Autor: nachrichten.de - Politik

Wendig währt am längsten

In den Ländern eilen die Grünen von Erfolg zu Erfolg. Ihr Verhältnis zu den zentralen Fragen halten sie aber trotzig offen …

Nieder mit dem Männerclub

Die ehemaligen Außenministerin geht als Präsidentschaftskandidatin für die Demokraten ins Rennen: Es wird Zeit, dass endlich eine Frau die USA regiert …

Parteiübergreifende Kritik an Schweizer Steuersünder-Veröffentlichung

Berlin. Die Veröffentlichung der Namen möglicher Steuersünder durch die Schweizer Steuerverwaltung hat in Deutschland parteiübergreifend Kritik ausgelöst. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß sagte dem “Tagesspiegel”, die …

Nicht mehr als Kosmetik? Homosexuelle Ehen weltweit Stichwort: Ehe für alle

Inmitten der Debatte um die „Ehe für alle“ berät das Bundeskabinett über Angleichungen Eingetragener Lebenspartnerschaften von Homosexuellen an die Ehe. Geplant sind nur wenige Änderungen, Kritiker sehen selbst die Vorgaben des …

Niederlande: Premier Rutte verliert Mehrheit in Erster Kammer

Für den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte wird das Regieren künftig schwieriger: In der Ersten Kammer des Parlaments hat seine Große Koalition keine Mehrheit mehr. Findet er keine neuen Partner, drohen Neuwahlen.

NeueProdukte: Mumm startet Innovation mit Mark Ronson, die die Grenzen des Feierspaßes weiter

Einführung der weltweit ersten vernetzten Champagner-Flasche …

Klage der Architektenkammer: Gericht kippt Grundlage für Erdogans Präsidentenpalast

Der umstrittene „Weiße Palast“ des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara beruht auf einer Bau-Ausnahmeregelung. Die hat das oberste Verwaltungsgericht der Türkei jetzt nach einer Klage der Architektenkammer …

Tohuwabohu im Spionagesommer 2013: Bundesregierung log über No-Spy-Abkommen

In der Aufregung über die NSA-Spähaktivitäten in Deutschland verstiegen sich mehrere Regierungsmitglieder zu der Äußerung, es werde ein No-Spy-Abkommen geben. Das Problem: Die Zusage der USA gab es nie. Bundeskanzlerin Merkel …

Bagdad leitet Offensive gegen Terrormiliz IS ein

Irakische Sicherheitskräfte im Gefecht mit der Terrormiliz Islamischer Staat um die Provinz Al-Anbar im Westen des Landes. Foto: Stringer Irakische Sicherheitskräfte im Gefecht mit der Terrormiliz Islamischer Staat um die Provinz …

CDU-Fraktionschef für Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben

CDU-Fraktionschef in Schleswig-Holstein Daniel Günther. Foto: M. Scholz/Archiv CDU-Fraktionschef in Schleswig-Holstein Daniel Günther. Foto: M. Scholz/Archiv Der CDU-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Daniel …

U-Boote und Eurofighter: Von der Leyen wirbt für deutsche Waffen

Exporteinschränkungen und lange Zeit sinkende Militär-Etats: Die deutsche Waffen-Industrie kämpft um ihren Absatz. Nun springt der Branche die Verteidigungsministerin zur Seite – und stellt Indien Unterstützung beim Kauf in …

Kommentar: Badische Neueste Nachrichten: Raffiniertes Rabattmodell – Kommentar von Dirk Neubauer

Für den Konzern ist das Angebot ein Marketingerfolg.

