Autor: nachrichten.de - Politik

Grüne wehren sich gegen schwarz-grüne Planspiele der CDU

Die Grünen wehren sich mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 gegen schwarz-grüne Planspiele in der CDU-Spitze.

Vom Politbüro zum Freundeskreis Putin

Der Moskauer Führungszirkel um Präsident Putin ist gewollt instabil, doch haltbar. Für ein Bauernopfer könnte es zu früh sein: Die Wirtschaft hat ihre Talfahrt noch nicht beendet. Die junge, blonde Dolmetscherin war sichtlich …

Pegidas Presseprofis

Tausende Pegida-Demonstranten „spazieren“ durch die Innenstädte Deutschlands und brüllen: Lügenpresse! Immer wieder – immer lauter! Jeder soll es hören, auch die versammelte Lügenpresse vor Ort: hier sind Pegida-Presseprofis …

»Lex Olympia« ist in Planung

Eine Befragung der Bevölkerung zu Olympia fordern alle – doch wie genau abgestimmt werden soll, ist umstritten. Rot-Schwarz setzt wohl auf ein neues Volksbefragungsgesetz ohne Verfassungsänderung. Für Berlins Regierenden …

Streit über „Pegida“: Geister vom rechten Rand

Der interne Streit der Union über „Pegida“ lenkt davon ab, dass sich die Partei bis jetzt noch nicht vernünftig mit den Argumenten dieser Bewegung auseinandergesetzt hat.

Am Ende des Tunnels

Ab 18 Uhr fährt kein Bus mehr, um 22 Uhr wird der Halberstädter Bahnhof abgeschlossen. Doch gerade abends kommen häufig Asylbewerber in der Stadt an. Und dann? Der Wind pfeift eisig, das kalte Licht auf den Halberstädter …

Kolumne zur USA: Die Zweifel der Tellerwäscher

Die USA zweifeln an sich, nicht nur in den Schlangen vor den Suppenküchen.

Präses Manfred Rekowski:: „Wenn das, was der IS macht, etwas mit Gott zu tun hätte, würden wir alle

In einem Interview mit dem EXPRESS sagte Manfred Rekowski (56), Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland zur Frage, wie viele Menschen nach seiner Einschätzung in 20 Jahren noch in der Kirche sein werden? „35 Prozent würde ich …

Was hat der Kreml-Chef vor?: Nato als Bedrohung eingestuft: 5 Fragen zur neuen Putin-Doktrin

Kurz vor Jahresende 2014 schockt Präsident Wladimir Putin den Westen. Die neue russische Militärdoktrin erklärt die NATO, und hier vor allem die NATO-Osterweiterung, zur großen „Bedrohung“. Was steckt dahinter? Sie stammt von …

Glosse zur Wahlbeteiligung: Der etwas andere Urnengang

Der Vorschlag der SPD-Generalsekretärin, Wahlen künftig über Wochen überall stattfinden zu lassen, bietet sowohl der Wirtschaft Gelegenheit, ihre Phantasie spielen zu lassen, als auch der Fußballwelt.

Interview mit Petra Pau: Behörden verkennen Pegida und lernen nichts aus NSU-Desaster

Die Linken-Abgeordnete Petra Pau kritisiert unzureichende Lehren aus dem NSU-Skandal: Im Interview warnt sie vor einer Verharmlosung der Pegida-Proteste. Die Polizei weigere sich oftmals noch immer, einen rechtsextremistisch …

Presseschau: WAZ: NRW will keine islamischen Feiertage anerkennen

Islamische Feste sollen in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft nicht als zusätzliche arbeits- und schulfreie Feiertage staatlich anerkannt werden.

West- und Ostukraine tauschen Gefangene aus

150 Soldaten der Ukraine wurden im Gegenzug für 222 prorussiche Separatisten freigelassen. Der ukrainische Präsident Poroschenko will sich für weitere Gefangenenaustausche einsetzen. Die Lage bleibt jedoch angespannt.

