Autor: nachrichten.de - Politik

Der unheimlichste Geheimdienst der Welt

Auf allen Kontinenten hatte einst die National Security Agency (NSA), der geheimste aller Geheimdienste, seine Horchposten stationiert. Und „Amerikas großes Ohr“, wie die NSA auch genannt wurde, war in Deutschland sehr präsent.

Gesetzlich Krankenversicherte erhalten immer mehr Generika

Nachahmerpräparate liegen im Trend. Allein bei der Barmer GEK zählen 75,2 Prozent der verordneten Medikamente zur Gruppe der so genannten Generika. Allerdings sieht die Barmer hierbei noch weitere Einsparpotenziale.

 Vom Milchbubi zum Staatsfeind Nr. 1

Vom IT-Techniker zum gesuchten Geheimnisverräter: Personen aus dem direkten Umfeld von Edward Snowden (29) sind angesichts seiner Tat überrascht. Denn jahrelang lebte er ein unauffälliges Leben. Dass er irgendwann einen …

Spaltpilz Homo-Ehe

Bei der steuerlichen Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften wird es nicht bleiben – das Adoptionsrecht für Lesben und Schwule wird sich auch bei der Union trotz interner Widerstände durchsetzen, meint …

Umfrage: Knapp ein Viertel der Türken unterstützt Proteste

Knapp ein Viertel der Menschen in der Türkei unterstützt die Proteste gegen die Regierung im Istanbuler Gezi-Park. Das geht aus einer Umfrage des türkischen Sozialforschungsinstituts Andy-ar hervor.

Umfrage: Union büßt leicht ein – FDP bei fünf Prozent

Die Union hat möglicherweise infolge des Drohnen-Debakels im Ansehen der Wähler leicht an Zustimmung verloren.

Räumung des Istanbuler Gezi-Parks : Vertrieben, aber nicht gebrochen

Rigoros hat die türkische Polizei in der Nacht den umkämpften Gezi-Park in Istanbul geräumt. Und Premier Erdogan lässt nicht nach. Doch der Kampfeswille der Demonstranten scheint ebenso ungebrochen. Von Stefanie Rosenkranz, Istanbul …

Tunesier in Barcelona festgenommen: Spanische Polizei zerschlägt islamistische Zelle

Die Bekämpfung des internationalen Terrors konnte jüngst in Spanien einen Erfolg verzeichnen: Mehrere Terrorverdächtige wurden wegen belastenden Materials festgenommen.

Österreich zieht Blauhelmsoldaten ab

Wegen des Syrien-Kriegs bangt Österreich um seine Blauhelmsoldaten auf den Golanhöhen. Jetzt hat Wien mit dem Abzug der Truppen begonnen.

Berlin empfängt Kissinger zu seinem 90. Geburtstag

Am 27. Mai wurde Henry Kissinger 90 Jahre alt. Zu seinem Geburtstag machte er in New York eine große Party. Doch der in Fürth geborene ehemalige US-Außenminister wollte auch in Berlin feiern.

Erdogan verkündet das Ende der Toleranz

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan setzt nun ganz auf die Politik der harten Hand. Die Polizei räumte Barrikaden um den Taksim-Platz und versuchte, die Demonstranten mit Tränengas zu vertreiben. Der …

Präsidentschaftswahl in Iran: Kandidat Rouhani lässt die Reformer hoffen

Die Präsidentschaftswahl in Iran wird spannender als erwartet. Zwar hat der Wächterrat nur regimetreue Kandidaten zugelassen. Doch einer schickt sich nun an, den Wahlkampf aufzumischen. Hassan Rouhani mobilisiert die Unzufriedenen …

Streit um Dobrindt-Äußerungen: Grüne scheitern mit Klage gegen CSU

CSU-Generalsekretär Dobrindt zog über die Steuerpläne der Grünen her – und darf dies laut Landgericht Berlin auch weiterhin tun. Die Ökopartei will in die nächste Instanz gehen.

