Autor: nachrichten.de - Politik

+++ Anschläge in Paris +++: Höchste Terror-Warnstufe in Belgien – Konkrete Hinweise auf Anschlag

Mit dem Anti-Terror-Einsatz nördlich von Paris ist womöglich ein neuer Anschlag verhindert worden. Es sei eine „neue Gruppe von Terroristen neutralisiert“ worden, hieß es. Jetzt bestätigt der Pariser Staatsanwalt dass der …

Anhebung der Arbeitgeber-Beiträge erwartet: Techniker Krankenkasse muss Zusatzbeiträge erhöhen

Auch die größte deutsche Krankenkasse wird 2016 teurer. Die Techniker Kasse muss ihre Zusatzbeiträge erhöhen. Dabei versucht sie aber weiterhin unter dem Branchendurchschnitt zu bleiben. Schuld daran sind die steigenden …

CSU-Parteitag in München: Auf Seehofers Ohrfeige für Merkel folgt die Ohrfeige der CSU für Seehofer

Es ist ein Parteitag der Emotionen: Erst brüskiert CSU-Chef Seehofer Kanzlerin Merkel, die Stimmung ist eisig. Dann bejubeln die Delegierten die Rede ihres Parteivorsitzenden – um ihm bei der folgenden Wahl einen herben Dämpfer zu …

Polizei Motorräder zu teuer?: NRW: Ärger um neue Polizei-Motorräder

Kritik regt sich allerdings am saftigen Preis für die neuen Flitzer (125 PS): Die Maschinen kosten 27 000 Euro. Ralf Witzel (43), Vize-Fraktionschef der FDP im Landtag, sagte dem EXPRESS: „NRW-Innenminister Jäger kauft …

Zeitung: Land beteiligt sich an Probelauf von Riesenlastern

Auch in Brandenburg sollen demnächst bis zu 25 Meter lange Laster rollen. Das märkische Verkehrsministerium beabsichtigt, sich am länderübergreifenden Feldversuch mit Gigalinern zu beteiligen, schreibt die «Lausitzer Rundschau» …

Eisbären-Trainer Krupp: «Wir haben jetzt Gegenwind»

Eisbären-Trainer Uwe Krupp. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Eisbären-Trainer Uwe Krupp. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Die 2:6-Heimniederlage gegen die Nürnberg Ice Tiger hat bei den Eisbären Berlin Wirkung gezeigt – vor allem das …

Berlins Krematorien locken mit Totenmasken und Musik

Am Totensonntag öffnen Berlins Krematorien ihre Türen. Die beiden Anlagen für Feuerbestattungen am Baumschulenweg und in Ruhleben sind am Sonntag (11.00 Uhr) für Besucher zugänglich. Am «Tag des Krematoriums» gebe es Totenmasken …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Ukraine protestiert gegen Besuch deutscher Linkspolitiker in

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Steinmeier fordert von Afrika härteren Kampf gegen Korruption

Auf seiner Afrika-Reise macht Steinmeier Stopp in Uganda. Ein Land mit besonders hoher Korruption. Ab…

Hessischer Wirtschaftsminister im Interview: Grünen-Politiker Al-Wazir: Unsere Aufnahmefähigkeit

Der hessische Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Tarek Al-Wazir, spricht im Interview mit FOCUS Online über den Versuch der Terroristen, einen Kampf der Kulturen loszutreten, sowie die Integration von …

Parteitag zwischen Idealismus und Realität: „Mit Mut im Bauch“: Die Grünen streiten über

Die Grünen diskutieren beim Parteitag in Halle über Flüchtlingspolitik. Dabei werden die Gräben in der Partei deutlich, zum großen Streit kommt es jedoch nicht. Einzig Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer wird zum Buhmann.

