Autor: nachrichten.de - Politik

Gesellschaft Medizin Kinder: «Welt»: Streit über Kinderwunschbehandlungen für Unverheiratete

Bei einer künstlichen Befruchtung sollen nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig auch unverheiratete Paare finanziell unterstützt werden. Beim Koalitionspartner Union stößt die SPD-Politikerin mit dem …

Konflikte   IS-Terrormiliz nimmt historische Oasenstadt Palmyra in Syrien ein

Konflikte   Damaskus (dpa) – Die Terrormiliz Islamischer Staat hat nach heftigen Kämpfen die historische Oasenstadt Palmyra in Zentralsyrien vollständig eingenommen. Zugleich gebe es Informationen, dass sich die Kräfte des Regimes …

Flüchtlingsdrama in Südostasien: Die Boat People sind noch längst nicht sicher

Thailändische Fischer haben Hunderte Boat People gerettet, auch Malaysia und Indonesien wollen sie jetzt aufnehmen: Für die Migranten in Südostasien hat sich die Lage etwas entspannt – aber eine große Sorge bleibt.

Gehilfe des Grauens oder Mittäter?

Sein Fall war der erste, in dem ein deutsches Gericht ein Urteil zum Völkermord in Ruanda sprach. Die Richter stuften den Angeklagten dabei als Gehilfen des Grauens ein. Ob die verhängte Haftstrafe von 14 Jahren reicht, …

Dicke Luft statt Aufklärung

Aufklärung in der Spähaffäre – das ist die Aufgabe des NSA-Ausschusses des Bundestags. Doch auch wenn die Opposition schäumt: Einsicht in die heiklen Suchwort-Listen der NSA gibt es weiter nicht. Ob die Befragung von BND-Chef …

Frankfurter Zeitung 21.05.1915: Der Deutschenhaß der Italiener

Ist eine deliriöse Erregung des italienischen Volkes schuld am plötzlichen Deutschenhaß oder der tiefe Dämmerzustand des Volkes? Die Frankfurter Zeitung erörtert mögliche Ursachen am 21. Mai 1915.

NRW: BDK: Kriminalbeamte lehnen NRW-Besoldungskompromiss entschieden ab / Besoldungshöhe weiter

„Durch die zeitliche Verzögerung gibt es für die Richter und Beamten des Landes NRW ein weiteres Mal keine 1:1-Übernahme des Tarifergebnisses, obwohl bereits vorher klar war, dass nicht einmal 1:1 ausreichen würde, um die …

Handel: Die Yiwu Imported Commodities Fair fördert den Import von Verbrauchsgütern nach China

Die Importwarenmesse Yiwu Imported Commodities Fair 2015 wird vom 4.-7. Juni in Yiwu, China, stattfinden.

Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 210

Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine-Konflikt und dessen Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit, und fast ohne Kommentar …

Flucht über das Mittelmeer: 900 Flüchtlinge aus Seenot gerettet

Im Mittelmeer wurden etwa 900 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Bei den Rettungsaktionen waren die französische und italienische Marine, die Küstenwache und ein holländisches Frachtschiff im Einsatz.

Unter Eid die Unwahrheit gesagt?: Justiz-Eklat in Hamburg: Staatsanwalt verweigert Anklage gegen

Die Hamburger Justiz ist zerstritten – wegen Gregor Gysi. Der Linken-Chef steht im Verdacht unter Eid die Unwahrheit über seine Stasi-Vergangenheit gesagt zu haben. Doch der zuständige Staatsanwalt weigert sich, dem nachzugehen.

Bin-Laden-Dokumente: Bereit für ein Selbstmordattentat?

Wie ein Massenmörder die Welt sah: US-Geheimdienste haben hunderte Dokumente Osama Bin Ladens veröffentlicht. Sie geben Einblick in die Gedankenwelt des Getöteten – und in die bürokratischen Strukturen des Terrors.

Staat zahlte V-Mann fast 300 000 Euro

Der Mann, den sie beim Verfassungsschutz „Corelli“ nannten, war sehr umtriebig. Wenn sich irgendwo in der Republik Rechtsextremisten trafen, war Corelli meist nicht weit. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz galt er als …

Netanjahu stoppt Anordnung: Keine separaten Busse für Palästinenser

Tel Aviv. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat offenbar eine Anordnung des Verteidigungsministeriums außer Kraft gesetzt, derzufolge palästinensische Arbeiter aus dem Westjordanland nicht länger gemeinsam mit …

Nach Hackerangriff auch Computer der Regierung auf Prüfstand

Jetzt soll geprüft werden, ob auch Computer der Kanzlerin von der Cyber-Attacke betroffen waren. Foto: Oliver Berg/Symbol Jetzt soll geprüft werden, ob auch Computer der Kanzlerin von der Cyber-Attacke betroffen waren. Foto: …

Atomabkommen: Irans Führer verbietet Inspektionen von Militäranlagen

Das für Ende Juni geplante Atomabkommen gerät in Gefahr. Um das Abkommen zu verwirklichen, wären auch IAEA-Inspektionen der militärischen Anlagen notwendig. Dies aber will Irans Führer, Ajatollah Ali Chamenei, verbieten.

