Autor: nachrichten.de - Politik

Ex-General: Bundeswehr sammelte Daten zu gezielten Tötungen

   BERLIN (AFP)–Die Bundeswehr hat in Afghanistan nach Angaben des früheren deutschen Nato-Generals Egon Ramms Daten zur gezielten Tötung von Taliban-Kämpfern gesammelt. Ramms antwortete am Dienstag im Deutschlandradio Kultur auf …

Begrabt die Zwei-Staaten-Lösung

Nur wenn sich Palästinenser und fortschrittliche Israelis verbünden, können sie etwas erreichen: Einen Regimewechsel – und einen gemeinsamen Staat Ein Gastbeitrag von Ilan Pappé …

Vor Selbstmordattentat gestellt   Wie der Junge Usaid den IS überlistete

Vor Selbstmordattentat gestellt   Mehr zum Thema Usaid hatte von der IS-Spitze den Auftrag erhalten, sich in einer schiitischen Moschee im Bagdader Stadtteil Bayaa in die Luft zu sprengen. Eines Morgens sei Jemand zu ihm gekommen …

Maduros magischer Sozialismus schwankt

In Venezuela muss jeder ein Spezialist für Devisenfragen sein, egal ob arm oder reich, ob Ausländer oder Einheimischer. Wer die komplexen Regeln des Dollar-Wechselkurses nicht beherrscht, hat ein kostspieliges Leben. Venezuelas …

Athener Abenteuer Antwort auf

Stuttgart – Die vorgezogene Parlamentswahl am 25. Januar wird zu einer Richtungsentscheidung für den weiteren Weg Griechenlands – nicht nur in der Euro-Zone. Bleibt Athen, wenn auch mit allergrößter Mühe, ein halbwegs …

AirAsia-Absturz: Erste Leichen aus Java-See geborgen

Zwei Tage nach dem Verschwinden von Flug QZ8051 haben sich die schlimmsten Befürchtungen der Angehörigen der 162 Insassen bewahrheitet: Einsatzkräfte bargen vor der Insel Borneo die ersten Leichen aus dem Meer, die Suchflugzeuge …

Verfolgung von Dissidenten in Kuba: Die Freiheit der Anderen

Viele kubanische Dissidenten glauben nicht an den Wandel. Das Regime überwacht und schikaniert sie weiterhin. Auch wer sich arrangiert hat, fürchtet stets, alles zu verlieren.

Der Neujahrs-Zauber der Kanzlerin: Diesmal bitte Schwarz-Rot-Gold, Frau Merkel!

Den Reichstag im Rücken, zur Rechten die Deutschlandfahne: Es ist Jahreswechsel und die Kanzlerin spricht wieder zu ihrem Volk. Etwas Spannendes wird sie nicht sagen. Trotzdem werden ihr Millionen zuschauen. Wieso eigentlich? Wenn …

Ausblick auf 2015: keine Wahlen, keine Unruhe

Im nächsten Jahr stehen keine großen Landtagswahlen an. Für die Regierung eine perfekte Chance, wichtige Projekte auf den Weg zu bringen – und zwar ohne Wahlkampfgetöse.

Parteien: Linke-Abgeordnete auf Antisemitismus-Liste

Die US-Menschenrechtsorganisation Simon-Wiesenthal-Zentrum zählt die „Toiletten-Affäre“ bei der Linkspartei zu den zehn schlimmsten antisemitischen Entgleisungen des Jahres 2014.

Das große Schwarze Kanal-Quiz: Ich hätte da noch ein paar Fragen

Schon wieder geht ein Jahr zu Ende, Zeit sein politisches Wissen zu testen. Zu gewinnen gibt es außer zehn Hörbüchern des Autors die Erkenntnis, dass die politischen Extreme näher zusammenliegen, als man vermuten sollte.

