Autor: nachrichten.de - Politik

Griechenland am Scheideweg Antwort auf

Heraklion – Der Saal ist an diesem kalten Samstag im Dezember in Heraklion auf Kreta brechend voll, als der Hauptredner ans Pult tritt. Alle wollen ihn sehen, ihn hören, ihn bejubeln. Nur: Sieht so Europas Schreckgespenst aus? Ein …

Ich habe es an die Uni geschafft, Mike nicht

Mehr als vier Monate nachdem der weiße Polizist Darren Wilson den schwarzen Jugendlichen Michael Brown in Ferguson erschossen hat, nehmen die Proteste gegen Polizeigewalt kein Ende – kurz vor Weihnachten wurde in der Nähe ein …

Der IS lässt den Nahen Osten beben: 2014 – das Jahr des Terror-Kalifats

Der Islamische Staat hat sich in diesem Jahr in Syrien und dem Irak breitgemacht und ist gefürchtet für seine Brutalität, Menschenverachtung und religiösen Wahn. Auch 2015 wird die Terrormiliz den Nahen Osten in der Hand haben.

Polizeibericht Burkau: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl

Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach stellten am 27.12.2014 gegen 08:30 Uhr einen 61-jährigen polnischen Staatsbürger auf der BAB 4, Dresden – Görlitz, Rastplatz Uhyst fest, der per Haftbefehl u.

Schräges Licht: Keine schöne Bescherung

Harpprecht über Schmidt …

Geht TTIP auch ohne Schiedsgerichte?

Die EU kommt ihren Kritikern entgegen – und kündigt an, den umstrittenen Investorenschutz beim TTIP-Abkommens zu entschärfen. Vielen Abgeordneten geht das jedoch nicht weit genug. Sie wollen zwar am Freihandel festhalten – aber …

Öffnung ist notwendig Antwort auf

Berlin – In der Politik gibt es ein ehernes Gesetz, und in der CSU wirkt es besonders mächtig: Der Mut wächst proportional zur Entfernung von der Verantwortung. Der ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wird, seit er …

Es war Putins Jahr

Olympia-Feuerwerk, Krim-Annexion, Ukraine-Krieg: Beim täglichen Hyperaktionismus des russischen Präsidenten vergisst man fast, wie er sein Land an den Abgrund führte. von  Steffen Dobbert …

Neujahrsvorsätze: Neujahrsvorsatz Nichtrauchen: So gelingt der Ausstieg

Endlich Nichtraucher zu werden, ist einer der häufigsten Neujahrsvorsätze.

Taliban verkünden Niederlage der Nato in Afghanistan

Kabul (AFP) Die radikalislamischen Taliban haben sich zum Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan verächtlich über die ausländischen Truppen geäußert. „Wir betrachten diesen Schritt als klaren Hinweis auf ihre Niederlage und …

Philipp Neumann-Thein: Ein Schwur und seine Folgen

Geschichte und Wirkung des Internationalen Buchenwald-Komitees …

Kritik an Merkel: Ex-Minister Friedrich bekommt Unterstützung

Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich erhält von Unionspolitikern Unterstützung für seine Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Montag: „Die Union …

Berlin: Rekommunalisierung wird fortgesetzt

Michael Müller, Nachfolger von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister in Berlin, will die Rekommunalisierung des Berliner Gasnetzes weiter verfolgen. Trotz der Entscheidung des Berliner Landgerichts, das dem Senat die …

Vom Sozial- zum Suppenküchenstaat

Aus Protest gegen die Hartz-Reformen und die Große Koalition nach der Bundestagswahl 2005 trat Christoph Butterwegge aus der SPD aus. Bis heute ist der Politikwissenschaftler, der an der Universität Köln lehrt, einer der …

Kein Jubel bei den Betroffenen

Die Proteste im Sommer 2004 nützten nichts – am 1. Januar 2005 trat die vierte Stufe der auf den Vorschlägen der Hartz-Kommission basierenden Sozialreform in Kraft. Ziel war die Halbierung der Arbeitslosenzahl. In die offiziellen …

Carroll P. Kakel III.: Ausrottung als Kriegsziel

Carroll P. Kakel III sieht deutliche Gemeinsamkeiten zwischen der Kolonisierung des amerikanischen Westens bis zum Ende des 19. Jahrhunderts und den deutschen Siedlungsabsichten in Mittelosteuropa während des Zweiten Weltkrieges.

