Autor: nachrichten.de - Politik

Hamburgs Chilehaus mit Chancen

1007 Denkmale aus 161 Ländern hat die UNESCO bisher als Welterbe anerkannt (Stand 2014). Das Welterbekomitee befindet bei seiner zweiten Sitzung in Deutschland, die vom 28. Juni bis 8. Juli in Bonn stattfindet, über 45 weitere …

Erfolgreicher Karneval

Mit buntem Samba-Zirkus und frisch gekürter »Karnevalsprinzessin« startete am Sonntag der Karneval der Kulturen. Die Veranstalter der Kulturprojekte Berlin schätzten die Zuschauerzahl bei strahlendem Pfingstwetter am Abend auf …

Energiepolitik: Laschet kritisiert Kohle-Abgabe

Der CDU-Landesvorsitzender befürchtet den Verlust Zehntausender Arbeitsplätze. Auch NRW-Ministerpräsidentin Kraft kritisiert den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Gabriel.

Neuer BKA-Präsident: Weitere Lehren aus NSU-Morden ziehen

Berlin (dpa) – Als Lehre aus der rechtsterroristischen NSU-Mordserie will das Bundeskriminalamt (BKA) seine Arbeit weiter verändern. Dabei gehe es um Ermittlungstaktiken, um Personalauswahl und interkulturelle Kompetenz in Deutschlands oberster …

Menschenhandel: Massengräber an der Grenze von Malaysia zu Thailand

Am 1. Mai war in Thailand nur ein paar Kilometer entfernt im Urwald ein Massengrab mit 26 Leichen entdeckt worden. Malaysische Politiker geben sich nun schockiert. Dabei wusste der Geheimdienst schon lange Bescheid.   Sie haben in …

Steuern Schweiz Deutschland: Kritik an Schweizer Internetveröffentlichung von Steuer-Verdächtigen

Die Veröffentlichung von Namen möglicher ausländischer Steuerbetrüger durch die Schweizer Behörden sorgt für Kritik. Eine Nennung einzelner Steuerpflichtiger sei nicht mit dem Steuergeheimnis zu vereinbaren, heißt es von zwei …

Trecker kollidiert mit Notarztwagen: Mann schwer verletzt

Beim Zusammenprall eines Treckers mit einem Notarztwagen in Minden ist ein Mann schwer verletzt worden. Auf der B65 hatte der Treckerfahrer am Sonntagabend nach links in einen Feldweg einbiegen wollen, wie die Polizei mitteilte.

Ohne Lucke, ohne Petry: Bayer wirbt für ganz neuen AfD-Vorstand

Bernd Lucke und Frauke Petry haben sich entzweit, der Bundesvorstand der AfD ringt um den Erhalt der …

Pegida-Ende?: Bei den Wutbürgern ist die Luft raus

Pegida denkt darüber nach, seine Kundgebungen einzustellen. Die Erfahrung hat gezeigt: Ankündigungen der Wutbürger müssen nicht stimmen. Ein Wissenschaftler sagt jedoch das Verschwinden der Bewegung voraus.

RAG will mit neuem Grubenwasserkonzept Flüsse entlasten

Das Grubenwasser ist mit Chemikalien belastet. Foto: Roland Weihrauch/Archiv Das Grubenwasser ist mit Chemikalien belastet. Foto: Roland Weihrauch/Archiv Die Flüsse in Nordrhein-Westfalen sollen von Grubenwasser aus dem Bergbau …

Wasserball-DM-Finale Spandau gegen Duisburg

Spandau 04 kontra ASC Duisburg – so lautet zum neunten Mal in Folge das Finale um die deutsche Wasserball-Meisterschaft. Das Dauerduell spricht nicht für die Ausgeglichenheit der Bundesliga: Im Schnelldurchlauf setzten sich beide …

Ernst von Freyberg: Deutscher wird Chef der Vatikan-Bank

Der deutsche Anwalt Ernst von Freyberg wird neuer Chef der Vatikanbank IOR. Das gab Vatikansprecher Federico Lombardi am Freitag in Rom bekannt. Die zuständige Kardinalskommission habe sich nach einer langen und intensiven …

