Autor: nachrichten.de - Politik

Da geht noch was! Nur was?

Jetzt mal ehrlich: Hatte irgendjemand den Eindruck, dass Peer Steinbrück im Fernsehduell weniger geredet hat als Angela Merkel? Einige Minuten lag der Herausforderer zwischenzeitlich hinter der Kanzlerin, worauf die Moderatoren …

Schwarz-rotes Gezüngel

 ·  Endlich saßen die Deutschen wieder einmal zusammen am Lagerfeuer. Beim Blick in die Flammen sahen sie aber nur Altbekanntes. Man hätte sich das Ganze auch sparen können.

TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück : US-Presse lobt Stefan Raabs Lebhaftigkeit

Düsseldorf (RPO). In Deutschland war das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück der Höhepunkt des Wahlkampfs. Entsprechend groß ist das Interesse der Medien hierzulande. Doch wie sieht es im Ausland aus? Haben sich …

Journalist testet US-Geheimdienst : Hallo, spreche ich mit der NSA?

Düsseldorf (RPO). Kürzlich hat die National Security Agency (NSA) mit Sitz in Fort Meade südlich von Baltimore im US-Bundesstaat Maryland einen Anruf aus dem fernen Amsterdam erhalten. Am Telefon war Bahram Sadeghi. Sein Anruf …

Riesenplakat der CDU: Maxima Merkel

Wozu für Inhalte werben, wenn man eine populäre Kanzlerin hat? Nahe des Berliner Hauptbahnhofs perfektioniert die CDU ihre Personalisierungsstrategie im Wahlkampf. Angela Merkel grüßt von einem Riesenplakat. Besser gesagt: ihre …

Analyse: Maut- und Kettendiskurs als Ausbeute des TV-Duells

Zwei Dinge haben Wellen geschlagen nach dem TV-Duell der Kanzlerin und ihres SPD-Herausforderers: Angela Merkels Nein zur Pkw-Maut und ihre Halskette. Beides ist überraschend. Denn beides war grundsätzlich bekannt. Link-Tipps …

Der CDU-General und die Merkel-Raute : Hermann Gröhe macht die Kanzlerin nach

Berlin (RPO). Verschmitzt lächelt er in die Kamera und dann tut er es: Der CDU-Generalsekretär äfft die Kanzlerin nach – und zwar mit der für sie typischen Handhaltung. Doch Hermann Gröhe macht sich nicht etwa über Angela Merkel …

Steinbrück in der Pensionsfalle

Berlin – Gibt es eine „Unwucht“ zwischen Renten und Beamtenpensionen? Die Frage bereitet dem sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück Ungemach. Im TV-Duell am Sonntagabend hatte ihn die Moderatorin Anne Will auf die …

Der schnelle Klick der Sympathie

 ·  Nicht nur Piraten hoffen, das Digitale biete neue Formen der Legimität. Zu sehen ist davon bisher – wenig.

„Horst und Maut“

 ·  Eine PKW-Maut auf Autobahnen für Fahrzeuge aus dem Ausland ohne auch die Deutschen zur Kasse zu bitten, geht europarechtlich nicht. Seehofer hat aber recht, dass für die morsche Infrastruktur viel Geld nötig ist.

Was Parteien Wählern erzählen

 ·  Von Karl-Rudolf Korte …

FOCUS-Online-User zur Affäre Paschedag: „Kleinwagen fürs Volk, Luxusautos für die Grünen“

Staatssekretär Udo Paschedag beschert der Regierung in Niedersachsen einen handfesten Skandal. Unter anderem hatte der Grünenpolitiker einen Dienstwagen bestellt, der seiner Position nicht angemessen ist. Auch die FOCUS-Online …

Linke: Merkels Bilanz nach acht Jahren ist verheerend

Berlin (dpa) – Die Linke wirft Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie habe nach acht Jahren im Amt ei…

Ganz andere Qualen

 ·  Der deutsche Wähler meckert, aber er meutert nicht. Die „Piraten“ stünden dafür zur Verfügung. Doch stellen sie wie auch die „Alternative für Deutschland“ nur für wenige eine tatsächliche „Alternative“ dar.

Vatikan warnt vor möglichem Weltkrieg

Der Kirchenstaat Vatikan sieht große Gefahren in einem Angriff auf Syrien. Der Konflikt enthalte „alle Zutaten, um in einem Weltkrieg zu explodieren“.

Syrien auf Wiedervorlage

 ·  In London wird angesichts „besserer“ Beweise über eine weitere Abstimmung über Militärschläge gegen Syrien debattiert. Doch Premierminister Cameron lässt sich lieber als Held des Parlamentarismus feiern.

Black Box Verteidigungsministerium

Das große Schweigen im Fall Euro Hawk: Interne Akten belegen, wie das Ministerium die Abgeordneten über Jahre hinweg hinters Licht führte. Von  Kai Biermann und Philip Faigle …

„Wer eine Regierung wählt, muss damit rechnen, dass sie auch regiert“

 ·  Vom Ministerpräsidenten des Saarlandes zum Verfassungsrichter: Peter Müller in Interview über Bürger und Abstinenzler, machtversessene Parteien und den Bundestag als „Sandwich“.