Flüchtlingsrat NRW: „Zustände in vielen Flüchtlingsheimen katastrophal“

Überfüllte Flüchtlingsheime, fremdenfeindliche Demos und langsame Politik. Einmal in NRW angekommen, stehen Flüchtlinge vor vielen Problemen. Die Unterbringung sei oft katastrophal, sagt die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW.

Neujahrsvorsätze: Neujahrsvorsätze 2015: Drei Viertel der Deutschen wollen etwas verändern – die

– Top 10 der Neujahrsvorsätze: Frauen planen Fitness-Offensive – mehr Sport, gesünder ernähren, abnehmen – Nur 5 Prozent halten Neujahrsvorsätze für sinnlos – 9 von 10 unter 30 Jahren glauben fest an die Kraft der …

Erreicht Dimas die Mehrheit?: Letzter Anlauf zur Wahl eines griechischen Staatspräsidenten

Spannung in Griechenland: Zum dritten und letzten Mal kommt am Montag das Parlament in Athen zusammen, um einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Scheitert auch diese Wahl, ist nach der Verfassung eine vorgezogene Parlamentswahl …

Afghanistan: Kujat sieht Neuausrichtung des Natoeinsatzes kritisch

Der Ex-Nato-General Harald Kujat sieht die Neuausrichtung des Einsatzes des Militärbündnisses in Afghanistan kritisch. Es sei “grundsätzlich zweifelhaft”, ob man mit dem Ausbildungseinsatz “in zwei, drei Jahren tatsächlich …

Energiegewinnung: Berlins Angst vor der Atomwolke

In Deutschland werden Atomkraftwerke stillgelegt – dafür plant unser Nachbarland Polen, erstmals eigene AKWs zu errichten. Einer der favorisierten Standorte liegt nur rund 300 Kilometer von Berlin entfernt. Eine Studie zeigt, dass …

Stichwahl in Kroatien benötigt

Zagreb – Der amtierende kroatische Präsident Ivo Josipovic muss in einer zweiten Runde gegen die ehemalige Außenministerin Kolinda Grabar-Kitarovic antreten. © AFP Amtsinhaber Ivo Josipovic muss gegen seine Herausforderin in die …

Klitschko attackiert russischen Präsidenten   Putin ist krank

Klitschko attackiert russischen Präsidenten   Putin habe geschafft, was er nie für möglich gehalten hätte, nämlich die beiden Brudervölker gegeneinander aufzuwiegeln, so Klitschko. Sinn und Zweck des Ukraine -Konflikts ist in …

Noch schneller abschieben und, bitteschön, deutsch lernen: Humanität, Nächstenliebe und

Das fiel selbst „Spiegel“ und „FAZ“ auf, dass da etwas Seltsames vorgeht in Sachsen. „Pegida-Proteste: Sachsen-CDU will Asylpolitik überprüfen“ stellte „Spiegel Online“ am 27. Dezember fest. Bei „FAZ“ hieß es: „Wegen ‚Pegida‘: …

Fremdenfeindlicher Übergriff: Afrikaner in Merseburg attackiert, getreten und verletzt

Merseburg. Zwei Afrikaner im Alter von 26 und 34 Jahren sind in Merseburg an der Saale nach dem Verlassen einer Diskothek von mehreren Angreifern verletzt worden. Die Polizei geht von einer fremdenfeindlichen Tat aus. Zunächst …

„Warum verbieten wir das?“: Ex-UN-Generalsekretär: „Iran hat Recht auf Atomwaffen“

Der frühere Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros Boutros-Ghali, hat in einem Interview den Besitz von Atomwaffen als gutes Recht des Iran bezeichnet. Der ägyptische Diplomat und Politiker kritisierte, dass man dem Iran …

Hochschulen: AStA der Uni Frankfurt legt neuer Präsidentin Forderungsliste vor

Wenige Tage vor dem Amtsantritt von Birgitta Wolff legen Studierende der neuen Präsidentin der Frankfurter Goethe-Universität ihren Forderungskatalog vor.

