Autor: nachrichten.de - Politik

Unsinnsprojekte bei der Bundeswehr: Die Gurken der Truppe

Luftkissenboote, die nicht fliegen, wasserscheue U-Boote und exklusives Militär-Nasenspray: Der „Euro Hawk“-Skandal ist nicht der einzige Missgriff der Bundeswehr. Eine Übersicht der absurdesten Flops.

Landesweiter Stromausfall in Kenia

In ganz Kenia ist am Dienstag der Strom ausgefallen. Wegen eines Problems im Leitungsnetz der größten ostafrikanischen Volkswirtschaft sei die gesamte Versorgung zusammengebrochen, teilte der nationale Stromversorger Kenya Power …

Gewaltbereite Rocker rüsten kräftig auf

Boris Pistorius, Vorsitzender der Innenminister-Konferenz, sorgt sich wegen zunehmender Rocker-Kriminalität. Derzeit rüste die Szene auf. Erfolge bei der Bekämpfung der Banden gibt es aber in Berlin.

Verlust der alten Ordnung

Madeleine Albright könnte eigentlich hochzufrieden sein. Denn ihr vor Jahren geprägter Satz von den USA als der “ indispensable nation “ wird gegenwärtig durch den Gang der Geschichte als richtig bewiesen. Da dies aber durch einen …

Syriens gespaltene Opposition

In Brüssel und Paris ringt der Westen um Einheit im Syrien-Konflikt, in Istanbul beweist die Opposition, dass sie so gespalten ist wie ihre Unterstützer. Die 60-köpfige Syrische Nationale Koalition, die jüngste Dachorganisation im …

Peres nennt Abbas Friedenspartner

Tel Aviv (dpa) – Der israelische Präsident Schimon Peres hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als «Partner» bei der Suche nach Frieden gelobt. Im Beisein von US-Außenminister John Kerry sagte Peres am Sonntag auf dem …

Um Mitternacht lenkte auch Österreich ein

 ·  Der Brüsseler Syrien-Beschluss der Außenminister offenbarte wieder einmal tiefe Gräben in der EU. Die Deutschen gingen diesmal nicht auf offenen Konfrontationskurs mit London und Paris.

Pussy-Riot-Musikerin im Krankenhaus

Maria Aljochina, Mitglied der kremlkritischen Band Pussy Riot, liegt nach einem Hungerstreik auf der Krankenstation. Zudem beklagt sie sich über Hetze im Gefängnis.

Leben in Deutschland, arbeiten in Polen

In Deutschland leben und in Polen zur Arbeit gehen. Das ist für viele Polen längst Alltag. Reporterin Lucie Suchá war auf Spurensuche im Grenzgebiet …

Strategien gegen einen gefährlichen Nachbarn

Flucht, Unruhen, Gewalt: Der Bürgerkrieg in Syrien greift auf die Anrainer über. Welche Auswirkung hat der Krieg auf Israel, Jordanien, Libanon, den Irak und die Türkei? …

Grundsatzrede: Steinbrück legt sein außenpolitisches Programm vor

Wie steht Peer Steinbrück zu Syrien? Und was hat er mit der Bundeswehr vor? In einer Grundsatzrede zur Außenpolitik will der SPD-Kanzlerkandidat kommende Woche seine Leitlinien vorstellen. Mit dem Auftritt dürfte er auch einen …

 Hier plant Kim Jong-un ein Luxus-Ski-Resort

Er ist ein Mann mit zwei Seiten. Zum einen droht er der Welt mit einem Atomkrieg, testet Raketen und Angriffspläne. Zum anderen feiert er mit dem US-Rüpel-Basketballer Dennis Rodman oder spaziert durch einen Freizeitpark. Irrer …

Tod eines KSK-Soldaten: Bundeswehr fürchtet Verrat durch afghanische Partner

Wie kam es zum Tod des Elitesoldaten Daniel W. Anfang Mai in Afghanistan? Eine Analyse der Bundeswehr offenbart nun die dramatischen Details des Einsatzes. Die ungeklärte Rolle, die afghanische Partner bei der Operation spielten, …

