Autor: nachrichten.de - Politik

Amerikanischer Informant Snowden kündigt weitere Enthüllungen an

Der G-8-Gipfel in Nordirland wird überschattet vom Abhörskandal durch US- und britische Geheimdienste im Jahr 2009. Die Vorwürfe gehen auf Informationen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden zurück. Und nicht …

Unruhen in der Türkei: Wegen Erdogans harter Linie: „Es wird Tote geben“

Die Türkei kommt nicht zur Ruhe. Über allem steht die Ankündigung der Regierung, Militär gegen die Protestbewegung einsetzen zu wollen. Ein fataler Schritt, wie Politikwissenschaftler Dr. Yaşar Aydın im Interview mit FOCUS-Online …

Der Rockstar kommt zu seiner Heldenverehrung

US-Präsident Barack Obama besucht Berlin. Er wird wieder bejubelt, so wie 2008. Dabei kann er machen, was er will – und darf sagen, was die Deutschen sich sonst von niemandem sagen lassen.

Still stehen, schweigen – und sich verhaften lassen

In der Türkei verbreitet sich eine neue Protestform gegen die Regierung: Auf öffentlichen Plätzen demonstrativ stehen bleiben und schweigen. Über Twitter wird daraus ein Medienereignis.

Dutzende Festnahmen in Türkei nach Protesten

Bei Razzien in mehreren türkischen Städten hat die Polizei nach Medienberichten am Dienstag Dutzende Teilnehmer der regierungskritischen Proteste festgenommen. Der Staatssender TRT berichtete, in der Hauptstadt Ankara seien 25 …

One man standing

Ein Mann steht still auf dem Taksim-Platz in Istanbul und starrt auf ein Atatürk-Porträt. Die türkische Polizei greift ein. Ansonsten bleibt es ruhig, erstmals seit Tagen.

G8-Gipfel in der Sackgasse – Putin und Obama wie im Kalten Krieg

Beim G8-Gipfel in Enniskillen in Nordirland versuchten die Staatslenker der großen Industrienationen plus Russland, sich auf eine gemeinsame Linie in der Syrien-Frage zu einigen. Das Vorhaben scheiterte grandios. US-Präsident …

Nach Fahrpreiserhöhung: Heftige Protestwelle in Brasilien

Brasília (dpa) – In Brasilien sind am Montag rund 200 000 Menschen gegen Misswirtschaft und Korruption auf die Straße gegangen. Proteste gab es in vielen Städten, etwa in São Paulo, Rio de Janeiro und Brasília. In der …

Prämien für Berufsabschluss im zweiten Anlauf

Hannover. Das Land Niedersachsen nimmt viel Geld in die Hand, um jungen Menschen im Alter zwischen 25 und 35 Jahren doch noch einen Berufsabschluss zu vermitteln: Wer als „Spätstarter“ eine Ausbildung erfolgreich absolviert, soll …

Klassenausflug mit der Industrie

Ein Palmöl-Konzern lädt Europaabgeordnete nach Singapur und Malaysia ein – kurz vor einer wichtigen Entscheidung des europäischen Parlaments zur Förderung von Agrosprit …

Proteste gegen Erdogan auch in NRW : Wutbürger auf Türkisch 

Von Eren Önsöz Während die Situation in Istanbul eskaliert, gehen auch in Deutschland Menschen türkischer Herkunft auf die Straße und protestieren gegen die Politik von Ministerpräsident Erdogan. Vor allem Anhänger von …

Teil 2: Drohnen zur Überwachung : Im Bann des fliegenden Auges

Von Robert Franz Nach dem Militär haben auch Unternehmen und Behörden die Vorteile von Drohnen für sich entdeckt. Aus der Luft lassen sich Baustellen überwachen oder geheime Cannabis-Plantagen aufspüren. Der Datenschutz setzt den …

Blatter wird bei Confed-Cup gnadenlos ausgebuht

Gastgeber Brasilien ist mit einem Erfolg in den Confed Cup gestartet. Neymar, Paulinho und Jo trafen gegen Japan. Aber es gab auch Pannen und Pfiffe für Präsidentin Rousseff und Fifa-Boss Blatter.

Was Thüringer Bundestagsabgeordnete von Obamas Besuch erwarten

Berlin/Erfurt. Bundeskanzlerin Angela Merkel besitzt eine sehr leicht lesbare Körper- und Gesichtssprache. Wenn die mächtigste Frau der Welt dem mächtigsten Mann der Welt, US-Präsident Barack Obama, gegenübersteht, dann wird auch …

Mindestlohn soll gute Friseure halten

Eisenach . „Der Konkurrenzkampf wird groß bleiben und es gibt natürlich Unsicherheit, wie die Kundschaft reagieren wird.“ Karin Neumann ist die Obermeisterin der heimischen Friseurinnung. Sie findet es letztlich doch gut, dass für …

