Autor: nachrichten.de - Politik

Kommentar: Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Obamas Strategie gegen die Terrororganisation

Obamas Ziel ist richtig. Niemand wird ernsthaft anzweifeln können, dass die IS-Terroristen eine widerwärtige Bande von gewissenlosen Schlächtern bilden.

Kampfeinsatz in der Ukraine: Zurück in den Fleischwolf: Russischer Soldat enttarnt Putins

Die Nato ist längst sicher, dass Russen neben den Separatisten in der Ostukraine kämpfen. Doch was im Westen als offenes Geheimnis gilt, dementiert der Kreml weiterhin. Dafür meldet sich jetzt ein russischer Soldat zu Wort – und …

Ski alpin: Ski Alpin: Experte Wasmeier und ARD beenden Zusammenarbeit

Der frühere deutschen Skistar Markus Wasmeier wird im kommenden Winter nicht mehr als ARD-Experte im Fernsehen zu sehen sein.

Feuerwehr: Zivilschutz: Suche nach gerechter Lösung / Verhandlungen für Ausrüstung Thema beim 9.

„Lassen Sie uns so verhandeln, dass wir dem Ehrenamt, der Feuerwehr in der Zukunft und den Finanzen gerecht werden“, erklärte Bundesinnenminister Dr.

Sanktionen gegen Russland: Wie Putin die EU glücklich machen würde

Die „Wertegemeinschaft“ hat noch nicht ganz vergessen, dass sie als Wirtschaftsunion anfing. Doch dem Kreml kann sie keinen Vertrauensvorschuss mehr gewähren. Darüber ginge sie selbst politisch bankrott.

Wo Rot-Rot-Grün gelingen soll

Startet es in Thüringen endlich, das Experiment Rot-Rot-Grün? Am 14. September wählt das Bundesland einen neuen Landtag. Viel hängt bei einem Wechsel von der SPD ab. Doch alle sprechen nur über: Mr. Thüringen – diesen Titel haben …

TV-Ausblick: Das Erste / Berliner Runde zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen

Sondersendung aus dem ARD-Hauptstadtstudio zum Ergebnis der Wahlen am Sonntag, 14. September 2014, um 19.30 Uhr im Ersten …

Union dafür, SPD dagegen: Kampfeinsatz gegen den IS: So zofft sich die Koalition

Wenn die USA im Kampf gegen den IS-Terror aufrüsten, tun sie das auch in europäischem Interesse. Daher liebäugeln Teile der Union damit, sich zu beteiligen – auch deutsche Kampftruppen im Irak wären denkbar. Das sieht die SPD aber …

Syriens Rechte werden missachtet

Die von Präsident Obama angekündigte Ausweitung von Luftschlägen über irakisches Territorium hinaus schert sich wenig um Respekt gegenüber der Souveränität von Staaten …

EU lobt deutsche Wirtschaft

Die europäische Industrie berappelt sich langsam nach dem Schock der Krise. Gelöst seien viele Probleme aber immer noch nicht, mahnt ein EU-Bericht. Deutschland kommt bei der Bewertung gut weg – sollte sich aber nicht …

FDP: Nahles Deutschlands größtes Haushaltsrisiko

Nach Ansicht von FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ist Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) “Deutschlands größtes Haushaltsrisiko”. “Die sogenannte Rentenreform, die das Mädchen mit den Sterntalern ohne solide …

Presseschau: KN: Kieler Nachrichten: Albig gegen Waffenlieferungen in Irak

Kiel. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat sich gegen Waffenlieferungen in den Irak ausgesprochen.

Polizeibericht Halberstadt: Bundespolizei aktiv beim Sicherheitstraining am Bahnhof Halberstadt

Zum zweiten Mal in diesem Jahr beteiligte sich die Bundespolizeiinspektion Magdeburg am Donnerstag, den 11. September 2014 von 08.15 – 15.00 Uhr an dem Präventionsprojekt „Sicherheitstraining beim Harz-Elbe-Express“.

Partei: Adam: Fahimi ist anscheinend jedes Mittel recht, um die AfD zu diskreditieren

Zu den Vorwürfen der SPD Generalsekretärin Fahimi erklärt AfD-Sprecher Konrad Adam: …

Kampf gegen IS: CDU und SPD streiten über möglichen Bundeswehr-Einsatz

Muss die Bundeswehr im Kampf gegen den IS mitmachen? Außenminister Steinmeier schließt eine Beteiligung an Luftschlägen aus. Doch die deutsche Linie ist wacklig: In der CDU wird über Einsätze von Bundeswehr-Tornados nachgedacht, …

Presseschau: Rheinische Post: SPD lehnt Bundeswehr-Unterstützung für US-Luftschlägen gegen IS ab

Die von CDU-Außenexperte Philipp Mißfelder in Aussicht gestellte Bundeswehr-Unterstützung für US-Luftschläge gegen die islamistische Terrorgruppe IS ist von der SPD entschieden zurückgewiesen worden.

