Autor: nachrichten.de - Politik

Leitartikel zum Kulturstaatsministerium: Eine andere Kulturpolitik

Ganz gleich wer die nächste Regierung stellen wird. Sie wird den Übergang ins digitale Zeitalter schaffen müssen. Auch beim Urheberrecht. Da wird das Kulturstaatsministerium sich neu positionieren müssen.

LINKE wird weiter beobachtet

Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) hat am Wochenende in Wiesbaden den neuen Verfassungsschutzbericht vorgelegt. Darin wird auch die LINKE weiter als »verfassungsfeindlich« eingestuft. Die Partei nimmt es gelassen. 190 Seiten …

Liberalismus: FDP war gegenüber Pädophilen toleranter als bislang bekannt

Wie offen sympathisierte die FDP mit Pädophilen? SPIEGEL-Recherchen zeigen, dass die Verbindungen in den achtziger Jahren weitaus enger waren, als die Partei heute zugeben will.

»Lehrer sind keine Dienstleister«

Pia Offerman steht aufgeregt im Blumenladen. Sollen es Sonnenblumen sein? Oder der knallgrüne Deko-Frosch mit Krone? Später wird die Musiklehrerin den Schlüssel für ihren neuen Unterrichtsraum abholen. Dem Vermieterpaar, ebenfalls …

Eine einsame Entscheidung, um nicht allein zu stehen

 ·  Barack Obama will, dass der Kongress vor einem Syrien-Einsatz Farbe bekennt. Er geht damit ein großes innenpolitisches Risiko ein, und Syriens Machthaber Assad gewinnt dadurch Zeit.

Verführerische Fragen eines gefürchteten Mannes

 ·  Er war der Sohn eines Pfarrers, wurde erst ein Fernsehstar und dann zum Ritter geschlagen. Weltberühmt machte den Journalisten David Frost sein Interview mit Richard Nixon – und Ron Howards Film darüber. Ein Nachruf.

Experte: Analyseergebnisse vielleicht in zwei Wochen

Paris (dpa) – Nach dem angeblichen Einsatz chemischer Kampfstoffe können die Proben aus Syrien nach Ansicht des in Frankreich lebenden deutschen Chemiewaffenexperte Rolf Trapp innerhalb von zwei Wochen analysiert werden.

Westerwelle genschert im Wahlkampf

War da was? Die FDP ist stabil wie lange nicht – weil sie stillhält und sich arrangiert hat. Obenauf: der einst vom Hof gejagte Guido Westerwelle. Von  Lenz Jacobsen …

Forellenbach statt Bundestag

Morgen beginnt der Exodus der Alten. Um neun Uhr dürfen Franz Müntefering , Hermann Otto Solms, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Luc Jochimsen zum letzten Mal in den Plenarsaal des Bundestags. Auf der Tagesordnung steht eine Debatte …

Das Geschäft mit dem Wasser

Wasser ist in Nigeria eine begehrte Ressource. Bei weitem nicht alle Menschen haben Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die öffentliche Versorgung ist lückenhaft, ihre Qualität schlecht. Internationale Großkonzerne machen sich diesen …

Hoher Einsatz

 ·  Obama ermöglicht den Republikanern, ihre Zustimmung zur Bestrafung Assads mit anderen politischen Fragen zu vermengen. Noch hat er nicht verraten, was die Folgen einer Ablehnung der Intervention wären – für Syrien und für …

Immer wieder betörend

Zu den Ritualen, die in einem Wahlkampf wirklich betören, gehört die Umfragerei. Ein Wahlkampf ohne Umfrage ist ungefähr so wenig vorstellbar wie ein September ohne Herbstanfang. Das ändert aber nichts daran, dass mit so gut wie …

Weil er Rückenprobleme hat: Grüner genehmigte sich Audi A8 mit Massage-Sitz

Ein Grüner mit Luxus-Dienstwagen? Für den Niedersächsischen Staatssekretär Udo Paschedag schien das kein Problem zu sein. Er bestellte sich einen Audi A8 mit Massagesitzen – und gab an, dass seine Vorgesetzten einverstanden seien.

