Kategorie: politik

Kaschmir-Konflikt: „Die roten Linien wurden verschoben“

Droht im Kaschmirkonflikt zwischen Indien und Pakistan neue Gewalt? Hier erklärt Asienexperte Christian Wagner, warum der jüngste Angriff Neu-Delhis das angespannte Verhältnis besonders belastet.

Kaschmir-Konflikt: Mehrere Tote bei Schusswechseln zwischen Indien und Pakistan

Der Streit zwischen Indien und Pakistan um die Region Kaschmir droht erneut zu eskalieren. Nun sind bei Gefechten mindestens vier Zivilisten getötet worden – und auf pakistanischer Seite offenbar auch Soldaten unter den Opfern.

Nach Facebook-Botschaft: Bruder von Straßburg-Attentäter festgenommen

Malek Chekatt zeigte sich im Internet schwerbewaffnet und postete Anschlagsdrohungen. Nun ist der Bruder des Straßburg-Attentäters offenbar in Gewahrsam genommen worden.

Debatte um sichere Herkunftsländer: Thüringer Taktik

Ausgerechnet das rot-rot-grüne Thüringen hat eine Niederlage der Bundesregierung bei den sicheren Herkunftsländern vorerst verhindert. Gibt es jetzt Bewegung bei Grünen und Linken?

Die Lage am Samstag: Brennpunkt Nordafrika

In Algerien regt sich massiver Protest gegen den greisen Präsidenten Bouteflika. Auch in der aktuellen SPIEGEL-Titelgeschichte stehen die Maghreb-Staaten im Fokus. Die Lage am Samstag. Von Mathieu von Rohr

Schülerstreiks zum Klima: Justizministerin Barley für Herabsetzung des Wahlalters

Justizministerin Katharina Barley zeigt sich beeindruckt von den Schülerprotesten zum Klima. Die SPD-Politikerin lobte den Einsatz der Jugendlichen und sprach sich für ein Wahlrecht ab 16 Jahren aus.

Fall Otto Warmbier: Trump fühlt sich nach Aussage zu totem Studenten missverstanden

Für seine Äußerungen zu dem nach seiner Inhaftierung in Nordkorea gestorbenen US-Studenten Otto Warmbier wurde US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Nun antwortete er auf Twitter.

Afrikareise: Maas nach Flugzeugpanne zurück in Berlin

Mit 20 Stunden Verspätung kam Heiko Maas aus Mali in Berlin an. Der Außenminister nahm es gelassen.

Korruptionsvorwürfe gegen Netanyahu: Das Ende einer Ära?

Außer Staatsgründer David Ben Gurion war niemand länger israelischer Premierminister als Benjamin Netanyahu. Doch seine Partei schwächelt. Ein Prozess wegen Bestechung könnte ihn jetzt das Amt kosten.

Venezuela: USA erhöhen Druck auf Maduros Umfeld

Washington hat weitere Strafmaßnahmen gegen Personen aus dem Umfeld des venezolanischen Staatschefs verhängt. 49 Personen seien US-Visa entzogen worden.

Panne am Regierungsjet: Teurer Heimflug für Minister Maas

Die Bundeswehr musste extra einen A340 nach Afrika schicken, um Außenminister Maas abzuholen – weil erneut ein Regierungsflieger eine Panne hatte. Trotz der 300.000-Euro-Aktion verpasst Maas einen wichtigen privaten Termin.

Nach Anschlag auf Skripal: Salisbury von Nervengift gereinigt

Vor fast einem Jahr wurde der russische Ex-Doppelagent Sergej Skripal im britischen Salisbury vergiftet. Nun sind sein Haus und weitere Orte offiziell von dem Nerven-Kampfstoff Nowitschok gesäubert.