Annäherungsgespräche zwischen Süd- und Nordkorea abgesagt

Die jüngsten Entspannungsbemühungen auf der koreanischen Halbinsel haben einen starken Dämpfer erhalten. Nur einen Tag vor dem geplanten Beginn von Regierungsgesprächen zwischen Süd- und Nordkorea über eine Annäherung ist das …

Frankreich Sex-Party-Affäre Strauss-Kahn kann auf Straffreiheit hoffen

Ex-IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn kann auf ein glimpfliches Ende seiner Affäre um illegale Sex-Partys mit Prostituierten hoffen. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Lille sprach sich am Dienstag für die Einstellung eines …

10.000 Flüchtlinge nach Deutschland: UNO verhandelt mit Berlin über Aufnahme von Syrern

Die Vereinten Nationen verhandeln mit Deutschland über die Aufnahme von 10.000 syrischen Flüchtlingen. Die Gespräche liefen seit einiger Zeit, sagte ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Auch mit anderen europäischen …

Immer höher, teurer, schneller? – AHA fordert Ministerpräsident Tillich zur ordentlichen Analyse

Mit Unverständnis und Sorge hat der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) die Ausführungen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich im Medienservice Sachsen vom 06.06.2013 mit der Überschrift …

BND: Das Fiasko vom 17. Juni 1953

Seit 2011 erforscht eine Historikerkommission die Geschichte des BND. Nun stellt eine erste Teilstudie dem Dienst ein schlechtes Zeugnis aus. Vom Aufstand der Ostdeutschen vor 60 Jahren wurden die Agenten vollkommen überrascht.

Islamkritiker bangt um sein Leben: Salafist ruft Fatwa gegen Deutschen aus

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung rügt die Regierung in Kairo. Das Auswertige Amt bestellt den Geschäftsführer der ägyptischen Botschaft ein. Was ist geschehen? Ein Islamist fordert Muslime zum Mord an einem …

Selbstmordanschlag in Afghanistan : 14 Tote bei Explosion in Kabul

Kabul (RPO). Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul sind am Dienstag mindestens 14 Menschen getötet worden. Weitere 38 Menschen wurden verletzt, als der Attentäter sein mit Sprengstoff präpariertes Fahrzeug in einen Bus lenkte, wie …

Immense Kosten durch Hochwasser befürchtet : Sachsen-Anhalt fordert Hilfen von allen Bundesländern

Düsseldorf/Berlin (RPO). Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat finanzielle Hilfen aller Bundesländer für die besonders von der Flut betroffenen Gebiete gefordert. „Immer deutlicher zeichnet sich ab, dass eine …

Kolumne zur neuen Generation: Die leisen Rebellen

Generation Y heißt die neue Generation der 20- bis 30-Jährigen: Sie sind verdammt anspruchsvoll und es gewohnt, mitzureden. Politik und Unternehmen werden sich höllisch schwertun, diese Generation zufriedenzustellen.

NSA-Spionageskandal: Gottgleicher Datensauger

NSA-Chef James Clapper gilt als einer der besten im Spionage-Geschäft. Nun muss er seine Geheimwaffe Prism rechtfertigen.

Transparenz beim Datenklau. Zum Stand der Dinge in Sachen PRISM

Es ist ein Scoop mit potentiell weitreichenden Folgen: Washington Post und Guardian haben durch Unterstützung des Whistleblowers Edward Snowden ein bis dato wohlgehütetes US-amerikanisches Geheimdienstprogramm öffentlich gemacht, …

SPD und Grüne bereiten Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk vor

Berlin (AFP) Zur Aufklärung des Debakels um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk haben SPD und Grüne am Dienstag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vorbereitet. „Wir haben einen Antragsentwurf vorbereitet und beraten ihn nun …

Gefahren durch Müggelseeroute

Pappkisten und Klappkisten mit Bergen von Ordnern − Tische und Regale im Gerichtssaal 301 des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg biegen sich unter der Last der Dokumente, Verordnungen, amtlichen Schreiben und anwaltlichen …

