Autor: nachrichten.de - Politik

Bericht: Nahles will Kurzarbeit für Leiharbeiter einführen

Das Bundesarbeitsministerium von Andres Nahles hat laut eines Berichts des “ARD-Hauptstadtstudios” dem Bundeskanzleramt vorgeschlagen, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz zu ändern, um Kurzarbeitergeld befristet bis zum 31.

Einseitige Obergrenzen wird es nicht geben Zur Person

Dass Deutschland den Flüchtlingsstrom begrenzen muss, ist politisch kaum umstritten. Eine Möglichkeit: Kontingente, eine andere: Obergrenzen. Das ist eine Frage der Definition, meint Tina Hassel, Chefin des ARD-Hauptstadtstudios, …

Aus dem Knast schnell in die Luft

Bayern setzt auf Abschiebungen und richtet dafür einen zentralen Knast mit guter Anbindung an Flughäfen ein. Die Verschärfung des Asylrechts und die Debatte um »Obergrenzen« und Kontingente standen Pate: In Bayern wird es künftig …

Häuserkampf und Verhörmethoden

Trotz ausbleibender NATO-Mitgliedschaft geht die Integration der Ukraine in das Militärbündnis weiter voran. Der Truppenübungsplatz Jaworowski liegt in einer liebliche Hügellandschaft mit Wiesen, Eichen- und Buchenwäldern. Doch …

Glühwein trinken unter Polizeischutz

Überall in Deutschland öffnen in diesen Tagen die Weihnachtsmärkte – angesichts des Terrors von Paris könnte viele Besucher ein mulmiges Gefühl beschleichen. Die Märkte stehen unter verschärfter Beobachtung der Polizei. Ein …

»Nach wie vor menschenunwürdig«

Michael Müller hatte in seiner Regierungserklärung eindringlich beschworen: Frierende und verzweifelte Menschen vor dem LAGeSo wolle er nicht mehr sehen. Was hat sich getan? Ein nächtlicher Besuch. In den Zelten ist es warm, dicke …

Alternativer Vorschlag für Asylunterbringung

Der Volksentscheid zum Tempelhofer Feld wurde hart erkämpft. Flüchtlingsunterkünfte sollen aber auch hier gebaut werden. Eine Initiative sucht nach einem Ausweg. Der Senat plant in seiner Sitzung am Dienstag, das 2014 per …

Scharfe Kritik: „Sinnlos, teuer, stigmatisierend“: Bayern zwingt Flüchtlinge zum HIV-Test

Bayern ist das einzige Bundesland, indem Flüchtlinge zwangsweise auf HIV getestet werden. Diese Praxis wird massiv kritisiert – sie sei nicht nur ein Eingriff in die Selbstbestimmung der Flüchtlinge, sondern grenze auch an …

Frankreich trauert um 130 Todesopfer: Auf den Spuren der Killer: Meine 18.577 Schritte durch den

Der schwarze Freitag mit Terroranschlägen an sechs verschiedenen Orten in Paris. Unbegreiflich, die Brutalität der Killer, die mit Autos mordend durch die Straßen fuhren. FOCUS-Online-Reporter Melchior Poppe hat sich auf die Spur …

HDP-Chef Demirtas überlebt mutmaßlichen Anschlagsversuch

Istanbul (dpa) – Der Co-Chef der pro-kurdischen türkischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, hat einen mutmaßlichen Mordanschlag im südosttürkischen Diyarbakir unverletzt überstanden.

Nach Protesten: EU-Kommission will ungarisches AKW Paks II nun doch beihilferechtlich prüfen

Die Europäische Kommission hat heute überraschend angekündigt, eine beihilferechtliche Untersuchung gegen die staatliche Finanzierung des in Ungarn geplanten Atomkraftwerks Paks II einzuleiten. Wie in der vergangenen Woche bekannt …

Grauen – Glaube

»Das Grauen! Das Grauen!« Dass die letzten Worten des belgischen Elfenbeinhändlers Kurtz von düsterer Prophetie erfüllt waren, die mehr als ein Jahrhundert überdauern würde, konnte Joseph Conrad nicht ahnen. 1899 war dessen …

Polizeibericht BAB 15: Gestohlene Einzelteile von Transportern bei Kontrolle entdeckt

Bundespolizisten stellten Samstag mehrere Fahrzeugteile von gestohlenen Transportern in einem Fahrzeug auf der BAB 15 fest.

