Autor: nachrichten.de - Politik

Dichter Pablo Neruda: Richter ordnet Suche nach möglichen Giftmörder an

Die Polizei sucht nach einem mutmaßlichen Giftmörder – vierzig Jahre nach dem Tod des Opfers: Der chilenische Literaturnobelpreisträger Pablo Neruda könnte ermordet worden sein. Ein Richter schrieb nun einen Mann zur Fahndung aus, …

Kampfansage : Grüne gründen SPD-Watch

Grüne Abgeordnete nehmen in einem Watchblog das Wahlprogramm der SPD auseinander. Eine Kampfansage an Rot-Grün? …

Dem Fußball wird alles verziehen

Man hätte die vergangenen Tage wohl als Eremit in einer Tonne verbringen müssen, um nichts mitzubekommen vom allgemein grassierenden Ballfieber. Jedes noch so sportfremde Gespräch scheint im Moment unweigerlich auf Fußball …

Kreise – Frankreich will Milliarden bei Familienförderung sparen

Frankreich will nach Informationen aus Regierungskreisen ab 2016 jedes Jahr zwei Milliarden Euro durch Kürzungen bei der Familienförderung einsparen. Die Reform soll noch am Montag offiziell vorgestellt werden, wie aus …

Strobl: Merkels Versprechen sind realistisch

Berlin – Kanzlerin Merkel hat Wählern Steuerentlastungen in zweistelliger Milliardenhöhe versprochen. Trotz Kritik hält der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl die Pläne für realistisch – unter einer Bedingung. © dpa Der …

Proteste in Frankfurt und Istanbul: Im Zweifel zuschlagen

Wenn die Staatsmacht Demonstrantionen gewaltsam auflöst, hat das vor allem einen Sinn: Der Protest soll kriminalisiert werden. Aber das funktioniert nicht mehr. In Frankfurt so wenig wie in Istanbul.

1760 Soldaten im Hochwasser-Einsatz

In den Hochwassergebieten in Bayern, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sind insgesamt 1760 Soldaten im Einsatz. Dies teilte der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Stefan Paris, mit.

Immer mehr Atomwaffen in Asien

Im Gegensatz zu den meisten Atommächten haben China, Indien und Pakistan ihre Arsenale weiter aufgestockt. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri Instituts hervor.  China, …

IAEA-Chef Amano – Iran-Atomgespräche drehen sich im Kreis

Im Streit über das Nuklearprogramm des Iran zeichnet sich nach Ansicht der Internationalen Atomenergiebehörde keine Entspannung ab. Die Gespräche drehten sich seit einiger Zeit im Kreis, erklärte IAEA-Chef Yukiya Amano, wie am …

Merkels Strategie der diebischen Elster

Mindestlohn, Mieten, Kindergeld: Es gibt kaum ein Thema der SPD, das nicht vor der Kanzlerin sicher wäre. Das könnte sich rächen. Von S.-A. Casdorff.

Wassertouristische Nutzung der Leipziger Gewässer: Kanu-Verband fordert umweltverträgliche Lösungen

Seit einem Jahr geistern immer mehr Visionen für ein motorisiertes Neuseenland durch die Welt. Mal ist es eine Planung für einen Elster-Saale-Kanal mit Schiffshebewerk, der zwangsläufig Motorboote in den Leipziger Gewässerknoten …

Proteste: Erdogan-Gegner errichten Barrikaden

Die türkische Regierung zeigt sich unnachgiebig: Erneut wurden mehrere hundert Demonstranten festgenommen. Ministerpräsident Erdogan redet von „extremistischen Elementen“ und will die Sache aussitzen. Doch seine Gegner errichten …

Kommentar EU: Deutsche Polizei im Cowboy-Gang

Die Einigung von Hollande und Merkel auf ein Eurozonen-Budget und einen Präsidenten der Eurogruppe bedeutet nicht nur eine Entscheidung für ein Kerneuropa. Sie stärkt auch die Macht der Nationalstaaten gegenüber der EU-Kommission.

Leitartikel: Weniger Europa wagen

Die Einigung von Hollande und Merkel auf ein Eurozonen-Budget und einen Präsidenten der Eurogruppebedeutet nicht nur eine Entscheidung für ein Kerneuropa. Sie stärkt auch die Macht der Nationalstaaten gegenüber der EU-Kommission.

Wahlkampf Union: Protzen mit Projekten

Angela Merkel verspielt mit ihren Wahlversprechen ihr wertvollstes Kapital: ihre Glaubwürdigkeit.

Neun Kinder bei Anschlag getötet

 ·  Bei einem Attentat auf einen Isaf-Militärkonvoi vor einer Schule in der afghanischen Provinz Paktia sind neun Kinder und ein Polizist ums Leben gekommen.