Nationalisten gegen Islamisten: Libyen droht der Zerfall

Milizen in Libyen bekämpfen sich ohne Rücksicht auf Verluste: Sie bombardieren Städte und Ölanlagen. Damit treffen sie die wichtigste Einnahmequelle des nordafrikanischen Landes, in dem zwei Regierungen und zwei Parlamente …

Nordkorea war wieder stundenlang offline

Der Streit um die Nordkorea-Satire „The Interview“ eskaliert. Nach rassistischen Beleidigungen aus Nordkorea gegen US-Präsident Obama ist in dem Land das Internet abermals stundenlang zusammengebrochen. Nach persönlichen …

Karikaturen 2014: Angela Merkel im satirischen Jahresrückblick

Unser Karikaturist Heiko Sakurai hat zwölf seiner Karikaturen aus dem Jahr 2014 ausgewählt, die ihm am besten gefallen – für jeden Monat eine.

Handwerk fordert schnelle Reform der Erbschaftsteuer

Das Handwerk hat die Bundesregierung aufgefordert, die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Reform der Erbschaftsteuer für Unternehmenserben schnell umzusetzen. “Firmeninhaber brauchen Planungssicherheit”, schreibt der …

Nach Hetzern kamen Brandstifter

Auszug aus einer Berliner Polizeimeldung vom Samstag: »In Adlershof und Rudow haben Unbekannte zwei Fahrzeuge in Brand gesetzt.« Einer der Anschläge galt einem Journalistenkollegen. In der Polizeimeldung vom Sonnabend heißt es …

Zusatzbeitrag   Techniker Krankenkasse: Beiträge steigen schon 2015

Zusatzbeitrag   Mehr zum Thema Barmer-Chef Christoph Straub hatte gesagt, die Zusatzbeiträge würden in den kommenden Jahren steigen. TK-Chef Baas erklärte nun: „Ich würde mich nicht wundern, wenn das schon im Laufe des Jahres 2015 …

Was vom Umsturz von 1989 bleibt

In der Geschichte sind 25 Jahre eine kurze Zeit; für historische Veränderungen sind sie lang genug. Es ist schon vorgekommen, dass ein Umsturz in einem einzigen Tag kulminierte, etwa am 14. Juli 1789 in Paris. Anderswo zog sich …

Präsidentenwahl in Kroatien: Deprimiertes Wahlvolk

Präsident Ivo Josipović ist der Favorit bei der kroatischen Präsidentenwahl. Seine Wiederwahl strebt er zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt an. 82 Prozent der Bevölkerung sehen das Land auf einem falschen Weg.

Millionen mit Marihuana

Seitdem immer mehr Bundesstaaten in den USA Cannabis legalisiert haben, ist dort eine neue Industrie rund um die weiche Droge entstanden – doch gibt es auch Widerstand gegen die Legalisierung. Am Anfang war eine Annonce. »Die …

Sachsens Wald: Den Laubwäldern im Tiefland wird das Wasser knapp

„Dem sächsischen Wald geht es weiter gut“, erklärte Forst- und Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) am 19. Dezember bei der Vorstellung des Waldzustandsberichts 2014 in Dresden. „Unsere Bäume sind auch in diesem Jahr insgesamt …

Hamas-Chef bei Kongress der türkischen Regierungspartei

Bei einem überraschenden Auftritt auf einem Kongress der türkischen Regierungspartei AKP hat der Chef der radikal-islamischen Hamas, Chaled Maschaal, die Freundschaft zwischen der Türkei und den Palästinensern beschworen.

Unternehmen: Wirtschaftskrise in Weißrussland – Präsident tauscht Führungsteam aus

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat inmitten einer schweren Wirtschaftskrise den Regierungschef sowie mehrere Minister und Spitzenbeamte ausgetauscht.

Wetter: Schneechaos in den Alpen

Eindringlich war vor Fahrten in die französischen Alpen gewarnt worden. Massenhaft Schnee stoppte dort vielerorts jeglichen Verkehr. Glücklich, wer den Weg in eine Notunterkunft fand – viele Menschen harrten im Auto aus.