Union Berlin: Nebihi und Prychynenko trainieren wieder mit

Union Berlin lässt Nebihi und Prychynenko wieder mit dem Team trainieren. Foto: R. Weihrauch/Archiv Union Berlin lässt Nebihi und Prychynenko wieder mit dem Team trainieren. Foto: R. Weihrauch/Archiv Die Trainingsgruppe beim …

Asiens Fußballerin des Jahres: Kellond-Knight nominiert

Elise Kellond-Knight wurde zu Asiens Fußballerin des Jahres nominiert. Foto: R. Hirschberger/Archiv Elise Kellond-Knight wurde zu Asiens Fußballerin des Jahres nominiert. Foto: R. Hirschberger/Archiv Elise Kellond-Knight vom …

18-Jähriger in Wuppertal niedergestochen: Lebensgefahr

Ein 18-Jähriger ist in Wuppertal niedergestochen und lebensgefährlich verletzt worden. Er sei einer von drei Angreifern gewesen, die zwei 20 und 28 Jahre alte Männer angegangen hätten, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft am …

Polizei: Sturz vom Restaurantbalkon war Unglück

Der tödliche Sturz eines Mannes vom Balkon eines Restaurants in Berlin-Mitte war nach Angaben der Polizei ein Unglücksfall. Mehrere Lokalbesucher hätten ausgesagt, dass sich der 27-Jährige auf die Brüstung setzen wollte und dabei …

Alternative für Deutschland: Wieso die AfD dauerhaft überleben könnte

Die Flüchtlingskrise spielt der AfD in die Karten: Sie hat so hohe Umfragewerte wie noch nie. Was dafür und was dagegen spricht, dass sich die AfD dauerhaft im deutschen Parteiensystem etabliert.

Gefäß zerplatzt im Chemieunterricht: Lehrerin verletzt

Eine Lehrerin ist bei einem Experiment im Chemieunterricht verletzt worden. Ein Gefäß mit Schwefelsäure zerplatzte am Montag in einer Cottbuser Förderschule, wie die Stadt mitteilte. Die Schüler einer 10. Klasse blieben …

Was ist ein Gefährder?

Exakt 427 Personen werden derzeit in Deutschland nach Informationen von als islamistische Gefährder eingestuft. Die Zahl hat sich in den vergangenen Jahren vervielfacht. Eine gesetzliche Grundlage für die Überwachung von …

Grüne klagen gegen Schäubles Arroganz

Berlin. Hat Wolfgang Schäuble im Sommer mit seinem Vorstoß, Griechenland gegebenfalls für eine gewisse Zeit aus dem Euro zu drängen, die Rechte des Bundestags verletzt? Ja, meinen Abgeordnete der Grünen – und haben nun in …

Muslime in Deutschland rufen Zentralrat der Juden zu Dialog auf

Nachdem der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme gefordert und sie auch mit Antisemitismus unter Arabern begründet hatte, laden Muslime in Deutschland ihn zum Dialog ein. “In …

Ein Dorf will die Hatz nicht aufgeben

Die balearische Regionalregierung will das letzte Stiertreiben in einer ihrer Gemeinden verbieten. Nach dem Willen von Tierschützern sollen die Menschen statt eines Stiers einen Plastikball durchs Dorf treiben. Das Dorf Fornalutx …

Presseschau: WAZ: Salman Rushdie zum islamistischen Terror: Die beste Rache ist Frieden

Der indisch-britische Schriftsteller Salman Rushdie hat die Menschen in Europa angesichts des Terrors durch die IS zur Gelassenheit aufgerufen.