Konjunktur: Städte wollen geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose

Der Deutsche Städtetag setzt sich dafür ein, dass vom Bund geförderte Programme zur Beschäftigung Langzeitarbeitsloser durch einfache Jobs wieder ausgebaut werden.

Sonderlings Schicksal

Whistleblowern wird das Leben oft komplett zerstört. Warum trauen sich trotzdem noch Menschen, auf Missstände hinzuweisen? …

Union streitet über eigenen Kurs

Ex-Minister Friedrich rechnet mit der Kanzlerin ab und sorgt sich um die konservativen Wähler. Dafür erntet er Kritik aus der Parteispitze.

Wirtschaft   Parteien erhalten weniger Großspenden aus der Wirtschaft

Wirtschaft   BERLIN (dpa-AFX) – Die Parteien haben 2014 deutlich weniger Großspenden aus der Wirtschaft als im Wahljahr 2013 erhalten. In den vergangenen zwölf Monaten betrug die Summe der sofort zu vermeldenden Spenden von über …

Tote Tochter in Bilderstrecke: Facebook entschuldigt sich für Jahresrückblick

In den Timelines vieler Facebook-Nutzer reiht sich derzeit ein Jahresrückblick an den anderen. „Es war ein tolles Jahr. Danke, dass du ein Teil davon warst“ – steht darüber. Nun musste sich Facebook bei einem User entschuldigen – …

Umfrage: 43 Prozent glauben nicht an gutes 2015 für Bundesregierung

Viele Deutsche trauen der Großen Koalition aus Union und SPD offenbar nicht viel zu: 43 Prozent glauben nicht, dass 2015 ein erfolgreiches Jahr für die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird, ergab eine repräsentative …

E-Paper: 29.12.1914: Aus der Schlacht bei Ypern

Im Herbst wütete der Krieg in der westflandrischen Provinz Ypern. Zur Erinnerung daran, veröffentlicht die Frankfurter Zeitung am 29. Dezember 1914 einen ergreifenden Bericht aus dem Felde.

Nach Protesten der Truppe: Verbot wird gelockert: Deutsche Soldaten dürfen ihre Tattoos wieder

Soldaten der Bundeswehr dürfen ihre Tätowierungen wieder offen im Dienst zeigen. Das seit knapp einem Jahr bestehende Verbot soll nach etlichen Protesten wieder gelockert werden. In bestimmten Situationen muss der Körperschmuck …

Wovon Markkleeberger träumen: Oberbürgermeister Karsten Schütze auf der Suche nach Gesundheit, mehr

Träumen Oberbürgermeister? Nachts zu Hause in ihrem Bett sicherlich, aber das ist hier nicht gemeint. Wovon träumt ein Bürgermeister tagsüber am Schreibtisch, in seinem Büro im Rathaus? Was wünscht sich ein gewählter Rathaus-Chef …

Kommentar zu Merkel und Pegida : Das ist Angela Merkels größtes Verdienst

Die Forderung des früheren Ministers Hans-Peter Friedrich (CSU), die Union solle sich dem rechten Rand der Gesellschaft öffnen, ist nichts anderes als das Verlangen, Flüchtlingspolitik – wie einst – auf dem Rücken der Flüchtlinge …

Parkraumzonen brachten Minus

Die zwei neuen Parkraumbewirtschaftszonen 49 und 50 in Friedrichshain haben den Bezirk in diesem Jahr mehr Geld gekostet als eingebracht. Addiert man alle Personal- und Investitionskosten sowie entgangene Gebühren zusammen, gab es …

Zehn Jahre Armut per Gesetz

15 Millionen Menschen erhielten seit 2005 mindestens einmal Hartz IV. +++++ 2005 waren 14,7 Prozent der Bundesbürger von Armut bedroht – Ende 2013 bereits 15,5 Prozent. +++++ 450 Milliarden Euro kostete die Sozialleistung bisher.

