Autor: nachrichten.de - Politik

KUALA LUMPUR: IN MALAYSIA HABEN DIE HISTORISCHEN WAHLEN FÜR …

Kuala Lumpur: In Malaysia haben die historischen Wahlen für … Machtwechsel in Malaysia scheint möglich Kuala Lumpur: In Malaysia haben die historischen Wahlen für ein neues Parlament begonnen. Erstmals seit der Unabhängigkeit …

HAMBURG – KEINE LÖSUNG, ABER GESPRÄCHSBEREITSCHAFT IM …

Hamburg – Keine Lösung, aber Gesprächsbereitschaft im … Gewerkschaft und Kirche wollen im Tarifstreit aufeinander zugehen Hamburg – Keine Lösung, aber Gesprächsbereitschaft im Streit über das kirchliche Arbeitsrecht: Die …

Andre E. – Prototyp eines Neonazis

Andre E. steht beim NSU-Prozess vor Gericht, weil er die Rechtsterroristen unterstützt haben soll. Er und seine Ehefrau Susann waren offenbar seit Jahren mit den Rechtsterroristen befreundet, teilten aber auch das braune Weltbild.

Andre E. – Prototyp eines Neonazis

Andre E. steht beim NSU-Prozess vor Gericht, weil er die Rechtsterroristen unterstützt haben soll. Er und seine Ehefrau Susann waren offenbar seit Jahren mit den Rechtsterroristen befreundet, teilten aber auch das braune Weltbild.

Eine Tagung als sinnvolle Provokation

Mit judenfeindlichen Parolen macht die rechtsextreme Jobbik-Partei in Ungarn erfolgreich Stimmung. Als Zeichen gegen den wachsenden Antisemitismus tagt der Jüdische Weltkongress jetzt in Budapest. Ein Zeichen erwarten die …

MÜNCHEN – FÜNF BAYERISCHE KABINETTSMITGLIEDER WOLLEN NACH …

München – Fünf bayerische Kabinettsmitglieder wollen nach … Bayerns Verwandtenaffäre: Kabinettsmitglieder zahlen Geld zurück München – Fünf bayerische Kabinettsmitglieder wollen nach den empörten Reaktionen auf die Beschäftigung …

Sieben US-Soldaten getötet

In Afghanistan sind bei zwei verschiedenen Angriffen sieben US-Soldaten getötet worden. Fünf Soldaten seien bei einem Bombenanschlag in der südlichen Provinz Kandahar ums Leben gekommen, teilte die NATO mit. Bei einem Angriff in …

 Ein Experiment der Bahn, das Schule machen sollte

„Versetzen Sie sich doch mal in meine Lage“, klagte die alte Dame, als ein junger Schnösel am Fahrkartenautomat drängelte, weil die Frau mit der kleinen Schrift auf dem Display und den verworrenen Angeboten von Kurzstrecke bis …

LISSABON – DAS EURO-KRISENLAND PORTUGAL HAT WEITERE …

Lissabon – Das Euro-Krisenland Portugal hat weitere … Portugal gibt neue Milliardenkürzungen bekannt Lissabon – Das Euro-Krisenland Portugal hat weitere kräftige Einschnitte zur «dauerhaften Kürzung der öffentlichen Ausgaben» …

Als Arbeitgeber in der Kritik

Eingeschränktes Streikrecht, niedrige Löhne, Leiharbeit, Outsourcing: Die Kirche und ihre Wohlfahrtsverbände stehen als Arbeitgeber in der Kritik. Beim Kirchentag in Hamburg wurde heftig über die Ausnahmeregeln für die Kirchen …

Sonderparteitag entscheidet über Wahlprogramm : FDP ringt sich zum Mindestlohn durch

Nürnberg (RPO). Die Liberalen nehmen die Forderung nach weiteren Lohnuntergrenzen ins Wahlprogramm. Leidenschaftlich hatten FDP-Ordnungspolitiker vor einem solchen Schwenk gewarnt. Doch Parteichef Philipp Rösler setzte sich am …

Sie haben es gewollt!

