Autor: nachrichten.de - Politik

Vorverkauf: BOOT & FUN BERLIN 2015: Alle Ticketangebote auf einen Blick

Nur bis Mittwoch, 25. November 2015 günstige Vorverkaufskonditionen – Mit der Online-Tageskarte für 11 statt 15 Euro zur Messe …

Cola satt, Milch und Mehl sind knapp

Milch gibt es schon lange nicht mehr. Wenn Mehl oder Fleisch geliefert werden, bilden sich Warteschlangen. So sieht der Alltag der Menschen in Venezuela aus. Die Unternehmen im Land verwalten den Mangel. Anne-Katrin Mellmann …

Schwesig will Radikalisierung von Jugendlichen vorbeugen

Angesichts der wachsenden Terrorgefahr in Deutschland verlangt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mehr Anstrengungen, um der Radikalisierung von Jugendlichen vorzubeugen. “Wir müssen handeln, bevor etwas passiert”, …

Polizei: Innenministerium NRW: Einladung – Verleihung Förderplakette

An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online …

Flüchtlings-Zahlen: Berlins Sozialsenator Czaja erwartet mehr Flüchtlinge als geschätzt

Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) geht davon aus, dass die Flüchtlings-Zahlen für die Hauptstadt noch einmal deutlich steigen werden.

Deutsche Tafel: REWE-Aktion: 1.260 Tonnen Lebensmittel für die Tafeln

Kunden und REWE spenden Waren im Wert von 2,1 Millionen Euro …

Auslieferung: Kasachischer Oligarch Abljasow soll nach Russland ausgeliefert werden / Französische

Auch Frankreichs Regierung ordnete die Auslieferung des kasachischen Oligarchen Muchtar Albjasow nach Russland an.

Newsblog zur Trauerfeier: Staatsakt für Helmut Schmidt im Hamburger Michel

Mit einem Staatsakt im Hamburger Michel nimmt Deutschland Abschied vom früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt. 1800 Gästen erweisen Schmidt die letzte Ehre. Die Beisetzung soll im privaten Familienkreis stattfinden.

Newsticker nach dem Terror von Paris: Belgische Internetseite spekuliert über Flucht von Abdeslam

Im Großraum Brüssel herrscht weiterhin höchste Terrorwarnstufe. Groß angelegte Anti-Terror-Razzien führten zu 16 Festnahmen. Die belgische Zeitung „La Libre Belgique“ spekuliert über die Flucht von Salah Abdeslam. Die Ereignisse …

Bericht: Stabilitätsrat erwartet von 2016 an wieder rote Zahlen

Angesichts der hohen Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise werden Bund, Länder und Gemeinden 2016 voraussichtlich wieder rote Zahlen schreiben. Das geht aus der Vorlage für den Stabilitätsrat am 9. Dezember hervor, über die …

Lindner will Internet-Ausbau in NRW-Landesverfassung festschreiben

FDP-Chef Christian Lindner hält die jüngste Initiative der Landesregierung zur besseren Internet-Versorgung in NRW für unzureichend und will den Ausbau des Breitband-Internets in dem Bundesland in der Landesverfassung …

Großbritannien legt alle Kohlekraftwerke still

Als erstes Industrieland der Welt will Großbritannien in den nächsten zehn Jahren alle Kohlekraftwerke stilllegen und 2025 das letzte Kraftwerk abschalten. Das kündigte das britische Energieministerium an. Auf der Insel erzeugen …

Anschlag von Jüterbog: Noch keine Spur zu Tätern

Die Kirchengemeinde vermutet einen rassistischen Hintergrund. Foto: J. Stähle/Archiv Die Kirchengemeinde vermutet einen rassistischen Hintergrund. Foto: J. Stähle/Archiv Nach dem Anschlag auf einen evangelischen Jugendtreff in …

Polizei veröffentlicht Foto von Selbstmordattentäter

Paris (dpa) – Mit einem Foto will die französische Polizei den dritten Selbstmordattentäter identifizieren, der sich vor dem Fußballstadion Stade de France in die Luft gesprengt hatte. Die Polizei veröffentlichte den Zeugenaufruf am Sonntagabend.

