Autor: nachrichten.de - Politik

Umfrage: Mehrheit der Briten will aus der EU

Flaggen von Großbritannien und EU im EU-Ratsgebäude in Brüssel. Die Mehrheit der Briten befürwortet einen Austritt aus der EU. Foto: Federico Gambarini Flaggen von Großbritannien und EU im EU-Ratsgebäude in Brüssel. Die Mehrheit …

Zehn Tote bei Anschlag auf Wahlbeobachter in Ägypten

In dem Hotel im Norden der ägyptischen Sinai-Halbinsel waren rund 50 Richter untergebracht, die die zweite Phase der Parlamentswahlen in Ägypten überwacht hatten. Foto: Stringer In dem Hotel im Norden der ägyptischen …

Frau erschlagen: Angeklagter weist Vorwürfe zurück

– Nach dem gewaltsamen Tod einer 23 Jahre alten Frau in einem ehemaligen Berliner Schulgebäude hat ein Verdächtiger eine Tatbeteiligung bestritten. Er habe dem Opfer nichts getan, erklärte der 43-Jährige am Dienstag zu …

Hunsteger-Petermann neuer Vorsitzender des NRW-Städtetags

Der Oberbürgermeister der Stadt Hamm, Thomas Hunsteger-Petermann (CDU), ist neuer Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen. Der Vorstand des kommunalen Spitzenverbandes benannte ihn als Nachfolger des früheren …

China: China: Berufungsverfahren für Gao Yu hinter verschlossenen Türen

Ein Pekinger Gericht hat sich heute unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit dem Berufungsantrag der inhaftierten Deutsche-Welle-Autorin Gao Yu beschäftigt.

U-Elektronik: Die AWE, Chinas größte Messe für Haushaltsgeräte und Elektronik, lädt Sie im März

Die Appliance & Electronics World Expo (AWE) wird vom 9.-12. März 2016 im Shanghai New International Expo Centre stattfinden.

»Sich weigern, Feinde zu sein«

Für eine Gewaltwelle machte am Dienstag die PLO Israel verantwortlich. US-Außenminister John Kerry verurteilte palästinensische und »alle Terrorakte«. Er will Wege finden, Ruhe wiederherzustellen. Vor der für ihr arabisches Gebäck …

Flüchtlingskrise: Regierung fährt «ein bisschen auf Sicht»

Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hofft auf einen Rückgang der hohen Flüchtlingszahlen in Deutschland und rechnet mit zusätzlichen Ausgaben der EU zur Bewältigung der Krise. Er räumte ein, dass die Regierung «ein bisschen …

Oettinger weist Kritik an EU-Einlagensicherung zurück

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat Einwände der Bundesregierung und der deutschen Kreditwirtschaft gegen den geplanten neuen EU-Sparerschutz zurückgewiesen: “Die Kritik aus Deutschland wäre berechtigt, wenn man die …

Ultraorthodoxe müssen doch nicht zum Militär

Zurück zur alten Regelung: Das israelische Parlament hat die Wehrdienst-Befreiung von Ultraorthodoxen um mindestens sechs Jahre verlängert. Die Abgeordneten kippten damit eine Reform, die die Knesset im vergangenen Jahr nach …

Zschäpes Anwälte müssen weitermachen

Die drei ursprünglichen Zschäpe-Anwälte im NSU-Prozess müssen weitermachen. Das Gericht lehnte die Anträge, als Pflichtverteidiger entlassen zu werden, ab. Zudem scheiterte der mutmaßliche NSU-Helfer Wohlleben mit einem …

Bock bietet sich als Gärtner an

Die Landwirtschaft in Entwicklungsländern wird vom Klimawandel hart getroffen. Die Agrarökologie bemüht sich um Lösungen. Die Vorboten in Form von Überschwemmungen, Monsterstürmen oder Rekorddürren sprechen eine eindeutige …

Referendum: Ein Zeichen in die Welt senden / CDU-Haushaltsexperte Kruse im Olympia-Interview

Rüdiger Kruse, der seit 2009 für die CDU und den Bezirk Eimsbüttel im Bundestag sitzt, rechnet mit einer Einigung über die Kostenbeteiligung des Bundes an der Hamburger Olympia-Bewerbung: „Am Ende werden wir einen guten Weg …

Außenministerium warnt Bürger: USA weisen auf weltweites Terrorrisiko hin

Kurz vor dem Besuch von Frankreichs Präsident François Hollande im Weißen Haus hat das Außenministerium in Washington US-Bürger auf die weltweite Gefahr von Terroranschlägen auf Reisen hingewiesen.