Strafrechtlich ausgestanden

 ·  Strafrechtlich keine Konsequenzen haben Vorwürfe gegen die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauser, sie sei in seltsame Geschäfte ihres Mannes verwickelt gewesen. Ihren politischen Ambitionen aber kam die Debatte …

Die Angst des Informanten

E dward Snowden führte ein komfortables Leben im Tropenparadies Hawaii mit Freundin und sechsstelligem Jahresgehalt. Doch dann machte der 29-Jährige das geheime US-Datensammelprogramm Prism öffentlich. Am Sonntag hat sich Snowden …

Deutsche Behörden wollen nichts gewusst haben

Berlin war über das Überwachungsprogramm der USA nicht informiert – sagen Verfassungsschutz und Innenministerium. Allerdings habe Deutschland möglicherweise von der US-Schnüffelei profitiert.

Flutwelle spült Haushaltsziele davon

   Von Stefan Lange    BERLIN–Die schwarz-gelbe Regierungskoalition schließt als Folge der Flutkatastrophe Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und den Schuldenabbau nicht aus. Unter Umständen werde das, was im Haushalt an …

Faktencheck zu Hart aber fair : Wen treffen die Steuerpläne der Parteien?

Reiche sollen deutlich mehr zahlen – diese Forderung von Grün und Rot könnte die Wahl im Herbst entscheiden. Doch treffen die Steuererhöhungen am Ende auch Normal-verdiener? Der Faktencheck zur Sendung vom 10. Juni 2013. Eine …

Trainingsziel Charisma

An der Führungsakademie der SPD werden aufschlussreiche Kurse angeboten. Über den bewussten Einsatz von Sprache beispielsweise. Kommunikationspannen, die nun dem entlassenen Pressesprecher Michael Donnermeyer angelastet werden, …

Gewaltsame Zusammenstöße in der Türkei „Das übersteigt mein Grausamkeitsspektrum“

Sie ist hin- und hergerissen zwischen den positiven Gefühlen, der Einheit, die sie unter den Demonstranten spürt – und den negativen Gedanken, der Ohnmacht gegenüber dem Präsidenten Erdogan und seiner Staatsgewalt. „Diese Gewalt …

Pennewitzer Haushalt präsentiert sich solide

Pennewitz (Ilmkreis). Die Haushaltslage in Pennewitz stellt sich besser dar, als vor einem Jahr angenommen. Durch Mehreinnahmen bei eigenen Steuern, aber auch durch die Beteiligung an der Einkommensteuer konnte das Budget für …

Finanzstreit im Vorwahlkampf : Bezahlt NRW für Merkels Versprechen?

Von Martin Teigeler Die jüngsten Wahlversprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) würden Nordrhein-Westfalen mindestens 950 Millionen Euro kosten. Diese Rechnung macht Rot-Grün im Landtag auf. Die Christdemokraten …

Korrupte Ärzte sollen bestraft werden

Hannover – Erst eine Reise mit der Pharmaindustrie, dann ein Rezept mit deren Medikament. Noch müssen korrupte Ärzte dafür bislang keine Strafen fürchten. Das soll sich aber ändern. Korrupte Ärzte müssen künftig Haftstrafen von …

Bundesrat soll die Frist für Referenden und Initiativen regeln

Der Bundesrat soll die Frist für die Bescheinigung von Unterschriften für Referenden und Initiativen regeln. Der Ständerat hat am Montag eine Motion der nationalrätlichen Staatspolitischen Kommission (SPK) abgelehnt und damit ad …

Prism ist stärker als deutsche Grundrechte

Vor ein paar Jahren gab es in Deutschland heftige Aufregung, als Pläne bekannt wurden, auf den Flughäfen Nacktscanner aufzustellen: Der Staat wollte die Fluggäste durchsichtig machen, um so Waffen aufzuspüren. Der Nacktscanner …