Britischer Außenminister – Syrien-Krieg kann noch Jahre dauern

Ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien ist nach Einschätzung des britischen Außenministers William Hague nicht in Sicht. Deshalb würden ab August mögliche Waffenlieferungen des Westens an die Rebellen nicht zu spät kommen, sagte …

Warum die CDU der SPD die Themen klaut

Die SPD ist empört, auch die Union will jetzt den Anstieg der Mieten begrenzen, doch mit Themenklau hat das alles nichts zu tun. Die CDU erinnert sich vielmehr an Themen, die sie einst stark gemacht hat. Die Gefahren für Merkel …

Außenminister im Interview: Westerwelle will US-Drohneneinsätze aufklären

Steuert das US-Militär Drohneneinsätze von Deutschland aus? Seit Tagen sorgen entsprechende Spekulationen für Aufregung. Außenminister Westerwelle verspricht im Interview der Sache nachzugehen. Zugleich stützt er den …

Kommentar : Besser als die eigene Partei

Höhere Renten für Mütter, besser Kinderförderung – Bundeskanzlerin Merkel verkündet ein Programm gegen soziale Ungerechtigkeit und wird dafür zerrissen. Warum eigentlich? …

Entwicklungshilfeminister greifen nach Börsensteuer

 ·  Einnahmen von 30 Milliarden Euro erhofft sich die EU-Kommission von der geplanten Finanztransaktionssteuer. Jetzt setzen sich die Entwicklungshilfeminister aus Deutschland, Frankreich und Belgien dafür ein, einen Teil der …

Drohnen: Industrie soll zahlen – Panzerwagen-Kauf auf Eis

Neues Ungemach für Verteidigungsminister de Maizière: Die eigene Koalition bremst den Kauf von 176 Panzerwagen. Außerdem werden nach dem Euro-Hawk-Debakel Regressforderungen laut. Berlin Nach dem Stopp des Drohnenprojekts Euro …

„Das ist eine Gefahr für die Demokratie“

Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa ist nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Gefahr für die Demokratie in Europa. „Wir dürfen keine verlorene Generation zulassen“, mahnt der Minister …

Die Strategie von Heer, Stahl und Sturm : Was Zschäpes Verteidiger vorhaben

Zahlreiche Anträge, laute Worte und Wutausbrüche vor Gericht – die Verteidiger von Beate Zschäpe liefern in den ersten Tagen des NSU-Prozesses in München ein widersprüchliches Bild. Noch lässt sich kaum etwas darüber sagen, ob sie …

NSU-Trio markierte zwölf Orte in Hamburg

Hatten die mutmaßlichen Mörder Helfer in Norddeutschland? Zeugenaussagen im Zschäpe-Prozess sollen neue Erkenntnisse bringen. Wie wählte das Terror-Trio seine mutmaßlichen Opfer aus? …

Blockupy total eingekesselt

Gewalt eskaliert: Polizei spricht von einem, Aktivisten von 200 verletzten Demonstranten …

Demonstranten in Hamburg zogen zum Generalkonsulat

In Hamburg zogen am Sonnabend bis zu 1500 Menschen vom Schanzenviertel bis zum türkischen Generalkonsulat an der Moorweide vor dem Dammtorbahnhof. Sie wollten ihre Solidarität mit der türkischen Opposition zum Ausdruck bringen.

Jena ist jetzt mein Favorit

Beobachtungen beim Hochschul-Informationstag der Friedrich-Schiller-Universität am Sonnabend. 1200 Besucher nutzten die Angebote. Hat der arg verkorkste Auftakt des meteorologischen Sommers am Wochenende dem 17.

25 Linke-Abgeordnete unter Beobachtung

Große Teile der Linksfraktion befinden sich weiterhin im Visier des Verfassungsschutzes. Mindestens 25 der 75 Bundestagsabgeordneten stünden unter Verdacht, einem der „offen extremistischen Zusammenschlüsse“ der Partei anzugehören …

Präsidenten-Zeitung verboten

Islamische Führer des Iran düpieren Ahmadinedschad. Hubschrauber muss notlanden …

Schüler und Lehrerin mit Hakenkreuzen beschmiert

Dessau/Berlin. Nach zwei mutmaßlich rechtsextremen Zwischenfällen wurde am Wochenende der Staatsschutz eingeschaltet. In Sachsen-Anhalt sollen Jugendliche auf der Abschlussfeier einer Sekundarschule Mitschüler und eine Lehrerin …

Die Woche der Wahrheit für Thomas de Maizière

Ungeduldig wartet der Bundestag auf eine Erklärung des Verteidigungsministers de Maizière zum Euro Hawk am Mittwoch. Doch schon am Dienstag muss er den Nato-Partnern die Lage schildern.