Einsatz in Syrien: Angriff verschoben, Zeit zum Reden

US-Präsident Obama zögert, wegen des mutmaßlichen Chemiewaffen-Einsatzes militärisch gegen das Assad-Regime in Syrien vorzugehen. Zunächst soll der US-Kongress die Pläne billigen. Durch Obamas Manöver erhält die Diplomatie eine …

Vorbereitet und rechtswidrig

Wenn sogar bürgerliche und konservative Medien wie »FAZ« oder »Bild« einen Polizeieinsatz gegen linke DemonstrantInnen als »unverhältnismäßig« und »knallhart« bezeichnen, ist das sicherlich bemerkenswert. Derart selten einstimmig …

Start ab 20 Uhr

 ·  Kanzlerin Merkel und SPD-Kandidat Steinbrück stehen sich heute Abend im Fernsehduell gegenüber. Ab 20 Uhr verfolgt FAZ.NET das Geschehen live vor Ort.

Westerwelle begrüßt Obamas Entscheidung

 ·  Nach Obamas Verzicht auf einen kurzfristigen Militärschlag gegen Syrien appelliert der deutsche Außenminister an Russland, nun im UN-Sicherheitsrat eine „konstruktive Haltung einzunehmen“. Auch in Frankreich wird nun ein Votum …

immer mehr Syrer unter Bootsflüchtlingen: Notgeburt auf dem Mittelmeer

Je näher ein Militärschlag rückt, desto mehr Syrer flüchten auch über das Mittelmeer. „Die Syrer sind nun bei weitem Abstand die größte Gruppe“, sagte der Kommandant der Küstenwache der sizilianischen Stadt Syrakus der Berliner …

Kirchen Konflikte Papst Vatikan Syrien: Papst fordert Frieden in Syrien

Papst Franziskus hat erneut eindringlich ein Ende der Gewalt in Syrien gefordert und vor möglichen Militärschlägen gewarnt. Es sei niemals der Einsatz von Gewalt, der den Frieden bringe, sagte Franziskus beim Angelus-Gebet auf dem …

Analyse: Moskau sieht sich in Syrienkrise bestätigt

Gleich zweimal kurz hintereinander dürfte Kremlchef Wladimir Putin überrascht gewesen sein.

Analyse: Regimetreue Familien verlassen Syrien

dem erwarteten Militärschlag in Sicherheit bringen. Unter ihnen sind auch Anhänger des Regimes von Präsident Baschar al-Assad. Sie wollen jedoch nur kurz im Ausland bleiben. Doch die Ausreise der begüterten Familien aus Damaskus …

Schon sieben Goldmedaillen für deutsche Kanuten bei Heim-WM

Die deutschen Kanuten haben ihre Medaillenjagd auch am zweiten Finaltag der Heim-WM in Duisburg fortgesetzt. Über 200 Meter sicherten die Duos Franziska Weber/Tina Dietze im K2 und Robert Nuck/Stefan Holtz im C2 dem Deutschen …

Sein Name war Nobody

 ·  Thorsten Schäfer-Gümbel wurde wegen seiner Brille verhöhnt. Er machte einfach weiter. Jetzt ist er Spitzenkandidat der hessischen SPD und steht nicht nur bei den Wählern hoch im Kurs.

Bildung: Nida-Rümelin diagnostiziert Studentenüberschuss in Deutschland

Ex-Kulturstaatsminister Nida-Rümelin meldet sich in der Bildungsdebatte zu Wort. Der SPD-Politiker ist der Meinung, dass in Deutschland zu viele junge Menschen studieren und zu wenige eine Ausbildung machen. „Akademisierungswahn“ …

2011: Westerwelles bewegender Abschied

Guido Westerwelle hat sich auf dem Parteitag der FDP in Rostock mit einer letzten Grundsatzrede von seinem Amt als Vorsitzender der Liberalen verabschiedet. Er ließ die wichtigsten Themen seit der Übernahme der Regierung in der …

Hundert Konvertiten in Syrien: Deutsche sind an Ermordung syrischer Christen beteiligt

In Syrien werden Christen verfolgt und ermordet. Nach FOCUS-Informationen beteiligen sich auch islamistische Fanatiker aus Deutschland an den brutalen ethnischen Säuberungen. Rund 100 Konvertiten treiben in dem Bürgerkriegsland …