Betrifft: Touristen in Tschernobyl, Gerry Weber, R. Kelly

Der Tag kompakt: Darum tut sich Deutschland mit abgelehnten Asylbewerbern schwer

Die Gründe für das Abschiebe-Dilemma in Deutschland ++ Bundestagsmitarbeiter fühlen sich von AfD-Angestellten bedroht ++ In diesen Regionen grassiert die Grippe ++ Darum macht uns Sonne spendabler ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Nach Abschuss im Grenzgebiet: Pakistan lässt indischen Piloten frei

Die Festnahme eines indischen Militärpiloten in Pakistan hat den Konflikt zwischen den beiden Atommächten noch einmal verschärft. Jetzt wird der Mann wieder freigelassen.

Ärger über Trump: Warmbiers Eltern geben Nordkorea Schuld am Tod ihres Sohnes

Nordkoreas Machthaber Kim will von der mutmaßlichen Folter an dem US-Studenten Otto Warmbier nichts gewusst haben – und Donald Trump glaubt ihm. Jetzt melden sich die Eltern des Opfers zu Wort.

Sohn von früherem Qaida-Chef: Saudi-Arabien entzieht Hamsa bin Laden die Staatsbürgerschaft

Osama bin Laden verlor seine saudi-arabische Staatsbürgerschaft 1994. Nun bürgert die Regierung in Riad auch seinen Sohn Hamsa aus.

Vorbereitung auf Untersuchungsausschuss: Von der Leyen heuert Berater für Berateraffäre an

Zeugen aus dem Verteidigungsministerium müssen in einem Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre aussagen. Nach SPIEGEL-Informationen bekommen sie rechtlichen Beistand – für 80.000 Euro.

Früherer Trump-Berater: „Sie wollen euch eure Hamburger nehmen“

Donald Trump warnt seine Anhänger gerne vor den Demokraten. Sie wollten in den USA den Sozialismus einführen. Nun setzt sein früherer Berater Sebastian Gorka noch eine Schritt weiter.

Algerien: Tausende demonstrieren gegen Präsident Bouteflika

Trotz seiner 81 Jahre will Algeriens Machthaber Abdelaziz Bouteflika erneut als Präsident kandidieren. Doch der Widerstand wächst: Am Freitag protestierten wieder Tausende in der Hauptstadt.

Nordkorea-Experte zum Hanoi-Gipfel: „Kim wird die Atomwaffen nicht aufgeben“

Wie geht es weiter nach dem geplatzten Hanoi-Gipfel? Nordkorea-Experte Andrei Lankov ist optimistisch, dass Washington und Pjöngjang sich weiter annähern – zumindest teilweise. Und er sieht einen großen Verlierer.

Ansage von Spitzenkandidat Weber: Orbáns Ausschluss aus der EVP rückt näher

Es wird eng für Viktor Orbán: EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber schließt im SPIEGEL einen Rauswurf des ungarischen Premiers aus der konservativen Parteienfamilie erstmals nicht mehr aus. Und hat eine konkrete Forderung.

Jay Inslee: Gouverneur von Washington will gegen Trump antreten

Sein zentrales Thema ist der Klimaschutz: Jay Inslee ist Gouverneur von Washington – und will 2020 Präsidentschaftskandidat der Demokraten werden. Er dürfte es schwer haben.

Sicherheit im Parlament: Bundestagsmitarbeiter fühlen sich von AfD-Angestellten bedroht

Die Mitnahme von Waffen in den Bundestag ist bisher nicht generell untersagt – das könnte sich nach SPIEGEL-Informationen ändern. Grund sind Klagen über Angestellte der AfD.

Reisebeschränkungen aufgehoben: Türkei reaktiviert fast 60.000 Pässe von Ex-Terrorverdächtigen

Seit dem versuchten Putsch von 2016 hat die Türkei Hunderttausende Ausweisdokumente von Staatsbürgern für ungültig erklärt. Nun teilt Ankara mit, mehr als 57.000 Reisepässe seien wieder aktiviert worden.

