Autor: nachrichten.de - Politik

+++ Newsticker zum IS-Terror +++ : US-Militär will bis zu 15.000 Rebellen ausbilden

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat setzen die USA weiterhin auf Luftangriffe, wollen aber auch syrische Oppositionskämpfer ausbilden. Die aktuellen Ereignisse im Newsticker.

Dauerbaustelle im Bundestag: Fitnessraum dicht – Politiker sauer

Das Politikerleben lässt für Sport oft keine Zeit. Um den Abgeordneten trotzdem etwas Bewegung ermöglichen zu können, gibt es im Bundestag einen eigenen Fitnessbereich. Dumm nur, dass der seit anderthalb Jahren gesperrt ist.

Kliniken wehren sich gegen unangemeldete Kontrollen

Bei den Kliniken in Deutschland rührt sich heftiger Widerstand gegen unangemeldete Kontrollen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK). Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte angekündigt, dass Kliniken …

Ab 29. September: Verkehrs- und Tiefbauamt will mehrere Bushaltestellen im Stadtgebiet umbauen

Das Verkehrs- und Tiefbauamt beabsichtigt in der Zeit vom 29. September bis Ende Oktober 2014 die Bushaltestellen beidseitig der Coppistraße, einschließlich der Gehwege bis zur Hauswand, behindertengerecht auszubauen. Die …

Ansonsten gibt es ein Massaker

Im Norden Syriens belagert der IS bislang unbehelligt die Stadt Kobanê. Die Präsidentin der Region warnt vor dramatischen Folgen, sollte militärische Hilfe ausbleiben. Interview:  Muriel Reichl …

Im Funkloch

Wenn Menschen nach oben kommen, wenn sie berühmter werden, dann gehört es nicht selten zu ihrem Alltag, alle paar Monate die Handynummer zu wechseln – weil sich einfach zu viele Leute melden, die man gar nicht sprechen will.

Widerstand gegen SPD-Vorschlag für flexibleren Renteneintritt

Die Arbeitgeber lehnen das von der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagene “Arbeitssicherungsgeld” für ältere Arbeitnehmer ab. Im Nachrichtenmagazin “Focus” bezeichnete die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) den …

Laternen ohne Polizei – Verlust von Bürgernähe

Die Kinder in den Martinszügen gehen mit ihrer Laterne – und künftig ohne Polizei. Die Beamten werden gemäß einer Anweisung aus dem Innenministerium nur noch die Gefahrenpunkte absichern. Wenn möglich, sollen die Strecken geändert …

Opposition reicht Snowden-Klage in Karlsruhe ein

Grüne und Linkspartei wollen, dass der NSA-Enthüller in Berlin vernommen wird …

Sportprogramm 2016 bis 2024: Sportdezernat lässt per Telefonumfrage 2.400 Leipziger zu ihrem

Im Rahmen des „Sportprogramms 2016 bis 2014“ wird im Oktober eine Telefonumfrage zum Sportverhalten und zu Sportbedürfnissen mit 2.400 Leipzigern durchgeführt, teilt das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport der Stadt Leipzig mit. „Sind …

Verkehr   «Welt»: Chancen für veränderte Maut-Pläne bei EU-Kommission gestiegen

Verkehr   Berlin (dpa) – Die Chancen auf Zustimmung der EU-Kommission zu den umstrittenen Pkw-Maut-Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt sind nach einem Medienbericht gestiegen. Grund dafür sei, dass die …

Göring-Eckardt fordert anständiges Konzept für die Flüchtlingspolitik

Berlin. Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, fordert in einem Interview mit der Neuen Westfälischen von der Bundesregierung mehr Engagement in der Flüchtlingspolitik: ” Die Bundesregierung sollte …

Sarkozys „Zurück in die Zukunft“

Paris. Längst nicht alle Franzosen und Parteifreunde sind von Ex-Präsident Sarkozys Plänen einer Rückkehr in die Politik so begeistert wie er selbst. Dass er abgewählt wurde, scheint er verdrängt zu haben. Paris. Endlich darf …