14-Jähriger muss wegen IS-Unterstützung hinter Gitter

Ein 14-Jähriger muss in Österreich wegen nachgewiesener Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für acht Monate ins Gefängnis. Der Junge wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt, wovon aber 16 Monate zur Bewährung …

Politik der Instabilität: Geheimes Pentagon-Papier: Hat die US-Regierung die Terrormiliz IS

Ein geheimes Pentagon-Dokument aus dem Jahr 2012 soll beweisen, dass die US-Regierung die Entstehung und den Aufstieg der Terrormiliz IS in Kauf genommen hat. Ein Experte ist sich sicher: Die Bildung eines Kalifats soll …

G7-Gipfel: Polizei riegelt Elmau ab

Nun ist die Entscheidung gefallen: Garmisch-Partenkirchen wird das geplante G7-Camp auf einem Privatgelände ebenfalls verbieten. Die Begründung für die Absage kommt mehr als unerwartet. Elmau. Knapp zwei Wochen vor dem G7-Gipfel …

32 Tote bei Angriffen der Taliban

Bei Angriffen der Taliban sind in Afghanistan mindestens 32 Menschen getötet worden. In der südafghanischen Provinz Helmand seien 19 Polizisten und 7 Soldaten gestorben, als Dutzende Aufständische Kontrollstellen der …

Wartezeit im Asylverfahren nutzen

In einer neuen Studie hat die Bertelsmann Stiftung die Dauer des Asylverfahrens in Deutschland untersucht. Ihr Fazit: Wir sind EU-weit Schlusslicht bei der Bearbeitung von Asylanträgen. Durchschnittlich 7,1 Monate betrug 2014 die …

88-Jähriger schlägt Räuber in die Flucht

Mit einem gezielten Schlag ins Gesicht hat ein rabiater 88-Jähriger zwei maskierte Räuber an seiner Haustüre in Holzwickede in die Flucht geschlagen. Nach Polizeiangaben vom Dienstag hatten die beiden mit einer Pistole bewaffneten …

Flüchtlinge: Flüchtlingsstreit zwischen Bayern und Italien flammt neu auf

Täglich kommen Dutzende Flüchtlinge auf dem Weg über Italien nach Bayern. Das sorgt für Spannungen. Bei einem Besuch in Rom erklärte Ministerpräsident Seehofer Mitte Mai den Streit mit Italien für beendet, doch jetzt flammt der …

In Kreuzberg wollte es niemand hören

Pädophile nutzten die alternative Szene in Berlin-Kreuzberg auf perverse Weise aus. Als Erzieherin Frauke Homann das merkte, schlug sie Alarm. Doch es reagierte niemand. von Gerd Nowakowski …

USA: Kapitol in Washington evakuiert

Das Gebäude des US-Kongresses ist evakuiert worden, hunderte Touristen und Mitarbeiter mussten das Gebäude in Washington verlassen. Der Grund war zunächst unbekannt.

It’s selfie-time

Narenda Modi hat nach Barack Obama die meisten Follower auf Twitter und lässt kaum etwas unkommentiert. Das hat Einfluss auf die Politik des indischen Premiers. von  Tilman Steffen …

Türkischer Wahlkampf: Erdogan wütet gegen die New York Times

In der Türkei geht der Wahlkampf in die heiße Phase: Die „New York Times“ hat in einem Leitartikel den Druck auf kritische Medien kritisiert. Jetzt keilt Präsident Erdogan zurück – er sorgt sich offenbar um den Erfolg seiner …

Die pure Lust an Honecker – und sonst?

Die Aufarbeitung des Kalten Krieges wird extrem differenziert, wenn es um Geheimdienstakten geht. Im Westen ist vieles einfach weg. Oder die Regierung versteht Fragen nicht. Der BND gab ein Stück Honecker frei – die Geschichte …

Präsident Sisi in der Kritik

Ein gewählter Präsident zum Tode verurteilt; Zehntausende im Gefängnis: Unnachgiebig geht Ägyptens Regierung gegen Kritiker vor. Die internationale Gemeinschaft sucht trotzdem die Nähe. Am Mittag, kurz nach dem Ende des …

Presseschau: neues deutschland: Schweizer Steuerveröffentlichungen: Bitte keine Namen¶

Hurra, die Schweiz haut endlich auf die Steuerhinterzieher drauf.