Stadtilm: Individuelle Lösung für Schulfahrt

Stadtilm (Ilmkreis). Nach einer individuellen Schülertransport-Lösung für eine Bittstädter Schülerin wird die Kreisverwaltung suchen müssen. Das sagte Landrätin Petra Enders (Linke), als ihr das Problem durch Knut Gräbedünkel, …

Sommertour des Meininger Bürgermeisters

Meinigen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen). Bürgermeister Fabian Giesder auf Sommertour durch Meiningen : Nach der zentralen Einwohnerversammlung im Rautenkranz am 6. Juni, die sozusagen den Auftakt bildete, tourt der …

Bund und Länder beraten Finanzierung von Fluthilfe-Fonds

Bund und Länder beraten heute Details der geplanten Fluthilfen von acht Milliarden Euro. Bei dem Treffen der Finanzminister in Potsdam geht es um die konkrete Ausgestaltung des Fonds zur Finanzierung der Hochwasserhilfen. Der Bund …

Kolat: Erdogan sollte auf die Leute zugehen

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland Kenan Kolat hat den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan im heute journal aufgefordert, auf die Leute zuzugehen, sonst spaltet er die Türkei weiter. Die Demonstranten …

Obama und Putin zwingen Syrien an Verhandlungstisch

Auf dem G8-Gipfel zeigt der Druck auf Putin Wirkung. Nach einem Vier-Augengespräch mit US-Präsident Obama erklärte Russlands Präsident, er werde an einer politischen Lösung in Syrien mitarbeiten.

Korruption in Tschechien : Tschechien vor Neuwahlen

Der tschechische Premier Petr Necas tritt nach zahlreichen Skandalen zurück. Damit werden Neuwahlen in dem Land wahrscheinlich.

Scharfschützen, Geisterstraßen, Absperrgitter

Barack Obama wird diesmal in Berlin am Brandenburger Tor reden – aber nur vor wenigen tausend handverlesenen Gästen.

Assad warnt den Westen

Nach einem mutmaßlichen Giftgaseinsatz des Regimes wollen die USA die syrischen Rebellen mit Waffen unterstützen. Syriens Präsident Assad bestreitet die Vorwürfe im FAZ-Interview und warnt vor afghanischen Verhältnissen.

Peer Steinbrück: Es ist zum Heulen

Die SPD kann die Spannungen zwischen Spitzenkandidat und Parteichef nicht mehr verbergen. Generalsekretärin Andrea Nahles versucht, die Wogen zu glätten – doch ob der Waffenstillstand bis zur Wahl hält, ist fraglich.

DDR-Volksaufstand als Wegbereiter des Mauerfalls gewürdigt

Im Juni 1953 erhoben sich Bauarbeiter gegen die SED, viele schlossen sich den Protesten an, der Aufstand wurde schließlich blutig niederschlagen. Merkel, Gauck und Wowereit bezeugten nun ihren Respekt.

Seehofer bekräftigt Nein zu EU-Beitritt der Türkei

München (dpa) – Angesichts des brutalen Polizeieinsatzes gegen Demonstranten in der Türkei sieht sich CSU-Chef Horst Seehofer in seinem Nein zu einem EU-Beitritt des Landes bestätigt. «Ich kann nur für mich sprechen: Wir sind …

Ankara droht Demonstranten erstmals mit Armee

Die türkische Regierung hat der Protestbewegung erstmals mit einem Einsatz der Armee gedroht. Falls es nötig sei, würden auch die Streitkräfte eingreifen, sagte Vize-Regierungschef Bülent Arinc am Montag vor Fernsehkameras. «Die …

Merkel beim G8-Gipfel in Nordirland eingetroffen

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Nachmittag beim G8-Gipfel in Nordirland eingetroffen. Die Kanzlerin setzt bei der Konferenz der sieben führenden westlichen Industrienationen und Russland auf Fortschritte im Kampf gegen …

In der Türkei kehrt keine Ruhe ein

Am Rande der von Gewerkschaften ausgerufenen Proteste kam es in Istanbul wieder zu heftigen Auseinandersetzungen. Innenminister Güler warnte Regierungskritiker vor rechtlichen Konsequenzen.

Können wir uns kostenlose Kitas leisten?

Die SPD prescht beim Thema Kinderbetreuung vor: Sie will, dass Eltern von den Gebühren für Kitas und Kindergärten befreit werden – schrittweise bis 2017. Außerdem soll grundsätzlich mehr Geld in die Bildung fließen.

Spionage-Skandal erfasst London

Enthüllungen über die Ausspähung der Teilnehmer von G20-Treffen durch britische Geheimdienste im Jahr 2009 werfen einen Schatten auf den G8-Gipfel in Nordirland. Der britische Abhördienst GCHQ habe vor vier Jahren in großem Stil …

Studie der Ebert-Stiftung: Wie Nichtwähler ticken

Die Zahl der Nichtwähler steigt – sie kommen vor allem aus den unteren Schichten. Eine Studie der Ebert-Stiftung warnt vor den Risiken dieses Trends, hat Status und Motive der Stimmenthalter genau untersucht. Längst nicht alle …

„Ich mache die Arbeit im Rathaus mit Freude“

Kein Ort war geeigneter als Berlin, um die Politik der kleinen Schritte zu entwickeln.