Linke will mit SPD und Grünen neuen Heizkostenzuschuss durchsetzen

Berlin. Die Linkspartei will die linke Mehrheit im Bundestag nutzen, um gegen den Widerstand aus der Union die Wiedereinführung des Heizkostenzuschusses für Geringverdiener durchzusetzen. “Wir sollten die rot-rot-grüne Mehrheit im …

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: Käßmann: Gewaltlos auf IS-Terror reagieren – Protestantische

Die Theologin und frühere Landesbischöfin Margot Käßmann beharrt angesichts des IS-Terrors im Irak und Syrien auf dem Vorrang gewaltloser Reaktionen.

Wegen Ukraine-Berichterstattung: Russland begrenzt Rechte ausländischer Medienbesitzer

Präsident Putin wirft dem Westen einen „Medienkrieg“ vor. Als Gegenmittel soll der Anteil ausländischer Eigner an russischen Massenmedien auf 20 Prozent begrenzt werden. Betroffen ist auch der deutsche Axel-Springer-Verlag.

Historisches E-Paper: 27.09.1914: Unser Feldzug in Frankreich

Disziplin, Tapferkeit, Opfermut – mit diesen Eigenschaften kämpfte sich die deutsche Offensive von der Marne nach Verdun. Die Frankfurter Zeitung druckt am 27. September 1914 einen Verlaufsbericht des deutschen Feldzugs in Frankreich.

UN: Ankläger fordern lebenslange Haft für Karadzic

Die Ankläger beim UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien haben lebenslange Haft für den ehemaligen Serbenführer Radovan Karadzic gefordert. Das geht aus dem am Freitag in Den Haag veröffentlichten Grundlagenpapier …

Erneut Angriffe auf IS-Ölanlagen in Syrien

Mit Kampfflugzeugen wollen weitere europäische Staaten die Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt sagte, ihr Land werde sieben F16-Maschinen …

Briten stimmen für Luftangriffe   Auswärtiges Amt verschärft Terrorwarnung

Briten stimmen für Luftangriffe   Für etliche afrikanische, arabische und asiatische Länder , in denen islamistische Terrorgruppen aktiv sind, veröffentlichte das Ministerium in Berlin einen „dringenden regionalen …

Russlands Außenminister verteidigt Einreiseverbot für Harms

Nach dem Einreiseverbot in Russland für die Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms hat der Außenminister Sergej Lawrow die Entscheidung der Behörden verteidigt. Über den konkreten Fall wisse er zwar nicht Bescheid, sagte der …

Nordkoreas Machthaber Kim hat gesundheitliche Probleme

Kim Jong Un und seine Frau Ri Sol-ju bei seinem letzten öffentlichen Auftritt am 3. September. Foto: KCNA Nach wochenlanger Abwesenheit von Kim Jong Un in der Öffentlichkeit hat Nordkorea erstmals gesundheitliche Probleme des …

Wir wursteln hier nicht rum, wir klotzen

Berlin (AFP) Selbstbewusst trat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag vor den Bundestag: Mit der geplanten Elterngeldreform und dem Kindergarten-Ausbau werde ein „neues Kapitel“ aufgeschlagen auf dem Weg zu …

Polizei auf Zypern holt Bootsflüchtlinge aus Kreuzfahrtschiff

Unter den rund 300 syrischen Flüchtlingen an Bord des Kutters waren mehr als 50 Kinder. Foto: epa/Zyprisches Verteidigungsministerium Unter Androhung von Gewalt hat die zyprische Polizei Hunderte Flüchtlinge aus Syrien dazu …

Freie Stühle, besetzte Büros: AfD muss rechts der CDU Platz nehmen

Die Alternative für Deutschland versucht, mit der Arbeit im sächsischen Landtag zu beginnen. Doch das ist gar nicht so einfach. Während Farbfragen und Bestuhlungsproblematik geklärt sind, ist in den Büros noch kein Platz für die …