Polizeibericht Karlsruhe: Tödlicher Unfall im Bahnhof Ubstadt-Weiher

Am 29.12.2014 gegen 20.30 Uhr ereignete sich ein tragischer Personenunfall im Bahnhof Ubstadt-Weiher.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Der schleichende Tod der großen Parteien

Den Parteien sterben die Mitglieder weg. Die Mitgliederzahlen von SPD und CDU haben sich in den vergangenen Jahrzehnten halbiert. Für die Parteien ist das ein Problem. Für die Demokratie nicht. Von Laura Himmelreich …

Telekommunikation: Huawei unterstützt IB-RED Spanien bei der Bereitstellung des ersten

Huawei gab bekannt, dass IB-RED, ein spanischer WLAN-Dienstanbieter, die eLTE-Lösung (enterprise LTE) von Huawei einschließlich eines 4G Ultra-Breitband-WLANs in Betrieb genommen hat, um der wachsenden Nachfrage nach schnellem …

Polizeibericht Görlitz: Unter Diebstahlsverdacht

Unter dem Verdacht des Diebstahls stehen seit gestern Abend ein Görlitzer (18) und dessen Begleiter (27) aus Zgorzelec.

Jörg Thadeusz: THADEUSZ – Talk mit Jörg Thadeusz – Zu Gast: Armin Mueller-Stahl

THADEUSZ – Talk mit Jörg Thadeusz Di 06.01.15 22:15, rbb Fernsehen …

Sind Sie wertlos?

Haben Sie sich jemals darüber Gedanken gemacht, was Sie wert sind? Welchen Nutzen Sie für den Staat haben? Bestimmt nicht! Haben Sie sich jemals Gedanken darüber gemacht, dass Sie ein finanzielles Minusgeschäft für den Staat sein …

Botnetz zerschlagen: BKA ermittelt wegen infizierter Software auf tausenden Computern

Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt gegen Cyberkriminelle, die mit einer Software bis zu 11 000 Computersysteme in über 90 Staaten infiziert haben sollen. Mehr als die Hälfte der betroffenen Systeme habe sich in Deutschland …

AirAsia-Absturz: Allianz sichert schnelle Unterstützung zu

Die Allianz-Versicherung hat nach dem Verschwinden der AirAsia-Maschine rasche Hilfe zugesagt. «Wir sind bereit, unseren Kunden so schnell und umfassend wie möglich zu unterstützen», teilte das Unternehmen in München mit. Die …

Experte: Pegida braucht Partner wie die AfD

Düsseldorf. Die rechte Bewegung Pegida wird nach Ansicht des Rechtsextremismus-Experten Alexander Häusler ohne Anbindung an eine politische Partei über kurz oder lang zerfallen. »Pegida hat bislang keine organisatorische …

»Keine andere Möglichkeit, als auf diese Kraft zu setzen«

In Thüringen ist mit Rot-Rot-Grün ein Bündnis angetreten, das Hoffnungen wie Skepsis gleichermaßen hervorruft. Wie groß ist der Spielraum? Und was kann sich über den Freistaat hinaus ändern? Die Frage nach dem großen »Umbruch, der …

Neuerungen 2015: Heizkessel, Dämmen, Energielabel

Auf Hauseigentümer und Verbraucher kommen im nächsten Jahr zahlreiche Änderungen für den Einsatz von Heizkesseln, Öfen, elektrischen Geräten und bei der Dämmung zu. Die gemeinnützige co2online GmbH stellt die wichtigsten …

Person der Woche: Alexis Tsipras : Mister Eurokrise

Griechenland steht vor Schicksalswahlen. Der radikale Linken-Führer Tsipras verspricht Geld für alle, droht Deutschland und könnte damit gewinnen. Europa ist schockiert. Wenn Politiker wirklich Händler in Versprechungen sind, dann …

Polizeibericht Berlin – Friedrichshain:: Sprayer aus Frankreich überführt

Vier Franzosen besprühten heute Morgen ein Brückenbauwerk in der Nähe des S-Bahnhofes Ostkreuz.