TV-Duell: Grass adelt Raab

Nanu? Nobelpreisträger Günter Grass rühmt bei einer Buchvorstellung in Berlin Stefan Raabs Rolle im TV-Duell als „erfrischend unbefangen“.

SPIEGEL-Gesprächsreihe: Deutschland vor der Wahl

„Deutschland vor der Wahl“: Die Schriftstellerin Juli Zeh, der Philosoph Richard David Precht und der Historiker Paul Nolte diskutieren als Gäste der SPIEGEL-Veranstaltungsreihe „Der Montag an der Spitze“ über den Zustand der …

Obama ringt um Zustimmung für Syrien-Einsatz

Äh-Obama fragt jetzt sein Parlament… und es immer noch gemotzt? Das ist doch jetzt eigentlich demokratisch. Wie im Irak?… mit dem… was wars nocheinmal, was die Bushs als Vorwand benutzt haben einen selbst herangezüchteten …

Es wird schon werden!?

 ·  Für die Politik gilt es, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Und die Bürger? Mit Ihrer Stimmabgabe können sie etwas ändern! Ihre Einflussmöglichkeiten sind groß.

Schluss mit Märchenstunde

Die schwarz-gelbe Regierung profitiert von den guten Arbeitsmarktzahlen – vor allem im Wahlkampf. Doch der Schein trügt …

Schluss mit Märchenstunde

Die schwarz-gelbe Regierung profitiert von den guten Arbeitsmarktzahlen – vor allem im Wahlkampf. Doch der Schein trügt …

Vergleiche Seehofer, Horst (2008)

 ·  Der Landtagswahlkampf in Bayern hat seine ganz eigene Plagiatsaffäre. Bei CSU und Grünen fällt es den Wählern schwer, zwischen Original und Kopie zu unterscheiden.

Vergleiche Seehofer, Horst (2008)

 ·  Der Landtagswahlkampf in Bayern hat seine ganz eigene Plagiatsaffäre. Bei CSU und Grünen fällt es den Wählern schwer, zwischen Original und Kopie zu unterscheiden.

Syriens Flüchtlinge brauchen Hilfe!

Es wäre möglich und es ist dringlicher als alles andere: ein massiver Ausbau der humanitären Hilfe für die vom Syrien-Konflikt betroffenen Millionen Zivilisten. Über sechs Millionen der 20 Millionen Syrer hat der seit gut zwei …

Merkel hofft weiter auf gemeinsame Haltung zu Syrien

Berlin – Trotz der Blockade durch Russland und China hofft Kanzlerin Angela Merkel auf eine gemeinsame Linie der Vereinten Nationen im Syrien-Konflikt. Nach der Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, mit einem Militärschlag …

Unfälle Verkehr: Zwei Menschen sterben bei Unfall auf A 23 – sieben Schwerverletzte

Ein Auto ist auf der Autobahn 23 in Schleswig-Holstein in den Gegenverkehr gerast – ein Erwachsener und ein Kind sind tot. Sieben weitere Menschen wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Warum der mit drei Erwachsenen und vier …

Wirtschaftsgipfel mit Extraprogramm

Stuttgart – Mit Gipfeln, deren Programm sich kurzfristig ändert, haben die Staats- und Regierungschefs Erfahrung. Auf dem G-20-Gipfel in Cannes vor zwei Jahren drohte der damalige griechische Premier Giorgos Papandreou die …

Mit der Solidarität überfordert

Monheim – Daniel Zimmermann, Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein, ist derzeit nicht gut auf die nordrhein-westfälische Landesregierung zu sprechen. 46 Millionen Euro soll nach ersten Berechnungen die 40 000-Einwohner-Stadt, …

Ein Vorteil, der schnell vergessen sein kann Zur Person

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück konnte zwar beim TV-Duell viele unentschlossene Wähler überzeugen. Dennoch ist unklar, ob diese Wähler ihm dann auch ihre Stimme geben werden, erläutert Meinungsforscher Hilmer im Interview mit …

Ein Drittel der syrischen Bevölkerung ist auf der Flucht

Im Bürgerkrieg in Syrien sind bereits etwa 110.000 Menschen getötet und Millionen von Menschen aus ihrer Heimat vertrieben worden: Nach Informationen des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sind derzeit sieben Millionen Syrer auf der …

Libyens gewählte Führung kann sich kaum durchsetzen

Die libysche Nachrichtenagentur Al-Tadhamun meldete, zwei Maschinen der Fluggesellschaft Al-Buraq hätten nicht abheben können. Eine Al-Afriqiyah-Maschine habe auf dem früheren Militärflughafen Mitiga landen müssen. Unter den …

Iran bietet sich UN als Vermittler in Syrien-Krise an

Der Iran hat sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon als Vermittler im Syrien-Konflikt angeboten. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna meldete, telefonierten der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und der …