Bericht: Mutmaßlicher Attentäter über Deutschland nach Frankreich gereist

Einer der Attentäter von Paris ist vermutlich vor seiner Tat über Deutschland nach Frankreich gereist. Das berichtet die “Welt” unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach ist der Mann, der mit einem syrischen Pass reiste, vor …

Linksregierung als letzter Ausweg

Aníbal Cavaco Silva hat den Weg für seinen »Albtraum« einer Linksregierung frei gemacht – unter der Bedingung, dass sich die von den Sozialisten angeführte Koalition an die Vereinbarungen mit der EU hält. João Andrade steht an …

Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiv Innenminister Caffier besucht das Bundesamt für das

Köln (ots) – – Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/bilder – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundesrates, Lorenz Caffier (CDU), zugleich Minister für Inneres und Sport des Landes …

Schwiegersohn wird Energieminister

Sein Schwiegersohn wird Energieminister und der langjährige Leiter des Wirtschaftsressorts wird aus dem Kabinett ausgeschlossen: Der türkische Präsident Erdogan hat der neuen Regierung seinen Stempel aufgedrückt. Der türkische …

Briefmarke: Stille Nacht – Präsentation der Weihnachtsmarke 2015 in der Notunterkunft für

Staatssekretär Dr. Michael Meister aus dem Bundesfinanzministerium überreichte Alben mit den Erstdrucken an die Vertreter der Wohlfahrtsverbände.

Café Klatsch ungewiss

Im bürgerlich-spießigen Wiesbaden ist das linke Café Klatsch einzigartig. Nun stehen die Räume zum Verkauf. Ein Verein im Umfeld der Betreiber will mitbieten. Was fehlt, ist Geld. Das Café Klatsch in Wiesbaden gehört zu den …

Interview: Keine akute Bedrohung durch Terroranschläge

Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) sieht derzeit für Baden-Württemberg keine akute Bedrohung durch Terroranschläge.

Das raten deutsche Behörden Weltweiter Sicherheitshinweis

Nach den Anschlägen von Paris geht in Europa die Furcht um, dass Islamisten weitere Taten begehen könnten. Welche Sicherheitsmaßnahmen haben deutsche Behörden und Unternehmen ergriffen und was raten sie den Menschen? …

Polizei: BPOLI-KA: Zeugenaufruf nach Körperverletzung in S-Bahn

Bereits am 19. November gegen 12.05 Uhr ereignete sich eine Körperverletzung in der S-Bahn 38036 zwischen Meckesheim und Mauer.

Putin droht Türkei mit Konsequenzen

Russlands Präsident Putin hat mit harten Worten auf den Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe reagiert. Er sprach von einem „Verbrechen“ und einem „Stoß in den Rücken“. Russland werde das niemals …

Brand in Wohnhaus mit Flüchtlingen – Staatsschutz eingeschaltet

Nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Woldegk in Mecklenburg-Vorpommern hat sich der polizeiliche Staatsschutz eingeschaltet. „Es wird geprüft, ob es einen politisch motivierten Hintergrund gibt“, sagte eine …

+++ Anschläge in Paris +++: Hinweis auf Salah Abdeslam – SEK-Einsatz in Espelkamp in NRW läuft

Terror in Europa: Nach den grausamen Tagen von Paris hat sich das Augenmerk nun nach Brüssel verlagert. Dort herrscht seit mehreren Tagen Ausnahmezustand. Die Polizei jagt nicht nur den Paris-Attentäter Salah Abdeslam, sondern …

Mazedonien siebt Flüchtlinge aus

Noch immer kommen die meisten Flüchtlinge über die Balkanroute nach Europa. Doch an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien stecken mehr als 1000 Flüchtlinge fest. Die UN werfen Mazedonien vor, Menschen bestimmter …

Polizei: BPOLI S: Unbekannter Täter schlägt drei Männer in S-Bahn nieder

Wie der Bundespolizei erst heute mitgeteilt wurde, soll ein unbekannter Mann am vergangenen frühen Sonntagmorgen gegen 06:25 Uhr drei Heranwachsende im Alter von 18 bis 20 Jahren massiv niedergeschlagen haben.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Bundesregierung: 940 Straftaten bei Pegida und Ablegern

Die Behörden haben bei der Gida-Bewergung (Pegida und ihre Ableger) seit der ersten Pegida-Demonstration in Dresden im Oktober 2014 insgesamt 940 Straftaten gezählt.

phoenix-Runde: Schwesternstreit um Flüchtlinge – Union am Limit? – Mittwoch, 25. November 2015,

Die Flüchtlingsfrage hat in den vergangenen Wochen zu einem offenen Streit der Schwesterparteien CDU und CSU geführt. Offensichtlich wurde der Dissens beim CSU-Parteitag am Wochenende. In der CDU stehen die Abgeordneten zwar zu …

Polizeibericht Emden: Fischkutter kentert auf der Ems

Am 23.11.2015, gegen 16:00 Uhr, kenterte ein deutscher Krabben- fischkutter auf der Seeschifffahrtstraße Ems, in Höhe Borkum Südstrand und trieb kieloben auf dem Wasser.

