Autor: nachrichten.de - Politik

Vier Männer angeklagt: Terrorprozess gegen Düsseldorfer Al-Kaida-Zelle

Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht hat am Morgen der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der Düsseldorfer Al-Kaida-Zelle begonnen. Die vier Männer müssen sich unter anderem wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen …

Flüchtlinge klagen über Missstände: Aggression statt Respekt

Die massiven Gewaltvorwürfe gegen Sicherheitspersonal in Flüchtlingsheimen wiegen schwer. Während die Polizei ermittelt, berichten die Bewohner einer Essener Notunterkunft von Gewalt und schlechten Lebensbedingungen. „Sie …

Misshandlung in Flüchtlingsheimen: Kontrollwahn gehört geheilt

Der Skandal um Übergriffe privater Sicherheitskräfte auf Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen weitet sich aus. In mindestens drei Unterkünften soll es zu Misshandlungen gekommen sein. Der Skandal: Die privatisierten Heime haben …

Bilder wie aus Guantanamo?: Flüchtlings-Experte: „Asylbewerber werden in ganz Deutschland

Es sind schockierende Aufnahmen, die an die Zustände im US-Gefangenenlager Guantanamo erinnern. In einer Notunterkunft in Nordrhein-Westfalen haben private Sicherheitskräfte Flüchtlinge misshandelt. Das ist in Deutschland leider …

Proteste in Hongkong nehmen kein Ende

Hongkong (dpa) – Die Massenproteste haben in Hongkong die schwerste politische Krise seit Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China ausgelöst. Die Demonstrationen für mehr Demokratie in der heutigen chinesischen …

AfD: Warum sachlich?

Die AfD hat es nicht leicht, aber sie muss eine kritische Beobachtung aushalten, zumal sie selbst auch heftig austeilt – das ist schließlich eines ihrer Erfolgsrezepte.

Kampf gegen den IS : Die undurchsichtige Rolle der Türkei

Erst seit der Islamische Staat direkt vor der Grenze steht, erklärt sich die Türkei bereit, sich an der Anti-IS-Koalition zu beteiligen. Warum das lange Zögern? Und welche Rolle spielen die Kurden? Von Niels Kruse …

In Antwerpen beginnt ein Prozess gegen 45 Dschihadisten

In Antwerpen beginnt ein Prozess gegen 45 mutmaßliche Dschihadisten. Sie sollen in Syrien gekämpft oder andere durch Hassbotschaften angestachelt haben. Einer der Hauptbelastungszeugen ist ein Aussteiger.

Proteste für Demokratie: Risiko Hongkong

In der früheren britischen Kronkolonie Hongkong geht es um den künftigen Weg Chinas. Eine harte Reaktion auf die Demonstrationen kann nicht ausgeschlossen werden.

Keine Stromtrasse auf bayerischem Boden Stromnetz und Ausbaupläne

Zeitweise fand der CSU-Chef die Energiewende mal wichtig. Doch davon ist nicht mehr viel zu merken: Trassen wie der „SuedLink“, der Windstrom nach Bayern bringen soll, findet Seehofer jetzt überflüssig. Ein Affront gegen die …

Fragen und Antworten: Was ist los in den Flüchtlingsheimen

Was einen Asylbewerber nach seiner Ankunft in Deutschland erwartet, hängt stark davon ab, in welches Bundesland ihn das Bundesamt für Migration schickt. In einigen Regionen betreiben vor allem private Firmen die Flüchtlingsunterkünfte.

