Autor: nachrichten.de - Politik

 ·  Ole von Beust wollte Hamburg ein neues Wahrzeichen schenken, aber die Elbphilharmonie ist immer noch nicht fertig. Die Kosten sind kräftig gestiegen. Die bekannten Verträge geben Anlass zu Fragen.

Mehr Platz für als gefährlich geltende Ex- Straftäter: Von Montag an ziehen Sicherungsverwahrte vom Gefängnis in Diez (Rhein-Lahn-Kreis) in einen benachbarten Neubau mit größeren Zimmern um. Statt 8 stehen ihn nun 18 Quadratmeter …

Seit Jahren versucht Präsident Obama das US-Einwanderungsrecht zu reformieren. Die Republikaner halten dagegen, doch der Widerstand bröckelt: In Florida ziehen Bürgerrechtler und Konservative an einem Strang.

Das Landgericht Berlin hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt verboten, Volker Beck weiter als „Vorsitzenden der Pädophilen-AG“ bei den Grünen zu bezeichnen. Doch der Grundsatzstreit um die Aktivitäten pädophiler Gruppen in …

Der Rat streitet um Architekten-Honorar. Mohlsdorf-Teichwolframsdorf. Angebot oder Rechnung: Es war der Unterschied zwischen diesen beiden Worten, der in der Sitzung des Rats der Landgemeinde am Dienstag eine lange Diskussion …

Die Suche nach einer Lösung für das Parkproblem in Rudolstadt und in Sachen Verkehrsberuhigung für die Innenstadt gestaltet sich weiter schwierig. Nach wie vor prallen hier widersprüchliche Interessen aufeinander. Jetzt soll es …

Reichmannsdorf hat seit Dienstagabend ein neues Führungsduo. Uwe Kleemann wurde einstimmig zum Stellvertreter von Bürgermeisterin Antje Büchner gewählt. Reichmannsdorf . In der Gemeinderatssitzung im Rotschnabelnest wurde zunächst …

Der ersten Gemeinschaftsschule in Eisenach droht das Ende vor ihrer Gründung: Nachdem der Schulausschuss dem Eisenacher Stadtrat empfohlen hatte, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen, votierte nun auch der Hauptausschuss gegen …

Ilmenau (Ilmkreis). Ein Antrag auf Städtebauförderung wurde abgelehnt. Landkreis sucht nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten. Ilmenau (Ilmkreis). Eine schnelle Erneuerung des Schülerfreizeitzentrums (SFZ) in Ilmenau steht …

Im Kampf gegen den Klimawandel kann Europa einen Erfolg … Treibhausgase in Europa – CO2-Ausstoß auf Rekordtief Im Kampf gegen den Klimawandel kann Europa einen Erfolg vermelden: Der Ausstoß schädlicher Treibhausgase ist erneut …

„Ihre Haltung straft die Drahtzieher Lügen und auch die geistigen Brandstifter“, sagte die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann gestern vor rund 600 Festgästen bei der Gedenkfeier im Stadttheater. Gemeint war …

Die Suche nach einer Lösung für den Bürgerkrieg in Syrien wird auch von Interessengegensätzen westlicher Staaten überschattet.

Berlin. Rückendeckung von der Bundesregierung für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU): Trotz der Pannenserie mit der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ hält die Regierung an der Beschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen fest …

Fünf Millionen Dollar Kopfgeld ist den USA Wali ur Rehman wert: Der Vizechef der pakistanischen Taliban ist einer der meistgesuchten Extremisten der Region. Nun ist er angeblich tot. Zu den „Details“ hüllen sich die USA in …

Deutschland hat die Zahlungen für pflegebedürftige Holocaust-Opfer erhöht. Zwischen 2014 und 2017 wird die Bundesregierung rund 770 Millionen Euro aufbringen.

Coburg/Würzburg – Die meisten Krankheitsfälle von insgesamt 44 registrierten die Behörden in Saudi-Arabien. Aber auch auf Bayern strahlt die Gefahr aus: Im März ist in einer Klinik in München ein 73-jähriger Patient, der aus den …

Berlin – Es ist ein unglaublicher Vorgang: Italien soll insgesamt 5700 Flüchtlinge aus Nordafrika mit je 500 Euro und befristeten Reisedokumenten ausgestattet haben, damit sie das Land verlassen. Die Flüchtlinge (u. a.

