Autor: nachrichten.de - Politik

Paradies Plattenbau-Siedlung

Über eine Milliarde Euro will Frankreich bis 2017 zusätzlich in soziales Wohnen investieren. Beim Kongress der Plattenbaubranche zeigte sich einmal mehr, wie wichtig den Franzosen das Thema ist. Einige Journalisten mussten nach …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Krafts Funkloch-Gate beim

Es ist schon erstaunlich, womit sich die politischen Akteure in NRW derzeit aufhalten.

NRW-Sparkurs: Kein Polizei-Schutz mehr für St. Martin

Eigentlich hat St. Martin ja Polizeischutz. Doch in diesem Jahr wird es wohl erstmals viele Martinszüge in NRW geben, die nicht begleitet werden. Hintergrund: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will offenbar beim Polizeischutz für …

Kommentar: Rheinische Post: Gequälte Flüchtlinge – eine Schande für NRW Kommentar Von Martina

Sie wähnten sich in Sicherheit, in einem reichen Land, in dem es Frieden und Sicherheit gibt.

Illegale Telefonüberwachung an US-Militärstandorten in Deutschland

Auf Bitten der deutschen Fakultät am George-C.-Marshall-Center hatte der Rechtsberater des Inspekteurs der Streitkräftebasis den Vorgang überprüft und darüber dem zuständigen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium …

Flüchtlinge in der Türkei: IS-Angriff auf Kobani treibt Tausende über die Grenze

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) rückt auf die syrisch-kurdische Stadt Kobani vor und löst eine neue Flüchtlingswelle aus. Die türkische Regierung steckt in einem Dilemma: Bekämpft sie die Dschihadisten, wäre das ein …

Bericht zweifelt Angaben an: Ankara übertreibt bei Flüchtlingszahl

Zehntausende Menschen sind aus kurdischen Dörfern rund um die syrische Stadt Kobane geflohen. Doch sind wirklich alle über die Grenze in die Türkei gelangt? Bei der Zahl der Flüchtlinge gibt es Unstimmigkeiten, hinter denen Kalkül …

Sarrazin plus AfD: Eine brisante Mischung

Der rechte Buchautor, immer noch Mitglied der SPD, lässt wieder aufhorchen: als Gastredner der AfD. Schon meinen manche, der 69-Jährige könne als Vordenkerder neuen Partei CDU und SPD das Fürchten lehren.

EU baut auf die kolumbianische Armee

FARC-Guerilla und Regierung werben in Kolumbien um Akzeptanz für ihre Verhandlungen. Unterdessen sichert sich die EU das Know-how des umstrittenen kolumbianischen Militärs. Es steht nicht gut um die Akzeptanz des …

Neuer Antifaschismus für Neurussland

Die Punkrocker spielten ihre Lieder, sammelten Geld und verteilten Hilfsgüter. Ihre uneingeschränkte Unterstützung der »Volksrepubliken« im Donbass fand jedoch geteiltes Echo. Moskau. Mit revolutionärem Pathos gegen die …

Auslese: Gestern „Pudel“, heute „Bulldogge“?

Seit seiner zornigen Rede vor den Vereinten Nationen, in der Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas das israelische Vorgehen während der Militäroperation in Gaza mit einem Genozid verglich, für den die Palästinenser die …

Uno-Vollversammlung: Nordkorea schlägt Konföderation mit Südkorea vor

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un war seit Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit zu sehen. Das hatte im Ausland bereits Spekulationen ausgelöst. Jetzt meldete das Staatsfernsehen: Der junge Diktator ist krank.

Ukraine-Krise: Lawrow bietet Amerika „Neustart“ der Beziehungen an

Mit einer Mischung aus versöhnlichen Tönen, Kritik und Anklagen versucht der russische Außenminister Lawrow, den „Sanktionskrieg“ des Westens gegen sein Land abzuwenden. Derweil wird in der Ukraine wieder geschossen.

Selbst an das Massaker vom Tiananmen-Platz wird erinnert

Die Hongkonger dürften doch wählen, sagen die Funktionäre. Mehr sei nicht drin. Peking will die Kontrolle behalten über die Regierung einer Stadt, die wegen ihrer Liberalität, vor allem im Finanzwesen, immer noch eine wichtige …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr

Die Ministerin hat es in der Bundeswehr mit einer seit langem gepflegten Kultur zu tun, die Unerfreuliches gern unter den Tisch fallen lässt.

Nicht jede Kaserne ist ein geeigneter Unterbringungsort

Ostdeutschland nimmt weniger Asylbewerber auf als andere Regionen. Mit gutem Grund, sagt Sachsens Innenminister Ulbig. Die Bevölkerung dürfe nicht überfordert werden. Interview:  Lisa Caspari …

Obamas Sicherheitsdienst: Secret Service ignorierte Schüsse aufs Weiße Haus

Ein Schütze feuerte 2011 mehrmals auf das Weiße Haus – aber die Sicherheitsleute von US-Präsident Obama nahmen den Angriff laut einem Zeitungsbericht tagelang nicht ernst. Sie hielten die Schüsse für Lärm von einer Baumaschine.

