Kategorie: politik

Die Lage am Montag: Von Mann zu Mann

Donald Trump tritt Kim Jong Un offenbar direkt gegenüber – ohne Berater an seiner Seite. Kann das gut gehen? Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr

Mittelmeer: Mehr als 1000 Boots-Flüchtlinge gerettet

Am Wochenende wurden mehr als 1000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet, einige ertranken. Der italienische Innenminister Salvini droht nun mit einer Hafensperre für Italien, um den Druck auf die EU zu erhöhen.

Flüchtlinge: Kanzlerin Merkel übernimmt Verantwortung für Bamf-Affäre

Die Kanzlerin hat den Umgang mit Missständen beim Bamf gerechtfertigt – und die politische Verantwortung übernommen. Angela Merkel forderte außerdem eine schnellere Abschiebung von Flüchtlingen.

Trump vor Gipfel mit Koreas Staatschef Kim: Diktator trifft Dealbreaker

Donald Trump brüskiert die G7-Verbündeten und spaltet den Westen. Bei seinem Gipfel mit Kim Jong Un am Dienstag will der Präsident nun beweisen, dass er mit seinem chaotischen Stil erfolgreich sein kann.

Irak: Lager mit Stimmzetteln brennt – Parlamentschef fordert Neuwahl

Die Stimmzettel der irakischen Parlamentswahl sollen neu ausgezählt werden. Das Gebäude, in dem die Unterlagen gelagert werden, hat Feuer gefangen. Der Parlamentschef geht von Brandstiftung aus.

Vorwürfe an Sahra Wagenknecht: „Du zerlegst diese Partei gerade“

Eigentlich wollten die Linken auf ihrem Parteitag Ruhe stiften. Doch die Rede von Fraktionschefin Wagenknecht schürte die Wut. Das zeigt, wie gespalten die Partei ist – vor allem in der Flüchtlingsfrage.

Deutscher Botschafter in Pakistan: Der Twitter-Diplomat

„This German diplomat“: So kennt man Martin Kobler, den deutschen Botschafter, in Pakistan. Seine Twitter-Abenteuer machen ihn zum beliebtesten Diplomaten des Landes. Und dann sind da noch die Maultaschen.

Streit um G7-Debakel: „Das Messer in den Rücken gestoßen“

Donald Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow wirft Kanadas Premier Justin Trudeau Verrat vor, weil dieser Zölle angekündigt hat. Trudeau habe US-Präsident Trump vor dem Gipfel mit Koreas Staatschef Kim schwächen wollen.

Rechtsrock in Thüringen: Anzeigen gegen 84 Teilnehmer von Neonazi-Festival

Beim Neonazi-Festival in Themar hat die Polizei mehr als 80 Anzeigen gegen Teilnehmer registriert. Es geht um Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.

Gipfel mit Kim Jong Un: US-Präsident trifft in Singapur ein

Eine Chance auf „ein wahrlich wundervolles Resultat“: Donald Trump zeigt sich vor dem Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim optimistisch. Beide Staatschefs sind inzwischen am Gipfelort Singapur eingetroffen.

Österreich: Erdogan wettert gegen geplante Moscheenschließung

Österreich will zahlreiche Moscheen schließen und Imame ausweisen. Der Sprecher des türkischen Präsidenten Erdogan wirft dem Land Islamophobie vor. Erdogan selbst droht mit Konsequenzen.

US-Botschafter in Deutschland: Grenell gibt sich zerknirscht

US-Botschafter Grenell will sich nun doch nicht dafür einsetzen, dass konservative Kräfte in Europa gestärkt werden: „Ich habe nicht die Absicht, mich in politische Angelegenheiten aktiv einzumischen.“

Deutsche Reaktionen auf G7-Fiasko: „Trump ist ein Chaot“

Vertreter von Regierung und Opposition in Deutschland üben unisono scharfe Kritik an Donald Trumps Verhalten beim G7-Gipfel. SPD-Chefin Nahles sagt: „Die Antwort auf ‚America first‘ kann nur ‚Europe united‘ lauten“.