Peking – Auf dem Weg zu einer schlagfertigen Hightech-Truppe will Chinas Volksbefreiungsarmee einen weiteren Schritt gehen. Nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua plant die Armee im kommenden Monat erstmals …

Der Kanzleramtsminister Eckart von Klaeden wechselt nach vielen Jahren an der Seite von Angela Merkel in die Wirtschaft. Doch der Weggang des 47-Jährigen zu Daimler löst Kritik aus.

Osnabrück (ots) – Generationen am Tresen Auch wenn es eine erfreuliche Nachricht ist, dass deutsche Jugendliche weniger Alkohol, Zigaretten und Cannabis als noch vor zehn Jahren konsumieren: Der Drogenbericht der Bundesregierung …

Auf Drängen Großbritanniens lassen Europas Außenminister das Waffenembargo auslaufen. Das belegt die Probleme der EU-Außenpolitik und schmälert Europas Rolle bei den Friedensgesprächen …

Solingen/Berlin / dpa Zwanzig Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen hat die stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW, Sylvia Löhrmann (Grüne), die Notwendigkeit von Präventionsarbeit betont. Fremdenfeindliche Gesinnung sei …

Justiz Bundesregierung macht Front gegen Genitalverstümmelung …

Der Bundestagswahlkampf ist beim Ärztetag angekommen. Doch Kampfbegriffe wie Einheitskasse oder Zwei-Klassen-Medizin helfen nicht weiter .

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat dazu aufgerufen, die Europakritik des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger ernst zu nehmen.

Die Bundestagswahl im September ist noch lange nicht entschieden, womöglich entscheidet sie sich erst in der letzten Woche vor dem Wahltermin, meint Ulrich Deppendorf , Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, im Gespräch mit Corinna …

Sofia (dpa) ? Im bulgarischen Parlament hat eine Sitzung zur Abstimmung über die neue Regierung begonnen. Mit 121 der insgesamt 240 Abgeordneten gab es am Mittwoch die dafür erforderliche Präsenz von mehr als die Hälfte der …

Beim Confederations Cup in Brasilien werden im Juni zwei unbemannte Drohnen die Stadien und ihre Umgebung filmen. Das Land setzt bei seinen Großveranstaltungen immer mehr auf die fliegenden Überwacher. Auch beim Weltjugendtag …

 ·  Die britische Armee hält in Afghanistan offenbar etwa 90 Menschen ohne Anklage gefangen. Einige der Afghanen sollen bereits seit 14 Monaten im Militärlager Camp Bastion festgehalten werden.

Seit ihrer offiziellen Trennung im Januar gehen Christian und Bettina Wulff getrennte Wege – allerdings nicht immer: Überraschend tauchten der frühere Bundespräsident und seine Noch-Ehefrau am Dienstagabend gemeinsam auf dem …

Er galt als enger Vertrauter Angela Merkels. Viele sahen in Thomas de Maizière sogar einen möglichen Kandidaten für ihre Nachfolge. Doch die millionenschwere Drohnen-Affäre macht aus dem Hoffnungsträger einen Skandal-Minister.

 ·  Hundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg entsteht in der Levante eine neue Ordnung. Drei der vier historisch bedeutsamen Akteure der arabischen Welt – Ägypten, der Irak, Syrien – sind außer Gefecht. Neue Akteure bauen ihren …

Bazarak, 29.05.13: In der nordafghanischen Provinz Panjshir haben Taliban am Mittwoch einen Stützpunkt der Behörden attackiert. Dabei kamen mehrere der in Polizei-Uniformen gekleideten extremistischen Angreifer und ein Polizist …

Die Europäische Zentralbank erwägt, den Einlagenzins unter null Prozent zu drücken. So sollen die Banken unter Druck gesetzt werden. Doch das Vorhaben ist zweifelhaft.