Oppositionsführer im Hungerstreik

In Venezuela steht die Regierung wegen einer schweren Wirtschaftskrise in der Kritik. Nun versucht Oppositionsführer Lopez aus dem Gefängnis heraus, Druck auszuüben. Er trat in einen Hungerstreik und rief zum Protest auf. Der seit …

Presseschau: neues deutschland: zu den Abstimmungen in Polen, Spanien und Irland

Aristoteles hätte es schwer nach diesem europäischen Wochenende der Abstimmungen: »Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile«, lautet eine (verkürzte) Hinterlassenschaft des Philosophen.

Luftnummern statt Höhenflüge

G36, MG 5, A400M, NH90 MEADS – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird von Rüstungsaltposten eingeholt. Und sie beginnt selbst, milliardenschwere Probleme anzuhäufen. Am 9. Mai fiel am spanischen …

Korrespondent vor Gericht: Iran verwehrt US-Gefangenem Besuch

Seit zehn Monaten sitzt der Iran-Korrespondent der „Washington Post“ in Teheran im Gefängnis. An diesem Dienstag soll ein Prozess wegen Spionage beginnen. Die die USA vertretende Schweizer Botschaft bemüht sich vergeblich um eine …

Feldkommandeur der Rebellen ermordet

Eine ferngesteuerte Mine und Beschuss durch Maschinengewehre. Sechs Personen sterben: Die ukrainischen »Partisanen« rühmten sich am Samstag des Mordes am prominenten Rebellen-Kommandeur Mosgowoi. Zunächst explodiert auf der Straße …

Vom Reaktor zum Atommüll

Die Entsorgung der radioaktiven Hinterlassenschaften des Jülicher Versuchsatomreaktors AVR bereitet weiter massive Probleme. Die Politik hat keine Lösung für die Entsorgung von Atommüll. Die Entsorgung der radioaktiven …

Das Experiment Stadt

Immer mehr Menschen treibt es in die Metropolen, nicht nur in Europa, sondern weltweit. Damit Berlin bezahlbar für alle bleibt, sollen Architekten enger mit Wohnungsgesellschaften zusammenarbeiten. Berlin wächst. Immer mehr …

»Suche Vermieter mit Herz«

»Hier wird verdrängt«: Berlinweit finden sich Beispiele dafür, wie Vermieter Preise in die Höhe zu treiben suchen, gerechtfertigt oder nicht. Kiezinitiativen und Verbände wehren sich. »Suche Vermieter mit Herz« und »Hier wird …

Bertelsmann-Studie: Hohe Hürden bei Jobsuche von Flüchtlingen

Berlin (AFP) Die langen Asylverfahren in Deutschland sind einer Bertelsmann-Studie zufolge nach wie vor eine „hohe Hürde“ für Flüchtlinge bei der Jobsuche. In Deutschland habe sich seit Jahrzehnten ein „äußerst restriktives“ …

Menschenrechtler wollen trotz NGO-Gesetz in Russland weiterarbeiten

Trotz des umstrittenen russischen Gesetzes zum Vorgehen der Behörden gegen »unerwünschte Organisationen« halten viele internationale Menschenrechtsgruppen an ihrer Arbeit in Russland fest. Moskau. Trotz des umstrittenen russischen …

Wahlkampf in der Türkei: Finanzminister sorgt mit Peanuts-Bemerkung für Wirbel

Ein Dienstwagen für 300.00 Euro? Ausgerechnet für den Leiter des Amts für religiöse Angelegenheiten? Schon das sorgte in der Türkei für einigen Wirbel. Nun hat der Finanzminister nachgelegt: Das seien „nicht einmal Peanuts“.