70.000 Rentner werden durch Rentenerhöhung steuerpflichtig

Berlin (dpa) – Die kräftige Rentenerhöhung wird nach einem Zeitungsbericht für rund 70.000 Ruheständler zur Folge haben, dass sei im kommenden Jahr erstmals steuerpflichtig werden.

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Klimawandel treibt Millionen in die Flucht

Die Erderwärmung könnte neue Völkerwanderungen auslösen, meint Umweltministerin Barbara Hendricks. Klimaschutz sei also vorbeugende Flüchtlingspolitik …

Unions-Innenexperte will Flüchtlingsgrenze von 500.000 pro Jahr

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), hält eine Begrenzung des Flüchtlingszuzugs für unausweichlich. Gegenüber “Bild” (Montag) sagte Mayer, ein mögliches deutsches Kontingent zur Aufnahme …

Werden um Obergrenzen nicht herumkommen

Es ist eine Äußerung, die aufhorchen lässt: Josef Schuster, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden, will mehr Kontrolle bei der Zuwanderung. Der Grund: Viele Flüchtlinge würden aus Kulturen kommen, „in denen der Hass auf Juden …

Regierung lehnt feste Obergrenze für Flüchtlinge ab

Die Bundesregierung lehnt eine feste Obergrenze für alle Flüchtlingsgruppen in Deutschland ab. “Es bleibt dabei: Beim Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte gibt es keine Obergrenze”, sagte ein Sprecher des …

+++ Anschläge in Paris +++: Anti-Terror-Einsatz in Brüssel: 19 Razzien, 16 Festnahmen und ein

Terror in Europa: Nach den grausamen Tagen von Paris hat sich das Augenmerk nun nach Brüssel verlagert. Dort herrscht seit mehreren Tagen Ausnahmezustand. Die Polizei jagt nicht nur den Paris-Attentäter Salah Abdeslam, sondern …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Zentralrat der Juden spricht sich für Obergrenze aus

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte Arbeitsvertrag für Stasi-Beauftragten Jahn wird wohl nur

Der im März 2016 auslaufende Arbeitsvertrag des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, wird nach dem Willen der SPD wahrscheinlich nur befristet verlängert. Das berichtet die in Halle erscheinende …

Terrorabwehr: Grüne werfen Union Populismus vor

Die Grünen weisen Vorschläge aus der Union für eine härtere Gangart gegen Islamisten zurück. “Das ist populistisch und zeigt die ganze Hilflosigkeit der CSU. Wer Muslime aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit anders behandelt als …

Schwäbische Zeitung: Gefährliches Kalkül – zum CDU-Parteitag

Natürlich ist die CDU weniger zufrieden und weniger geschlossen, als es der Ruster Parteitag glauben machen will. Noch immer haben Wolf und Strobl kein überzeugendes Rezept gefunden, die grün-rote Regierung zu stellen und eine …

Anti-Terror-Einsatz beendet

Am Sonntagabend ist ein groß angelegter Anti-Terror-Einsatz im Brüsseler Stadtzentrum im Gange. Laut Bericht eines örtlichen Radiosenders soll es Festnahmen gegeben haben. Zuvor war die höchste Terrorwarnstufe bis Montag …

Lausitzer Rundschau: Grünen-Parteitag debattiert über Asyl, Klima und wählt neue Spitze

Alles könnte so schön grün sein. In der kommenden Woche beginnt die Weltklimakonferenz in Paris. Der Abbau umweltschädlicher Emissionen, die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen, der Ausbau erneuerbare Energien – das ist …

Die EU kann nur eingeschränkt arbeiten

Schwer bewaffnete Sicherheitskräfte, Polizeisirenen, Hubschrauber – so etwas hat ARD-Korrespondentin Bettina Scharkus noch nie vorher in einer europäischen Großstadt erlebt. Wie konkret die Spuren sind, denen bei dem Einsatz …