Messen: Abschlussbericht Bazaar Berlin 2015: Nachhaltig produzieren und fair handeln – Bazaar

– Zufriedene Besucher und gestiegene Umsätze bei internationaler Verkaufsausstellung – Fairer Handel war wichtiges Thema in Ausstellung, Podiumsdiskussionen und Bildungsprogramm – Nächster Bazaar Berlin vom 16.

Parteitags-Beschluss: Grüne führen Geschlechter-Sternchen ein

Mit einem Sternchen sollen sich bei den Grünen künftig auch diejenigen Menschen berücksichtigt fühlen, die nicht mit den Begriffen „Mann“ oder „Frau“ beschrieben werden wollen. In den Beschlüssen der Partei heißt es künftig …

Lippische Landeskirche startet «Snapchat»-Adventskalender

Auf dem Display eines Smartphones ist das Logo von Snapchat zu sehen. Foto: Jens Büttner/Archiv Auf dem Display eines Smartphones ist das Logo von Snapchat zu sehen. Foto: Jens Büttner/Archiv Kirche auf allen Kanälen: Die …

Keine konkreten Hinweise auf Terrorgefahr in der Adventszeit

Heute eröffnen die Weihnachtsmärkte in Berlin. Foto: Jörg Carstensen Heute eröffnen die Weihnachtsmärkte in Berlin. Foto: Jörg Carstensen Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat mit Blick auf die Weihnachtsmärkte und auf …

Kommentar zur Flüchtlingspolitik: Lasst die Flüchtlinge ins Bundesinnenministerium ziehen!

Der Grünen-Politiker Christian Ströbele hat vorgeschlagen, ein ungenutztes Gebäude des Innenministeriums in Berlin-Moabit mit Flüchtlingen zu belegen. Die Behörde reagiert – wie eine Behörde. Unserer Autorin kann darüber nur den …

Berliner Weihnachtsmärkte öffnen bei Winterwetter

Die ersten Besucher gehen über den Weihnachtsmarkt am Gendarmenmarkt in Berlin. Foto: Michael Kappeler Die ersten Besucher gehen über den Weihnachtsmarkt am Gendarmenmarkt in Berlin. Foto: Michael Kappeler In Berlin haben die …

Erste Afrika-Reise des Papstes: Franziskus im

Papst Franziskus wird in Afrika vor Hunderttausenden Messen zelebrieren. Doch sein Kernanliegen sind die Armen. Er wird einen Slum besuchen, und sogar erstmals in ein Krisengebiet reisen – trotz aller Sicherheitsbedenken.

Partei: Schön: Frauen vor Gewalt schützen

Hilfe und Beratung für Betroffene verbessern …

Studie: Frauen in Medien weiter unterrepräsentiert

Köln. Frauen sind in den deutschen Nachrichtenmedien einer Untersuchung zufolge weiter deutlich unterrepräsentiert. Mit durchschnittlich 28 Prozent liege die Präsenz von Frauen in den Nachrichten weiter deutlich unter den 50 …

Eisbären-Kapitän: «Müssen uns aus Situation herausarbeiten»

Constantin Braun von den Berliner Eisbären mahnt zur Ruhe. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Constantin Braun von den Berliner Eisbären mahnt zur Ruhe. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Trotz dreier Niederlagen in Serie mahnt Eisbären-Kapitän …

Polizeibericht Halle: Hausfriedensbruch, Beleidigung, versuchte Körperverletzung und Widerstand

Am Sonntag, den 22. November wurde die Bundespolizei in Halle gegen 11.10 Uhr von dem Sicherheitspersonal der Deutschen Bahn um Unterstützung gebeten.

TV-Ausblick: phoenix-LIVE: Haushaltsdebatte im Bundestag – Dienstag, 24. November, 9.45 Uhr, bis

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble peilt auch für das kommende Jahr die „Schwarze Null“ an – trotz des finanziellen Mehraufwands für die Flüchtlinge will er keine neuen Schulden machen.