Gerne auch Straßen für Shell

 ·  Die Entwicklungshilfe ist im Umbruch. Methoden und Begriffe sind immer öfter dem Wirtschaftsleben entlehnt. Auch die einstige Ministerin Tanja Gönner, die seit einem Jahr die GIZ führt, steht für eine Öffnung für neue, …

Zahl der Neonazi-Konzerte geht deutlich zurück

Das rechtsextreme Gegröle verlagert sich zunehmend ins Internet oder ins europäische Ausland. Der Druck der Sicherheitsbehörden und Gegendemonstrationen ist für die Veranstalter offenbar zu groß.

US-Kampfdrohnen unterstützten Bundeswehr in Nordafghanistan

Die USA haben ihre Kampfdrohnen auch zur Unterstützung deutscher Truppen in Nordafghanistan eingesetzt. Das geht aus dem Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion hervor, der …

Angeblich Pläne für Gebäude gestohlen: Australischer Geheimdienst aus China gehackt

Chinesische Hacker besorgen sich geheime Lagepläne der neuen Zentrale für den australischen Geheimdienst Asio. Das ergeben Recherchen des australischen Senders ABC. Doch die Regierung schweigt eisern zu den Vorgängen. Hacker aus …

Montgomery verteidigt Forderung nach einkommensunabhängigem Beitrag

Hannover (AFP) Vor Beginn des Deutschen Ärztetages in Hannover hat Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery die Forderung nach einem einkommensunabhängigen Gesundheitsbeitrag verteidigt. Die Prämie solle von den gesetzlichen …

Bundestagswahl: Kandidat Karamba

Im Herbst wird der erste schwarze Politiker in den Bundestag kommen: Karamba Diaby aus Halle an der Saale. Doch schon vorab gibt es Missverständnisse.

Blut garantiert Öffentlichkeit

Kisslers Konter: Die Bilder eines blutverschmierten Mörders aus London schockierten die Welt. Genau so hatten es sich die Attentäter gewünscht. Helfershelfer im neuen Terrorismus sind wir alle …

Die Bundeswehr vergisst ihre afghanischen Helfer

Die Deutschen verlassen Afghanistan, ihre einheimischen Helfer lassen sie zurück. Die Taliban bedrohen sie, aber Deutschland will sie nicht aufnehmen. Von H. Friederichs …

USA streben engere militärische Partnerschaft mit China an

Die USA wollen eine engere militärische Partnerschaft mit China. Angestrebt sei auch, bei der Friedenssicherung, beim Kampf gegen Piraterie sowie der Katastrophenhilfe enger zusammenzuarbeiten, sagte der Nationale …

Italiens Ministerin Josefa Idem im stern : Ich muss den Italienern ihr Land starkreden

Von Hamm über Ravenna nach Rom: Völlig überraschend wurde die westfälische Kanu-Olympiasiegerin Josefa Idem Ministerin in Rom. Dem stern verriet sie, wie sie in ihrem neuen Job zurechtkommt.

Solingen/Aachen : Löhrmanns Lebensgefährte scheitert in Aachen

Aachen/Solingen (RPO). Der Grüne Reiner Daams aus Solingen hat seine Kandidatur als Kulturdezernent in Aachen zurückgezogen. Er stehe nicht mehr für das Amt zur Verfügung, teilte Daams am Dienstagmorgen unserer Redaktion mit. Zu …

Fragwürdiger Integrationsgipfel in Berlin: Die wirre Angst der Union vorm Doppelpass

Mit dem nunmehr 6. Integrationsgipfel will Kanzlerin Merkel für eine Willkommenskultur in Deutschland werben. Doch daraus wird nichts. So lange die Union die doppelte Staatsbürgerschaft ablehnt, beraubt sie sich ihrer Chance auf …

stern -Umfrage : CSU kann mit absoluter Mehrheit rechnen

Amigo-Affäre, Steuerfall-Hoeneß – gut drei Monate vor der Landtagswahl in Bayern häufen sich die Hiobsbotschaften für die CSU. Eine stern -Umfrage macht der Seehofer-Partei jedoch Hoffnung.

