Autor: nachrichten.de - Politik

Empire in Aufruhr

Hastig versucht Cameron zu retten, was die Menschen an der englisch-schottischen Grenze schon verloren geben: Längst hätten die Nationalisten die Oberhand über das Land. von Imke Henkel, Carlisle …

Hörfunk: VPRT-Sommerfest in Berlin

– 650 Gäste feiern „30 Jahre Privater Rundfunk“ unter dem Motto „hören.“ …

Experten-Bericht: Syrien setzt systematisch Chlorgas als Waffe ein

„Systematisch und wiederholt“ sind in Syrien Zivilisten mit Chlorgas angegriffen worden. Zu dem Ergebnis kommen Experten der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen.  …

Das Sparen wird teuer

Der Preis ist hoch für Schäubles „schwarze Null“. Zu hoch? Ja, denn wichtige Zukunftsinvestitionen würden unsinnig ins Irgendwann verschoben. Schwarz-Rot wirtschafte derzeit nach dem Motto „rechte Tasche, linke Tasche“, meint …

Boko Haram – der afrikanische IS?

Maiduguri ist umstellt. Immer mehr Orte rund um die Millionenstadt im Nordosten Nigerias fallen an Boko Haram, die radikalislamische Miliz, die für mehrere Tausend Tote im Norden Nigerias verantwortlich ist. Sollte es den …

Ein kleines bisschen Staatsaffäre : Was wird aus Sebastian Edathy?

Die Große Koalition ist kaum im Amt, da erlebt sie im Februar turbulente Wochen. Schuld ist ein SPD-Politiker, der sich Nacktfotos von Kindern im Internet bestellt. Jetzt geht die Affäre um Sebastian Edathy in die nächste Runde.

Rennsteig, Rostbratwurst und coole Partys

Am Sonntag könnten die Thüringer die Republik verändern: Wenn aus der Wahl die erste rot-rot-grüne Regierung hervorgeht. Was müssen Sie über Land und Landtagswahl wissen? von  Tilman Steffen …

Bei mir bist du schööööön

Der Wagen von Christine Lieberknecht hält schließlich vor dem Gasthaus „Zur Blume“ in Küllstedt, wo die Welt zwar zu Ende ist, aber noch in Ordnung. 1450 Einwohner, gelegen im Landkreis Eichsfeld, unterdurchschnittliche …

Britischer Premier in Schottland: Camerons Tränen-Rede

In einer emotionalen Rede in Edinburgh appelliert David Cameron an die Schotten, die Aufspaltung Großbritanniens zu verhindern. Er erinnert an den gemeinsamen Sieg über Hitler – und ist gerührt vom eigenen Pathos.

Prozess am OLG München: Gericht verlängert NSU-Prozess mindestens bis Juni 2015

Der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Komplizen war sowieso schon ein Mammutverfahren. Jetzt wird bekannt: Nach neuen Planungen des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) soll er voraussichtlich noch bis mindestens …

Bulava-Sprengköpfe: Russland testet erfolgreich Atomrakete

Das russische Militär hat erfolgreich eine Atomrakete getestet. Zwei weitere solcher Testflüge seien bereits geplant, teilte die Marineführung des Landes mit.

Bombe tötet fast gesamte Führung von syrischer Rebellengruppe

Damaskus (dpa) – Ein verheerender Bombenanschlag auf eine der größten Rebellengruppen in Syrien könnten die Kräfteverhältnisse unter den Gegnern des Regimes verschieben.

Bürgerkrieg: Libyens Parlament flüchtet auf griechische Fähre

Die Gewalt in Libyen eskaliert. Das Parlament muss seine Sitzungen auf einer griechischen Fähre abhalten. Viel mehr als das Schiff hat die Übergangsregierung nicht mehr unter ihrer Kontrolle.