Politik: Otte: Die Bundeswehr ist einsatzbereit

Beschaffungsprojekte bereits auf dem Prüfstand …

Private Betreiber sind nicht das Problem Zur Person

Von Subunternehmern misshandelte Flüchtlinge in einer Notunterkunft. Dieser Missstand sorgt für Aufregung. Neu sei das Problem jedoch nicht, sagt Flüchtlingsforscher Wendel im -Interview. Verantwortlich sei nicht alleine das …

Kaum noch Hilfe für Flüchtlinge

Die Organisation „Pro Asyl“ hat einen dringenden Aufruf an die EU gerichtet, die bisherige italienische Rettungsaktion für Flüchtlinge im Mittelmeer vollständig zu übernehmen. Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte der SZ, man …

Islamischer Staat-Comedy im irakischen TV: Mit Humor gegen den IS-Terror

Im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ setzt der Irak auf Satire: Seit dem Wochenende läuft im staatlichen TV die Comedy-Show „Staat der Mythen“. Aus Angst vor dem IS wollen manche Beteiligte anonym bleiben.

+++ Bagdad Briefing +++: Erdogans Kalkül

Dank der Kämpfe um die syrische Stadt Kobane könnte ein Kalkül des türkischen Präsidenten Erdogan aufgehen. Er will ein humanitäres Eingreifen der Türkei möglicherweise zur Schaffung einer Pufferzone nutzen.

Hintergrund: Die Nürnberger Sicherheitsfirma SKI

Nürnberg (dpa) – Die Nürnberger Sicherheitsfirma SKI, die für den Wachdienst in den Flüchtlingsunterkünften in Burbach und Essen zuständig war, ist bundesweit aktiv. Sie hat nach Angaben eines Sprechers etwa 150 Mitarbeiter.

Demonstration für Kampfhunde: Irrationale Tierliebe

In Rüsselsheim, aber auch im Internet sorgt der Tod von zwei bissigen Hunden für Aufwallung. Die American Staffordshire Terrier waren von Polizisten in der Innenstadt erschossen worden. Zuvor hatten die Tiere zwei Menschen …

Edathy-Affäre: Merkels Geheimdienstaufseher unter Druck

Klaus-Dieter Fritsche koordiniert für Angela Merkel im Kanzleramt die Geheimdienste. In der Affäre um Sebastian Edathy ist er eine zentrale Figur. Eine Aussage seines Ex-Chefs Hans-Peter Friedrich bringt ihn jetzt in Erklärungsnot.

+++ Ukraine-Krise +++: Bei Kampf um Flughafen: Neun Tote trotz Waffenruhe

Moskau und Kiew sind einer Lösung ihres Konflikts über russische Gaslieferungen nähergekommen. Erstmals beraten ukrainische und russische Militärvertreter auch über die Umsetzung der Waffenruhe in der Ostukraine. Alle Nachrichten …

SPD gegen mehr Geld für Verteidigungsetat

   BERLIN (AFP)–Die SPD lehnt die Forderung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach mehr Geld für den Wehretat ab. Eine Erhöhung sei nicht nötig, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Spiegel Online. „Der …

Tödlicher Geiz

Zum Heulen ist das Elend der Flüchtlinge , die über das Mittelmeer nach Europa fliehen wollen. Zum Heulen ist auch die EU-Flüchtlingspolitik. Sie leidet an Bürokratismus, Heuchelei und Hinterfotzigkeit. Die EU hat den Landweg aus …

Zwergenhaft vor der Regierung

Der Bundestagspräsident sollte froh sein, dass sich die Welt nicht nach ihm richtet – auch wenn ihm diese Erkenntnis schwerfallen dürfte. Norbert Lammert kämpft seit Jahren für die Rechte des Parlaments. Dabei hat er nicht nur die …

Retten, was kaum zu retten ist

Fragt man in Afghanistan danach, ob sich die neu aufgebaute Nationalarmee ANA auch ohne die internationalen Truppen gegen die Taliban halten könnte, erhält man zwei sehr unterschiedliche Antworten. Westliche Generäle und Offiziere …

Von der Leyens Ausrüstungsprobleme: Ebola-Mission startet mit Bundeswehr-Panne

Ursula von der Leyen will nichts mehr gelingen: Bei der groß angekündigten Ebola-Mission der Bundeswehr gab es sofort die erste Panne, wieder blieb eine „Transall“ liegen. Hat sich die Ministerin übernommen? …

Hintergrund: Misshandlungs-Foto erinnert an Abu-Ghoreib-Skandal

Burbach (dpa) – In einer Flüchtlingsunterkunft im nordrhein-westfälischen Burbach haben sich private Sicherheitsleute bei der Misshandlung von Asylbewerbern fotografieren lassen.