Offenheit, Dialog und Kompromiss

Thorvald Stoltenberg, ehemals Verteidigungsminister Norwegens, erinnert sich an persönliche und politische Begegnungen und preist Brandts Erbe.

Zwei Drittel gegen das Regime

Die Iraner wollen eine Wende, die ihr Land endlich aus der Sackgasse herausführt. Und sie wollen endlich wieder leben als respektiertes Mitglied im Kreis der Völker.

Schrei nach Gerechtigkeit

Wir essen Kühe und in Istanbul gehen Menschen auf die Straße. Wie erkläre ich das bloß meinem Kind? …

Ruhig lebe wollen. Eigene Problem genug

 ·  Nicht alle Türken sind gegen Erdogan. Genaugenommen sind sogar viele für ihn. Sehr viele. Man muss nur dahin gehen, wo sie leben. Zum Beispiel nach Kasimpaşa, ein rauhes Arbeiterviertel von Istanbul.

Vom Tatort-Star zum Feldwebel in Afghanistan

Gregor Weber, der bis Anfang 2012 den saarländischen „Tatort“-Kommissar Stefan Deininger darstellte, arbeitet seit April als Reservist der Bundeswehr in Kundus. Warum tut er das? …

Warum läuft es so schlecht für Steinbrück & Co.?: Die SPD bräuchte mehr Populismus

Opposition ist Mist. Deswegen will die SPD nach der Wahl zurück in die Bundesregierung. Doch die Chancen stehen schlecht. Der Politikwissenschaftler Peter Lösche bescheinigt Peer Steinbrück im Interview mit n-tv.de einen „Marsch …

INSIGHT-Cybercrime in Deutschland – Kampf um die Meldepflicht

Bonn, Godesberger Straße: Die Wand des Großraumbüros ist gespickt mit mehreren Großbildschirmen, auf denen Datenströme entlang flimmern. Ab und zu zeigt ein drastischer Ausschlag der „Traffic“-Graphik an, dass gerade wieder ein …

Saudi-Arabien gratuliert gewähltem iranischen Präsidenten

Der saudiarabische König Abdullah hat dem gewählten iranischen Präsidenten Hassan Rohani gratuliert. Er wünsche dem künftigen Staatschef dauernde Gesundheit und dem iranischen Volk ständigen Fortschritt und Wohlstand, schrieb der …

Als das Volk aufstand

 ·  Erinnerung an ein wahrhaft historisches Ereignis, jedoch kein leichtes Erbe: Der 17. Juni 1953 hat seinen Platz in der Freiheitsgeschichte des Ostens und ist eine Aufforderung an Deutschland, sich beim Wort nehmen zu lassen.

Weniger Finanzspritzen: Union gehen die Großspender aus

Die CDU rüstet sich für die heiße Wahlkampfphase – muss dabei laut „Handelsblatt“ aber mit deutlich weniger Großspenden auskommen. Bisher landete gerade einmal ein Fünftel der Summe in der Parteikasse, die noch 2009 eingesammelt …

Was, wenn eine Partei alleine regieren würde?

Mietpreisbremse für Fahrradstellplätze? Windräder vor dem Reichstag? Sprachkurse mit gerolltem R? Mit einer absoluten Mehrheit könnten die Parteien ihre kühnsten Visionen Realität werden lassen.

Ende der Samtpfötigkeit

Nach diesem Wochenende kann die Europäische Union nicht mehr so tun, als ginge sie das Geschehen in der Türkei kaum etwas an. Die Hoffnung, die Gewalt sei vorübergehend und der in Brüssel so geschätzte Regierungschef Recep Tayyip …

Zusammenstöße in der Türkei nehmen kein Ende

In der Türkei ist die Polizei Berichten zufolge auch in der Nacht wieder gewaltsam gegen regierungskritische Demonstranten vorgegangen.

Kreise: Washingtoner Anwalt soll Guantanamo schließen

Der Washingtoner Anwalt Cliff Sloan soll nach Insider-Informationen vom US-Außenministerium mit der Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo beauftragt werden. Dies solle möglicherweise am Montag bekanntgegeben werden, …

Putin warnt Westen vor Waffenlieferungen an Rebellen in Syrien

Kurz vor Beginn des G8-Gipfels in Nordirland hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Westen davor gewarnt, Waffen an die Aufständischen in Syrien zu liefern. „Sie können nicht abstreiten, dass diese Leute nicht nur ihre Feinde …

Entwurf für CDU-Wahlprogramm angeblich fertig

Hundertseitiges Papier ab Montag im Umlauf …

Das Prinzip Hoffnung

Mal sehen, ob Irans neuer Präsident Hassan Rohani seine Versprechen in Sachen Reformen halten kann …