 „Erniedrigender Vorfall“: Araber dürfen nicht in US-Flugzeug – als sie es doch dürfen, tun sie

Maher Khalil und Anas Ayyad wollen mit der US-Fluggesellschaft Southwest fliegen. Doch Mitreisende melden die palästinensischstämmigen Männer, weil sie arabisch sprechen. Schlussendlich dürfen sie doch an Bord – und werden mit …

Asean-Gipfel beginnt mit Gedenken an Terror-Opfer

Sie wollen den freien Handel feiern, können aber nur geschützt von schwer bewaffneten Soldaten tagen: die Terrorbedrohung macht auch vor dem Südostasiengipfel in Malaysia nicht Halt.

Auswärtiges Amt ehrt Helmut Schmidt

Zum Andenken an den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) legt das Auswärtige Amt (AA) ein “Helmut-Schmidt-Programm für globale Fragen” auf, das junge Diplomaten aus den G20-Staaten zusammenbringen soll. Das auf zwei Wochen …

„Das ist unser Viertel!“: Junge Leute nach Terroranschlägen zurück im Pariser Nachtleben

Der Terror von Paris hat die Generation Nachtleben verunsichert. Doch eine Woche nach den Anschlägen holen sich die jungen Leute ihr Ausgehviertel zurück. Der Drink in der Hand wird zur Demonstration: Hier sind wir! …

Daesh oder IS?

Für den „Islamischen Staat“ gibt es verschiedene Bezeichnungen. Im Arabischen wird er oft Daesh genannt. Auch in Frankreich wird der IS so bezeichnet – um ihm nicht die Bedeutung zuzugestehen, die sich die Terroristen selbst geben …

Unions-Abgeordnete wollen Ende der unkontrollierten Einreise

Die Unsicherheit über die hohe Zahl nicht registrierter Flüchtlinge führt zu massiver Unruhe unter den Abgeordneten der Unions-Bundestagsfraktion. “Wir müssen wissen, wer im Land ist”, sagte der CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch …

Bericht: Falsche Pässe für deutsche IS-Rückkehrer

Deutsche Islamisten beschaffen sich offenbar auf dem Balkan falsche Dokumente, um die wahre Identität von Kämpfern der Terror-Milizen “Islamischer Staat” (IS) zu verschleiern. Nach Recherchen des Nachrichtenmagazins “Focus” …

Schüler, aufgepasst: Dienstag ist früher Schluss!

Für Brandenburgs Schüler ist es eine tolle Nachricht. Ob die Eltern auch begeistert sind, ist eine andere Frage: An den meisten Brandenburger Schulen wird am Dienstag, den 24. November, früher Schluss gemacht. Der Grund: Die …

CDU-Wirtschaftsrat rebelliert gegen Merkels Flüchtlingskurs

Der Wirtschaftsflügel der Union rebelliert gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Großen Koalition. “Die Große Koalition hinkt mit ihren beschlossenen Maßnahmen hinter den Folgen der …

Analyse: Europa sucht den Anti-Terror-Plan

Brüssel (dpa) – Gerade mal eine Woche ist vergangen seit den verheerenden Anschlägen von Paris, schon beschließen die EU-Staaten ein Anti-Terror-Paket.

Grüne machen Front gegen schärfere Sicherheitsgesetze

Halle. Die Grünen haben nach den Anschlägen von Paris schärferen Sicherheitsgesetzen und Militäreinsätzen gegen den Terror eine klare Absage erteilt. Parteichefin Simone Peter warnte zum Auftakt des dreitägigen Bundesparteitages …

CSU erwartet von Merkel Signal zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen

Berlin/München. Die CSU erwartet von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede am Freitag vor dem CSU-Parteitag in München klare Worte zur Verringerung der Migration nach Deutschland. “Ich hoffe auf ein Signal, dass wir eine …

neues deutschland: Integrationsexperte Guessoum: Frankreichs militärisches Vorgehen beschleunigt

Der seit Jahren zu beobachtende Prozess der islamistischen Radikalisierung unter jugendlichen Muslimen habe sich durch das militärische Engagement Frankreichs gegen den Islamischen Staat beschleunigt, analysiert Djamel Guessoum im …

21 Tote bei Grubenbrand in China

In China hat sich erneut ein folgenschweres Grubenunglück ereignet. In einer Kohlemine im Nordosten des Landes brach ein Feuer aus. Mindestens 21 Arbeiter starben. 16 Bergleute konnten sich noch rechtzeitig in Sicherheit bringen.