Bundeswehreinsatz: Erstmals Zahlen – 90.000 Soldaten kämpften in Afghanistan

Seit 2001 haben deutsche Soldaten in Afghanistan gekämpft. Aber wie viele waren es? Wissenschaftler haben nach Informationen des SPIEGEL nun die Zahl der Veteranen berechnet.

Rüstungsgüter: Regierung verlängert Exportstopp nach Saudi-Arabien – um zwei Wochen

Die Große Koalition ist sich uneins, wie sie mit Rüstungsexporten in autoritär geführte Staaten umgehen will. Für Saudi-Arabien verlängert sie den Exportstopp nach SPIEGEL-Informationen nochmals.

Trotz drohender Anklage: Rechte Partner halten zu Israels Premier Netanyahu

Korruption, Betrug, Untreue: Israels Generalstaatsanwalt will Regierungschef Netanyahu anklagen. Seine ultrarechten und religiös-orthodoxen Koalitionspartner stört das nicht.

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: In der Flügelzange

Die Konservativen in der Union sind im Aufwind, CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bindet sie ein. Doch geht das zu weit? Unterstützer von AKK zeigen sich irritiert.

Tödlicher Anschlag in Mogadischu: Islamisten und Polizei beschießen sich in Somalias Hauptstadt

Nach einem Bombenattentat mit mindestens 25 Toten in der Hauptstadt von Somalia haben sich die Angreifer offenbar verschanzt. Die Nacht über hallten immer wieder Schüsse durch Mogadischu.

Umfrage unter Soldaten: Jeder vierte Afghanistan-Veteran hält Einsatz rückblickend für nutzlos

Hat der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan der Bevölkerung genützt? Ein großer Teil der im Land eingesetzten Soldaten sagt Nein. Nur jeder zweite sieht seinen Dienst am Hindukusch als Erfolg an.

Uno-Sicherheitsrat: Russland und China blockieren Venezuela-Resolution

Im Venezuela-Konflikt stehen sie auf der Seite von Staatschef Nicolás Maduro: Russland und China haben eine Sicherheitsratsresolution verhindert, die freie Wahlen forderte. Auch Russlands Entwurf scheiterte.

+++ Der Morgen live +++: Verteidigungsministerium räumt eigenes Versagen bei „Gorch Fock“ ein

Der Bundesrechnungshof hat offensichtlich den Finger in die richtige Wunde gelegt: In der Affäre um das Marine-Segelschulschiff „Gorch Fock“ hat das Bundesverteidigungsministerium die Vorwürfe weitgehend bestätigt. Die Live-News.

Die Lage am Freitag: Das Ende von Benjamin Netanyahu?

Kurz vor der Wahl wird bekannt: Israels Premier wird der Korruption angeklagt. CDU und CSU streiten über den Umgang mit Viktor Orbán. Und: Justin Trudeau kämpft ums politische Überleben. Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr

Fall Otto Warmbier: Trump stellt sich hinter Kim – und erntet Kritik

Der Hanoi-Gipfel ist geplatzt, trotzdem bewertet Nordkorea ihn positiv. Derweil wird der US-Präsident daheim parteiübergreifend kritisiert, weil er im Fall des mutmaßlich gefolterten US-Studenten Warmbier offenbar Kim Jong Un glaubt.

Bis zu eine Million Dollar: USA setzen Kopfgeld auf Sohn von Osama Bin Laden aus

Hamza Bin Laden habe eine führende Rolle im Qaida-Netzwerk eingenommen und mehrfach mit Terrorattacken als Rache für die Tötung seines Vaters gedroht: Deshalb bieten die USA nun viel Geld für Hinweise auf seinen Aufenthaltsort.

Juan Guaido will nach Venezuela zurückkehren

Im Moment hält sich der Oppositionschef in Brasilien auf und schmiedet Allianzen, in seinem Heimatland droht ihm die Verhaftung. Doch am Montag will er sich auf den Weg dorthin machen.