Die Hoffnung aus Caracas

Rom – Knapp halbes Jahr nach seiner Wahl hat Papst Franziskus die umstrittene und glücklose Ära von Kardinalstaatssekretär Tarcisio Bertone beendet. Der 78jährige, dessen „altersbedingten Rücktritt“ der Papst nun angenommen hat, …

NSA überprüft Tausende Mitarbeiter auf Kontakte zu Terrorgruppen

Die US-Regierung befürchtet Maulwürfe in den Reihen der eigenen Geheimdienste. Deshalb überprüft die NSA, ob die Mitarbeiter der US-Geheimdienste Kontakte zu terroristischen Verbindungen haben. Nach Angaben der Washington Post …

Washington : NSA hat auch Franzosen und Araber ausgespäht

Washington (RP). Die US-Geheimdienste sollen Zehntausende Computer weltweit mit Software-Hintertüren versehen haben, über die sie Zugriffe auf Daten oder ganze Netzwerke haben. Das berichtet die „Washington Post“. Bis Ende 2013 …

Berlin : Gauck besucht Bundestagsdebatte

Bundespräsident Joachim Gauck wird heute im Bundestag ein bemerkenswertes Zeichen setzen und von der Zuhörertribüne aus die Debatte über die Erkenntnisse des NSU-Untersuchungsausschusses verfolgen. Neben ihm werden Angehörige der …

Berlin : Stoiber und Schröder bestritten das erste TV-Duell

Berlin (RP). Während in den Vereinigten Staaten schon in den 60er Jahren Duelle der Präsidentschaftskandidaten gang und gäbe waren, zierten sich hierzulande Politiker wie Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und …

Medienkolumne zum TV-Duell : Viel Buhei, wenig Ertrag

War da was? Der Erkenntnisgewinn des TV-Duells war überschaubar. Die starren Regeln und die Zahl der Moderatoren verhinderten jede Spontaneität. Am Ende erstickte das Format an der eigenen Bedeutung. von Bernd Gäbler …

Ägyptens gestürzter Präsident Mursi kommt vor Gericht

Der vor zwei Monaten gestürzte ägyptische Präsident Mohammed Mursi wird vor einem Strafgericht wegen Aufstachelung zur Gewalt angeklagt. Das entschied die Staatsanwaltschaft in Kairo am Sonntagabend. Zusammen mit ihm soll 14 …

Washington : Verbündete irritiert über Obamas Kehrtwende in der Syrien-Politik

Die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, einen Militärschlag gegen Syrien zu vertagen, hat die Verbündeten offenbar überrascht. Frankreichs Regierung vermied eine Bewertung und stellte lediglich klar, dass man vor einem …

Stichwort : Spielsucht

Stichwort (RP). Immer mehr Menschen suchen Hilfe, um ihre Spielsucht zu bekämpfen. 19 500 Menschen haben sich im vergangenen Jahr an Suchthilfeberatungsstellen gewandt, gut 16 Prozent mehr als im Vorjahr. Rund drei Viertel der …

Wietze : 6500 protestieren gegen Massentierhaltung

Tausende Gegner von Massentierhaltung und industrieller Landwirtschaft haben am Wochenende im niedersächsischen Wietze bei Celle für eine Wende in der Agrarpolitik demonstriert. Die Polizei zählte rund 6500 Menschen, die nach …

Ponteverda : Rajoy will in Spanien die Steuern senken

Ponteverda (RP). Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat seinen Landsleuten Steuersenkungen in Aussicht gestellt. „In nur zwölf Monaten hat sich Spanien aus der Krise erhoben und ist bereit, die Zukunft zu erobern“, …

Zagreb : Kroatien: EU sieht Vertrauensbruch

Kaum zwei Monate ist Kroatien Mitglied der EU, und schon droht Brüssel mit Sanktionen. Grund ist die Weigerung Zagrebs, einen in Deutschland wegen Mordes gesuchten Ex-Geheimdienstchef auszuliefern. „Das ist keine unbedeutende …

Spiegelstriche und glückliches Land

„Vier Moderatoren spielen mündliche Prüfung mit der Titelverteidigerin und dem Herausforderer. Die Lebenswelt dieser vier ist von der Politik nur insofern betroffen, als sie mit der vorgeführten Boulevardisierung der Arbeit einer …

Washington : Syrien: Obama verschiebt Militärschlag

Der geplante Militärschlag der USA gegen das syrische Regime ist völlig ungewiss. US-Präsident Barack Obama kündigte am Wochenende an, nur mit Zustimmung des Kongresses angreifen zu wollen. Damit wäre ein sofortiger Angriff auf …

Berlin : Krankenkassen sparen bei Vorsorge

Berlin (RP). Die gesetzlichen Krankenkassen sparen laut „Spiegel“ bei den Ausgaben für Gesundheitsvorsorge. Von 2008 bis 2012 kürzten sie die Ausgaben für Anti-Stress-Maßnahmen und Gesundheitsförderung um 30 Prozent auf …