Grünen-Chef Özdemir: Besser Polizei optimal ausrüsten, statt Bundeswehr im Innern einsetzen

Der Parteichef von Bündnis90/Die Grünen, Cem Özdemir, hat einen derzeit vor allem in der Union angesichts der Terrorbedrohung diskutierten Einsatz des Bundeswehr im Innern strikt abgelehnt. „Wir sollten besser die Polizei, die …

Parteien: CSU-Parteitag geht weiter: Seehofer vor Wiederwahl

Mit einer Grundsatzrede von Parteichef Horst Seehofer setzt die CSU am Samstag (9.15 Uhr) ihren Parteitag in München fort.

Bild: Verschärfung des Asylrechts vorerst gestoppt

Die geplante Verschärfung des Asylrechts ist nach einem Bericht von “Bild” (Samstag) vorerst gescheitert. Die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD konnten sich in der Nacht zu Freitag nicht auf das Asylpaket einigen und brachen die …

Badische Neueste Nachrichten: zu Mali Kommentar von Ralph Schulze

Der blutige Terrorangriff auf das Luxushotel in Bamako erinnert daran, dass auch das westafrikanische…

Presseschau: Westfalenpost: Terrorbekämpfung

Das Entsetzen über die Anschläge in Paris, die Trauer über die Opfer und die Unsicherheit sind noch nicht gewichen, da folgt der nächste feige Angriff: Dschihadisten, die sich selbst Gottes-Krieger nennen, stürmen ein Hotel in …

BERLINER MORGENPOST: Teure Fehler am BER / Kommentar von Thomas Fülling zum Berliner Großflughafen

Schlechtes Management machte den BER zur „Goldgrube“ für die Baufirmen, wie es Martin Delius (Piraten), Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses, formulierte. Die Flughafengesellschaft wurde nach der Kündigung der pgbbi …

Raab-Rückzug: Gericht hebt Kündigungen auf

Köln (dpa) – Das Arbeitsgericht Köln hat zwei Kündigungen für unwirksam erklärt, die mit dem TV-Rückzug von Stefan Raab zusammenhängen. Die Produktionsfirma Brainpool hatte nach der Ankündigung von Raabs Abschied 80 Mitarbeitern …

Koalitionäre noch uneins bei Asylpaket

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (l), Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel sind sich uneinig. Die Verabschiedung des neuen Asylpakets verzögert sich wegen Unstimmigkeiten …

BERLINER MORGENPOST: Merkel in der Höhle des Löwen / Leitartikel von Miguel Sanches zum

Unter anderen Umständen, vor der Flüchtlingskrise, wäre Angela Merkel in München gefeiert worden. Stattdessen stand der Kanzlerin zu ihrem zehnjährigen Dienstjubiläum ein Auftritt in der Höhle des bayerischen Löwen bevor. Merkel …

Mutmaßlicher Mittwisser der Attentate in Paris : Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt im Fall

Ein Algerier, der in einer Flüchtlingsunterkunft im sauerländischen Arnsberg wohnt, gab präzise Hinweise auf das Pariser Attentat. Jetzt sitzt er in Untersuchungshaft.

Kommentar: Schwäbische Zeitung: Von der Leyen ist gefordert – Kommentar zur deutschen

Ob in Afghanistan, in Syrien oder in Westafrika: die Terrormiliz Islamischer Staat und das Terrornetzwerk al-Kaida sind Konkurrenten im Wettkampf um größtmögliche Aufmerksamkeit und Anhängerschaft.

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Südwest-CDU.