Briten entscheiden über Beteiligung an IS-Bombardement

Großbritanniens Premierminister Cameron spricht vor den Vereinten Nationen in New York. Foto: Jason Szenes Der britische Premier Cameron will aktiv in den Kampf gegen die IS-Extremisten eingreifen. Hürden dafür dürfte es im …

Separatismus: Bayerisches Aufbegehren

Die Forderung nach bayerischer Unabhängigkeit entwickelt sich zu einem folkloristischen Rohrkrepierer für die CSU. Von dem Ruf nach mehr bayerischer Eigenstaatlichkeit profitieren vor allem die Regionalisten der Freien Wähler. Das …

Die Hand am Gashahn

Berlin (DK) Angesichts der anhaltenden Krise in der Ukraine wächst die Sorge um die Gasversorgung im Winter. Ein russisch-ukrainisches Spitzentreffen auf Einladung des EU-Energiekommissars Günther Oettinger (CDU) in Berlin brachte …

Atomkonflikt mit Iran: In weiter Ferne, so nah wie noch nie

In New York verhandelt Außenminister Steinmeier mit Vertretern Irans über ein Atomabkommen. Seine Erfahrungen zeigen, dass der Weg zu einer Einigung nicht einfach wird.

Abbas wirft Israel Verbrechen vor

Palästinenserpräsident Machmud Abbas hat in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Das Land habe mit dem Gaza-Krieg im Sommer „völkermordähnliche Verbrechen“ begangen, sagte …

Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Südostasien

Nach den Anschlagsdrohungen der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hat das Auswärtige Amt seine Sicherheitshinweise für Reisende rund um den Globus verschärft. Für eine Reihe von Ländern in Nahost, Afrika und Asien gab das …

Gorbatschow vs Obama: Zwei Friedensnobelpreisträger in Rage

Michail Gorbatschow hat sich Barack Obama vorgeknöpft. Der frühere Sowjetpräsident wies die Kritik des Amerikaners an Russland scharf zurück – und bezeichnete seinerseits die USA als „Fieber der Welt“.

Kampf gegen IS: Parlament in London stimmt Militäreinsatz im Irak zu

Mit überwältigender Mehrheit hat das britische Parlament Luftangriffen gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zugestimmt. Der IS sei eine „Bedrohung für Britannien“, sagte Premierminister Cameron. Und betont die Unterschiede …

Kommentar: Westdeutsche Zeitung: Weniger Polizeipräsenz im NRW-Profifußball – Der Erfolg ist da,

Heute spielt Schalke gegen Dortmund in der Fußball-Bundesliga.

Von der Leyen bestellt Generäle ein

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat auf die Meldungen über eine eingeschränkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr reagiert. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bestellte sie die Inspekteure der …

Debatte über Irak-Einsatz: Großbritanniens Parlament billigt Luftangriffe im Irak

Mit Erfolg bat Premier Cameron das Unterhaus um Zustimmung für einen Militäreinsatz im Irak. Viele Abgeordnete stellten aber unangenehme Fragen: Zum Beispiel, welche Rolle Großbritannien dort spielt. Doch Cameron zeigte sich …

Sicherheit kostet: Wir müssen unsere Soldaten endlich anständig ausrüsten!

Es war nie populär, Geld in Rüstung zu investieren. Dass es nötig ist, zeigt sich jetzt. Die Bundeswehr fährt auf Verschleiß, während die internationalen Herausforderungen wachsen. Höchste Zeit, endlich zu handeln.