Wirtschaft   Aktien Europa: Spanisches Regionalwahlergebnis verhagelt Stimmung

Wirtschaft   PARIS/LONDON (dpa-AFX) – Die an diesem Montag geöffneten europäischen Börse n haben zum Teil deutliche Verluste hinnehmen müssen. Das Ergebnis der spanischen Regionalwahlen vom Sonntag lastete vor allem in den …

Mehrheit will bei kommunalen Projekten mehr mitreden

Berlin (dpa) – Viele Bürger wünschen sich nach einer Umfrage deutlich mehr Mitsprachemöglichkeiten in den Kommunen. Besonders bei Verkehrs- und Bauprojekten ihrer eigenen Stadt oder Gemeinde hätten rund zwei Drittel gerne mehr Einfluss auf …

Gericht verhängt weitere Haftstrafe gegen Olmert

In einem zweiten Bestechungsprozess gegen Israels früheren Ministerpräsidenten ist das Strafmaß festgelegt worden. Er soll für acht weitere Monate in Haft.

CDU-Vize: Gabriel bricht im Kohlestreit Koalitionsvertrag

Berlin (dpa) – Der CDU-Vizevorsitzende Armin Laschet hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SP…

Andrzej Duda will der Präsident aller Polen sein

Warschau (dpa) – Kuss für Ehefrau Agata, euphorischer Jubel beim Parteivolk, bescheidener Auftritt trotz aller Freude über den Sieg: Der frisch gewählte polnische Präsident Andrzej Duda.

Die Rolle des Präsidenten in Polen

Warschau (dpa) – Der polnische Präsident hat nicht nur das höchste Staatsamt, sondern auch das einzige, über das die Wähler unmittelbar in Wahlen bestimmen.

Ein Jahr ohne Staatsoberhaupt

Der Libanon in der Sackgasse: Seit genau einem Jahr ohne Staatsoberhaupt, mit dem Strom an Flüchtlingen überfordert. Bei Beschlüssen fehlt die sanft lenkende Kraft eines Präsidenten. Doch keiner der Kandidaten kann die Mehrheit …

Dobrindt verteidigt ÖPP-Projekte im Straßenbau gegen Kritik

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Beteiligung privater Investoren am Bau von Bundesfernstraßen in Form von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) gegen Kritik verteidigt. “Mit ÖPP bauen wir …

Die ewige Suche nach Maddie McCann

Heute ist der internationale Tag der vermissten Kinder. Ein Fall, der immer wieder Schlagzeilen macht, ist das spurlose Verschwinden der dreijährigen Madeleine McCann vor acht Jahren. Ihre Eltern bekamen bei ihrer rastlosen Suche …

Konflikte   US-Verteidigungsminister: Iraks Soldaten haben keinen Kampfeswillen

Konflikte   Washington (dpa) – Mit massiver öffentlicher Kritik am mangelnden Kampfeswillen der irakischen Armee hat US- Verteidigungsminister Ash Carter auf deren jüngste Niederlagen gegen die IS-Terrormiliz reagiert. Beim Kampf …

TUD-Politologe Patzelt stellt zweite Pegida-Studie vor Taekwondo-Turnier in der Dresdner

Dresden. „Niemand verfügt über mehr Fakten über Pegida als ich.“ Voller Selbstbewusstsein hat der Dresdner TU-Politikwissenschaftler Werner Patzelt am Donnerstag seine zweite Studie zu den Pegida-Teilnehmern vorgestellt. Sie …

Grüne fordern CO2-Bremse im Grundgesetz

Die Grünen wollen Obergrenzen für den Kohlendioxidausstoß im Grundgesetz verankern. Deutschland brauche “eine CO2-Bremse”, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der “Welt”. In die Verfassung sei bereits eine Schuldenbremse …

Polizei: LWSPA M-V: Sportbootunfall mit Sachschaden im Eldenburger Kanal

In den späten Nachmittagsstunden des 24.05.2015 wurde den Beamten der Wasserschutzpolizeiinspektion Waren ein Sportbootunfall mit erheblichen Sachschaden auf dem Eldenburger Kanal gemeldet.

Protestparteien siegen womöglich in Madrid und Barcelona

Bei den Kommunalwahlen in Spanien haben ersten Prognosen zufolge die Protestparteien womöglich in Madrid und Barcelona gewonnen.