Blatt – Telefonica erwägt Verkauf von Mobilfunksparte in Irland

Der spanische Telekommunikationskonzern Telefonica prüft einem Zeitungsbericht zufolge den Verkauf seiner irischen Mobilfunktochter. Unter den Interessenten für O2 Ireland sei der Besitzer des konkurrierenden Mobilfunkbetreibers …

Viel mehr als nur professionelles Interesse

Stuttgart – Es war eine für Strafprozesse ungewöhnliche Szene: Am ersten Verhandlungstag im Münchner NSU -Prozess begrüßte die Karlsruher Anwältin Nicole Schneiders ihren Mandanten, den als Mordhelfer angeklagten Ralf Wohlleben, …

BERLIN – FÜR THOMAS DE MAIZIÈRE GEHT ES UMS GANZE, WENN ER …

Berlin – Für Thomas de Maizière geht es ums Ganze, wenn er … Drohnenaffäre: SPD will De Maizières Rücktritt Berlin – Für Thomas de Maizière geht es ums Ganze, wenn er am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages seinen …

Zurechtgekniggt

Das Zusammenleben braucht Regeln – auch das virtuelle im Internet. Die Ratgeberindustrie hat sich darauf bereits eingestellt. Ulm Ach, hätte Cem Özdemir doch nur dieses Buch zur Hand gehabt, als er vergangene Woche Konservativen …

SPD geißelt Merkels Wahlprogramm als unbezahlbar

Die SPD-Führung wirft der Kanzlerin vor, sie wolle mit ihren 28 Milliarden Euro teuren Wahlversprechen die Wähler für dumm verkaufen. Die Sozialdemokraten wollen selbst mit einem Reizthema punkten.

Seine schwerste Woche

Der Verteidigungsminister wird Konsequenzen ziehen. Welche, ist allerdings noch offen. Für die Bundeskanzlerin wäre es ein massiver Rückschlag, wenn ihr im Wahlkampf einer ihrer stärksten Leute abhanden käme.

SECHS MAL HAT DIE OBAMA-REGIERUNG SCHON STRAFVERFAHREN WEGEN …

Sechs Mal hat die Obama-Regierung schon Strafverfahren wegen … USA: Obamas Krieg gegen Whistleblower Sechs Mal hat die Obama-Regierung schon Strafverfahren wegen Spionage eingeleitet – doppelt so viele wie alle vorherigen …

kolumne Wahlsager : Noch ist nichts verloren – außer für die SPD

An den Zustimmungswerten für die Parteien kann sich in den letzten Monaten vor der Wahl viel ändern. Wovon das abhängt und warum es den Sozialdemokraten wohl nicht mehr helfen wird.

Griechenland : Griechenland schuftet fürs Comeback

Das Euro-Pleiteland kann erste Erfolge verzeichnen. Doch alleine können die Griechen die Wende nicht schaffen. Folgt ein weiterer Schuldenschnitt? …

Damals habe ich es nicht für Folter gehalten

Es ist eine der umstrittensten Verhörmethoden der USA: Das sogenannte „Waterboarding“, bei dem ein Gefangener das Gefühl bekommt, zu ertrinken. Der frühere CIA-Agent Kiriakou hat so Verdächtige verhört. Heute spricht er über die …

NUR ZWEI METER HABEN DIE KATASTROPHE VERHINDERT: IM AUGUST …

Nur zwei Meter haben die Katastrophe verhindert: Im August … Beinahe-Unfall in Afghanistan – Deutsche Drohne fast mit Passagierflugzeug kollidiert Nur zwei Meter haben die Katastrophe verhindert: Im August 2004 hätte eine …

Irakische Terrorgruppe zerschlagen

Im Irak ist eine Terrorgruppe zerschlagen worden, die Anschläge mit tödlichem Giftgas wie Sarin und Senfgas auch im Westen geplant haben soll. Ziele der angeblich von al-Qaida gesteuerten Gruppe seien der Irak, Europa und die USA …

Friedenskonferenz steht auf der Kippe

Die von den USA und Russland geplante Konferenz zur Zukunft Syriens steht auf tönernen Füßen. Nach Einschätzung der französischen Regierung können die Friedensgespräche in Genf vermutlich erst im Juli organisiert werden; …

Woche der Entscheidung

Berlin (DK) Immer weitere Details und neue schwere Vorwürfe im Drohnen-Skandal. bringen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) unter Druck. Wenige Tage vor der mit Spannung erwarteten Erklärung des Ministers zu dem …

LAUT EINEM MEDIENBERICHT DER BRITISCHEN SUNDAY TIMES WURDE …

Laut einem Medienbericht der britischen „Sunday Times“ wurde … „Sunday Times“: Über eine Milliarde Dollar Vermögen von Gaddafi gefunden Laut einem Medienbericht der britischen „Sunday Times“ wurde in Südafrika ein geheimes …

Wachsender Druck

Euro-Hawk-Desaster: FDP und Grüne haben noch viele Fragen an Verteidigungsminister de Maizière.

Pussy-Riot-Mitglied beendet Hungerstreik im Straflager

Moskau. Die inhaftierte Kremlgegnerin Maria Aljochina (24) von der Frauenpunkband Pussy Riot hat nach elf Tagen ihren Hungerstreik beendet. Die Gefängnisleitung habe nach Aljochinas Protest die zuletzt verschärften Haftbedingungen …

NACH MONATELANGEM POLITISCHEN TAUZIEHEN UM DIE OBERSTEN …

Nach monatelangem politischen Tauziehen um die obersten … Ägyptens Justiz erklärt Senat für nicht verfassungsgemäß Nach monatelangem politischen Tauziehen um die obersten Staatsorgane Ägyptens hat die Justiz des Landes am …