Maas und die Flugbereitschaft: Ende einer Glückssträhne

Mehr als 300.000 Kilometer ist der Bundesaußenminister bereits mit der Flugbereitschaft durch die Welt gereist, von den Pannen der Politiker-Airline wurde er dabei verschont – bis jetzt. Heiko Maas sitzt in Mali fest.

Flugzeugpanne: Außenminister Maas sitzt in Mali fest

Jetzt hat es auch den Bundesaußenminister erwischt: Heiko Maas muss nach einer Panne seines Regierungsfliegers länger als geplant in Mali bleiben. Er nimmt’s gelassen.

Trump: „Wir haben 100 Prozent des IS-Gebiets übernommen“

In Syrien will Donald Trump 100 Prozent des vom „Islamischen Staat“ besetzten Territoriums eingenommen haben. Das teilte er US-Soldaten mit. Doch bisher bestätigt niemand seine Aussage.

Senegal: Macky Sall als Präsident wiedergewählt

Der Senegal gilt als stabile Demokratie, die Projekte von Präsident Macky Salls werden von internationalen Geldgebern gelobt. Nun wurde er wiedergewählt.

Korruptionsvorwürfe: Oppositionsführerin pocht auf Netanyahus Rücktritt

Benjamin Netanyahu sei nicht in der Lage, bei der Wahl im April anzutreten, sagt seine Gegnerin Shelly Yachimovich. Der Ministerpräsident hingegen kündigt an, er werde alle Anschuldigungen gegen sich widerlegen.

US-Präsident zwischen Pleiten und Skandalen: Der Teflon-Trump

In Hanoi platzt Donald Trumps Friedensgipfel, in Washington wird er von seinem Ex-Anwalt Michael Cohen schwer belastet. Für politische Nachrufe auf den US-Präsidenten ist es trotzdem zu früh.

Maas bei der Bundeswehr in Mali: Angst vor einem zweiten Afghanistan

Der bislang schwerste Anschlag ist erst wenige Tage her. Nun besuchte Außenminister Heiko Maas die deutschen Soldaten in Mali. Die explosive Lage erinnert manchen bereits an ein anderes Konfliktland.

Umstrittene Brexit-Frist: Brüssel und London pokern um Verlängerung

Feilschen um jeden Tag: Längere Brexit-Verhandlungen sollen für die EU nur infrage kommen, wenn die Briten endlich sagen, was sie wollen. Danach sieht es nicht aus.

Ungarische Fidesz: Konservative Parteichefs fordern EVP-Ausschluss von Orbáns Partei

Mit seiner Anti-EU-Kampagne manövriert sich Ungarns Ministerpräsident Orbán innerhalb der Europäischen Volkspartei immer mehr ins Abseits. Die Rufe nach einem Rauswurf seiner Fidesz-Partei mehren sich.

Israel: Premier Netanyahu wird wegen Korruption angeklagt

Im April sind Parlamentswahlen in Israel – jetzt hat der Generalstaatsanwalt angekündigt, dass gegen Regierungschef Benjamin Netanyahu Anklage erhoben wird. Die Vorwürfe: Bestechlichkeit, Betrug und Untreue.

Podcast „Stimmenfang“: Wie anonyme Gönner die AfD unterstützen

Dubiose Spenden, Strohmänner und eine wacklige Verteidigungsstrategie. Die AfD nimmt die Spendenaffäre plötzlich ernster. Weil in den anstehenden Wahlkämpfen Niederlagen drohen könnten?

Der Tag kompakt: Trumps Nullnummer

Hanoi-Gipfel geplatzt ++ Pakistan lässt indischen Piloten frei ++ Amris Freund verschwunden ++ Festnahme im Fall Rebecca ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Trump-Kim-Gipfel geplatzt: Seoul ist nicht sauer, Seoul ist enttäuscht

Gebannt verfolgten die Menschen in Südkorea den Trump-Kim-Gipfel – mal voller Hoffnung, mal voller Skepsis. Dann der Schock des abrupten Endes. Chronik eines außergewöhnlichen Tages.