Trotz des Wirtschaftsbooms in Afrika hinken gerade die großen Staaten wie Nigeria und die Demokratische Republik Kongo im Kampf gegen Armut und Krankheiten hinterher. Dies ist das Ergebnis einer am Dienstagabend in Marrakesch …

Das Feuer auf dem Karibik-Kreuzfahrtschiff Grandeur of the Seas wurde gelöscht. Der Brand löste bei den 3000 Menschen an Bord Panik aus.

Ende des 20. Jahrhunderts waren Privatisierungen angesagt, nun kaufen Kommunen Stromnetze und Wasserversorgung zurück – weil die Bürger auf die Barrikaden gehen. Von Tereza Šimůnková …

Deutschland steuert der Industriestaaten-Organisation OECD zufolge auf Vollbeschäftigung zu. Die nach internationalen Standards berechnete Arbeitslosenquote falle bis 2014 auf rund fünf Prozent, hieß es in dem am Mittwoch …

Begleitet von einem großen Medienaufgebot und unter starken Sicherheitsmaßnahmen findet heute in Frankreich die erste Schwulenhochzeit statt. Im Rathaus der südfranzösischen Stadt Montpellier wollen sich Vincent und Bruno das …

Vom Staatsminister im Bundeskanzleramt zum Lobbyisten: Ende des Jahres tritt Eckart von Klaeden einen neuen Job beim Autobauer Daimler an. Sein nahtloser Übergang in die Industrie stößt auf Kritik.

Erfurt. Die Elternvertretung wertet den Rückzug der geplanten Erhöhung der Kindergartenbeiträge von der Stadt Erfurt als Teilerfolg. Bis zum Herbst 2013 müssen Erfurter Eltern keine Erhöhung der Gebühren für die …

Der erste Abgeordnete der Satire-„Partei“ über seine Pläne in der Lübecker Politik, den Größten Vorsitzenden aller Zeiten und die Möglichkeit, einfach „Nö“ zu sagen.

Wie kam es zum Tod des Elitesoldaten Daniel W. Anfang Mai in Afghanistan ? Eine Analyse der Bundeswehr offenbart nun die dramatischen Details des Einsatzes. Die ungeklärte Rolle, die afghanische Partner bei der Operation spielten, …

 ·  Exekutive und Legislative sind derzeit auf die Judikative nicht gut zu sprechen. Man könnte dasselbe auch weniger theoretisch sagen: In Berlin ist man sauer auf Karlsruhe.

Berlin – Bei der Geldwäsche soll die Herkunft kriminell erlangter Vermögenswerte verschleiert werden. Dabei kann es sich um Bargeld, hochwertige Güter, Immobilien oder Wertpapiere handeln.

Für ihre Ausdauer bei der Schlacht in Verdun im Ersten Weltkrieg erhielten die französischen Soldaten viel Anerkennung. Zehn Monate dauerte die zermürbende und verlustreichste Schlacht des Krieges. Dieses englisch U-Boot war vor …

Bei einem Drohnen-Angriff des US-Militärs in Pakistan sind sieben Menschen getötet worden. Es seien zwei Raketen auf das Dorf Chashma in der Bergregion Nordwaziristan abgefeuert worden, sagten pakistanische Sicherheitsbeamte und …

Bei der Abstimmung in Italien hat das Volk die „Unregierbarkeit“ gewählt. So zumindest das Echo der internationalen Pressestimmen. Wir haben Ihnen einen Überblick der Medienmeinungen zusammengestellt. „El Mundo“ (Spanien): …

Nach tagelangen Ausschreitungen in Schweden ermittelt die Staatsanwaltschaft nun gegen einen Polizisten. Er werde „der fahrlässigen Tötung verdächtigt“, sagte ein Sprecher und bestätigte damit einen Fernsehbericht.  Sein Mandant …

Ein Debakel ist ein Debakel. Auch mit guten Worten lässt sich nicht darüber hinwegreden, dass die europäische Außenpolitik im Streit über Syrien eine ihrer schwärzesten Stunden erlebt hat. Und vielleicht sogar eine ihrer letzten.