Merkel und Trump auf G7-Gipfel: Das Bild, das bleibt

Andere Regierung, andere Sichtweise: Vom G7-Gipfel veröffentlichte fast jede Nation eigene Fotos. Welches davon um die Welt ging, verrät viel über die politische Stimmung.

Parteitag der Linken: Offener Streit nach Wagenknechts Rede

Der Zwist in der Führungsspitze der Linken ist auf dem Parteitag in Leipzig offen zutage getreten. Delegierte quittierten die Rede von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht mit Buh-Rufen.

Gute Wirtschaftslage: Arbeitsminister rechnet mit kräftiger Erhöhung des Mindestlohns

Noch liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 8,84 Euro pro Stunde – doch es gibt Hoffnung auf mehr: Arbeitsminister Heil geht von einer baldigen Erhöhung aus.

Donald Trump und das G7-Fiasko: Es hilft nur Widerstand

Der US-Präsident brüskiert die wichtigsten Partner beim G-7-Gipfel. Er folgt allein seinen Wünschen und Instinkten. Die Antwort der Europäer und Kanadier sollte eindeutig sein.

Pressestimmen zum G7-Gipfel: „Alles ausradiert mit einem Tweet“

Die Aufregung ist groß, seit Donald Trump die Erfolge des G7-Gipfels mit einem Tweet zunichte gemacht hat. Die internationale Presse wirft ihm vor, nicht zwischen Freund und Feind unterscheiden zu können.

Deutsch-sowjetische Partnerschaft: Kreml hoffte auf Helmut Schmidt

Bislang unbekannte Kreml-Unterlagen belegen: Die Sowjets setzten auf ein Bündnis mit Kanzler Helmut Schmidt. Ausgerechnet der überzeugte Atlantiker sollte die Bundesrepublik in die Arme Moskaus führen.

Nach Fiasko in Kanada: Putin wirft G7 „Gelaber“ vor – und will Trump treffen

Spaltung auf der einen, Annäherung auf der anderen Seite: Russlands Staatschef Wladimir Putin will möglichst bald mit US-Präsident Donald Trump zusammenkommen.

Linken-Chefin Kipping: „Ich wollte kein Kuschelwohlfühlergebnis“

Beim Parteitag haben ihr die Genossen einen Dämpfer verpasst. Im Interview erklärt Katja Kipping, wie sie mit dem schwachen Wahlergebnis umgeht – und was sie von Sahra Wagenknecht erwartet.

Reaktionen auf G7- Fiasko: „Amerikaner stehen an eurer Seite, auch wenn unser Präsident es nicht tut“

Das G7-Treffen war beendet, da ließ Donald Trump alles platzen. Andere Staatschefs, auch die Kanzlerin, setzen trotzdem weiter auf die Abmachungen. Kritik an dem Fiasko kommt auch aus Trumps eigener Partei.

Trumps Wutausbruch nach G7-Gipfel: Das historische Debakel von La Malbaie

Zwischen den USA und den anderen G7-Staaten herrscht nach dem Ende des Gipfels offener Dissenz. Trump bedroht die Partner mit dem Ende des freien Handels.

G7-Gipfel: Trump sorgt nachträglich für Eklat

Sie hatten sich geeinigt – doch dann ließ Donald Trump alles doch noch platzen: Nachträglich sagte sich der US-Präsident von der Abschlusserklärung des G7-Gipfels los. Statt dessen drohte er neue Strafzölle an.

Gemeinsame Abschlusserklärung: Die Ergebnisse des G7-Gipfels

Die G7 haben nach langem Ringen eine gemeinsame Abschlusserklärung hervorgebracht. Die Ergebnisse zeigen: Richtig einig waren sich die Staatenlenker nur in wenigen Punkten. Der Überblick.

Trump und Kim in Singapur: Die Vertrauensfrage

Damit sich US-Präsident Trump und Koreas Staatschef Kim in Singapur auf einen Deal zur Denuklearisierung einigen können, sind sie auf gegenseitiges Vertrauen angewiesen. Beide aber haben zuletzt Vereinbarungen gebrochen.