 ·  Ein Brief an Manfred Götzl, den Vorsitzenden Richter im Münchner NSU-Prozess: Unsere Rechtskultur lebt von einer Öffentlichkeit, die diesen Namen verdient. Und nicht von der Farce einer Gerichtstombola.

550 Tote in Bangladesch – Aktionsplan für Fabrik-Sicherheit

Die Zahl der Toten nach dem Einsturz eines Fabrikgebäudes in Bangladesch ist auf 550 gestiegen. Seit der Nacht seien weitere 25 Opfer geborgen worden, teilten die Behörden am Samstag mit. 50 Menschen würden noch vermisst.

Chef der Piratenpartei: Uns fehlt die Kraft für den Wahlkampf

Berlin – Vor ihrem Bundesparteitag steckt die Piratenpartei angesichts schlechter Umfragewerte und anhaltender Personalquerelen im Stimmungstief. „Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf“, sagte Parteichef Bernd …

Weltraumbahnhof Kourou: Start von Vega-Trägerrakete wurde verschoben

Am heutigen Samstag sollte vom Weltraumbahnhof Kourou (Französisch-Guyana) eine Vega-Trägerrakete der ESA ins All starten. Doch aufgrund schlechten Wetters wurde der Start verschoben. Die Vega-Rakete, die 30 Meter hoch ist, soll …

Alle drei Passagiere bei Absturz in Kirgistan gestorben

Tankflugzeug war von US-Stützpunkt Manas gestartet …

Schröder und Schmidt über Steinbrück: Niemand ist fehlerfrei

„Er kann es“, hat Helmut Schmidt über SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück gesagt. Nun äußert sich der Altkanzler im gemeinsamen SPIEGEL-Gespräch mit Gerhard Schröder vorsichtiger: Steinbrück kann es – aber er muss diplomatischer …

Ein unersetzliches Gespann für Europa

 ·  Die deutsch-französischen Beziehungen im modernen Europa sind ein Wechselbad von Weihestunden und Widerspruch. Doch die beiden Länder brauchen einander, und Europa braucht sie – gerade in ihrem ständigen Widerstreit.

Netanjahu und Abbas in China – Peking will mehr Nahost-Einfluss

China will mit stärkeren Beziehungen zu Israel und den Palästinensern seinen Einfluss im Nahen Osten ausbauen. Dazu werden der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in der kommenden …

Hollywood kriegt immer, was es will

Freunde des Absurden dürften an diesem Plot ihre Freude haben: Das als erzliberal verschriene Hollywood kritisiert plötzlich die im Januar beschlossene Verschärfung des Waffenrechts im US-Bundesstaat New York. Der Grund dafür, …

Bayerischer Agrarminister beschäftigte auch Schwester und Nichte

München (dpa) – In der Verwandtenaffäre in Bayerns Staatsregierung und Landtag werden immer neue Details bekannt. Als nächstes erklärte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner, dass er neben seiner Frau auch seine Schwester und …

Die Rolle der Nebenkläger

Beim NSU-Prozess treten rund 80 Hinterbliebene oder Geschädigte als Nebenkläger auf. Sie werden von gut 50 Anwälten vertreten. Welche Rechte haben sie im Verfahren? Und wie wirkt sich das auf die Verhandlung aus? Von Frank …

Barroso verteidigt Deutschland gegen Kritik aus Frankreich

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat Deutschland ausdrücklich gegen Kritik aus Frankreich und südlichen Euro-Staaten verteidigt. „Es ist nicht Frau Merkels oder Deutschlands Schuld, was in Frankreich oder Portugal …

Carsten S. – der geständige Aussteiger

Carsten S. unterscheidet sich von den anderen Angeklagten im NSU-Prozess: S. war 19 Jahre alt, als er eine Waffe für den NSU besorgte. Danach löste er sich von der Szene, studierte und arbeitete in einem schwul-lesbischen …

Frau verbringt 115 Tage zu Unrecht im Gefängnis

Es ist eine Geschichte, von der keiner genau sagen kann, wie sie so passieren konnte. Es gibt Vermutungen, mögliche Erklärungen, aber so richtig helfen die nicht weiter. Sicher ist, auch für das hessische Justizministerium, dass …

Großprojekte: In die Pleite geplant

Öffentliche Auftraggeber sind mit Projekten wie dem Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven offenbar überfordert.