Terrormiliz zwingt Geisel zu Interview: Kampfpilot schildert Gefangennahme durch den IS: „Sie

Nachdem sein Kampfjet gestürzt war, wurde ein jordanischer Pilot vom IS als Geisel genommen. In ihrem Propaganda-Magazin veröffentlichte die Terrormiliz nun ein Interview. Darin muss der Pilot seine Gefangennahme schildern und …

Montag frei : Linke fordert Ausgleich für Feiertage am Wochenende

Erst 2018 werden wieder alle datumsgebundenen gesetzlichen Feiertage auf einen Wochentag fallen. Damit Arbeitnehmer immer von ihnen profitieren können, fordert die Linke eine Regelung wie in Spanien.

750 Seiten Hass: Pro-Pegida-Petition abgebrochen

Der Wettlauf begann zu Weihnachten. Gegner und Befürworter von Pegida sammelten in zwei Petitionen Unterschriften. Nun steht der Sieger fest. Die Pro-Pegida-Aktion wurde abgebrochen. Schuld sind die vielen unflätigen Kommentare.

IS tötet iranischen General

Der iranische Brigadegeneral Hamid Taghawi ist bei der Verteidigung der Stadt Samarra, 110 Kilometer nördlich der irakischen Hauptstadt Bagdad, von Kämpfern des Islamischen Staates (IS) getötet worden. Nach Teheraner Lesart befand …

Bitte einfach mal in Ruhe lassen Warum soll ich das lesen?

Wenn’s kompliziert wird um uns herum, werden Haus und Garten zum Rückzugsort. Vor allem der Wohlfühlindustrie tut das gut. Aber auch uns? Eines der großen Themen der ZEIT von  Giovanni di Lorenzo und Bernd Ulrich …

Sorge nach Spähangriff auf Kanzleramt

Ein Trojaner im Daten-Stick einer Referatsleiterin spionierte Regierungstexte aus. Von Gregor Mayntz …

Jordanischer Pilot auf IS-Propagandaseite: Sie werden mich töten

Der jordanische Kampfpilot Muaz al-Kasaesbeh ist noch immer in der Gewalt des „Islamischen Staats“. Nun lässt die Terrormiliz ihn auf einer Propagandaseite im Internet sprechen und bildet ihn in orangefarbener Gefangenenkleidung ab.

Kommentar zu zehn Jahren Hartz IV: Eine Baustelle

Es gibt wieder Debatten um die Hartz-IV-Gesetzgebung. Nicht verwunderlich, denn die unter Gerhard Schröder angestoßene Reform war nie ein großer Wurf.

Fußgänger stirbt bei Unfall

Ein Fußgänger ist bei einem Unfall auf der Düsseldorfer Straße in Moers ums Leben gekommen. Der 46-Jährige wollte am Montagabend eine Straße überqueren und wurde dabei von einem Auto erfasst, wie die Polizei in Wesel mitteilte.

Initiative für mehr Sport: Trimm dich, NRW!

Mehr Sport in den Alltag integrieren – das ist das Ziel der künftigen Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Ute Schäfer. Sie will die „Trimm-Dich“-Bewegung neu beleben und einfache Geräten auch an Haltestellen oder in Parks …

Brandenburg hat ein Drogenproblem

Die Drogenkriminalität in Brandenburg nimmt kontinuierlich zu. War sie schon 2013 auf einem neuen Höchststand, stieg sie im ersten Halbjahr 2014 nochmals um mehr als ein Drittel an. Besonders die gefährliche Droge Crystal Meth …

Tauber: Sind zur Aufnahme bedrohter Afghanen verpflichtet

Berlin (dpa) – Die CDU sichert Afghanen eine Aufnahme in Deutschland zu, die der Bundeswehr während des Isaf-Kampfeinsatzes als Ortskräfte geholfen haben und deshalb in ihrer Heimat bedroht werden.

USA fliegen Luftangriff gegen Shebab-Miliz in Somalia

Die USA haben einen Luftangriff gegen die islamistische Shebab-Miliz in Somalia geflogen.