Pädophilie-Bericht der Grünen: Völliges Versagen

Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Thalia Engel/Archiv Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Thalia Engel/Archiv Die Berliner Grünen haben das «völlige Versagen» im Umgang mit pädophilen Tätern und …

Knapp zehn Prozent folgen Parteigründer Lucke

Mit der Gründung des Vereins „Weckruf“ wollte AfD-Gründer Bernd Lucke verhindern, dass die Partei von rechtsnationalen Kräften vereinnahmt wird. Rund zehn Prozent der Mitglieder haben sich ihm bisher angeschlossen.

Sowjetische Kriegsgefangene erhalten Entschädigung

Mehr als fünf Millionen Soldaten der Roten Armee gerieten während des Zweiten Weltkriegs in deutsche Gefangenschaft. Mehr als die Hälfte von ihnen starb. Zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren erinnerte …

Hoffnungsschimmer

Am Mittwochmorgen retteten Fischer in Indonesien über 370 völlig erschöpfte und ausgemergelte Bootsflüchtlinge in der Straße von Malakka, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Wenig später kam die Botschaft des Krisengipfels der …

Kommentar: WAZ: Medizin braucht mündige Patienten – Kommentar von Julia Emmrich zu Kunstfehlern

Wo Menschen am Werk sind, passieren Fehler.

Konjunktur: Gesetz zur Tarifeinheit nimmt weitere Hürde – Widerstand in Union

Das umstrittene Tarifeinheitsgesetz hat im Bundestag eine weitere Hürde genommen.

Unterhaltung: B.Z. 1-Sonderzug: Berlins größte Zeitung bringt Berliner am Donnerstag, 21. Mai,

„Wir sind stärker als der Streik“: Die B.Z.

SPD erwägt Gesetzesbefristung für Vorratsdatenspeicherung

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Bestrebungen, das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nach einigen Jahren automatisch auslaufen zu lassen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht sagte am Mittwoch, …

Usama Bin Ladins Al Qaida hatte genaue Deutschlandstrategie

Aus den Abschriften der Dokumente aus dem Versteck von Bin Ladin geht hervor, dass sein Terrornetz Al Qaida eine genaue Strategie für Deutschland hatte. Es gab konkrete Anweisungen, wie die deutschen Truppen aus Afghanistan …

Europas sonderbarer Tanz mit den libyschen Politikern

Jahrelang war das die Trumpfkarte der libyschen Operettendiktatur: Sie wurde von den Europäern gebraucht, um am Südrand des Mittelmeers die Flüchtlinge zurückzuhalten. Mit Nachtsichtgeräten, Schnellbooten und Pistolen. Im Gegenzug …

Presseschau: Berliner Zeitung: Zum neuerlichen Pädophilie-Skandal in Berlin:

In dem Bewusstsein, neben den geltenden juristischen Regeln auch scharfe moralische Trennlinien gegenüber der sexuellen Gewalt gegen Kinder gezogen zu haben, ist die gesellschaftliche Verantwortung gegenüber dem Krankheitsbild …

Sie sahen so dünn aus – Indonesische Fischer weinen bei Flüchtlingsrettung

Ausgemergelte Körper, verzweifelte Blicke: Mehr als 370 Flüchtlinge haben Fischer vor der indonesischen Küste aus dem Wasser gerettet. Einer der Retter, Fischer Ali Muchtar, brach beim Anblick der Rohingya-Flüchtlinge in Tränen …

Jürgen Todenhöfer in der Kritik: Liebesbriefe nach Damaskus

Jürgen Todenhöfer ist bekannt für seine Berichte aus dem Nahen Osten. Nun werden E-Mails öffentlich, die er an eine Vertraute von Baschar al-Assad geschrieben hat. Darin lobt der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete den Diktator in …

Israels neue Justizministerin Ajelet Schaked im Kabinett Netanjahu

Von dieser Besetzung war selbst Israels Premier Netanjahu nicht begeistert, trotzdem hat er Ajelet Schaked zur Justizministerin gemacht. Ihre politischen Positionen haben im Land für viel Unmut gesorgt.

Brünn bedauert Vertreibung der Sudetendeutschen

Brünn geht offensiv mit einem heiklen Kapitel der Stadtgeschichte um. In der zweitgrößten Stadt des Landes und Kapitale Mährens hat der Stadtrat sein Bedauern über die Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung nach Ende des …

Nach Folter-Skandal in Hannover: Ex-Polizist packt aus: Darum fällt es sehr schwer, einen Kollegen

Der Misshandlungsskandal von Hannover erschüttert Deutschland und die Polizei. Jahrelang haben die Kollegen des Beamten offenbar geschwiegen. Ein Ex-Polizist erklärt, warum ein Verrat unter Polizisten so schwierig ist.

