es gibt Hoffnung im Kampf gegen Alzheimer. Von Susanne Beyer

Bei SPD-Absage an GroKo: FDP-Chef Lindner schließt neue Jamaika-Gespräche aus

Für den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner gibt es in Sachen Jamaika kein Zurück mehr: Seine Partei stehe nicht für Verhandlungen bereit, falls die SPD-Delegierten sich gegen eine GroKo stellten.

Signal an Trump: Berlin treibt neue Sanktionen gegen Iran voran

Donald Trump droht, das Atomabkommen mit Iran aufzukündigen. Um das zu verhindern, drängt Deutschland nach Informationen des SPIEGEL auf neue Sanktionen. Als Signal an Teheran – und an Washington.

Massive technische Probleme: Hightech-Fregatte fährt in die Werft, statt in die Karibik

An der neuen Fregatte „Baden-Württemberg“ gibt es nach Informationen des SPIEGEL massive technische Probleme. Das Schiff muss repariert werden, die Marinesoldaten schieben Frust in der Kaserne.

Keine Einigung im Haushaltsstreit: „Shutdown“ legt US-Regierung lahm

Seit Mitternacht gilt in den USA eine Haushaltssperre. Der Senat konnte sich nicht auf einen Übergangshaushalt einigen. Jetzt werden Tausende Beamte in den Zwangsurlaub geschickt und Behörden geschlossen.

Nähe zu Russland: Kanzleramt befürchtet offenbar FPÖ-Einfluss auf Geheimdienste

Da die österreichische FPÖ mit Moskau sympathisiert, soll sich Angela Merkel laut einem Medienbericht besorgt über die Arbeit der Nachrichtendienste geäußert haben. Informationen könnten demnach weitergegeben werden.

Vor SPD-Parteitag: Genossen in NRW und Hessen stellen neue GroKo-Bedingungen

Die SPD zittert ihrem Parteitag entgegen. Zwei große Landesverbände stellen in einem dem SPIEGEL vorliegenden Antrag neue Bedingungen, intern gibt es Appelle an Parteichef Schulz.

Streit in Niedersachsen: AfD-Spitze entmachtet Landesvorstand

Persönliche Intrigen, Verleumdung und ein diktatorischer Führungsstil: Seit Monaten stritt die AfD in Niedersachsen um Landeschef Armin Paul Hampel. Nun greift die Bundesspitze durch.

Syrien: Deutscher IS-Kämpfer Cuspert offenbar bei Angriff getötet

Deutsche Behörden gehen davon aus, dass Denis Cuspert tot ist. Der Ex-Rapper und Islamist soll bei einem Luftangriff in Syrien gestorben sein – Gewissheit gibt es aber noch nicht.

Grenzgebiet: Zehn Menschen auf der Flucht aus Syrien erfroren

Eine Gruppe Flüchtlinge ist im syrisch-libanesischen Grenzgebiet in einen Schneesturm geraten, mindestens zehn Menschen starben. Auch im Irak verschärft der Winter die Lage von Millionen.

Ein Jahr Trump: Videoreportagereihe aus den USA

Seit gut einem Jahr ist Donald Trump US-Präsident. Wie geht es den Menschen in den USA heute? Wir haben uns im Land umgesehen.

Rechtsstreit: Kubitschek zieht Klage gegen SPD-Politiker zurück

Seit Ende 2016 beharken sich der SPD-Politiker Burkhard Lischka und der neurechte Verleger Götz Kubitschek juristisch. Jetzt scheint die Auseinandersetzung beendet – vorerst.

Annäherung an Ankara: Bundesregierung will Aufrüstung türkischer Leopard-Panzer genehmigen

Die Bundesregierung zeigt sich bei der Wiederannäherung an die Türkei flexibel: Nach SPIEGEL-Informationen will Berlin jetzt einen millionenschweren Rüstungsdeal mit Ankara abnicken.

Nach Gewalttaten: Brandenburg stoppt Zuzug von Flüchtlingen nach Cottbus

Flüchtlinge werden vor ihrer Unterkunft angegriffen, junge Syrer verletzen einen deutschen Jugendlichen: Cottbus geriet zuletzt mehrmals in die Schlagzeilen. Nun reagiert das Land Brandenburg.