Major im FOCUS-Online-Interview: Bundeswehrsoldat in Erbil: „Die Peschmerga machen als Truppe einen

Florian R. gehört zu dem Bundeswehrkommando, das im kurdischen Erbil die deutschen Waffenlieferungen koordiniert und die Peschmerga an der neuen Ausrüstung schult. Mit FOCUS-Online-Experte Rolf Tophoven spricht er über die …

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Bundespolizei stoppt gestohlenen Citroen

In der vergangenen Nacht stellte die Bundespolizei einen vermutlich gestohlenen Citroen sicher.

Linken-Abgeordnete sauer: Komorowski-Rede war Aufrüstungsappell

Für seinen Auftritt im Bundestag erhält Bronislaw Komorowski viel Beifall. Doch nicht alle Abgeordneten sind glücklich über die Rede des polnischen Präsidenten. Die Linken-Politikerin Nicole Gohlke bezeichnet sie sogar als …

Polizeibericht Dresden: Die Bundespolizei informiert anlässlich der Fußballbegegnung zwischen der

Am 13. September 2014 findet in Großasbach (Baden-Württemberg) die Begegnung in der 3.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Streicht den Soli, schröpft die Reichen

Der Aufbau Ost ist beendet. Also kann der Soli weg. Um den Einnahmeausfall zu kompensieren, muss der Staat endlich das Steuersystem reformieren – und Reiche belasten. Von Andreas Hoffmann …

SPD in Thüringen: Schwarz-Rot oder Rot-Rot?

Die SPD steckt vor der Wahl in Thüringen in einer Sackgasse, in die sie selbst hineingesteuert ist: Sie ist nicht stolz auf ihre rot-schwarzen Erfolge, fürchtet aber auch ein rot-rotes Bündnis mit dem dominanten Bodo Ramelow.

TV-Ausblick: Koalitionsfragen in Potsdam und Erfurt: ZDF berichtet live von den Landtagswahlen in

Bleibt die SPD in Brandenburg unter Ministerpräsident Dietmar Woidke weiterhin stärkste Kraft mit entsprechenden Koalitionsoptionen? …

Presseschau: Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize kritisiert Komorowski-Rede im Bundestag

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, hat die Äußerungen des polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski zur Ukrainie-Krise kritisiert.

Verteidigungsausgaben und Haushaltsdisziplin: Doch sinnvoll!

Deutschland hat mit guten Gründen darauf bestanden, die Kriterien für die Stabilität des Euro auch in der Krise zu achten. Warum sollte diese haushaltspolitische Vernunft nicht auch für den Wehretat gelten? …

Niederlande: Niederländische Gäste auf dem Prüfstand in Niedersachsen / Wandern statt Radfahren,

Die Niederlande haben eine starke Bedeutung für die niedersächsische Tourismuswirtschaft: Mit rund einer Million amtlich erfassten Übernachtungen im Jahr 2013 ist dieser Auslandsmarkt für Niedersachsen der wichtigste Quellmarkt.

Euro-Kritiker setzen Höhenflug fort AfD-Wähler sind rechtspopulistisch bis rechtsradikal

Nach dem Einzug in den sächsischen Landtag und wenige Tage vor den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg scheint die Alternative für Deutschland (AfD) kaum zu bremsen. In einer neu veröffentlichten bundesweiten Forsa-Umfrage …

Flüchtlinge: Europas tödliche Grenzen

Spanien-Marokko, Griechenland-Türkei, Ungarn-Serbien: An diesen Grenzen wird deutlich, mit welch rabiaten Methoden sich Europa gegen Arme und Schutzsuchende abschottet. SPIEGEL-Reporter Maximilian Popp und Fotograf Carlos …

Umfrage: Mehrheit begrüßt schwindenden Einfluss der CSU

Wie aus einer repräsentativen Umfrage anlässlich des Koalitionsstreits um die Maut hervorgeht, finden es 58 Prozent der Bundesbürger gut, dass der Einfluss der CSU auf die Bundespolitik gesunken ist. Lediglich 24 Prozent wünschen …

Straßenfinanzierung: Gabriel signalisiert Zustimmung zu Mautplänen

Verkehrsminister Dobrindt bläst gerade kalter Wind entgegen, sein Maut-Konzept wird von großen Teilen der Koalition abgelehnt. Nun hat laut einem Medienbericht Wirtschaftsminister Gabriel Zustimmung signalisiert.