Linke beteiligen sich an Klage in Karlsruhe

Grüne und Linke im Bundestag ziehen vor das Bundesverfassungsgericht, um die Regierung zur Herausgabe von Informationen über das Oktoberfestattentat vor 35 Jahren zu verpflichten. Nachdem die Grünen bereits eine Klage in Karlsruhe …

Cyberattacke auf Bundestag: Abgeordnete fühlen sich nach Hacker-Angriff alleine gelassen

Auf das Datennetz des Bundestages hat es eine offenbar schwerwiegende Spähattacke gegeben – die Abgeordneten sind verunsichert. Von der Parlamentsverwaltung sehen sie sich schlecht informiert.

Presseschau: Der Tagesspiegel: EU-Ausschussvorsitzender Krichbaum fordert Bindewirkung für Zusagen

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), fordert mit Blick auf die laufenden Griechenland-Verhandlungen, dass Zusagen aus Athen durch entsprechende Parlamentsbeschlüsse in Hellas untermauert …

Das Ende des warmen Wassers

Polen wählt am Sonntag in einer Stichwahl den Staatspräsidenten. Wenn der Euroskeptiker Duda gewinnt, kann das bei der Parlamentswahl der Kaczyński-Partei den Weg bahnen. von Michał Kokot, Warschau …

Hoher Nervfaktor: Immer mehr kleine Streiks ums Eingemachte

Erzieher, Piloten, Postboten und immer wieder die Lokführer: Kommt Deutschland noch mal heraus aus dem gefühlten Dauerstreik? …

Deutschlands oberster Verkehrshüter: Warum Dobrindt der Streik gelegen kommt

GDL-Chef Claus Weselsky ist während des Bahn-Streiks omnipräsent, aber was macht eigentlich Alexander Dobrindt? Er könnte schlichten, die große Bühne suchen. Doch der Verkehrsminister hält sich zurück. Er hat seine Gründe. Wäre es …

Italien will Leichen von Flüchtlinge bergen lassen

Angesichts des Widerstands in der EU gegen eine Quotenregelung zur gerechten Verteilung von Flüchtlingen hat Italiens Regierungschef Matteo Renzi eine drastische Maßnahme angekündigt: Italien werde die Leichen von hunderten …

Unions-Energiepolitiker bleiben bei Nein zu Kohle-Abgabe

Berlin (dpa) – Auch ein abgeschwächter Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für eine Klimaschutz-Strafabgabe für alte Kohle-Kraftwerke findet bei Energie-Experten der Union keine Gnade.

Schulz kritisiert Flüchtlingspolitik von EU-Staaten

Berlin (dpa) – In der Debatte um den Flüchtlingszustrom nach Europa kritisiert EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) einige Mitgliedsstaaten.

TV-Ausblick: Das Erste / Leonardo Nigro, Katharina Wackernagel und Hannes Jaenicke ermitteln in

In der antiken italienischen Stadt Urbino wird derzeit die neue ARD-Degeto-Krimireihe „Der Poliziotto“ (AT) gedreht.

Green City: Metropolitan Solutions: Die besten Ideen für die Stadt der Zukunft – Weltgrößte

Drei Tage lang ist Berlin die Welthauptstadt der intelligenten und nachhaltigen Urbanisierung.

Software: Huawei veranstaltet das 3. eLTE Industry Alliance Summit um eine bessere

Huawei veranstaltete heute in Barcelona das 3.

Delfinjagd: Japanische Aquarien geben Kritik nach

Tokio (dpa) – Erfolg für Gegner der japanischen Delfinjagd: Auf internationalen Druck hin werden Aquarien in Japan keine Delfine mehr aus dem Walfangort Taiji beziehen, wo die Tiere alljährlich Opfer einer brutalen Treibjagd werden.

Atomkraft? Ja bitte! – Gründe gegen die Energiewende

Wir brauchen die Kernkraft, weil sich Milliarden Menschen eine Waschmaschine wünschen. Sie gehört zum guten Leben. Oder wäscht der radelnde Veganer mit Anti-AKW-Aufkleber etwa von Hand? …

Presseschau: Der Tagesspiegel: CDU-Experte Spahn warnt vor zu hohen Erwartungen an Pflegereform

Der CDU-Experte Jens Spahn hat vor zu hohen Erwartungen an die versprochene Pflegereform gewarnt.

Schlag 12, der Mittagskommentar aus Berlin : Bernd Lucke scheitert an sich selbst

Die AfD taumelt abwärts, weil Bernd Lucke keine Kompromisse finden kann. Um ihn ist es nicht schade. Aber für unsere Demokratie ist sein Scheitern gar nicht gut. Von Andreas Hoffmann …

„Zero Dark Thirty“ Propaganda der CIA?

Der Hollywood-Film „Zero Dark Thirty“ zeigt in teils verstörenden Szenen die CIA-Verhöre von Verdächtigen, die zur Tötung Usama Bin Ladins geführt haben sollen. Eine amerikanische Dokumentation beleuchtet die Entstehung des Films.

Polizeibericht Magdeburg: Mundraub im Schnellrestaurant

Offensichtlich der Hunger trieb einen 32-Jährigen am 19.05.2015 gegen 22:30 Uhr zu dieser Diebstahlshandlung.