Linken-Parteitag in Leipzig: Im Zwist vereint

Die Linke wollte in Leipzig vieles klären, doch das Misstrauen gegen die Führung bleibt groß: Parteichefin Katja Kipping muss einen herben Rückschlag einstecken, Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht ist zunehmend isoliert.

Gipfeltreffen: Wo der Mut zur Debatte fehlt

Es reicht nicht aus, bloß darüber zu klagen, dass US-Präsident Donald Trump die Grundlagen der internationalen Zusammenarbeit missachtet. Es braucht eine Diskussion über neue Säulen der Weltordnung.

G7-Gipfel in Kanada: Viele Worte, wenig Konsens

Beim G7-Gipfel in Kanada sind die Differenzen zwischen den USA und den sechs anderen Weltmächten offen zu Tage getreten. Am Ende reichte es aber dennoch zu einer gemeinsamen Abschlusserklärung.

Landesparteitage: Laschet als Chef der nordrhein-westfälischen CDU bestätigt

In NRW wurde Armin Laschet erneut CDU-Landesvorsitzender – mit Rekordergebnis. In Hamburg führt Melanie Leonhard weiter die SPD, in Hessen wählte die SPD ihren Chef Schäfer-Gümbel zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl.

Linken-Parteitag: Kipping und Riexinger als Parteivorsitzende wiedergewählt

Beim Linken-Parteitag haben die Delegierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in ihren Ämtern bestätigt.

Afghanistans Ex-Präsident Karzai: „Wir sind grandios gescheitert“

Der afghanische Ex-Präsident Karzai lobt den Einsatz Deutschlands am Hindukusch – und räumt gleichzeitig ein, dass er fast nichts gebracht hat. Die einzige Lösung für den Konflikt sei eine Einigung mit den Taliban.

Schlag ins Gesicht: Journalist bei Neonazi-Festival in Themar angegriffen

Der thüringische Ort Themar steht für das größte Neonazi-Festival in Deutschland. Auch in diesem Jahr werden wieder Tausende Rechtsextreme erwartet. Gleich zu Beginn des Festes wurde ein Journalist verletzt.

Afghanistan: Taliban töten 19 Polizisten – und kündigen Waffenruhe an

Die Taliban haben in Afghanistan erneut Polizisten angegriffen und getötet. Die Nachrichtenagentur AFP spricht von mindestens 19 Opfern. Kurz darauf kündigten die Islamisten einen dreitägigen Waffenstilstand an.

Schlappe für Wagenknecht: Offene Grenzen für Flüchtlinge – Linke-Parteitag stimmt für Leitantrag

Die Linke hat bei ihrem Parteitag mit großer Mehrheit offene Grenzen für Flüchtlinge gefordert. Die Delegierten stimmten für den Leitantrag des Parteivorstandes – eine Schlappe für die Fraktionsvorsitzende Wagenknecht.

Showdown beim Linken-Parteitag: Kipping fordert Entscheidung zur Flüchtlingspolitik

Die Führung der Linken ist seit Monaten zerstritten – der laufende Parteitag könnte die Spannungen noch vergrößern. Zu Beginn des entscheidenden Tages ruft Parteichefin Kipping schon mal zur Klärung einer zentralen Frage auf.

Manipulationen und Propaganda: G7-Staaten verabreden Abwehrsystem gegen Fake News

Vereint gegen Attacken auf die Demokratie: Die G7-Staaten wollen koordiniert gegen gezielte Propaganda-Attacken wie im US-Wahlkampf vorgehen. Auch eine gemeinsame Linie in der Nordkoreafrage scheint gefunden.