Tausende Menschen protestieren gegen Energiereform in Mexiko

Nach Polizeiangaben begann die Demonstration mit rund 2000 Teilnehmern, später schlossen sich zahlreiche weitere Menschen an. Ihr Protest richtete sich gegen die Öffnung des Energiesektors. Unter anderem soll der staatliche …

Hintergrund: Die Beweise der USA

Das Weiße Haus hat am Freitag (Ortszeit) die Öffentlichkeit über ihre angeblichen Beweise für einen Chemiewaffenangriff durch das syrische Regime informiert. In der Auflistung heißt es nach einer dpa-Übersetzung unter anderem: …

Arabische Liga will über Syrien beraten

Das Treffen war ursprünglich für Dienstag geplant. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will erneut mit dem Chef der UN-Chemiewaffeninspekteure, Åke Sellström, telefonieren. Nach Bans Worten sollen die Experten ihre Erkenntnisse zu dem …

Koalitions-Parlamentarier kassieren ab: „Auf Euro und Cent“ – Grüne fordern genaue Veröffentlichung

Zahlreiche Bundestagsabgeordnete von Union und FDP streichen neben ihren Diäten zusätzlich üppige Gehälter ein – etwa als Anwälte. Nur wenige Abgeordnete der Opposition können da mithalten. Jetzt fordern die Grünen erneut eine …

NS-Kriegsverbrecherprozess beginnt in Hagen

Einer der letzten NS-Kriegsverbrecherprozesse beginnt an diesem Montag vor dem Hagener Schwurgericht.

Syrische Dorfbewohner nehmen nach Massaker Rache

Istanbul (dpa) – Die Bewohner eines Dorfes in der syrischen Provinz Idlib haben nach einem Massaker an Zivilisten blutig Rache genommen. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete am Sonntag, die Bewohner von Al-Madmuma, einem Dorf im …

US-Gemeinde wehrt sich : Nazis wollen Macht in Kleinstadt legal übernehmen

Leith (RPO). Nicht nur ostdeutsche Kleinstädte müssen sich mit Rechtsextremismus auseinandersetzen: Eine kleine Stadt in den USA soll mit legalen Mitteln in eine Enklave von Rechtsextremisten verwandelt werden Craig Cobb hat einen …

Leipziger Arbeitsmarkt im August 2013: Ohne Berufsabschluss wird eine Vermittlung in Erwerbsarbeit

Der August ist nicht wirklich der Monat, in dem normalerweise Arbeitsplätze entstehen und Arbeitslosigkeit abgebaut wird. Insgesamt waren im August 2013 29.583 (Vormonat 28.809) Männer und Frauen in Leipzig arbeitslos gemeldet.

Obama schiebt Militärschlag auf

Washington –  Der US-Militärschlag gegen Syrien ist aufgeschoben. Präsident Barack Obama erklärte am Samstag in Washington, er wolle den Angriffsbefehl erst geben, wenn der US-Kongress zugestimmt habe. Die erste reguläre Sitzung …

Acht Tote bei Bombenanschlag in Afghanistan

Bei einem Bombenanschlag im Norden Afghanistans sind acht Beschäftigte einer Bergbaufirma getötet worden. Weitere fünf wurden bei der Explosion in der Provinz Parwan verletzt, wie der örtliche Stammesführer Abdul Basir Salangi …

Vor dem TV-Duell Merkel gegen Steinbrück Eine Analysewelle rollt durchs Land

Die Antwort lautet: Ja, das werden sie – und zwar stärker, als man auf den ersten Blick vermuten würde. Denn im Gegensatz zu den Wählern gibt es ein Bevölkerungssegment, das nahezu ausnahmslos die TV-Duelle verfolgt: die …

US-Verteidigungsminister und Syrien : Chuck Hagel – ein Krieger wider Willen

Chuck Hagel war 21 Jahre alt, als er in Vietnam fast gestorben wäre. Das gepanzerte Fahrzeug, in dem sein Trupp saß, fuhr im Mekong-Delta auf eine Mine. Trotz schwerer Verletzungen gelang es ihm noch, seinen Bruder Tom aus dem …