Menschenrechtler im Nordkaukasus: Büro angezündet, Mitarbeiter festgenommen

Im Kaukasus steigt der Druck auf Menschenrechtler. Wegen fadenscheiniger Drogenvorwürfe sitzt in Tschetschenien der Leiter der Organisation Memorial in Haft. Das Büro wurde durchsucht. Im benachbarten Inguschetien brannte die Vertretung gar aus.

Künftiger CSU-Ministerpräsident Söder: „Bayern ist das beste Bundesland“

Früher war Markus Söder der CSU-Scharfmacher – bald will er sich als bayerischer Landesvater zahm geben. Im Interview warnt er die SPD vor einem Nein zur Großen Koalition und erklärt, wie ihn sein Hund in Kostümfragen berät.

Ein Jahr Präsidentschaft: Frauen aus Phoenix heizen Trump ein

Viele Amerikanerinnen sind aus Protest gegen Präsident Trump politisch aktiv, wie Judy Schwiebert. Sie arbeitet 40 Stunden die Woche daran, dass er abgewählt wird. Ein Vollzeit-Job.

Mögliche Anklage: Tschechiens Ministerpräsident verliert Immunität

Tschechiens Premier Andrej Babis droht eine Anklage. Er soll vor Jahren EU-Subventionen erschlichen haben. Das Parlament in Prag hob nun seine Immunität auf.

Militäroffensive: Türkei beschießt kurdische Dörfer in Syrien

Erdogans Truppen stehen offenbar kurz vor dem Einmarsch ins Nachbarland Syrien. Die Militäroffensive hat bereits begonnen: Seit Mitternacht greift das türkische Militär kurdische Dörfer an.

Vor Parteitag: Schulz warnt SPD vor Neuwahl-Fiasko

„Wie absurd wäre das denn?“ SPD-Chef Schulz warnt seine Partei vor den Folgen eines Neins zur Großen Koalition. Im SPIEGEL dämpft er zugleich die Erwartungen an fundamentale Änderungen der Sondierungsergebnisse.

China: Polizei nimmt Menschenrechtsanwalt Yu fest

Der Menschenrechtsanwalt Yu Wensheng ist Medienberichten zufolge verhaftet worden. Kurz bevor die Spezialeinsatzkräfte kamen, hatte er in einem offenen Brief Verfassungsreformen gefordert.

„Hammelsprung“: AfD erzwingt Abbruch von Bundestagssitzung

Eine Sitzung des Bundestags musste am späten Donnerstagabend abgebrochen werden. Grund war ein AfD-Antrag. SPD und Grüne werfen den Rechtspopulisten Trickserei vor.

Angriff auf „Terrornester“: Türkei vor Einmarsch in syrisches Kurdengebiet

Der türkische Präsident Erdogan plant eine Militäroffensive in Syrien. Er riskiert, dass die Lage dort eskaliert – und er gleich zwei Großmächte gegen sich aufbringt.

Im britischen „Guardian“: Uno-Mitarbeiterinnen berichten über sexuellen Missbrauch

Im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York wird Weltpolitik gemacht – und Macht missbraucht. 15 Frauen, die dort arbeiten, schildern jetzt im „Guardian“ ihre Erfahrungen.

Abstimmung zu US-Etat: Trump warnt vor „Government Shutdown“

Kurz vor Ablauf der Frist für einen Kompromiss im US-Haushaltsstreit ist noch keine Lösung in Sicht. Präsident Donald Trump warnte, es sei „sehr gut möglich“, dass es zum sogenannten „Government Shutdown“ komme.

Berlin³ zum SPD-Parteitag: Sagt verdammt nochmal: JA! Eine Warnung vor den Kleinkarierten

Ein Nein der SPD zur Großen Koalition würde das politische System der Bundesrepublik ins Wanken bringen. Zum Glück gibt es eine Restchance auf Vernunft.

Vor heiklem Parteitag: SPD-Bündnis wirbt für GroKo

Die Nervosität in der SPD wächst: In einem Aufruf appellieren nun Genossen aus Bund, Ländern und Kommunen an den Parteitag, für den GroKo-Kurs zu stimmen – darunter sind auch drei ehemalige Juso-Chefs.

Gesundheitsrisiko Alleinsein: Auch deutsche Politiker fordern mehr Einsatz im Kampf gegen Einsamkeit

In Großbritannien gibt es seit Kurzem einen Regierungsposten für Einsamkeit. Politiker von SPD und CDU wollen nachziehen.