Streitfall Turkmenen

Russland und die Türkei haben unterschiedliche Interessen in Syrien. Konkret entzündet sich ihr Streit an den russischen Luftangriffen gegen die Turkmenen. Denn die Volksgruppe steht unter dem Schutz von Ankara. Die Turkmenen in …

Arbeitgeber wollen weniger zahlen

In der Debatte um Mindestlohn für Flüchtlinge haben Arbeitgeber nachgelegt. Sie fordern, die Ausnahme für Langzeitarbeitslose auch für Flüchtlinge anzuwenden. Diese hätten zunächst keinen Anspruch auf 8,50 Euro. Der DGB kritisiert …

Regierungssprecher in Thüringen wechselt

Berlin. Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung bekommt einen neuen Sprecher: Ab kommendem Jahr soll Günter Kolodziej das Amt von Alexander Fischer übernehmen. Wie die »Thüringer Allgemeine« berichtet , soll die Personalie in …

Unternehmen: Joachim Braun wird Chefredakteur der Frankfurter Neue Presse

Joachim Braun wechselt als Chefredakteur zur Tageszeitung „Frankfurter Neue Presse“ (FNP).

Umfrage: Erstmals Mehrheit der Briten für EU-Austritt

   LONDON (AFP)–Die Mehrheit der Briten ist einer neuen Umfrage zufolge für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. 52 Prozent der Briten befürworten einen Ausstieg aus der EU, wie aus der am Dienstag …

Verstorbener Altkanzler: Helmut Schmidt an Seite von Loki bestattet

Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt ist am Dienstag in Hamburg in aller Stille in Hamburg bestattet worden. Seine Urne wurde im Familiengrab auf dem Friedhof Ohlsdorf beigesetzt – neben seiner im Jahr 2010 verstorbenen Frau Loki.

„Der frühe Vogel fängt den Wurm“: Von der Flüchtlingskrise in die Sonne: Hannelore Kraft reist

NRW-Ministerpräsidin Hannelore Kraft ist derzeit in Chile. Dort trifft sie sich mit Politikern und knüpft Kontakte. Zwischen NRW und dem südamerikanischen Land gibt es einige Parallelen.

Politologe hält Merkel-Rücktritt für möglich

Der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter hält angesichts der wachsenden Kritik in der Union an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einen Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel für nicht ausgeschlossen. “Wo …

Partnerland: CeBIT und Schweiz – zwei Marktführer in Sachen Digitalisierung

Vor 25 Jahren wurde am Europäischen Kernforschungszentrum CERN in der Schweiz das World Wide Web geboren.

Türkei schießt russischen Kampfbomber ab

Istanbul/Moskau/Paris (dpa) – Mehrfach hat die Türkei Russland vor einer Verletzung ihres Luftraums beim Militäreinsatz in Syrien gewarnt. Nun eskaliert die Lage mit dem ersten Abschuss eines russischen Kampfjets – einen Tag vor dem geplanten Besuch …

Hintergrund: Die internationalen Interessen in Syrien

Berlin (dpa) – Nach mehr als vier Jahrzehnten autoritärer Herrschaft und fast fünf Jahren Bürgerkrieg gleicht der Vielvölkerstaat Syrien einem Pulverfass. Auch beim Treffen der G20 in der Türkei steht der Syrien-Konflikt auf der Tagesordnung.

Umwelt: Stadtentwicklungssenator Geisel: Berlin muss urbanes Wachstum klimafreundlich gestalten

– 5. Berliner Klimaschutzkonferenz zum Thema urbanes Wachstum – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sieht besondere Verantwortung der Metropolen für die Energiewende …

Gravierende Sicherheitslücke: Viele Luftfrachtmitarbeiter nicht staatlich überprüft / Report

– Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/bilder – Arbeiter von Luftfrachtunternehmen sind nach Recherchen von „Report Mainz“ häufig nicht staatlich auf ihre …

»Adopt a Revolution«: Initiative erhält Friedenspreis

Die deutsche Hilfsinitiative » Adopt a Revolution – den syrischen Frühling unterstützen! « unterstützt seit 2011 zivilgesellschaftliches Engagement in Syrien. Dafür erhält sie am Freitag den »Bremer Friedenspreis« der Stiftung …

TV-Ausblick: Das Erste / Bundestag live: Generaldebatte zum Haushalt / Sondersendung am Mittwoch,

Moderation: Sabine Rau In dieser Woche debattiert der Deutsche Bundestag über den Bundeshaushalt 2016 und die Einzeletats der Ministerien.

Polizeibericht Frankfurt/Main: Bundespolizei verhaftet Ladendieb

Am 21.11.15 verhaftete die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen einen Ladendieb, der wenige Tage zuvor in der Filiale einer Juwelierkette in Jena einen Diebstahl begangen haben soll.

Kerry trifft Netanjahu zu Nahost-Gesprächen

Jerusalem – US-Außenminister John Kerry hat zu Beginn von Nahost-Gesprächen in Israel eine neue Welle palästinensischer Anschläge als „Akte des Terrorismus“ verurteilt. Bei einem Gespräch mit dem israelischen Regierungschef …

BBALL EXPO: YOU 2016: Tip off – Die erste internationale Basketball und Lifestyle Messe kommt nach

B“BALL EXPO kooperiert mit der zeitgleich stattfindenden Leitmesse für Jugendkultur YOU …

Polizei: BPOLI S: 13-jährige Ausreißerin an Eltern übergeben

Eine 13 Jahre alte Ausreißerin aus dem Raum München ist am Dienstagmorgen (24.11.2015) gegen 07:00 Uhr im Zug bei Ulm von Bundespolizisten aufgegriffen worden.