Autor: nachrichten.de - Politik

Der deutsche Außenminister fordert in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung eine politische Strategie für den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

Kaum ein Marine-Hubschrauber ist einsatzbereit – und nun zeigte auch ein Kampfhubschrauber vom Typ „Tiger“ Schwächen: Nach Information des SPIEGEL verlor die Bundeswehr-Maschine während eines Fluges in der Oberpfalz seinen …

Bei einer Protestaktion für freie Wahlen in Hongkong ist die Lage eskaliert. Mehr als 100 Demonstranten stürmten das Regierungsgebäude, die Polizei räumte das Gelände. Die Proteste könnten erst der Anfang sein.

Autonomie   Barcelona (dpa) – Die Katalanen sollen nach dem Willen ihrer Regionalregierung am 9. November über eine Abspaltung ihrer Region von Spanien abstimmen. Der katalanische Regierungschef Artur Mas unterzeichnete in …

Ursula von der Leyen hat in den vergangenen Tagen viel über die Bekämpfung von Ebola geredet, außerdem über Hilfe für die Kurden im Nordirak. Für sie jedenfalls waren es eher angenehme Themen, schließlich konnte sie etwas …

Die Deutschen würden zwar gerne mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, sie können es aber gar nicht. Denn das militärische Material ist kaum einsatzfähig.

Hamburgs früherer Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) glaubt, die AfD werde gewählt, weil sie “Themen anspricht, wie es die anderen Parteien nicht tun”. Der ehemalige CDU-Politiker sagte im Gespräch mit der “Frankfurter …

Das Bundesinnenministerium prüft eine Anfrage der USA, die eigene Beamte an deutschen Flughäfen zur Überprüfung von Passagieren stationieren wollen.

Ted Cruz spricht wie ein Priester. „Ich bin überzeugt, dass Gott Amerika nicht im Stich lässt“, ruft der republikanische Senator dem Publikum des Values Voter Summit zu. Wer Abtreibung, Sex vor der Ehe und Homosexualität ablehnt, …

Die Bundeswehr soll in den Ebola-Gebieten Westafrikas helfen. Doch wie sicher ist der Einsatz? Nach SPIEGEL-Informationen denkt man im Verteidigungsministerium bereits über eine militärische Absicherung der Freiwilligen nach.

Die 61. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) hat in Lippstadt (NRW) den Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes Hessen, Ralf Ackermann, mit großer Mehrheit im Amt des DFV-Vizepräsidenten bestätigt.

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist in den letzten Wochen heftig kritisiert worden, weil sie während eines Jahrhundertsturms Urlaub machte. Auf dem Parteitag zeigten ihre Genossen ihr trotzdem, dass sie hinter ihr stehen.

Die Türkei leidet unter dem gewaltigen Flüchtlingsstrom aus Syrien und dem Irak. Trotzdem geht das Land nicht beherzt gegen die Schlächter des Islamischen Staates vor. Ankara steckt in einer schwierigen Lage. Es gibt dieses …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Vorwurf von CSU-Chef Horst Seehofer scharf zurückgewiesen, er hintertreibe die Maut-Pläne der Christsozialen. “Niemand in der Union muss auch nur einen Gedanken darauf …

Nach ihren Wahlerfolgen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg sieht sich die Alternative für Deutschland als «kleine Volkspartei» in der politischen Landschaft etabliert. Analysen machten deutlich, dass die AfD-Wähler eine breite …

Jetzt sind die Katalanen dran: Anfang November lässt die Regionalregierung das Volk darüber abstimmen, ob Katalonien unabhängig von Spanien werden soll. Das entsprechende Dekret unterzeichnet der Regierungschef an diesem Samstag.