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der

Linken-Außenpolitiker wirft Union Politikverweigerung im Kampf gegen IS vor …

Schuld und Demütigung

Im Gedenkkalender zu 1914 ist die Juli-Krise vorbei. Wer im Netz einen der vielen weiterlaufenden Kalender zum 100-Jahr-Erinnern verfolgt, beispielsweise den Twitter-Account „1914Tweets“, ist längst mit den deutschen Truppen in …

Der Austausch kommt voran

Stuttgart – Die Vorreiter des Projekts sprechen unisono von einer „einzigartigen Kooperation in Europa“. Mehr als 120 Vertreter deutscher Städte, Gemeinden und Landkreise – etwa 100 aus dem Südwesten – engagieren sich ehrenamtlich …

Schottisch-englisches Paar: Liebe in Zeiten des Referendums

Das Referendum über die Unabhängigkeit spaltet die schottische Gesellschaft: Freundschaften zerbrechen, Ehepartner streiten über die Zukunft des Landes. Wie Rachel und Stephen.

Laut Nato noch 1000 russische Soldaten in der Ostukraine

Mons – Russland hat nach Angaben der Nato noch etwa 1000 Soldaten im umkämpften Osten der Ukraine im Einsatz. Ein ranghoher Nato-Offizier sagte im militärischen Hauptquartier in Mons, er könne nicht bestätigen, dass es eine …

Was heute die Freiheit bedroht

Die Tränen, die da nach der Sachsenwahl in den Augen des sächsischen FDP-Spitzenkandidaten Holger Zastrow zu sehen waren – sie waren allenfalls noch eine Nebensächlichkeit in der langen Geschichte vom Untergang der FDP. Die Partei …

Wahlen: Söder macht sich über Wahlfälschung in Geiselhöring lustig – Aiwanger: Staatsregierung an

Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, wirft der bayerischen Staatsregierung vor, an der verschleppten Aufklärung beim Wahlfälscherskandal in Geiselhöring mit schuld zu sein.

Feuerwehr: Ehrenswert: Handwerk ist Partner der Feuerwehr / Präsidenten von DFV und ZDH zeichnen

Sie lassen Jugendfeuerwehrangehörige ins Handwerk hineinschnuppern, vermitteln einsatzrelevante Fähigkeiten und stellen ihre praktischen Fertigkeiten für Projekte zur Verfügung: Sieben Handwerksbetriebe und -kammern aus ganz …

Brücke der Angst

Ein brandenburgisches Dorf wünscht sich mehr Polizeischutz, aber die Politik hilft nicht. Wie die Furcht vor Grenzkriminalität die Menschen und den Wahlkampf bestimmt von  Caterina Lobenstein …

Untersuchung: Dschihadisten aus Deutschland sind wenig gebildet

Die meisten Islamisten aus Deutschland, die sich militanten Gruppen in Syrien angeschlossen haben, sind eher ungebildet. Einer Analyse im Auftrag der Innenministerkonferenz zufolge hat nur jeder vierte von ihnen einen …

Viktor Orbáns Streitlust

Die ungarische Regierung ist bekannt dafür, dass sie keinem Streit aus dem Weg geht. Auch jetzt, vier Monate nach Beginn der dritten Amtszeit von Premier Viktor Orbán , geht es wieder deftig zu in Politik und Medien. Und, wie …

Massendemo für Unabhängigkeit: Die Katalanen fühlten sich erniedrigt

Ihr Vorbild sind die Schotten: Hunderttausende wollen am Donnerstag in Barcelona für die Abspaltung Kataloniens von Spanien demonstrieren. Im Interview spricht der Soziologe Salvador Cardús über die Stärke der Unabhängigkeitsbewegung.

Polizeibericht Stendal: Bundespolizei entdeckt unterschlagenes Fahrzeug

Während einer Streife am frühen Morgen des 11. Septembers stellten Beamte der Bundespolizei in der Zufahrt zum Unterwerk Heeren gegen 04.10 Uhr einen Pkw fest.

EU: Gauland: Verhältnismäßigkeit wahren, vernunftorientiert handeln

Zur Debatte um Mitgliedschaft und Kooperation mit anderen Parteien erklärt Alexander Gauland, Spitzenkandidat für Brandenburg und stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland: …

S.P.O.N. – Im Zweifel links: Dümmer als die Scharia-Polizei erlaubt

Was für ein Erfolg! Sogar die Kanzlerin hat sich mit den Wirrköpfen von Wuppertal in ihren Warn-Westen beschäftigt. Wer hätte das gedacht? Je dümmer die Provokation, desto eher fallen wir darauf herein.

Aller Kämpfe Müde

Die Wahlen sind eine Zumutung, die Listen der Kandidaten lachhaft. Wozu soll man da wählen gehen? Viele in Potsdam, Dresden oder Erfurt haben es satt, bei Wahlen, die nichts ändern, das Stimmvieh zu geben. Einige Bürgerrechtler …

Wahl in Thüringen: Ramelow im Präsidenten-Modus

„Die Linke“ in Thüringen sich bald in der Regierungsverantwortung, und ihr Spitzenkandidat Ramelow probt schon mal den Landesvater. Die Chancen auf eine Koalition unter seiner Führung stehen nicht schlecht. An diesem Donnerstag …

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Flüchtlinge sind keine Bittsteller

Wie unsicher die Deutschen im Umgang mit Flüchtlingen sind, zeigt das peinliche Beispiel Berlin. Wir brauchen neue Perspektiven. Für die Gäste und das Gastland.