Syrien Golan-Höhen: UN lehnen russisches Angebot für Golan ab

Die Vereinten Nationen haben das russische Angebot für eine Beteiligung an der Friedensmission auf den Golanhöhen aus formellen Gründen abgelehnt. „Wir sind für die russische Bereitschaft sehr dankbar“, sagte UN-Sprecher Martin …

Neonazis Bundesrat: Die Neonazi-Datei kommt

Eine Neonazi-Datei soll künftig Ermittlungspannen wie bei der Mordserie der Zwickauer Zelle verhindern, als der rechtsextreme Hintergrund der Taten den Ermittlern jahrelang nicht auffiel. Der Bundesrat billigte am Freitag die …

USA China: Gemütliche Gesprächsrunde

US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping wollen frischen Wind in den Beziehungen zwischen beiden Ländern. Die Präsidenten kamen in Kalifornien zu ihrem ersten Gipfel zusammen und sprachen sich für ein „neues …

Auch Kanada hört im Ausland mit

Nun auch Kanada: Die Regierung des Landes hat zugegeben, dass sie ein eigenes Abhör- und Ausspähprogramm unterhält. Sie betonte aber, es gehe nur um Auslandsspionage. Der US-Informant Edward Snowden befindet sich unterdessen …

Merkel schließt Steuererhöhungen aus

   Von Susann Kreutzmann    BERLIN–Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut Steuererhöhungen ausgeschlossen. Jede Irritation der Wirtschaft in der jetzigen Phase sei absolut falsch, sagte die Kanzlerin auf einer …

Mehr als 100.000 Kinder arbeiten in Griechenland

ATHEN (dpa-AFX) – Wegen der schweren Wirtschaftskrise und dramatischen Finanzlage arbeiten in Griechenland illegal rund 100.000 Kinder. Das teilte der für Kinderschutz zuständige stellvertretende Ombudsmann Giorgos Moschos am …

Eine Truppe von mehr als 850.000 Mann

 ·  Nach den Anschlägen vom 11. September wurde der „Patriot Act“ beschlossen. Er ist bis heute gesetzliche Grundlage für die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen in Amerika.

Immer anders als die anderen

 ·  Zwischen 16.000 und 19.000 Kinder in Deutschland wachsen in gleichgeschlechtlichen Beziehungen auf. Wie es ihnen geht, wenn sie sich fragen, wer ihr Vater ist, oder wenn sie von Mitschülern gehänselt werden – darüber weiß man …

Merkel sieht Spielräume für gezielte Mehrausgaben

er wird nicht erhöht – oder aus dem Spielraum (bei den Rentenkassen) finanzieren“, rechnete die Kanzlerin vor. Dem stehe gegenüber, dass mit einer solchen Maßnahe Altersarmut verhindert werde. Merkel kündigte an, sie werde die …

Zusätzliche Anhänger erschummelt?: Fotos von Pro-Erdogan-Demo sollen manipuliert sein

Offiziell verlässt sich der Premier Erdogan auf seine Anhänger im Volk. Doch bei seinem Empfang am Istanbuler Flughafen soll er sich per Photoshop-Trick Anhänger erschummelt haben. Wie viele Sympathisanten kamen tatsächlich zur …

Analyse: Wo Hochwasser ist, sind oft auch Politiker

Es sind immer wieder ähnliche Bilder. Helfer füllen Sandsäcke, bauen Schutzwälle und retten Hab und Gut vor der nahenden Rekordflut. Dazwischen stehen Politiker vor Kameras und Mikrofonen, schütteln Hände, reden mit müden Bürgern, …

Bandscheibenvorfall: Eric Clapton sagt Konzert ab

Wien – Sänger Eric Clapton (68) hat wegen eines Bandscheibenvorfalles sein Konzert am Dienstagabend in Wien kurzfristig abgesagt, wie die Veranstalter mitteilten. Der einzige Österreich-Auftritt des Briten war ausverkauft. Ein …