Konflikte EU Burundi: EU warnt vor Gewaltspirale in Burundi

Brüssel (dpa) – Die Europäische Union hat vor einer Gewaltspirale in Burundi gewarnt. Nach der Ermordung des Oppositionspolitikers Zedi Feruzi bestehe die Gefahr, dass das ostafrikanische Land in Gewalt abrutsche, sagte eine für …

Pharmaindustrie: EU-Arzneimittel-Richtlinie für gefälschte Medikamente; Aegate-Zusammenfassung als

EG-Richtlinie zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen – Zwecks Leistungsvergleich zur Expertise und zum Erfahrungsschatz eines Arzneimittelprüfdienstes wird auf EG-Mitgliedstaaten verwiesen, in denen uneingeschränkt …

SPD will Klarheit über US-Listen: Spähaffäre führt zu Streit und Missverständnissen

Welche Spähziele sind in den Selektorenlisten der US-Geheimdienste enthalten? Während die Opposition Aufklärung fordert, tut sich vor allem die SPD schwer, die Affäre in den Griff zu bekommen. Ein Vorstoß der Generalsekretärin …

Nach Freispruch für weißen Polizisten: Clevelands Polizeichef warnt nach Festnahmen vor weiteren

Nach dem Freispruch eines Beamten in Cleveland, hat die Polizei insgesamt 71 Demonstranten festgenomm…

Seehofer sieht neuen Kurs Tschechiens beim Thema Vertreibung

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sieht in Tschechien einen neuen Umgang mit der Vertreibung der Sudetendeutschen vor 70 Jahren. Immer mehr Politiker setzten sich damit auseinander.

Gesetzesentwurf nach Referendum in Irland: Bundesregierung will homosexuelle Paare besser stellen

Nach dem Referendum zur Homo-Ehe in Irland dringen nun auch deutsche Politiker auf eine Zulassung von…

Polizei fasst auch zweiten geflohenen Sexstraftäter

Auch der zweite der beiden aus dem Bezirksklinikum Regensburg geflohenen Sexualstraftäter ist gefasst worden. Wie die Polizei in Regensburg am Sonntag weiter mitteilte, wurde der 68 Jahre alte Mann am Samstagabend in der Nähe von …

Gabriel weist Seehofers Stromtrassen-Vorschlag zurück

Stromtrassen ja – aber nicht bei uns:  Bundeswirtschaftsminister Gabriel weist den bayerischen Vorschlag zur Verlegung der geplanten Nord-Süd-Stromtrasse zurück. Foto: Federico Gambarini/Archiv Stromtrassen ja – aber nicht bei …

Nahles will Flüchtlingen Zugang zu Arbeitsmarkt erleichtern

Berlin (dpa) – Angesichts steigender Flüchtlingszahlen und großen Arbeitskräftebedarfs macht sich Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) für ein Bundesprogramm zur Jobmarkt-Integration stark.

Politiker fordern Verbot von Klonfleisch in der EU

Die Schweinekeule soll auch künftig genetisch unverändert in der Metzgerei am Haken hängen. Foto: Uwe Anspach Die Schweinekeule soll auch künftig genetisch unverändert in der Metzgerei am Haken hängen. Foto: Uwe Anspach Deutsche …

Abschiebehaft in Brandenburg nahezu leer

Berlin und Brandenburg prüfen eine engere Zusammenarbeit. Foto: P. Pleul/Archiv Berlin und Brandenburg prüfen eine engere Zusammenarbeit. Foto: P. Pleul/Archiv Brandenburgs Abschiebehaft in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) ist nahezu …

Wirbel um Linken-Chef : War Gysi-Vertraute Spionin für die Stasi?

Hat eine enge Vertraute von Gregor Gysi jahrelang für die Staatssicherheit der DDR gearbeitet? Jetzt veröffentlichte Dokumente deuten darauf hin, dass Ruth Kampa (61) eine Top-Spionin der Stasi war. Ein schwerer Schlag für die …

Haseloff: Bund-Länder-Finanzstreit festgefahren

Magdeburg (dpa) – Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die künftige Verteilung der Steuereinnahmen stecken nach Einschätzung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in einer Sackgasse.