Er ist krank: Klitschko schimpft über Putin

Im Boxring schlug er seine Gegner reihenweise k.o. Auf dem Maidan kämpfte Vitali Klitschko für eine neue Ukraine. Heute ist der 43-Jährige Bürgermeister in Kiew – und greift in einem Interview Russlands Präsident Putin scharf an.

Polizeibericht Wittenberg: Ein Reisender – fünf Anzeigen

Am Freitag, den 26. Dezember 2014, gegen 12.10 Uhr informierte die Notfallleitstelle der Bahn die Bundespolizei in Dessau, dass ein Zugbegleiter eines ICE Hilfe benötigt.

Kinderpornographie-Affäre: Maas wirft Edathy „Schmierentheater“ vor

Anfang Dezember hat sich Sebastian Edathy erstmals in einer Pressekonferenz zu den Vorwürfen gegen ihn geäußert. Bundesjustizminister Heiko Maas macht ihm wegen des Auftritts schwere Vorwürfe.

Bundesregierung rechnet mit Wachstumsplus durch niedrigen Ölpreis

Die Bundesregierung rechnet damit, dass der niedrige Ölpreis Deutschlands Wachstum im kommenden Jahr um 0,2 bis 0,3 Prozentpunkte nach oben treiben wird. Das berichtet das Nachrichtenmagazin der “Spiegel” unter Berufung auf einen …

Dreyer hält «Soli»-Einigung bis Sommer 2015 für machbar

Mainz (dpa) – Die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist zuversichtlich, dass sich Bund und Länder bis Juni 2015 auf die Zukunft des Solidaritätszuschlages («Soli») verständigen werden.

Mehr Beteiligung erhofft: SPD will Wahlwoche statt Wahlsonntag

Die Beteiligung an Wahlen im Osten war dieses Jahr erneut miserabel. Daher treibt der Wunsch nach einer Reform des Verfahrens die SPD um. Die Sozialdemokraten sehen sich als Leidtragende einer grassierenden Wahlmüdigkeit.

Regierung: Tiefensee sieht viel Skepsis gegenüber Rot-Rot-Grün

Rot-Rot-Grün muss als bundesweit neues Koalitionsmodell nach Ansicht des SPD-Politikers Wolfgang Tiefensee seine Praxistauglichkeit erst unter Beweis stellen.

Innenminister: Keine Angriffe auf Sorben in Brandenburg

In Teilen der sächsischen Lausitz attackieren teils maskierte Täter seit einiger Zeit gezielt Jugendliche, die der nationalen Minderheit der Sorben angehören – eine ähnliche Entwicklung sei in Brandenburg nicht zu beobachten.

Streifenwagen: Weltpremiere mit Blaulicht und Hightech / Volkswagen gibt ersten Ausblick auf den

– Studie als innovativer Plug-In-Hybrid – Auf leisen Sohlen im Elektromodus – Volle Power im GTE-Modus …

Der deutsche Lawrence von Arabien

Am dritten Tag verwandelt sich der Sonnenbrand auf den Schultern von Kommandoführer Hans Lührs in eitrige Wunden. Die Kleider haben ihm Räuber schon am ersten Tag abgenommen. „Dschibe Fulus!“, schreien sie jedes Mal, wenn sie …

Hamburg-Ottensen will den Wohnungsbau vorantreiben

Die SPD will in Hamburg für mehr bezahlbare Wohnungen sorgen. Doch der Volkszorn über die Verdrängung der Alteingesessenen durch Investoren richtet sich auch gegen die Sozialdemokraten. Besonders ein Stadtteil kämpft um seine Idylle.