Vertagte Hoffnungen

Man kann es drehen und wenden, wie man will, die Entscheidung sieht kläglich aus. Amerikas Präsident Barack Obama hat sein Machtwort zur illegalen Einwanderung vertagt, auf einen Zeitpunkt nach den Kongresswahlen am 4. November.

Im Livestream: Generaldebatte in Bundestag

Mit der sogenannten Generaldebatte setzt der Bundestag am Mittwoch seine Beratungen über den Haushalt für das Jahr 2015 fort. Livestream.

Polizeibericht Berlin-Mahlsdorf: Bahnmitarbeiter mit einem Messer angegriffen

Ein 29-jähriger Pole griff in der Nacht zu Dienstag am S-Bahnhof Mahlsdorf zwei Sicherheitsmitarbeiter der S-Bahn mit einem Messer an.

Zurück in den Irak zum Kampf gegen die Terroristen

Manchmal denkt Saman Johwar Kahraman sehnsüchtig an Birmingham zurück, wenn er sich zum Kampf gegen die IS-Terroristen im Irak rüstet.

Nach Hollande-Affäre : Macht macht sexy

Bildschöne Frau, mächtiger Mann – eine Kombi, bei der sich alle fragen: Warum kriegt er nur eine ab wie die (…und ich nicht)? Aktuellstes Beispiel: Frankreichs Staatspräsident François Hollande (59) und seine angebliche Affäre, …

Mögliche US-Luftschläge in Syrien: So will Obama den Kampf gegen den IS-Terror gewinnen

Massive Luftschläge gegen IS-Stellungen in Syrien werden immer wahrscheinlicher. Doch kann so der Sieg gelingen? Und wird die Terrorgefahr im Westen wirklich gebannt? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur neuen Strategie von …

Deutschland Überstunden-Europameister

Die Deutschen leisteten im Jahr 2013 im Schnitt 27,2 unbezahlte Überstunden und damit mehr als in den anderen 17 Euro-Ländern, berichtet “Die Welt”. In keinem Land der Euro-Zone gebe es einen so großen Unterschied zwischen der …

Polizei: LWSPA M-V: Drogenfund bei Sportbootkontrolle

In den frühen Nachmittagsstunden des 09.09.2014 stellten Beamte der Wasserschutzpolizei Waren bei einer routinemäßigen Sportbootkontrolle auf dem Müritzarm bei Priborn zwei Urlauber fest, die im Besitz von Betäubungsmitteln waren.

„Spinner-Prozess: Verfassungsgericht verhandelt NPD-Klage gegen Gauck

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt Dienstag über eine von der NDP gegen Bundespräsident Gauck eingereichte Klage. Gauck hatte ausländerfeindliche Proteste kritisiert und Anhänger der Partei Ende August vergangenen Jahres als …

Musterland Polen mäkelt

Polen zu regieren ist keine leichte Aufgabe. Das Land trägt schwer an den Erblasten, die ihm aufgebürdet wurden, und es ist die Heimat vieler ausgeprägter Individualisten. Wer da Reformen einleiten, Konsens bilden und 38,5 …

Offensive gegen Taliban: Pakistanische Regierung meldet 35 Tote nach Luftangriff

Das Militär in Pakistan geht weiter gegen die Taliban vor: Bei einer Offensive gegen die Islamisten im Stammesgebiet Nordwaziristan seien 35 Kämpfer getötet worden, meldet das Militär.