Lexikon zur bayerischen Verwandtenaffäre: Bluthunde und verdächtige Ehefrauen

Was hat es mit dem Freibier-Parlament auf sich? Streunen Bluthunde vor dem bayerischen Landtag? Und welche Rolle spielt der Schüttelschorsch? Das Lexikon zur Verwandtenaffäre in Bayern verschafft den Überblick.

stern -Umfrage : Deutsche finden Promille-Senkung für Radfahrer richtig

1,6 Promille muss ein Radfahrer intus haben, bevor er wegen Alkohol am Lenker bestraft werden kann. Die Innenminister wollen das ändern – und finden große Unterstützung bei den Deutschen.

Streit um Solarzölle: EU wirft China Spaltversuch vor

Die Mehrheit der EU-Staaten ist gegen Strafzölle auf chinesische Solarmodule, darunter auch Deutschland. Nun wirft die Brüsseler Kommission Peking vor, einzelne Länder unter Druck gesetzt zu haben – zeigt sich aber offen für …

Politische Bildung künftig nur noch auf Deutsch

Vor der Bundestagswahl 2009 war eine der zahlreichen Infobroschüren der Bundeszentrale für politische Bildung mit „secim senim“ überschrieben. „Du hast die Wahl“ heißt das auf Türkisch und sollte die damals etwa 690.000 …

Menschenrechtler kritisiert Merkel nach Treffen mit Li

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat sich enttäuscht über das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem chinesischen Regierungschef Li Keqiang gezeigt. „Die Bundeskanzlerin verfolgt mit ihrer China-Politik …

Kreise: Libanesische Soldaten an syrischer Grenze erschossen

An der Grenze zu Syrien sind nach Angaben aus Militärkreisen drei libanesische Soldaten getötet worden. Bewaffnete Männer hätten am Dienstag an einem militärischen Kontrollpunkt im östlichen Bekaa-Tal das Feuer auf die Soldaten …

FDP bedauert Merkels Nein zu Mindestlöhnen in dieser Wahlperiode

Die FDP hat das Nein der Union zur Aushandlung weiterer Mindestlöhne noch in dieser Wahlperiode bedauert. „Die FDP wäre gesprächsbereit gewesen, auch schon vor der Bundestagswahl Eckpunktebeschlüsse zu verabreden zum Thema …

DDR-Geschichte: Tiefensee warnt vor „historischer Demenz“ gegenüber SED-Diktatur

Abertausende Menschen gingen am 17. Juni 1953 vielerorts in der DDR auf die Straße. 60 Jahre später erinnern zahlreiche Veranstaltungen an den damals niedergeschlagenen Aufstand gegen das SED-Regime – auch in Ostsachsen und mit …

Hoffnung auf Ende des Chaos : Präsidentschaftswahl in Mali für Juli angesetzt

Bamako (RPO). Die Übergangsregierung von Mali hat für den 28. Juli die Wahl eines neuen Präsidenten angekündigt. Seit dem Putsch vor einem Jahr ist es die erste Wahl.  Laut der Ankündigung vom Montag soll der Wahlkampf am 7. Juli …

Bundeswehr verteidigt Qualität von G36-Sturmgewehr

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreueverdachts bei der Waffenbeschaffung der Bundeswehr. Sturmgewehre sollen Mängel aufweisen, die Bundeswehr bestreitet das.

Boykott der italienischen Wähler

Die Beteiligung an den Kommunalwahlen ist extrem niedrig. Stichwahl in Rom erwartet …

Regierungen sollen Belege liefern : Armutsflüchtlinge: NRW wütend auf EU

Zusammen mit Großbritannien, den Niederlanden und Österreich hatte Friedrich die EU-Behörden mit Blick auf erschlichene Sozialleistungen zu Gegenmaßnahmen wie Wiedereinreiseverbot aufgefordert. In ihrer Antwort, aus der die …

Wir wollen zeigen, dass Europa glaubwürdig ist

Litauens Ministerpräsident Butkevicius hat große Pläne für die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes. Doch zu Hause hat er mit der Diskussion um Atomstrom und der Euro-Einführung zu kämpfen.