Kommentar: Schwäbische Zeitung: Kommentar CDU muss raus aus der Komfortzone

Hans-Peter Friedrich handelt nicht aus purer Nächstenliebe, wenn er den Christdemokraten einen Imagewandel empfiehlt: Mehr Schärfe, weniger Beliebigkeit.

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Behörde für Stasi-Unterlagen will Mitarbeiter loswerden Im

Die Zeit heilt alle Wunden, sagt eine Volksweisheit. Der Mechanismus des Verdrängens, Verblassens, Vergessens macht oft ein Weiterleben erst möglich. Das aber heißt nicht, dass die Zeit immer erfolgreich ist, zumal immer Narben …

2000 syrische Opfer in sechs Monaten: Siegeszug der Terrormiliz IS scheint gestoppt

Mit brutaler Gewalt herrscht die IS-Miliz in ihrem „Kalifat“. Allein in Syrien soll die Organisation in sechs Monaten 2000 Menschen enthauptet, erstochen oder erschossen haben. Doch nun häufen sich die Rückschläge.

Duales System in der Krise

Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat sich die Zahl der für 2014 abgeschlossene Ausbildungsverträge angesehen. Die Studie sollte bei Politik und Wirtschaft die Alarmglocken schrillen lassen. Die Anzahl der 2014 neu …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Merkel/Friedrich:

Nun fällt der Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich der Kanzlerin mit Äußerungen in den Rücken, wonach ihr angeblich zu links gerichteter Kurs der AfD und Pegida Zulauf brächte. Im Amt war von Friedrich dergleichen nicht zu hören, …

Europa braucht ein Bündnis mit den Bürgern

Die EU muss die Kluft zu den Menschen überwinden, fordert eine Gruppe von Experten. Dazu schlagen sie unter anderem eine europäische Arbeitslosenversicherung vor. Ein Gastbeitrag von Gesine Schwan …

Terrormiliz Islamischer Staat : Wie ein 14-jähriger Attentäter dem IS entkam

IS-Dschihadisten setzen auch Kinder und Jugendliche als Selbstmordattentäter ein. Ein 14-Jähriger hat die Extremisten ausgetrickst und ein Blutbad verhindert. Von Matthias Kahrs …

25 Jahre polnische Verfassung: „Wir haben uns alle an das totalitäre System gewöhnt“

Am 29. Dezember 1989 wurde Václav Havel Präsident der Tschechoslowakei – nicht nach demokratischen Wahlen, sondern nach Abstimmung der kommunistischen Parlamentsabgeordneten. Damit trugen sie zur Entmachtung ihrer eigenen Partei …

Kein Interesse an Holzmann-AG-Sklaven

Im Verlaufe des Jahres wurde viel über Beginn und Folgen des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren geredet. Der Völkermord an den Armeniern und die Rolle Deutschlands dabei blieb unterbelichtet. Katrin Kunert, Abgeordnete der …

Auslese zu The Interview: Ein Triumph der Kunstfreiheit?

Nach langem Hin und Her ist die Filmsatire auf den nordkoreanisch Diktator „The Interview“ doch noch in immerhin 300 US-Kinos angelaufen und wird auch online gezeigt. Ob das ein heroischer Akt des Widerstands gegen ein totalitäres …

Ende des Nato-Einsatzes: Afghanische Aussichten

Obwohl der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan beendet ist, muss sich erst noch weisen, ob er ein Erfolg war. Das Land wird nämlich noch lange am Geldhahn der westlichen Länder hängen.