Tankstelle: TOTAL Station Jafféstraße in Kooperation mit Daimler, Linde und RWE offiziell eröffnet

Mit der offiziellen Eröffnung einer neuen Multi-Energie-Tankstelle am Berliner Messegelände haben das Mineralölunternehmen TOTAL Deutschland GmbH und seine Partner Daimler AG, Linde AG und RWE Effizienz GmbH einen weiteren Beitrag …

Klitschko: „Wir sind für Putin ein bedrohliches Beispiel“

  Sergej Lawrow jedenfalls sieht die Lage anders. „EU und Nato halten sich für Hüter der Demokratie – und belügen sich doch nur selbst“, findet der russische Außenminister vor der UN-Vollversammlung harte Worte. „Die Ukraine ist …

Kiew trägt Blau-Gelb

Die Ukraine kämpft an vielen Fronten gegen Russland: gegen ausbleibende Gaslieferungen, gegen gezielte Desinformation, gegen oft militärisch überlegene Separatisten-Truppen. Kiew – Der böige Wind reißt die Wäsche von der Leine, …

Polizei startet landesweite Kampagne gegen Taschendiebe

Die Polizei hat am Montag eine landesweite Aktionswoche zur Bekämpfung des Taschendiebstahls gestartet. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) sprach bei der Eröffnung der Kampagne «Augen auf und Tasche zu! …

Vor Parteitag: Hiobsbotschaft für Cameron: Sex-Skandal bei den Tories

Der britische Premierminister David Cameron hat vor der Jahresversammlung seiner konservativen Tories zwei personelle Rückschläge wegstecken müssen. Ein Abgeordneter lief zur rechtspopulistischen UK Independence Party (Ukip) über, …

Kfz-Steuerbescheid: Bescheid genau überprüfen / Seit 2014 zieht der Zoll die Kfz-Steuer ein

Das wissen wahrscheinlich noch nicht alle Autofahrer: Seit Februar kommt der Kfz-Steuerbescheid nicht mehr von den örtlichen Finanzämtern, sondern vom Zoll.

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Lindner zur Gründung der Neuen Liberalen: Wir brauchen

Angesichts der Gründung der Neuen Liberalen in Hamburg zeigt sich der FDP-Chef Christian Lindner angriffslustig.

Proteste in Hongkong: Chinas Furcht vor den Regenschirmen

Zum ersten Mal seit 1989 fordern Tausende demokratisch gesinnte Studenten die chinesische Regierung heraus. Doch Peking hat klargemacht, dass es dem Druck von unten nicht nachgeben wird. Es fürchtet, dass sich der Virus der …

Keine Misshandlung in Flüchtlingsheimen bekannt

Misshandlungen durch Sicherheitskräfte wie in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen sind der hessischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht bekannt. «Derartige Vorfälle für Hessen sind uns nicht bekannt», sagte der …

Der Zieher geht – die Strippen bleiben

Wer schon einmal mit Hamid Karsai reden konnte, der schwärmt vom gewinnenden Charme des afghanischen Präsidenten, von seiner Bildung und dem Kulturinteresse. „Poetry, Pashtuns, Pots“ – von Dichtkunst bis Töpferei habe der Mann …

„Wichtig ist die kognitive Reserve“

Herr Schulz, die Pflegeeinrichtungen stellen sich zunehmend auf die speziellen Bedürfnisse von Demenzkranken ein. Wie kommt das? Mit dem steigenden Anteil von Demenzerkrankten rückt die Problematik in ihrer …

Handelsabkommen TTIP: Junckers Handelschefin Malmström in der Kritik

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP sorgt für öffentlichen Protest. Diesen Montag gehen die Verhandlungen weiter. Neu-Kommissarin Malmström ändert vor ihrem Parlamentshearing Vorab-Antworten und sorgt damit für Verwirrung.