„Prinzip Gießkanne“ : Euro-Abweichler torpediert Schäubles Spanien-Plan

Gegen das Hilfsprogramm Deutschlands zur Ankurbelung der spanischen Wirtschaft formiert sich massiver Widerstand. CDU-Haushälter Willsch fordert für die Einbindung der staatlichen Förderbank KfW ein extra Gesetz.

Kolumne Berliner Republik : Angela Merkel ist ihr eigenes Kompetenzteam

Immer wieder montags stellt der sozialdemokratische Cheftrainer Peer Steinbrück ein neues Mitglied seiner Elf für das Finale um die politische Champions League vor. Es geht um den Einzug ins Kanzleramt. Königsklasse.

Mit Terminen Rücksicht auf Familie nehmen

Südwest-Frauen kommen in der Kommunalpolitik zu kurz. Im internationalen Vergleich schneiden nur Griechenland und Irland schlechter ab.

Waffenexport floriert

Kleinwaffen sind Massenvernichtungswaffen – die meisten Kriegsopfer sterben durch sie. Die deutsche Rüstungsindustrie verdient daran blendend. Derweil steht der Bundeswehr ein Korruptionsskandal ins Haus.

Schau an: Steinbrück holt Zypries aus der Versenkung

VonChristoph Slangen Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat drei neue Gesichter für sein Wahlteam vorgestellt. Die politische Konkurrenz lästert und bezeichnet das SPD- Dream-Team als letztes Aufgebot. Berlin.Ein wenig diebische …

kolumne Wahlsager : Wähler, hört ihr die Signale?

Mit der Entscheidung des ZDF, unmittelbar vor der Bundestagswahl eine Prognose zu veröffentlichen, wird die Gretchenfrage der Meinungsforschung aktuell: Beeinflussen Prognosen die Wahlentscheidung? Ob Piraten oder Freie Wähler: …

Bürgerbegehren zur kommunalen Müllentsorgung ist laut Landrätin rechtens

Ilmkreis. Vorwürfe der CDU/FDP-Kreistagsfraktion, das Bürgerbegehren zur kommunalen Müllentsorgung sei unzulässig, hat Landrätin Petra Enders (Linke) am Montag als haltlos und nicht zielführend zurückgewiesen. Ein Rechtsgutachten …

Angelina Jolies Tante stirbt an Brustkrebs

Knapp zwei Wochen nach der Bekanntgabe der Brustamputation von Hollywoodstar Angelina Jolie ist ihre Tante an Brustkrebs gestorben. Das sagte der Onkel der Oscar-Gewinnerin am Sonntag dem US-Magazin „E!Online“. Seine Frau Debbie …

Drei kämpfen um die Macht beim WDR

Wenn der WDR-Rundfunkrat am Mittwoch den neuen Intendanten des Senders wählt, dann sind noch drei Männer im Rennen: Tagesthemen-Moderator Tom Buhrow (54), Radio-Bremen-Intendant Jan Metzger (57) und Stefan Kürten (54), Direktor …

BEI PROTESTEN

BEI PROTESTEN gegen die Homo-Ehe sind in Paris 293 Menschen festgenommen worden. Die Demonstranten hatten sich stundenlange Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. 34 Polizisten, ein Demonstrant und ein Journalist wurden …

BAGDAD BEI EINER ERNEUTEN ANSCHLAGSSERIE IM IRAK SIND AM …

Bagdad Bei einer erneuten Anschlagsserie im Irak sind am … Mindestens 58 Tote bei erneuter Anschlagsserie im Irak Bagdad Bei einer erneuten Anschlagsserie im Irak sind am Montag nach Behördenangaben mindestens 58 Menschen …