Deutsche Hilfswerke intervenieren in Syrien

 ·  Deutsche Hilfswerke operieren seit Anfang März gegen den Willen Assads von der Türkei aus, um Notleidenden in Syrien zu helfen. Der Einsatz ist nicht durch ein UN-Mandat gedeckt, wird aber vom Auswärtigen Amt ausdrücklich …

360.000 Ticket-Anfragen beim BVB

Borussia Dortmund wird vor dem Champions-League-Endspiel am 25. Mai in London gegen Bayern München vom Ansturm seiner Fans förmlich erdrückt. Bis Freitagabend lagen dem BVB 360.000 Ticket-Anfragen für die Partie im Wembleystadion …

Wirbel um Piraten-Bericht: Verwaltung des Untergangs

Eigentlich sollte bei den Piraten Schluss sein mit abwärts, mit üblen Debatten und miesen Umfragen. Ein neues Konzept sollte her und neuer Schwung. Doch nun sorgt ein unvorteilhaftes Dossier über die Spitzenleute für hitzige …

Lasse Becker zu Gehältern: „Ein Mindestlohn hilft nicht“

Junge Liberale-Chef Lasse Becker zu politisch festgelegten Gehältern und über den FDP-Parteitag.

FDP-Frauenverband verwirrt mit Quoten-Forderung

40 Prozent der Amts- und Mandatsträger sollen weiblich sein, fordert ein Antrag der Vereinigung liberaler Frauen zum Parteitag. Doch wer steckt dahinter? Von L. Caspari …

Mehdorn macht Druck: Erster Flieger könnte schon 2014 vom BER abheben

Späte Schadensbegrenzung beim Pannenprojekt BER: Hartmut Mehdorn, neuer Chef des Berliner Großflughafens, gibt Gas und will einen Teil des Airports schnellstmöglich eröffnen. So könnte schon 2014 das erste Flugzeug abheben.

Bildnis einer Verlorenen

Delphine de Vigan erzählt die Geschichte ihrer Mutter – und schreibt große Literatur …

Berliner Flughafen: 250 Verletzte an Flughafenbaustelle

Die Dauerbaustelle Berliner Flughafen zieht eine weitere Bilanz mit sich: Rund 250 Verletzte gab es hier – vier Menschen starben sogar auf der Baustelle. Brandenburgs Arbeitsminister sieht massive Vorstöße gegen die …

SPD will Konkurrenz zur Internationale gründen

Die SPD ist einem Bericht zufolge enttäuscht von der Sozialistischen Internationalen – und legt ihre Mitgliedschaft auf Eis. In Leipzig wollen Sozialdemokraten eine neue internationale Gruppe gründen.

Jahrestreffen der Waffenlobby NRA: Aufmarsch der Gestrigen

Beim Jahrestreffen der US-Waffenlobby in Houston feiern Prominente wie Sarah Palin und Rick Santorum die gescheiterte Verschärfung des Waffenrechts mit befremdlichen Auftritten. Dabei haben die Hardliner ihre Mehrheitsfähigkeit …

Maduro wirft Kolumbiens Ex-Staatschef Mordkomplott vor

Uribe: „kindische“ Verschwörungstheorie …

Gefangenschaft ohne Prozess und ohne Ende

Für viele Amerikaner sind die Gefangenen in Guantanamo weniger Menschen als Gefahrengut. Als sich Häftlinge dort das Leben nahmen, nannte ein General dies „Kriegsführung gegen uns“. Der rechte Senator Lindsey Graham sagte …