Die Lage am Samstag: Weltfestspiele der Autokraten

Wie liberale Demokratien weltweit in die Defensive geraten, ein beunruhigender Blick ins Innere der Gülen-Bewegung, SPD-Hoffnungsträger Kevin Kühnert unterwegs in einer Parallelwelt. Das sind die Top-Themen im aktuellen SPIEGEL. Von Dirk Kurbjuweit

Bericht der „Washington Post“: Chinesische Hacker stehlen geheime US-Pläne für U-Boot-Waffensystem

Hacker sollen im Auftrag der chinesischen Regierung in die Rechner einer US-Firma eingedrungen sein und riesige Mengen an Daten erbeutet haben. Darunter laut „Washington Post“: die Pläne für ein U-Boot-Waffensystem.

G7-Gipfel: Nichts ist okay

Der G7-Gipfel in Kanada offenbart, wie fremd sich die westlichen Industrienationen geworden sind. US-Präsident Trump nutzt das Treffen, um Härte zu demonstrieren – und treibt einen Keil zwischen die Europäer.

Merkel bei G7-Gipfel: Lieber keine Schritte als Rückschritte

Eine fehlende G7-Abschlusserklärung wäre für Angela Merkel nicht das Ende des Clubs der wichtigsten westlichen Industrieländer. Zudem wies sie den Trump-Vorschlag, Russland wieder in den Kreis aufzunehmen, zurück.

Brexit-Verhandlungen: Barnier watscht die Briten ab

Das Irland-Problem ist der Hauptknackpunkt bei den Brexit-Verhandlungen – nun haben die Briten eine Lösung präsentiert. Dachten sie zumindest. Denn die Reaktion von EU-Chefunterhändler Barnier fällt drastisch aus.

Deutschland im Uno-Sicherheitsrat: Zwei Jahre gegen Trumps Allüren

Deutschland rotiert für zwei Jahre in den Uno-Weltsicherheitsrat. Außenminister Heiko Maas hofft, damit auch ein Gegengewicht zum unberechenbaren US-Präsidenten zu setzen.

Streit über Kurswechsel: FDP-Minister will Familien nicht nach Afghanistan abschieben

Kanzlerin Merkel will den Abschiebestopp für Afghanistan aufheben. Doch in den Ländern wächst der Widerstand. Nordrhein-Westfalens FDP-Integrationsminister Stamp will keine Familien mit Kindern zurückschicken.

Mordfall Susanna: Schuld und Verantwortung

Die Flüchtlingspolitik Angela Merkels war richtig – doch die Fehler in deren Folge vermag sie nicht glaubhaft aufzuarbeiten. So trägt die Kanzlerin Mitverantwortung daran, dass Fälle wie der Mord an Susanna den Rechtspopulisten Aufwind geben.

Jahrestag des Sechstagekrieges: Drei Tote bei Protesten an der Gaza-Grenze

Tausende Palästinenser protestierten am Jahrestag des Sechstagekrieges an der Gaza-Grenze. Israelische Soldaten erschossen dabei nach palästinensischen Angaben drei Menschen.

Bamf-Affäre: In Asylakten fehlen womöglich Zehntausende Fingerabdrücke

In mehr als 34.000 Asylverfahren könnten nach SPIEGEL-Informationen keine Fingerabdrücke und Fotos genommen worden sein. Das Innenministerium will das nun „schnellstmöglich“ nachholen.

Uno: Deutschland kehrt in den Sicherheitsrat zurück

Deutschland sitzt ab 2019 wieder im Sicherheitsrat der Uno. Die Vollversammlung wählte die Bundesrepublik mit großer Mehrheit als nichtständiges Mitglied für zwei Jahre in das Gremium.

Rückkehr zu G8: EU schmettert Trumps Russland-Plan ab

G8 statt G7? Donald Trump will Russland wieder in den Kreis der führenden Industriestaaten zurückholen. Die EU lehnt den US-Vorstoß ab – nur Italien schert aus.

Der Tag kompakt: Der Fall Susanna F.

Die aktuellen Entwicklungen im Fall Susanna F., die Ankunft von Astronaut Alexander Gerst bei der ISS und der G7-Gipfel in Kanada. Außerdem: das Kachelmann-Wetter zum Wochenende und die Kolumne von Harald Schmidt. Hier ist Ihr Update.