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Seehofer und Merkel

Wieder einmal hat Horst Seehofer sich verrechnet: Nach dem CSU- Parteitag steht nicht Angela Merkel im Regen, sondern er selbst. Am Freitag noch hatte er die Kanzlerin auf offener Bühne beispiellos gedemütigt, aber ganze 24 …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Schlichte Realpolitik – Leitartikel von Jens Anker

Schon vor sieben Jahren – damals regierte noch Rot-Rot in der Stadt – war klar, dass schleunigst neue S-Bahnwagen bestellt werden müssen, damit nach dem Auslaufen des Vertrages vom neuen Betreiber rechtzeitig neue Wagen in Auftrag …

Deutsche Behörden suchen weiter nach möglicher Terrorgruppe

Nach der Absage des Fußball-Länderspiels Deutschland – Niederlande wegen eines befürchteten Anschlags suchen die deutschen Sicherheitsbehörden weiter nach einer möglichen Terrorgruppe. Anstehende Weihnachtsmärkte, Konzerte und …

Presseschau: Weser-Kurier: Über den Parteitag der Grünen schreibt Norbert Holst:

Mit ihrem Parteitag in Halle wollten die Grünen ein starkes Signal für das Wahljahr 2016 aussenden.

Portrait des Pegida-Kritikers Robert Koall: Die Radikalisierung der Ränder und die Verhärtung der

Der Kölner Robert Koall, Chefdramaturg am Staatsschauspiel Dresden, ist Pegida-Kritiker. Mit Sorge sieht er, wie die Mitte der Gesellschaft paranoider und reaktionärer wird. Ein Portrait.

Eagles of Death Metal über Paris – Viele haben sich tot gestellt

Erstmals seit der Anschläge von Paris, schildern Musiker der Band Eagles of Death Metal ihre Eindrücke der brutalen Attacke auf ihr Konzert. Sichtlich aufgewühlt erinnern sie sich dabei an die Selbstlosigkeit ihrer Fans.

Spandau 04 trotz alleiniger Ligaspitze noch mit Reserven

– Die Wasserfreunde Spandau 04 haben mit dem 11:8 (3:2)-Erfolg im Spitzenspiel der Wasserball-Bundesliga beim zuvor ebenfalls noch verlustpunktfreien ASC Duisburg als alleiniger Spitzenreiter die Tabellenführung übernommen. Mit …

Özdemir bietet Grüne als verlässlichen Partner der Wirtschaft an

Der wiedergewählte Grünen-Chef Cem Özdemir hat seine Partei der Wirtschaft als verlässlichen Partner angeboten. Die Grünen machten eine Verabredung und hielten sie dann auch ein, sagte Özdemir heute auf dem Bundesparteitag in …

Bei ALBA Berlin zieht Ernüchterung ein

Nach zwei Pleiten in Folge zieht Ernüchterung bei ALBA Berlin ein. Foto: Ole Spara/Archiv Nach zwei Pleiten in Folge zieht Ernüchterung bei ALBA Berlin ein. Foto: Ole Spara/Archiv Eigentlich wollte ALBA Berlin nach der desolaten …

BR Volleys besiegen Netzhoppers trotz desolater Leistung

Volleys-Manager Kaweh Niroomand kritisiert die Leistung der Mannschaft. Foto: R. Jensen/Archiv Volleys-Manager Kaweh Niroomand kritisiert die Leistung der Mannschaft. Foto: R. Jensen/Archiv Die Berlin Volleys sind noch einmal mit …

Zählappell: Maulwurfshügel in der Region werden erfasst

Naturschützer wollen die Zahl der Maulwürfe in Brandenburg erfassen. Foto: Patrick Pleul/Archiv Naturschützer wollen die Zahl der Maulwürfe in Brandenburg erfassen. Foto: Patrick Pleul/Archiv Brandenburger Naturschützer wollen die …

Ruf nach Flüchtlingskontingenten wird lauter

Obergrenze, Kontingente, Stopp des Familiennachzugs? Die Koalition streitet über ihre Linie in der Flüchtlingskrise. CSU-Chef Seehofer beharrt auf einer klaren Begrenzung.