Hannelore Kraft hat ihr schlechtestes Ergebnis bei der Wiederwahl zur Landesvorsitzenden der SPD eingefahren – und kann mit den 95 Prozent trotzdem zufrieden sein. Die Chance, sich aus der Funkloch-Affäre zu ziehen, hat sie aber …

In indonesischer Provinz Aceh   Demnach wird Sex zwischen Männern mit 100 Stockschlägen, 100 Monaten Gefängnis oder der Zahlung von einem Kilogramm Gold geahndet. Frauen, die für schuldig befunden werden, Körperteile zwecks …

Amtsmüde, Funkloch-Affäre, in Berlin nicht präsent genug: Zuletzt gab es einige Attacken gegen Hannelore Kraft. Beim Landesparteitag will sie die Dinge zurechtrücken – und wird mit 95,2 Prozent der Stimmen wieder zur …

Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat die Ankündigung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas scharf kritisiert, eine UN-Resolution für die Umsetzung der Zwei-Staaten Lösung vorzubringen. Link-Tipps Artikel der Jerusalem …

Hohn und Spott prasseln auf Apple ein, seit herauskam, dass sich das neue iPhone leicht mit der Hand verbiegen lässt. Doch der US-Konzern dürfte das Skandälchen gelassen sehen. Auch wegen seiner verbesserten Kundenpolitik.

China wirbt mit Zugeständnissen um Taiwan. Das Angebot des Staats- und Regierungschefs Xi Jinping läuft allerdings auf Unterwerfung hinaus.

Ex-Mitglieder aus rechtsextremen Parteien genießen das uneingeschränkte Vertrauen des Vorsitzenden, ein Bild bei Facebook kann aber zum Ausschluss führen. Die AfD in Brandenburg wird innerhalb einer Woche kräftig durchgeschüttelt.

Während die Bundeswehr mit Pannen kämpft, zieht Frankreich in den Krieg gegen den IS. Die Einsatzfähigkeit liegt an Entscheidungsstrukturen und der Einstellung der Armee. von  Georg Blume , Paris …

Die Terroristen des „Islamischen Staates“ stehen vor Ain al-Arab, direkt an der Grenze zur Türkei. „Die Lage ist verzweifelt“, sagt der Journalist Kurt Pelda, der sich in der Stadt befindet. Trotzdem kämen Zivilisten zurück, um zu …

Dresden. Wenn sich der FDP-Kreisverband am heutigen Sonnabend im Holiday Inn zum Kreisparteitag trifft, dürfte es einen Paukenschlag geben: Kreisvorsitzender Christoph Blödner hat nach DNN-Informationen per E-Mail angekündigt, …

Lugansk – Gegen den Widerstand der proeuropäischen Führung in Kiew haben die prorussischen Separatisten in der Ostukraine mit den Vorbereitungen für ihre Wahlen am 2. November begonnen. In der nicht anerkannten Volksrepublik …

Heute wird Hannelore Kraft als SPD-Vorsitzende in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt. Für das Land muss das allerdings nichts gutes bedeuten. Ein Kommentar.

Prozesse   München (dpa) – Die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe hatte in der Untersuchungshaft vor kurzem Besuch von ihrer Mutter und ihrer betagten Großmutter. Nach dpa-Informationen reisten die beiden Ende August an, um …

Zu spät und zu halbherzig – der Chef von Ärzte ohne Grenzen, Tankred Stöbe, ist enttäuscht von der Staatengemeinschaft im Kampf gegen Ebola. Noch kann vielen Menschen in Westafrika geholfen werden. Doch die Lage vor Ort lässt …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hält weitere Auslieferungsverzögerungen des Militärtransporters A400M für möglich. “Uns wurde mitgeteilt, dass sich die Auslieferung wohl von November …

Berlin – In deutschen Schulen sollte aus Sicht der Bundeskanzlerin mehr über die Herausforderungen des Computerzeitalters gesprochen werden. © dpa In Schulen sollte mehr über digitale Herausforderungen gesprochen werden, sagte …

In Aalen befand sich einst das größte römische Reiterkastell nördlich der Alpen. Seit 50 Jahren steht dort das Limesmuseum und zieht Tausende Besucher an. Warum Museum heute mitmachen können heißt, erklärt Museumsleiter Ulrich …

Camping-Reiseführer als PDF-Download Wohnmobil-Highlights in Spanien: nützliche Tipps, den idealen Stellplatz, echte Geheimtipps finden Sie in unserem handlichen PDF. Klicken Sie HIER für weitere Informationen und den Download.