Polizei-Gewerkschaft beklagt Überlastung

Berlin (dpa) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) pocht angesichts der gestiegenen Belastung durch die Flüchtlingskrise und aktuelle Terrorwarnungen auf mehr Personal. Eine bundesweite Kampagne soll den Druck auf die Politik verstärken, teilte die GdP …

Polizei: BPOLI-OG: 16 Flüchtlinge in Nahverkehrszug aus Frankreich

Am 22. November stellten Beamte der Bundespolizei Offenburg in einem Nahverkehrszug aus Frankreich 15 syrische und eine palästinensische Staatsangehörige fest.

Polizei: BPOLI-KA: Einbrecher nach Flucht festgenommen

In den frühen Morgenstunden des vergangenen Samstags, nahm die Bundespolizeiinspektion Karlsruhe einen 20-Jährigen Mann aus Rüsselsheim, nach einem Einbruch in Neckargemünd fest.

Polizeibericht Görlitz: Bundespolizei stellt 1111 Feuerwerkskörper in Bad Muskau sicher

Der Jahreswechsel kündigt sich langsam an.

Zeitenwende in Argentinien: Konservativer Macri gewinnt Wahl

Buenos Aires – Argentinien steht nach dem Sieg des konservativen Oppositionsführers Mauricio Macri bei der Präsidentenwahl vor einem Richtungswechsel. Der 56 Jahre alte Bürgermeister der Hauptstadt Buenos Aires setzte sich am …

Islamismusforscher: Politik unterschätzt Radikalisierung

Berlin (dpa) – Der Grad der islamistischen Radikalisierung unter Jugendlichen in Deutschland wird nach Ansicht des Autors und Psychologen Ahmad Mansour unterschätzt.

CDU sieht wachsende Zustimmung zu Kontingentlösung für Flüchtlinge

Berlin – Dass Deutschland dauerhaft nicht so viele Flüchtlinge aufnehmen kann wie derzeit, ist politisch weitgehend unumstritten. Kann ein europäisches Flüchtlingskontingent die Lösung sein und zu einer Reduzierung führen? Bei der …

Polizeibericht Großschönau:: Feststellung durch Bundespolizei

Am 22.11.2015 gegen 13:00 Uhr wurde die Bundespolizeiinspektion Ebersbach vom Zugpersonal eines Zuges auf der Fahrstrecke Liberec – Zittau – Großschönau -Varnsdorf über eine Person im Zug informiert, die sich nicht ausweisen …

Neuer Schnee kommt am Dienstag

Tief „Jürgen“ hat NRW bereits am Wochenende ein bisschen Schnee und kalte Temperaturen gebracht. Am Dienstag legt der Wintereinbruch nochmal nach. Auch im Flachland kann es auf den Straßen glatt werden. Bereits am Ende der Woche …

Indien: IKT-Branche wird für Investoren immer attraktiver / Investorenveranstaltungen von Germany

Erstmals beschäftigt die IKT-Branche in Deutschland mehr als eine Million Beschäftigte.

Auch in der CSU sind viele befremdet: Scharfe Kritik an Seehofer aus eigenen Reihen: „So geht man

Beim CSU-Parteitag in München führte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer Bundeskanzlerin Angela Merkel regelrecht vor. Dafür hagelt es nun Kritik aus der Union – und zwar nicht nur von empörten CDU-Politikern. Auch in …

Polizei: BPOLI S: Regionalbahn prallt gegen Prellbock

Weil der Lokführer einer Regionalbahn offenbar zu spät gebremst hatte, prallte sein Zug am gestrigen Sonntagmorgen gegen 09:15 Uhr mit niedriger Geschwindigkeit gegen einen Prellbock am Gleis 13 des Tübinger Hauptbahnhofs.

Schweiz: Berge voll Schnee – aktuelle Winterangebote aus der Schweiz

Es hat geschneit in der Schweiz, und die Berge sind weiß.

Flüchtlinge: CDU-Führung will Initiativantrag kurz vor Parteitag vorstellen

Die CDU-Führung will den bereits angekündigten Initiativantrag zur Flüchtlingspolitik für den Bundesparteitag in Karlsruhe erst unmittelbar vor dessen Beginn veröffentlichen und zur Diskussion stellen. Das berichtet “Bild” …