Bayern will den Kurs vorgeben

Erst watscht Seehofer die Kanzlerin ab, danach verpasst ihm die CSU einen Wiederwahl-Dämpfer. Die Angriffe untereinander sind jedoch lächerlich im Vergleich zu dem, was die Partei für Flüchtlinge bereit hält. Es sei einer der …

Frankfurter Rundschau: Hybrider Boykott

Wer hat den Stromausfall auf der Krim verursacht? Offiziell ist das ungeklärt, faktisch ist es gewiss. Die krimtatarischen Aktivisten, die schon seit zwei Monaten ein Lebensmittelembargo gegen die Krim durchsetzen, haben schon …

Oberbursche

Torben Braga, ein Burschenschafter, durfte Praktikum bei der thüringischen AfD machen. Dort wurde er allerdings aus dem Innenausschuss des Thüringer Landtages geschmissen. Die AfD schäumt bis heute über diesen Beschluss. Wenige …

Kampf um die Köpfe

Friedensaktivisten machen gegen eine Kaserne am Niederrhein mobil. Dort werden die Luftstreitkräfte der NATO koordiniert und Strategien entwickelt, die Bevölkerung von Kriegseinsätzen zu überzeugen. Kalkar am Niederrhein: 13 685 …

WAZ: Wegen Terrors geschlossen – Kommentar von Knut Pries zur Lage in Brüssel

Das Vokabular der Nachrichten steht in merkwürdigem Kontrast zur Stimmung in der Stadt: „Höchste Alarmstufe“, „bedrohlich wie in Paris“, „mehrere Verdächtige, Gefahr an mehreren Stellen“. Die besorgten Freunde, die von auswärts …

Höchste Terrorwarnstufe für Brüssel verlängert Terrorwarnstufen in Belgien

Die belgische Regierung hat weiter konkrete Hinweise auf geplante Anschläge in Brüssel. Die höchste Terrorwarnstufe für die Hauptstadtregion wurde daher verlängert. Schulen, Universitäten und die U-Bahn bleiben am Montag …

Wir halten es mit der Kanzlerin

In der Debatte über Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen stellen sich die Grünen hinter Kanzlerin Merkel. „Wenn sich die CSU durchsetzt, dann wird’s mit Schwarz-Grün ganz, ganz kompliziert“, sagte Fraktionschef Hofreiter …

Polizeibericht Zwickau/Klingenthal: Bundespolizei verhaftet 57-jährigen Zwickauer

Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal kontrollierten am heutigen Sonntagnachmittag im Zwickauer Hauptbahnhof einen 57-jährigen Mann aus dieser Stadt.

Hungerstreik für Mindestlohn

Deutsche Gefängnisse seien längst zu »Sonderwirtschaftszonen« mit Billiglöhnen geworden, kritisiert die Gewerkschaft GG/BO. In der JVA Butzbach könnte Protest in dieser Sache zum Hungerstreik werden. In der hessischen …

Panik in eigenen Reihen dank Trump

Hinter den Kulissen suchen die Konservativen nach einer Alternative zu Trump. Der führt weiterhin stabil die Wahlumfragen an. Doch mittlerweile macht sich auch die Parteispitze der Republikaner Sorgen. Der Umfragenvorsprung von …

Interview zu den Anschlägen in Paris: „Die Franzosen wären bereit, einen Blutzoll zu entrichten“

Der französische Strategie-Experte François Heisbourg warnt im Interview mit der Berliner Zeitung den Westen davor, sich im Kampf gegen den IS mit Russland zu verbünden, solange Moskau zu Syriens Präsident Assad hält.