Polizeibericht Zittau:: Wieder Drogen festgestellt

Am 10.09.2014 um 17:15 Uhr kontrollierten Beamte der Bundespolizei Ebersbach am Bahnhof in Zittau einen 28-jährigen Deutschen Staatsbürger, der soeben mit dem Zug aus Richtung Varnsdorf angekommen war.

Wirtschaft Schottland: Großbanken wollen bei Unabhängigkeitsvotum Sitz ändern

LONDON (dpa-AFX) – Mehrere schottische Großbanken haben für den Fall der Abspaltung Schottlands ihren Umzug nach England angekündigt. Einen entsprechenden Schritt hat die Lloyds Banking Group, zu der auch die …

Gaza-Krieg: Human Rights Watch wirft Israel Massaker vor

Israel hat im Gaza-Krieg Kriegsverbrechen begannen – zu diesem Schluss kommt eine Untersuchung von Human Rights Watch. Bei Angriffen auf Uno-Schulen sei die Armee „rücksichtslos“ vorgegangen.

Kommentar zur neuen EU-Kommission: Junckers Hausaufgaben

Europa hat seine Krise lange verdrängt. Doch sie kommt mit Macht zurück, politisch wie wirtschaftlich. Die neue EU-Kommission muss vor allem Krisenmanagement betreiben.

Schottland fühlt sich fremdregiert Zur Person

Es wird sehr knapp: Die Umfragen in Schottland ergeben einen Patt zwischen Befürwortern und Gegnern einer Unabhängigkeit von Großbritannien. Die Schotten bekommen auf jeden Fall mehr Autonomie, sagt der Politologe Roland Sturm im …

Putins Telefonate mit dem Westen Hallo? Angela?

Das Telefon verbindet, auch in Krisenzeiten. Kein Wunder also, dass seit Beginn des Ukraine-Konflikts viele westliche Staatenlenker mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Kontakt treten wollen. Allen voran: Angela Merkel. Der …

Kinder: Irak: 500.000 Kinder können nicht zur Schule gehen

Mehr als eine halbe Millionen Kinder im Nordirak werden das neue Schuljahr nicht beginnen können, warnt die Kinderrechtsorganisation Save the Children.

Flüchtlinge aus der Ostukraine: Kostenlos nach Sibirien

Russland verspricht Übersiedlern aus der Ostukraine Arbeit und ein Dach über dem Kopf. Doch nach der Landung gibt es für die Flüchtlinge oft ein böses Erwachen.

Orientierungslos auf dem Rapsfeld

Trotz moderner Technik an Bord sind am Mittwoch fünf Black Hawk-Helikopter und ein Boeing Chinnok-Transporthubschrauber der US-Luftwaffe auf einem polnischen Rapsfeld zwischengelandet. Offenbar behinderte starker Nebel die Sicht, …

Debatte im Bundestag: Steinmeier verteidigt deutsche Ukraine-Politik

In der Haushaltsdebatte des Bundestags weist Außenminister Steinmeier Vorwürfe zurück, in der Ukraine-Krise zu viel Rücksicht auf Russland zu nehmen. Zugleich gelte es aber, mit Moskau im Gespräch zu bleiben.

Großmanöver in Sibirien: Putin lässt Gefechtsbereitschaft der Armee prüfen

Die russische Armee hält ein Großmanöver ab. Präsident Putin hat die Überprüfung der Gefechtsbereitschaft im Östlichen Wehrbezirk angeordnet.

Gravierende LückenEs ist viel Wunschdenken im Spiel

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Gravierende Lücken: All das blendet Obamas großer Schlachtplan aus

Obama möchte im Irak Krieg führen, ohne Krieg zu führen. Dafür hat der US-Präsident einen Plan entwickelt. Dass sich die Wirklichkeit an diesen Plan hält, ist unwahrscheinlich. Denn es gibt zu viele Fragen, die Obama ausblendet.  …

Bundestag: Haushaltsentwurf 2015: Entwicklungsgelder verharren auf niedrigem Niveau /

Der Haushaltsentwurf des Bundestages sieht nur eine marginale Aufstockung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit um 1,8 Millionen Euro auf 6,44 Milliarden Euro vor.

Obama schlägt los

Al-Kaida war gestern – heute ist der IS für die USA die größte Terror-Bedrohung. Am Vorabend des 9/11-Jahrestages verkündete US-Präsident Barack Obama, wie er die Miliz bekämpfen will. Es wird eine schwierige Mission.

Die Deutschen und Obama: Nicht mehr der Heiland aus Chicago

Die NSA-Affäre hat in Deutschland tiefe Spuren hinterlassen. Verdruss über Amerika und Antiamerikanismus sind en vogue. Doch im Kampf gegen den Terrorismus wie jetzt im Irak braucht Amerika jeden Verbündeten.