+++ Der Morgen live +++: Uno-Ermittler sind Gaddafis Milliarden auf der Spur

Der libysche Machthaber Muammar el-Gaddafi schaffte zu Lebzeiten ein ungeheures Vermögen beiseite. Ermittler der Uno vermuten Geld, Gold und Diamanten im Wert von 20 Milliarden Dollar in Südafrika.Live-News.

Die Lage am Freitag: Die verschwundene Kanzlerin

Angela Merkel hält Journalisten auf Distanz, dabei gehört eine gewisse Transparenz zur Demokratie – die Kanzlerin bleibt unter dem Mindeststandard. Und: Berlin und Paris feiern 55 Jahre Freundschaft. Die Lage am Morgen. Von Dirk Kurbjuweit

SPD-Bundesvize Malu Dreyer: „Oppositionsromantik ist auch keine Lösung“

Sie war gegen die GroKo, jetzt wirbt sie dafür. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt ihren Sinneswandel – und warum die Erneuerung der SPD auch in der Regierung möglich sei.

Bundestagsvizepräsident: AfD-Kandidat Glaser endgültig gescheitert

Trotz des Widerstands aus allen Bundestagsfraktionen hatte die AfD an Albrecht Glaser als Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten festgehalten. Nun hat der Ältestenrat einen weiteren Wahlgang ausgeschlossen.

USA: Senat stimmt umstrittenem Überwachungsprogramm zu

Es erlaubt die Observation von Nicht-Amerikanern im Ausland: Der US-Senat hat sich für die Verlängerung eines kontroversen Gesetzes entschieden. Demokraten und Republikaner scheiterten mit Änderungsideen.

Große Koalition: Lasst uns zustimmen!

Meine Partei tut sich schwer, wieder mit der Merkel-Union zu koalieren. Verständlich! Aber am Ende können wir so mehr erreichen – für das Land und für die SPD.

Nach Putschversuch: Türkei verlängert Ausnahmezustand zum sechsten Mal

Seit dem Putschversuch im Juli 2016 herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand. Dieser wurde nun ein weiteres Mal verlängert. Für die Begründung gibt es Kritik aus der Opposition.

#GirtherMovement: „Guardians of the Galaxy“-Regisseur will 100.000 Dollar spenden, wenn Trump sich noch mal wiegt

Sein Arzt attestiert Donald Trump eine großartige Gesundheit. Doch das Netz glaubt ihm nicht. Mehr noch: In den sozialen Netzwerken formiert sich eine Bewegung, die hinter dem Gesundheits-Check eine Verschwörung vermutet.

Afrikanische Schweinepest: Agrarminister will Schweinepest-Verordnung verschärfen

Präventionsmaßnahmen sollen laut Christian Schmidt eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest verhindern. Aus Sicht der EU ist die Situation unter Kontrolle.

Familiennachzug: Ein besonderer Schutz

Für den Familiennachzug gebe es „keine völkerrechtliche Grundlage“, sagte CDU-Politiker Volker Kauder. Doch so einfach ist das nicht.

Türkei: Polizei nimmt Ehemann von Mesale Tolu fest

Die deutsche Journalistin Mesale Tolu ist gerade erst aus der Untersuchungshaft in der Türkei freigekommen. Nun haben Polizisten ihren Mann festgenommen. Noch ist unklar, was die Behörden ihm vorwerfen.

Interview von 2011: Affäre oder nicht? Was Pornodarstellerin „Stormy Daniels“ über Donald Trump ausplauderte

Offiziell ist nie etwas zwischen Donald Trump und Pornostar „Stormy Daniels“ gelaufen. Doch schon 2011 hatte sie in einem Interview Details über ihre Affäre mit dem Milliardär ausgeplaudert. Nun ist das Gespräch wieder aufgetaucht.

Massenprotest in Tunesien: Die Wut der Straße

Steuern treiben die Preise für Kaffee und Alkohol in die Höhe – zugleich stagnieren die Löhne: Tunesien erlebt die größte Protestwelle seit dem Sturz von Diktator Ben Ali. Droht dem Land ein neuer Aufstand?

Kevin Kühnert: Der freundliche Störenfried

Ruhig, aber beharrlich: Der Jungsozialist Kevin Kühnert ist das Gesicht der Gegner einer großen Koalition.

Bundestag: AfD-Kandidat fällt bei Wahl für Geheimdienstgremium durch

Roman Reusch sollte für die AfD in das Bundestagsgremium ziehen, das die Geheimdienste kontrolliert. Beim Votum verfehlte er die nötige Stimmenzahl aber deutlich.