Gegen Mindestlöhne wendet sich keine Partei mehr

Berlin – In einem Punkt sind sich alle einig: Alle bisher im Bundestag vertretenen Parteien befürworten Mindestlöhne. Im Grundsatz halten sie Lohnuntergrenzen für sinnvoll, damit Menschen von ihrem Gehalt leben können. Wie stark …

Vor dem TV-Duell Merkel gegen Steinbrück: Nicht-Seher werden vom Kanzlerduell am stärksten

Sinn oder Unsinn – die TV-Duelle der Kanzlerkandidaten sind in der Öffentlichkeit wie in der Forschung umstritten. Hinter all dem steht die Frage: Auf wen wirken diese Duelle eigentlich und warum? …

REPORT „Ich stehe unter Polizeischutz“ – Seite 2

Heißt das, Mollath war womöglich nicht gut beraten? Da löse ich mich mal vom Fall Mollath: Entweder eine Person wurde dann nicht gut beraten oder hat sich beratungsresistent gezeigt. Übrigens gab es im Fall Mollath auch noch eine …

REPORT „Ich stehe unter Polizeischutz“ – Seite 3

Was halten Sie vom Vorschlag der Bundesjustizministerin, die Begutachtungszeiten massiv zu verkürzen? Eine Begutachtung nach einem Vier-, Acht- oder Zwölfmonatstakt macht aus fachlicher Sicht keinen Sinn. Damit würden gerade …

Ägypten verkürzt erneut nächtliche Ausgangssperre

Kairo (dpa) – Die ägyptische Regierung hat die nächtliche Ausgangssperre weiter verkürzt. Künftig beginnt die Sperrstunde nach Angaben ägyptischer Staatsmedien vom Samstag erst um 23.00 Uhr Ortszeit und nicht wie bisher schon um 21.00 Uhr. Sie ende …

+++ Live-Ticker zum Syrien-Konflikt +++ Syrische Armee verlegt Einheiten in Wohngebiete von Damaskus

19.30 Uhr: Mehrere hundert Menschen haben am Samstag vor dem Weißen Haus in Washington gegen einen Militäreinsatz in Syrien demonstriert. Mit lauten Sprechchören sowie gelben Schildern und Plakaten forderten sie die US-Regierung …

Spiegel: NSA spionierte Al-Dschasira aus

Hamburg – Der US-Geheimdienst NSA hat nach Presseinformationen die interne und besonders geschützte Kommunikation des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira ausgespäht. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorab aus seiner …

Arabische Liga will über Syrien beraten

Kairo/New York (dpa) – Nach der Erklärung von US-Präsident Barack Obama zu einem möglichen Militärschlag gegen Syrien gehen die diplomatischen Beratungen über den Konflikt weiter. Die Außenminister der Arabischen Liga wollen heute in Kairo …

Mit Gelassenheit gegen die Tennisball-Kanone

Es war bewundernswert, dass sich Philip Kohlschreiber gegen Ende des dritten Satzes überhaupt noch hinter der Grundlinie positionierte, um die Aufschläge von John Isner zu erwarten. 30 von 33 Punkten hatte der Amerikaner zuvor für …

Sachsen: Gebhardt als Chef der Linkspartei wiedergewählt

Dresden (Agenturen/nd). Rico Gebhardt bleibt Vorsitzender der Linken in Sachsen. Der 50-Jährige wurde am Samstag von einem Parteitag in Dresden mit 69,4 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. 109 Delegierte stimmten für und 42 …

Nichts als Worte

Die Krisen in der Welt begleitet Deutschland nach dem Motto: Niemandem wehtun, am wenigsten sich selber. Von  Josef Joffe …

Leipziger Auenwald: AHA hält Genehmigung des Neubaus des Nahleauslassbauwerkes für vollkommen falsch

Letztmalig führten zahlreiche Flüsse wie z.B. Elbe, Donau, Saale und Mulde sowie ihre Nebengewässer sehr umfassendes Hochwasser im Juni 2013. Dazu zählen auch ganz klar und deutlich Weiße Elster/Nahle/Luppe, Pleiße und Parthe.