Es dürfte Kröten zu schlucken geben

Das Ergebnis der LINKEN bei der Landtagswahl am 14. September ist Überraschung, Enttäuschung, Niederlage und Chance zugleich. Natürlich ist es wenig hilfreich, sich jetzt hinzustellen, auf die Erfolge der rot-roten Koalition zu …

Gröhe: Ebola ist ist von allen lange unterschätzt worden

Nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ist die Ebola-Epidemie in Westafrika international lange unterschätzt worden. Daher sei jetzt eine schnelle Auswahl von Freiwilligen, die den Kampf gegen das Virus vor Ort …

Unberechenbarer werden

Zukünftige Strategien standen im Mittelpunkt des Dachverband-Treffens der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre in Köln. In den Fokus soll die Finanzierung von Rüstungsunternehmen rücken. Jährlich marschieren sie auf Dutzenden …

Israel: Angst vor einer dritten Intifada

Ostjerusalem kommt nicht zur Ruhe. Palästinenser greifen die neu gebaute Straßenbahn an, die beide Teile der Stadt verbindet. Es könnte der Anfang weiterer Gewalt sein.

Arbeitskräfte dringend gesucht: Das Anwerbeabkommen mit der Türkei

Italiener, die in der Südwestdeutschen Landwirtschaft arbeiteten, waren die Ersten: Im Aufschwung der späten 1950/60er-Jahre hat die Bundesrepublik auch in der Türkei Arbeitskräfte angeworben – erstmals, kurz nachdem der Mauerbau …

Proteste in Hongkong: China gegen China

Die Proteste in Hongkong sind Ausdruck eines Kulturkampfes: Die Bewohner der Stadt blicken distanziert und zuweilen herablassend auf den Rest des Landes – und wollen sich von Peking nicht vorschreiben lassen, wie sie zu leben haben.

Urteil gegen Mubarak verschoben

Ein Kairoer Strafgericht hat das Urteil gegen den früheren Herrscher von Ägypten , Husni Mubarak , auf den 29. November verschoben. Mubarak wird vorgeworfen, für den Tod von Hunderten Demonstranten bei Protesten gegen ihn …

Verharmlost von der Leyen die Misere?

Wurde die Bundeswehr kaputt gespart? Das habe ich von Anfang an für falsch gehalten. Man darf Außen- und Sicherheitspolitik nicht dem allgemeinen Streichkonzert unterordnen. Es bedarf jetzt folgender fünf Schritte: Erstens müssen …

Glosse: Nicht alte Fregatten, sondern neue Korvetten

Neuköllner Viertklässler haben ausgerechnet, dass sich mit dem Geld, das für die Sanierung ihrer Schule verschwendet wird, ein halber Eurofighter instand setzen ließe.

Kommentar zu TTIP: Späte Einsicht

Die designierte neue EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström gibt im Streit um das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA in einem wichtigen Punkt nach. Das ist eine bemerkenswerte Wende.

Kommentar zur AfD: Schäuble hat recht

Als erster namhafter Unionspolitiker nimmt sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die AfD öffentlich zur Brust. Das ist richtig, zumal die Bundeskanzlerin sich weiterhin in Schweigen gefällt.

Saarbrücker Zeitung: Steinmeier lehnt direkten Militäreinsatz Deutschlands gegen IS klar ab – Es

Berlin / Saarbrücken. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Forderungen nach direkten Einsätzen der Bundeswehr gegen die terroristische IS klar abgelehnt. „Es gibt genügend Nationen, die die amerikanischen Luftschläge …

31. Oktober 2017 wird Feiertag

Am 31. Oktober 2017 jährt sich die Reformation zum 500. Mal. Deshalb wird der Reformationstag im Jahr 2017 im Südwesten zum Feiertag. Die Landesregierung hat nun den Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Stuttgart – Jetzt ist …

EU-Kommission: Fünf Kandidaten sind gefährdet

Die 27 designierten EU-Kommissare, die sich von Montag an im Europaparlament Anhörungen stellen müssen, sollten vorgewarnt sein. In diesem Jahr gelten fünf Kandidaten als gefährdet.

Neue EU-Kommissare: Die Regierungsregierung

Für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und sein Team beginnt die Woche der Wahrheit: Die neuen EU-Kommissare müssen vor dem Europaparlament bestehen. 45 Fragen muss jeder Bewerber in seiner gut zweistündigen Anhörung …

IS und Kurden – zwei Probleme der Türkei

Nach wie vor fliehen syrische Flüchtlinge vor dem IS in die Türkei. Am liebsten würde Präsident Erdogan eine Schutzzone für sie in Nordsyrien einrichten und damit mehrere Probleme auf einmal lösen: den IS zurückdrängen und …

Kurden mobilisieren Kämpfer : Justizminister Maas warnt vor Anti-Terror-Aktionismus

Justizminister Maas stellt klar: Der Rechtsstaat darf aus Angst vor dem IS-Terror nicht beschnitten werden. Der Kampf gegen die Extremisten wird nun auch in Bayern vorbereitet.