Ärztemangel auf dem Land: Krankenkassen wollen Zulassung auf Zeit

Die gesetzlichen Versicherer rütteln an einem Privileg von Medizinern. Der Spitzenverband der Krankenkassen fordert, die bisher lebenslängliche Kassenzulassung von Ärzten zeitlich zu begrenzen. Begründung: So könne die Verteilung …

Tiere: Tierschutzverein warnt: Knaller jagen Vierbeinern Angst ein

Böller und Raketen können Tiere in Angst und Schrecken versetzen – davor hat der Verein Aktion Tier gewarnt.

Bouffier will Einigung über Bund-Länder-Finanzen bis Ostern

Der amtierende Bundesratspräsident, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), hat Bund und Länder ultimativ aufgefordert, sich auf eine Reform ihrer Finanzbeziehungen zu verständigen: “Wir müssen massiv daran arbeiten, um …

Parteien: Auch in Hessen verlieren die Parteien Mitglieder

In Hessen setzt sich bei den Parteien ähnlich wie auf Bundesebene der Mitgliederschwund fort. Die hessische CDU hatte Ende November noch knapp 41 000 Mitglieder, ein Verlust von mehr als zwei Prozent binnen eines Jahres. Fast vier …

Bericht: BND-Dokument genehmigte gezielte Tötungen in Afghanistan

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat angeblich schriftlich genehmigt, dass von ihm gesammelte Informationen unter bestimmten Umständen zur gezielten Tötung von “Personenzielen” in Afghanistan eingesetzt werden. Das berichtet die …

„Regin“ auf USB von Merkel-Intima: Späh-Angriff im Kanzleramt beschäftigt die Politik

GCHQ, NSA oder ein anderer Geheimdienst: Wer nun hinter dem Cyber-Angriff im Kanzleramt steht ist unklar. Die Cyberattacke im Kanzleramt beschäftigt die deutschen Politiker. Einigkeit darüber, wie die Attacke zu werten ist, …

Mitteldeutsche Zeitung: Pegida-Bewegung Kipping fordert gemeinsame Demo aller Bundestagsparteien

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat angesichts der so genannten Pegida-Bewegung eine gemeinsame Demonstration aller im Bundestag vertretenen Parteien gegen Fremdenfeindlichkeit angeregt. „Die demokratischen …

Scharfe Kritik an Kooperation mit der AfD

Berlin. Die Zusammenarbeit von zwei parteilosen Vertretern der Linkspartei mit der Alternative für Deutschland (AfD) in einer Gemeinderatsfraktion in Sachsen-Anhalt hat scharfe Ablehnung hervorgerufen. Die Landesvorsitzende der …

Silvesterverkehr bei den LVB: Einschränkungen im Leipziger Süden

In der Silvesternacht vom 31. Dezember 2014 zum 1. Januar 2015 in der Zeit von 23:00 bis 4:00 Uhr wird wegen zu erwartender Ereignisse das Connewitzer Kreuz nicht angefahren, es fahren weder Straßenbahnen noch Busse, teilen die …

E-Paper: 30.12.1914: Das Osmanische Reich im Kriege

Anfang November 1914 erklärte die Entente dem Osmanischen Reich den Krieg. Die Frankfurter Zeitung analysiert vor hundert Jahren, wie die Bevölkerung auf die Mobilmachung und die Folgen reagiert hat.

Silvesternacht 2014: Verkehrseinschränkungen am Augustusplatz und am Connewitzer Kreuz

Aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs sind am 31. Dezember 2014 im Bereich des Augustusplatzes sowie im Umfeld des Connewitzer Kreuzes mehrere verkehrsrechtliche Maßnahmen vorgesehen, teilt das Ordnungsamt der Stadt …

Kohlekonzern RAG baut erneut 2000 Stellen ab

Ende 2015 schließt die RAG die Zeche Auguste Victoria. Foto: Marius Becker Ende 2015 schließt die RAG die Zeche Auguste Victoria. Foto: Marius Becker Die deutsche Steinkohleförderung schrumpft im neuen Jahr weiter. 2015 würden …

Schäuble warnt Griechen: Bei Abkehr vom Sparkurs «wird es schwierig»

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mahnt die künftige griechische Regierung die Sparzusagen einzuhalten. Foto: Olivier Hoslet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mahnt die künftige griechische Regierung die Sparzusagen …