Agrarkomplex bombardiert: Luftangriffe töten Zivilisten in Syrien

Sowohl syrische Oppositionelle als auch Menschenrechtler berichten von zivilen Opfern durch die Luftangriffe der USA und ihrer arabischen Verbündeten. Dabei soll auch eine Anlage betroffen sein, die Lebensmittel für die …

Oettinger schult um auf Nerd

Günther Oettinger fremdelt mit den neuen Kollegen und seinem Ressort. Oder will er bloß unterstreichen, dass er kein Herdentier, sich selbst Herde genug ist? Es ist Anfang September, und Oettinger trägt fast provokativ zur Schau, …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Heiner Geissler empfiehlt dem Bundestag einen Faktencheck /

Berlin – Der Bundestag soll nach Ansicht des CDU-Politikers Heiner Geißler seine Debattenkultur reformieren und einen „Faktencheck“ einführen.

Entführungen: Im grünen Knast von Abu Sayyaf

Die philippinische Terrorgruppe Abu Sayyaf droht mit der Enthauptung zweier Segler aus Deutschland. Vor Mindanao herrscht mittlerweile eine wahre Entführungsindustrie, die Angst und Schrecken verbreitet.

1989 mit dem Zug in die Freiheit

Arte zeigt morgen ein bewegendes Doku-Drama über die Prager Botschaftsflüchtlinge.

Nordkoreanischer Nationalzirkus : Das Geheimnis der Affen, die auf Ziegen stehen

Eine Ziege, ein Affe und ein paar Ringe: Mehr braucht es in Nordkorea nicht, um die Leute zu begeistern, wie der Nationalzirkus derzeit beweist. Noch karger als die Show ist nur die Berichterstattung. Von Niels Kruse …

Kampf gegen IS: Türkische Wende

Der Vormarsch des „Islamischen Staates“ war zuerst durchaus im Sinne Ankaras. Dass Präsident Erdogan diese naive Einschätzung nun revidiert hat, wurde Zeit.

Greenpeace Energy geht gegen britische Atom-Subventionen vor

Der Ökostromanbieter Greenpeace Energy hat Widerstand gegen das Vorhaben von EU-Kommissar Joaquin Almunia angekündigt, großzügige staatliche Subventionen für einen Atomkraftwerks-Neubau in Großbritannien genehmigen zu wollen.

Misshandelte Flüchtlinge: Es steht viel auf dem Spiel

Es ist eine entsetzliche Vorstellung: Menschen, die vor Gewalt und Krieg geflohen sind, treffen in Deutschland auf sadistische Wachleute. Es ist die Aufgabe des Staates, dass Schutzsuchende in diesem Land auch Schutz erhalten. Ein …

Personal: IM-MV: Neubau 24-Stunden-Kita in Rostock:/ Betreuungsangebot bietet auch für Polizei

Der Waldemar Hof e.V. als Bauherr und die Gesellschaft für Gesundheit und Pädagogik mbH (GGP) als zukünftiger Betreiber bauen gemeinsam Rostocks erste Kindertagesstätte mit einem integrierten 24-Stunden-Betreuungsangebot.

Polizeibericht Hirschfelde:: Wieder Drogen festgestellt

Am 27.09.2014 gegen 05:45 Uhr stellte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Hirschfelde einen 31- jährigen deutschen Staatsbürger fest.

US-Präsident Obama: „Wir haben die IS-Terrormiliz unterschätzt“

Trotz Luftangriffen ist die IS-Terrormiliz noch lange nicht besiegt. US-Präsident Obama gibt zu, dass die USA die Lage falsch eingeschätzt haben. Zugleich sei die Fähigkeit des irakischen Militärs überschätzt worden, die Gruppe zu …