„Auf Streife“ in Wuppertal: Nach den Salafisten die Rechtsextremen

Erst gingen die Salafisten in Wuppertal „auf Streife“, nach deren Rückzug treten nun die Rechtsextremen auf den Plan. Sie patrouillieren in einheitlichen T-Shirts auf den Straßen und werben für einen „Stadtschutz Wuppertal“, …

Griechischer Polizeichef in Nazipose

Nürnberg – Der Name Nürnberg hat für viele griechische Neonazis einen guten Klang. Als die Neonazipartei Goldene Morgenröte begann, im Ausland Ortsvereine zu gründen, stand Nürnberg ganz oben auf ihrer Wunschliste. In der …

Linker Ramelow vor Thüringen-Wahl: Bodo, Bodo, Bodo

Bodo Ramelow könnte Deutschlands erster Ministerpräsident von der Linkspartei werden. Der Wahlkampf in Thüringen dreht sich vor allem um ihn. Früher ein Bürgerschreck, macht er heute Politik nach CSU-Art.

NRW-Verfassungsschützer Freier : Salafisten dürfen keinen Zugang zur Gesellschaft finden

Der Leiter des Verfassungsschutzes in NRW warnt vor radikalisierten Islamkriegern in Deutschland. Sie seien im Krieg verroht und eine Gefahr für die Sicherheit, sagt Burkhard Freier dem stern .

Innenministerium weist CSU-Forderung nach Grenzkontrollen zurück

Das Bundesinnenministerium hat die CSU-Forderung nach einer Wiedereinführung von Grenzkontrollen zurückgewiesen. Eine Sprecherin sagte der “Welt”: Eine solche Maßnahme sei “als `Ultima Ratio` an strenge Kriterien geknüpft und …

Schwarz-Grüne Regierungsgespräche in Sachsen: Grünen-Basis zwischen Wahlanalyse, einem saftigen

Am Abend des 9. September saßen die Grünen zu ihrer Leipziger Stadtversammlung zusammen. Den Wahlkampf hinter sich, eine Sondierungseinladung der CDU vor sich. Themen, die natürlich nicht ohne Debatten über die Bühne gingen. Der …

Keine baldige Freilassung von 45 UN-Soldaten

Die Regierung der Fidschi-Inseln hat in der Nacht zum Mittwoch irrtümlich die baldige Freilassung von 45 Blauhelm-Soldaten bekannt gegeben, die Ende August auf den Golanhöhen entführt wurden.

Polizeibericht Lübeck: Gestohlener PKW in der Trave

Am 09.09.2014 kam es um 10.30 Uhr während der Ausbaggerungsarbeiten in der Trave am Lehmannkai II zu einem ungewöhnlichen Fund.

Ex-Verfassungsrichter fordert neue Finanzquellen für Bundesländer

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich dafür ausgesprochen, den Bundesländern neue Finanzquellen zu erschließen. Im Rahmen der anstehenden Reform der föderalen Finanzbeziehungen sollten …

+++ Bagdad Briefing +++: Die Gelder an die Dschihadisten fließen weiter

Der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ wird an vielen Fronten geführt: Vor allem in Kuweit stehen private Sponsoren am Pranger, die Terrorgruppe zu unterstützen.

Jeder im Land kennt die Geschichten der Umwälzung

Und er spricht auch – als einer, der es selbst erlebt hat – davon, wie schwierig dieser Weg gewesen sei. Von den 12 000 Menschen, die vor der Wende in seiner Stadt Forst in der Textilindustrie beschäftigt waren und den 300 …

Poker um die Zwangsabgabe : Schafft Wolfgang Schäuble jetzt den Soli ab?

Wenn es um den Soli geht, schwillt den Steuerzahlern der Kamm. Viele erinnern sich noch an eine der spektakulärsten Lügen der deutschen Politik. Nun soll die Zwangsabgabe weg. „Der Solidaritätszuschlag ist bis Ende 1999 endgültig …