Tolerant und trotzdem differenziert Antwort auf

Stuttgart – Nicht nur die Opposition dringt nach dem klaren Ja der Iren auch in Deutschland auf die Gleichstellung homosexueller Paare.  Auch in der SPD wird der Ruf nach  rechtlich klaren Regelungen immer lauter.  Und sogar in …

Analyse: Wieviel Wandel verträgt die Union?

Berlin (dpa) – Die Kanzlerin hat keinen Zweifel daran gelassen. «Ich persönlich werde jedenfalls nicht selber einen Gesetzentwurf einbringen für eine komplette Gleichstellung (…)», stellte Angela Merkel 2013 ihre Haltung zur Gleichberechtigung von …

Verdächtige in Untersuchungshaft: Flüchtlinge in Jets geschleust – Anwaltschaft ermittelt gegen

In Österreich sollen Security-Mitarbeiter des Flughafens Wien-Schwechat Flüchtlinge an Bord von Jets geschleust haben. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Schlepperei. Zwei Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.

Opposition erhöht Druck auf Union und SPD wegen Homo-Ehe

In der neu entfachten Debatte über die Homo-Ehe erhöht die Opposition den Druck auf die Bundesregierung.

Schauspieler über Todessehnsucht: Gerard Depardieu: Ich bin bereit, für Russland zu sterben

Schauspieler Gérard Depardieu fühlt sich seiner Wahlheimat Russland offenbar sehr verbunden. In einem Interview hat der Ex-Franzose nun über seine Todessehnsucht gesprochen und erklärt, wieso er für Russland sterben würde.

Zimmer mit Aussicht Antwort auf

Wien – 13 Jahre hat sie gewartet. Nun hat Maryam (39) Asyl in Österreich und ihre erste legale Arbeit. „Schreibt man Linsensuppe mit einem s oder mit einem z?“ fragt sie den Gast, der an seinem Cappuccino nippt, und schreibt dann …

Geheimdienste unter Verdacht: Der BND braucht eine Gewerkschaft

Gegen die Mitarbeiter des BND hagelt es seit Wochen Kritik und Verdächtigungen. Doch niemand nimmt die Leute vom Geheimdienst in Schutz. Jeder Lokführer ist in Deutschland besser vertreten.

Attacke im Gebäude-Eingang : Beinschuss – Video zeigt Attentat auf türkische Politikerin

Eine türkische Oppositionskandidatin ist bei einem Attentat niedergeschossen worden. Eine Überwachungskamera hat die Tat gefilmt. Die Frau ist außer Lebensgefahr – der Angreifer sicher kein Profi.

Größer als der Mini-Goethe Wenders

SZ: Wie reagieren Sie, wenn man Sie den neuen Fassbinder nennt? Oskar Roehler: Ich bin weder homosexuell noch tot, bin also eindeutig nicht Fassbinder. Im Vergleich führe ich ein relativ langweiliges, bürgerliches Leben. Dennoch …

Interview: Rafael van der Vaart (32) & Sabia Boulahrouz (37): Hochzeit in Spanien

26. Mai 2015 – Rafael van der Vaart (32) und Sabia Boulahrouz (37) heiraten im Sommer in Spanien.

Spionageprozess gegen US-Reporter: Iranische Justiz vertagt sich

Jason Rezaian sitzt seit zehn Monaten wegen Spionage-Verdachts in Teheran in Haft. Auch nach dem ersten Prozesstag bleibt unklar, was der Reporter der „Washington-Post“ genau ausspioniert haben soll. Das Gerichtsverfahren gegen …

Deutscher Radiopreis: Countdown für den Deutschen Radiopreis: Bewerbungsfrist endet am 31. Mai –

Programme, die sich noch für den Deutschen Radiopreis 2015 bewerben wollen, müssen sich jetzt sputen: Am 31. Mai endet die Frist für alle Einreichungen.