Im Porträt die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Christiane Woopen

Ihr war ganz bewusst, an einem gesellschaftlichen Tabu zu rühren: Die Vorsitzende des Ethikrats, Christiane Woopen, steht aber nicht im Verdacht, die Familie zur Disposition zu stellen. Es geht ihr in der Debatte über das …

Die Schlacht der „Unersetzlichen“ : So tobt der Kampf um die Plätze im CDU-Präsidium

Die CDU wählt im Dezember ihre neue Parteispitze. Das Problem: Es gibt mehr Anwärter als Posten. Gut für die Demokratie, schlecht für die Stimmung in der Partei. Denn einige Kandidaten werden leer ausgehen – auch wenn alle einen …

Kampf gegen den IS: Obamas Bomben freuen Assad

Barack Obama verstärkt die Luftangriffe gegen den IS in Syrien. Doch damit gerät der US-Präsident in eine heikle Lage: Die Regierung in Syrien begrüßt die Bomben. Aber die Feinde von Assads Regime sind enttäuscht.

Eine Journalistin bezwingt die Religionspolizei

Somayya Jabarti ist die erste Chefredakteurin Saudi-Arabiens. Sie prangert Misstände an – mit zunehmendem Erfolg. Das hat auch mit dem IS-Terror im Nachbarland zu tun. von  Martin Gehlen …

Zurück im Leichenwagen: Dramatische Schicksale an Grenze zu Syrien

Suruc (dpa) – Der Leichenwagen rollt langsam auf den türkischen Grenzübergang Mürsitpinar zu – Richtung Syrien. Rund 30 Trauernde laufen neben dem Fahrzeug her. Es sind Angehörige eines Jungen, der auf syrischem Gebiet auf eine Mine trat, in der …

Ramelow bleibt in Thüringen Fraktionschef der Linken

Erfurt (dpa) – Bodo Ramelow bleibt trotz seiner Ambitionen auf das Ministerpräsidentenamt in Thüringen vorerst Fraktionsvorsitzender der Linken. Der 58-Jährige sei mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt worden, teilte die Fraktion mit.

Kommentar: Frankfurter Rundschau: Kommentar zur bevorstehenden Gründung der Partei Neue Liberale

Man mag lächeln über den hanseatischen Versuch, längst verschüttete Traditionen der FDP wiederzubeleben und daraus eine neue Partei zu kneten.

Neue_Produkte: ZOPO ZP999 mit Achtkern-Prozessor MT6595 steht vor weltweiter Einführung

— Das Smartphone hat den gleichen Chip wie das MEIZU MX4 …

POLITIKDuell der Amazonen – Seite 2

Sie wuchs in einem Pfahlbau auf, hatte zehn Geschwister und verlor mit 15 ihre Mutter: Marina Silva könnte bei den Wahlen in Brasilien Präsidentin Dilma Rousseff besiegen.

Linke-Politikerin kritisiert Ankara: Die Türkei stärkt eher den IS als die Kurden

Nach einer Reise an die türkisch-syrische Grenze erhebt die Linken-Abgeordnete Heike Hänsel schwere Vorwürfe gegen die Türkei. Während sich das Land als humanitäres Musterland darstelle, gehe es zynisch mit dem Schicksal der …

Terrormiliz IS: Sperrvermerk soll Verdächtige stoppen

Potenzielle Terrorkämpfer brauchen noch nicht einmal einen Reisepass, um sich der Terrormiliz IS anzuschließen – über die Türkei kommen sie auch mit dem Personalausweis nach Syrien und in den Irak. Dieses Schlupfloch soll nun …

Unsere Haltung ist beschämend Zur Person

Jeder zweite Bürger glaubt laut ARD-DeutschlandTrend, Deutschland könne keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth fordert dagegen gegenüber tagesschau.de, Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen …

Gemeinsam gegen den IS: Tschechiens Präsident fordert Ende der Russland-Sanktionen

Russland und der Westen müssen gemeinsam gegen den IS kämpfen – das hat Tschechiens Präsident Zeman bei einer Konferenz auf Rhodos gefordert. Die Sanktionen der EU gegen Russland müssten aufgehoben werden.