Vorsicht gefährliche Pillen!: Gefälschte Medikamente überschwemmen Deutschland

Sie sind weiß, blau gelb, grün, rot, rund, quadratisch, länglich. Sie sind günstig – und verdammt gefährlich. Gefälschte Medikamente, meist in Pillenform, überschwemmen Deutschland. „Sie stellen eine potente Gefahr für die …

NACH DEM BOMBENANSCHLAG VON BOSTON WILL DIE BUNDES-CDU …

Nach dem Bombenanschlag von Boston will die Bundes-CDU … CDU will „Werben um Sympathie“ für Terroristen bestrafen Nach dem Bombenanschlag von Boston will die Bundes-CDU bereits das Werben um Sympathie für eine terroristische …

Liquid Democracy, Herrschaften!

Politik wird auf Parteitagen gemacht. Oder vielleicht doch eher an der Hotelbar? David Hugendick über einen Abend in Nürnberg, der die Fünf-Prozent-Hürde locker schafft …

Angst statt Argumente

Stuttgart – Schluss mit der Basta-Politik, die Bürger sollen gehört und beteiligt werden. Das hat sich die grün-rote „Bürgerregierung“ auf die Fahnen geschrieben. Solche Beteiligungsrunden werden schon vielfach praktiziert – beim …

Fragen und Antworten: Darum geht es im NSU-Prozess

Nach dem Hickhack um die Sitzvergabe für die Presse soll der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier Helfer des NSU nun am kommenden Montag beginnen. Zwischen 2000 und 2007 soll die Terrorzelle zehn Menschen umgebracht haben. Doch …

DER BOMBENANSCHLAG VON BOSTON ZIEHT KONSEQUENZEN NACH …

Der Bombenanschlag von Boston zieht Konsequenzen nach … Verschärfte Einreisebestimmungen – Studenten im Visier der US-Grenzbeamte Der Bombenanschlag von Boston zieht Konsequenzen nach sich: Ausländer mit Studentenvisum werden ab …

Interview mit Peer Steinbrück : Müssen den Jungen eine Idee von Europa vermitteln

Berlin (RPO). Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück spricht im Interview mit unserer Redaktion über den Fall Hoeneß, die Rentenpläne seiner Partei und die Euro-Krise. Sie sind Aufsichtsratsmitglied bei Borussia Dortmund. Haben …

Extremismus: LKA-Chef: Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg wieder aktiv

Der rassistische Geheimbund Ku-Klux-Klan ist in Baden-Württemberg nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) wieder aktiv.

Zschopauer Motorenwerke – nur drei Jobs bleiben

Dresden/Hohndorf (dpa) Nach der gescheiterten Sanierung des insolventen einstigen Motorradbauers MZ aus Hohndorf bei Zschopau behalten nur drei von zuletzt noch 20 Arbeitnehmern ihren Job. Das teilte der Insolvenzverwalter …

NSU-Prozess: Helmut Schmidt greift Richter scharf an

Patsch! Diese öffentliche Ohrfeige hat gesessen: Altkanzler Helmut Schmidt kritisiert das Vorgehen des Münchner Oberlandesgerichts bei der skandalumwitterten Vergabe der Presseplätze im Prozess gegen die NSU-Rechtsextremisten …

exklusiv BDI-Chef Grillo : Wachstum auf Pump in der EU muss aufhören

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo, unterstützt die Sparpolitik der Bundesregierung zur Bekämpfung der Eurokrise.

exklusiv Absage an die Schweiz : Union setzt bei Steuerabkommen auf europäische Lösung

Die Union will nach der Bundestagswahl keine bilateralen Gespräche mit der Schweiz über ein Steuerabkommen beginnen, sondern setzt auf eine europäische Lösung.