Am Ende musste es der Bundespräsident ausbügeln. Ausgerechnet am Tag des EU -Kanada-Gipfels führte Joachim Gauck ein offizieller Staatsbesuch in die kanadischen Hauptstadt Ottawa. Nur wenige Stunden bevor der Vertragstext des …

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Abu Ghuraib: ein Synonym für Folter an Gefangenen. Vor zehn Jahren erschütterten Fotos aus dem irakischen Gefängnis die Welt. Was wurde aus den amerikanischen Tätern, was aus den Opfern? …

Die USA haben die Rede des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas bei der UN-Generaldebatte als „beleidigend“ und dem Friedensprozess nicht förderlich kritisiert. Die Sprecherin des US-Außenministeriums Jen Psaki sagte, die Rede …

Bei einer Talkveranstaltung im Kölner Domforum hat der neue Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki dazu aufgerufen, den neu in den Pfarrgemeinden angekommenen Flüchtlingen zu helfen. Christen dürfe das Schicksal von …

Mancher Stadtplaner reibt sich verwundert die Augen: Seit Wochen flimmern Bilder flüchtender Menschen über die Mattscheiben – in Syrien, dem Irak oder vom Mittelmeer. Ziemlich weit weg also. Und plötzlich stehen sie vor unserer …

Die Kriege rund um Europa führen zu gewaltigen Flüchtlingsströmen. CSU und AfD schlagen vor, an deutschen Grenzen wieder Kontrollen einzuführen. Das schießt weit über das Ziel hinaus. Ein Kommentar.

Das Braunkohlegeschäft von Vattenfall in Deutschland stecke voller wirtschaftlicher Risiken, so die Studie “Vattenfall’s Risky Business“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag von Greenpeace. Das …

IS-Stellungen in Syrien waren erneut das Ziel nächtlicher Luftangriffe der USA und ihrer arabischen Verbündeten. Für nächste Einsätze wollen auch Belgien, die Niederlande und Dänemark Kampfjets bereitstellen. Doch um den IS in …

Die Affäre um nicht gezahlte Steuern für ihre Zweitwohnung in der Hauptstadt – jetzt wird es für einige Politiker ernst. Gegen mindestens fünf Abgeordnete des Bundestages ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft. Ihre Immunität …

Stuttgart – Dass die Neuigkeit ausgerechnet bei einer Diskussion der Evangelischen Kirche in Berlin über den Sinn von Kampfdrohnen herauskam, passt zu der turbulenten Zeit, in der die Bundeswehr gerade steckt: Demnach plant das …

Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio hat den Vorschlag des Ethikrats kritisiert, das Inzestverbot abzuschaffen. “Es ist meines Erachtens wichtig, dass eine Gesellschaft mit dem Inzestverbot ein klares Signal zum …

Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Zentrums für Herz-Kreislauf-Forschung, Thomas Eschenhagen, fordert mehr Transparenz von der Europäischen Arzneimittel-Behörde EMA. “Wir brauchen vollen Zugriff auf alle Daten, die für die …

Die Bundestagsdebatte über die Krise im Nahen Osten und die Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak stieß am Donnerstag nur auf mäßiges Interesse. Ein CDU-Abgeordneter surfte lieber auf seinem Smartphone – und studierte eingängig ein …

Gegen die immer frühere Unterbringung von Kleinkindern in Krippen, der vom Staat mit dem Kita-Ausbau forciert wird, formiert sich Widerstand. Die Autorin Birgit Kelle kritisierte im Nachrichtenmagazin “Focus”, dass “Eltern …

Der bayerische Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat sich für Zu- und Abschläge der Bundesländer bei der Einkommen- und Erbschaftsteuer ausgesprochen. “Wir könnten eine Spanne von zwei, drei Prozentpunkten Zu- und Abschlag …