Bericht: Kohl lud sich zum berühmten Verdun-Treffen selbst ein

Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl hat sich zum berühmten Verdun-Treffen mit dem damaligen französischen Präsidenten François Mitterrand im Jahr 1984 offenbar selbst eingeladen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Der …

Umfrage: Volksparteien verlieren fast 20.000 Mitglieder

Im Jahr 2014 haben die Volksparteien CDU und SPD fast 20.000 Mitglieder verloren. Das ergab eine “Spiegel”-Umfrage bei den deutschen Parteien. Die größten Verluste musste demnach die SPD hinnehmen, die bis November 12.125 …

Merkels Kurs lässt AfD und Pegida stärker werden

Die neue Rechts-Partei AfD und die islamfeindlichen Pegida-Bewegung haben die Union tief verunsichert. Besonders die CSU hadert mit dem Mitte-Kurs der Kanzlerin. Ex-Minister Hans-Peter Friedrich kritisiert Merkel hart.

Aktivistin Yara Sallam im Gefängnis: Festgenommen beim Wasserkauf – So macht Ägypten seine Kritiker

Die ägyptische Frauenrechtsaktivistin Yara Sallam wurde wegen einer angeblichen Demo-Teilnahme zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Beweise gibt es nicht. Ihr Fall zeigt, wie desaströs es in Ägypten um Rechtsstaatlichkeit bestellt …

SPD für mehr Bürgerbeteiligung zwischen den Wahlterminen

Die SPD plädiert für mehr Bürgerbeteiligung wie zum Beispiel Volksentscheide auf Bundesebene zwischen den Wahlterminen. “Es reicht nicht, nur zu beklagen, dass immer weniger Menschen zur Wahl gehen”, unterstreicht Fraktionschef …

SPD will mehr Geld für Nahverkehr

Die SPD drängt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), den Ländern zügig mehr Geld für den Nahverkehr zur Verfügung zu stellen. “Um den Ländern Planungssicherheit zu geben, ist im ersten Halbjahr 2015 eine Revision auf …

Mit Kopfgeld gesucht   Top-Terrorist aus Somalia stellt sich den Behörden

Mit Kopfgeld gesucht   Hersi gehört zu sieben Führungsmitgliedern der radikalislamischen Miliz, für die die US-Regierung 2012 ein Kopfgeld von insgesamt 33 Millionen Dollar ausgesetzt hatte. Unklar ist, ob das von den USA …

Rechtsradikale heizen Proteste gegen Flüchtlinge an

Erfurt. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (Mobit) hat angesichts der zum Teil aufgeladenen Stimmung gegen Asylbewerber in Thüringen vor Gewalttaten gewarnt. Die vermehrten Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte im …

Sachverständigenrats-Chef Schmidt kritisiert EZB als voreilig

Berlin. Der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Christoph Schmidt, hält die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) für voreilig. “Wir sehen keinen Grund, jetzt auch noch Staatsanleihen aufzukaufen”, sagte Schmidt der “Welt …

Unionspolitiker warnen vor IS-Rückkehrern

Führende Unionspolitiker aus Bund und Ländern fürchten, dass im kommenden Jahr deutlich mehr deutsche Kämpfer der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) nach Deutschland zurückkehren. “Ja, wir müssen mit rückkehrenden Dschihadisten …

Am 1. Januar: Verkehrseinschränkungen rund um den Leipziger Neujahrslauf

Am Donnerstag, 1. Januar, wird in Leipzigs Innenstadt der Neujahrslauf des Stadtsportbundes stattfinden. Der Rundkurs beginnt und endet diesmal wieder in der Grimmaischen Straße vor dem Kaufhaus „Galeria Kaufhof“ und verläuft über …

Konflikte Bundeswehr Afghanistan: Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht Afghanistan-Einsatz

Berlin (dpa) – Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass sich der 13 Jahre lange Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan nicht gelohnt hat. In einer Umfrage des Instituts YouGov vertreten sechs von zehn Befragten diese …

Ein Ehrengrab für Udo Jürgens?

Eine Feuerbestattung hatte Udo Jürgens für sich verfügt. Im engsten Familienkreis wurde er bereits eingeäschert. Doch auch seine Fans sollen sich von ihm verabschieden können. Eine Trauerfeier ist für frühestens Mitte Januar …