Jan van Aken berichtet aus dem Irak: Peschmerga lachen über unsere Gewehre

Der Linken-Politiker Jan van Aken ist den deutschen Waffen in den Irak hinterher gereist. Derzeit ist er in Erbil. Im Interview mit n-tv.de berichtet er, wo sich die Spur dieser Waffen verliert und warum die Peschmerga über das …

Kampfhubschrauber «Tiger» verlor Waffenträger

Berlin (dpa) – Die Pannenserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Sonntag einen «Spiegel»-Bericht, wonach ein Kampfhubschrauber vom Typ «Tiger» während eines Flugs seinen Waffenträger verloren hat.

Lufthansa prüft Einsatz externer Piloten auf Langstrecken

Frankfurt/Main (dpa) – Die Lufthansa erwägt aus Spargründen den Einsatz externer Piloten auf Langstrecken. Einen ersten Versuch wolle Airline-Chef Carsten Spohr von November 2015 an bei dem neuen Günstigableger unter dem Kürzel «Jump» starten …

Netanjahu verurteilt Hetzrede von Abbas

Tel Aviv (dpa) – Israel hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas reagiert, mit einer UN-Resolution die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben. Abbas hatte Israel bei der …

Folgen der Sanktionen: Kreml-Insider: Russland stehen Horror-Inflation und Wirtschaftskollaps bevor

Noch stehen die die meisten Russen hinter dem Kurs ihres Präsidenten Wladimir Putin. Doch das könnte sich bald ändern, sagt der frühere russische Ministerpräsident Kasjanow im FOCUS-Interview. Denn die Sanktionen der EU werden die …

Überlebende der Epidemie: Die Ebola-Bezwinger von Liberia

Im Sankt-Joseph-Hospital von Monrovia, der Hauptstadt Liberias, gibt es Überlebende der Ebola-Epidemie. Transfusionen mit ihrem Blut können in dem Land Leben retten.

Hintergrund: Die Mängelliste der Bundeswehr

Berlin (dpa) – Ein nicht unerheblicher Teil des Materials der Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig. Es fehlt auch an Ersatzteilen. Besonders beim Fluggerät sind die Ausfälle gravierend. Wie aus dem Verteidigungsausschuss verlautete, ist vor …

Katalanen wollen über Unabhängigkeit abstimmen

Die Katalanen sollen am 9. November über eine Abspaltung von Spanien abstimmen. So hat es die Regionalregierung in Barcelona angeordnet. Madrid will die Volksbefragung aber verhindern.

Schätzung der US-Regierung: Kampf gegen IS kostet eine Milliarde Dollar pro Monat

Der Militäreinsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ wird richtig teuer: Washington rechnet pro Jahr mit Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe.

Wanka: Linke keine demokratische Partei wie CDU oder SPD

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hält die Linke auch 25 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR immer noch nicht für eine demokratische Partei wie CDU oder SPD: “Nein, das ist nicht das Gleiche. Die Linke hat …

Ulla Schmidt plädiert für Einheitsschule

Bundestagsvize-Präsidentin Ulla Schmidt (SPD) plädiert vor dem Hintergrund der Inklusion für die Einheitsschule: “Das Ziel ist eine Schule für alle. Dazu brauchen wir kleinere Klassen, mehr individuelle Förderung und mehr …

Warnung: Terrorexperte Steinberg rechnet mit IS-Anschlägen in Europa

Der Islamwissenschaftler Guido Steinberg warnt im SPIEGEL vor Anschlägen des IS in Europa. Mit einem spektakulären Angriff im Westen wolle der Chef der Terrororganisation, Baghdadi, Osama Bin Laden als Führer der Dschihadisten beerben.

US-Luftschläge in Syrien töten Zivilisten

Damaskus – Die US-geführten Luftschläge in Syrien könnten nach Angaben von Menschenrechtlern auch Zivilisten getroffen haben. Mindestens sieben Menschen, darunter fünf Kinder, seien bei einem US-Angriff auf ein nordsyrisches Dorf …

Neue Mannschaft, neue Adresse: Bürgerverein Gohlis will sich nicht liquidieren lassen

Eigentlich war der Bürgerverein Gohlis erledigt, im Frühjahr meldete er Insolvenz an. Nichts ging mehr, nachdem absehbar war, dass auch die zentrale Person verloren gehen würde, weil ihr Beschäftigungsverhältnis endete – Petra …

Dschihadismus: Gemeinsame Feinde, verschiedene Lesarten

Ägypten hat sich der Allianz gegen die Terrorgruppe IS angeschlossen. Kairo nutzt die Bedrohung durch den Dschihadismus, um den Westen zu besänftigen – und um seinen innenpolitischen Repressionskurs zu rechtfertigen.

Dschihadisten: Unionspolitiker wollen schärferes Strafrecht

Rückkehrenden Dschihadisten sollen die Einreise nach Deutschland und die Werbung für ihre Organisationen erschwert werden. Darauf dringen Innenpolitiker der Union. Doch es gibt auch Bedenken.