Gerade mal 37 Prozent gibt das ZDF-Politbarometer der baden-württembergischen CDU noch im Kampf um die Landtagsmehrheit und eine neue Regierung. Spitzenkandidat Guido Wolf wird an diesem Samstag eine verdammt gute Rede halten …

Grüne machen auf Parteitag Front gegen Sicherheitsgesetze

Halle – Die Grünen haben nach den Anschlägen von Paris schärferen Sicherheitsgesetzen und Militäreinsätzen gegen den Terror eine klare Absage erteilt. Parteichefin Simone Peter warnte zum Auftakt des dreitägigen Bundesparteitages …

Hamburger Perle

Hamburg. Weltkulturerbe bei Nacht: Die Hamburger Speicherstadt gilt als das größte zusammenhängende und einheitlich geprägte Speicherensemble der Welt. Es wurde von 1885 bis 1927 in drei Bauabschnitten als modernstes …

1300 Tote bei russischen Angriffen in Syrien

Damaskus (dpa) – Bei russischen Luftangriffen in Syrien sind nach Informationen von Aktivisten seit Ende September mehr als 1300 Menschen ums Leben gekommen – darunter mehr als 400 Zivilisten.

Der verstoßene Klimaschutzpionier

Die Bundesrepublik galt vor einigen Jahren als Vorreiter in Sachen Klimaschutz. Doch auf internationaler Ebene hat sie diesen Nimbus längst verloren. In der Klimaschutzdebatte gibt es Argumente, von denen man ernsthaft nicht mehr …

Antwort auf Terror: EU-Staaten verschärfen Grenzkontrollen

Brüssel (dpa) – Europas Bürger müssen sich ab sofort auf intensive Kontrollen und lange Schlangen an den Grenzen einstellen. Als Antwort auf die Anschläge von Paris wollen die EU-Staaten auch Reisende mit europäischem Pass bei der Ein- und Ausreise …

Aus meinem Papierkorb – Von Quälgeistern, der CSU – und Warten auf Godot

Michael B. Berger mit einem satirischen Rückblick auf die Woche. Heute mit exotischen Tigermücken, de Maizières Talent zu nichtssagenden Meldungen und einem patriotischen Schluck am Glühweinstand.

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Nur eine Chance / Kommentar zur Terrorbekämpfung, von Lars Hennemann

Die Kernfrage, der sich alle freien Länder der Welt zurzeit stellen müssen, ist diese: Wie begegnet man einem blitzartig und überall aufgezwungenen Konflikt? …

Migration: ZMD: Deutschland profitiert von Flüchtlingen

Deutschland wird nach Ansicht des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime (ZMD), Aiman Mazyek, von der Integration von Flüchtlingen profitieren.

Zwei Männer und eine Frau tot in erstürmter Wohnung

Zwei Tage nach der Razzia in Saint-Denis sind in der gestürmten Wohnung die sterblichen Überreste zweier Männer und einer Frau gefunden worden. Die Identität des dritten Mannes sei noch unklar.

Dahin gehen, wo es brennt

Aktivisten erinnerten bei einem Mahngang in Marzahn an Todesopfer rechter Gewalt. Ein Antifabündnis will am Samstag erstmals in dem Bezirk demonstrieren. »Damals wie heute – Rassismus tötet« – unter diesem Motto versammelten sich …

Presseschau: Südwest Presse: LEITARTIKEL · TERROR

Ein langer Kampf Von Ulrich Becker Eine Woche liegen die Anschläge von Paris nun zurück.

Baltenstaaten wollen nicht in Anti-IS-Koalition mit Russland

   PALANGA (AFP)–Wegen Moskaus Rolle im Ukraine-Konflikt wollen die drei Baltenstaaten Lettland, Litauen und Estland nicht an der Seite Russlands gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen. Die drei Präsidenten …

Können nur hoffen, dass nichts passiert: Gefährlicher Sparkurs: Staat könnte Terrorattacken

Innenminister de Maizière warnt: Die Gefährdungslage in Deutschland ist ernst. Die Salafisten-Schar in Deutschland ist auf 8000 angewachsen. Doch der Sparkurs der Regierung bei den Behörden und die Furcht vor dem …