Camp gegen G7-Gipfel auf privater Wiese verboten

Nun ist die Entscheidung gefallen: Garmisch-Partenkirchen wird das geplante G7-Camp auf einem Privatgelände ebenfalls verbieten. Die Begründung für die Absage kommt mehr als unerwartet. Garmisch-Partenkirchen.

Italiens Ex-Ministerpräsident: Silvio Berlusconi knuddelt Hund auf Instagram

Silvio Berlusconi zeigt sich jetzt ganz privat, und die Online-Welt soll teilhaben: Auf Instagram postet er täglich Fotos. Hintergrund für diese Offenheit sind wohl auch die anstehenden Regionalwahlen.

Entwürfe zu Christos «Verhülltem Reichstag» werden ausgestellt

Christo (l) und Jeanne-Claude im Jahr 2009. Foto: Raquel Manzanares/Archiv Christo (l) und Jeanne-Claude im Jahr 2009. Foto: Raquel Manzanares/Archiv Vor 20 Jahren hat das Künstlerehepaar Christo und Jeanne-Claude den Reichstag …

Justizministerium: Neue Schlichtungsstelle für Verbraucher

Verbraucher sollen sich künftig mit allen finanziellen Problemen an eine Schlichtungsstelle wenden können: Ein entsprechendes Gesetz will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschließen und damit eine entsprechende EU-Richtlinie …

Dresden wählt: Das Wahlprozedere und was sich im Vergleich zu früheren OB-Wahlen geändert hat

Dresden. Am 7. Juni wählen die Dresdner eine neue Oberbürgermeisterin oder einen Oberbürgermeister. Falls keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen (absolute Mehrheit) erhält, gibt es einen zweiten Wahlgang.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Nennt es endlich Ehe!

Wie in Irland, ist auch das Gros der Deutschen dafür, Lebenspartnerschaften von Homosexuellen der Ehe gleichzustellen. Die Union muss einsehen: Sie hat den Anschluss an die eigenen Wähler verloren. Von Laura Himmelreich …

EU verspricht weniger Klein-Klein Antwort auf

Brüssel –   Kaum eine EU-Verordnung ist berühmt-berüchtigter als die Gurkenkrümmungsverordnung. Obwohl am 1. Juli 2009 wieder abgeschafft, steht sie noch heute sinnbildlich für den Brüsseler Bürokratiewahn. Und dem will …

Pressekompass: Ehe für Schwule und Lesben – das sagen die Medien

Die Union ziert sich bei der Homo-Ehe: Die Heirat von Mann und Frau müsse geschützt werden, denn sie diene auch der Fortpflanzung. Ist das richtig? Der Pressekompass zeigt den Meinungstrends der Medien.

Kampf gegen IS: Irak startet Rückeroberung Ramadis

Die irakische Armee und verbündete Milizen starten ihren Gegenangriff. Ziel ist die Rückeroberung von Ramadi in der Provinz Anbar. Doch auch die Gegenseite ist nicht untätig – der „Islamische Staat“ soll Minenfelder angelegt …

Fahrzeugflotte: TÜV NORD-Fahrzeugflotte wird vom gesamten Kfz-Gewerbe betreut

Aus mehr als 800 Dienstwagen besteht die Fahrzeugflotte, mit der Ingenieure, Prüfer, Führungskräfte und Angestellte der TÜV NORD GROUP auf Deutschlands Straßen im Einsatz für ihre Aufgaben unterwegs sind.

Presseschau: neues deutschland: Berliner Gewässer zunehmend durch Medikamentenrückstände belastet

In Berlin wird derzeit ein Großversuch vorbereitet, mit dem die Reinigung der Oberflächengewässer von Medikamentenrückstände durch ein neues Verfahren getestet werden soll.

Hummel: Hummel, Hummel – Moin, Moin! Hamburger helfen den Wildbienen: Presse-Picknick

Einladung zum Presse-Picknick: Hummel, Hummel – Moin, Moin! …